Sie haben Ihren Adblocker auf unserer Seite aktiviert. Bitte deaktivieren Sie diesen für SZ.de! mehr zum Thema

bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Dezember 2008

2967 Meldungen aus dem Ressort Politik

Bilder
Worte des Jahres Idioten in vegetarischen Schlachthöfen

Bilder Wer glaubt, Politiker hätte nur Ernsthaftes zu sagen, der irrt. Wir haben genau hingehört. Die besten Zitate 2008 - in Bildern.

Bilder
Idee von Theo Waigel Die Kandidaten für den "Rat der Alten"

Bilder Deutschland steckt in der Krise und nun sollen es die Alten richten: Der frühere CSU-Chef Waigel wünscht sich ein Gremium der alten Recken. Bewerten Sie die Kandidaten!

Bilder
Wahl zum Politiker des Jahres Wer war der Beste?

Bilder Wählen Sie den besten Politiker.

Bilder
USA: Bälle zum Amtsantritt Tanzende Präsidenten

Bilder Mit 14 Bällen hält Bill Clinton den Rekord unter den US-Präsidenten - eine hohe Maßgabe für Barack Obama. Zumindest einen Tanz zum Amtsantritt legten fast alle aufs Parket. Die Bilder.

Claus Heinrich Meyer Ein Liebhaber der Phänomene

Über Jahrzehnte hat er die Sprache der Süddeutschen Zeitung mitgeprägt. In der Nacht zum Samstag starb Claus Heinrich Meyer in München. Ein Nachruf von Kurt Kister

Bilder
Claus Heinrich Meyer Chronist und Phänomenologe

Bilder Meyer zählte zu jenen Journalisten, ohne die die Süddeutsche Zeitung nicht geworden wäre, was sie ist.

Bilder
Worte der Woche Von Brillen und Nachtflugverboten

Bilder Wie sich neue Brillen auf den politischen Durchblick auswirken und warum es Europa verdient hat, verteidigt zu werden. Die Worte der Woche.

Zukunft des Kosovo EU will Unabhängigkeit hinauszögern

Die EU unterstützt den Kosovo in seinem Unabhängigkeitsstreben. Falls die serbische Provinz sich bereits im Januar zu einem eigenen Staat ausruft, werden jedoch Ausschreitungen befürchtet.

Krise auf dem Balkan Zwergstaat Kosovo

Der Balkan steht vor einer neuen, immens wichtigen Wendung: Erstmals in der jüngsten Geschichte Europas wird einer Nation ein großes Stück ihres Territoriums weggenommen. Eines aber ist schon klar - eine Anerkennung des Kosovo wird die Krise auf dem Balkan nicht beenden. Ein Kommentar von Marc Hoch

Schäuble und Scientology Schlagabtausch mit Psycho-Sekte

Während sich Innenminister Schäuble für ein Verbot der Psycho-Sekte ausspricht, sind Experten sekeptisch, ob sich ein Verbot von Scientolgoy durchsetzen lässt.

Gipfel in Lissabon Europa bangt um seinen Einfluss in Afrika

Die EU sucht beim Gipfel in Lissabon nach einer gemeinsamen Haltung - auch gegenüber dem Diktator Mugabe. Von Martin Winter

Entwicklungsländer und Atomtechnik Darf's noch ein Reaktor sein?

Energiehungrige Entwicklungsländer fragen immer stärker Nukleartechnik nach, was viele Experten beunruhigt. Von Jeanne Rubner

Brief an die Konferenz auf Bali US-Demokraten dringen auf neue Klimapolitik

Die demokratische Kongressmehrheit will Bush zu mehr Umweltschutz zwingen. Ihre Argumentation: "Amerikaner befürworten entschlossenes Handeln". Von Christian Wernicke und Michael Bauchmüller

Schmiergeld-Bericht von Transparency International Geldgierige Richter schröpfen die Armen

Korruption gibt es überall auf der Welt, doch niemand leidet mehr darunter als arme Menschen. Die schlechtesten Erfahrungen gibt es mit Polizei und Justiz. In Zukunft wird es eher noch schlimmer - glauben nicht nur die Deutschen. Von Bernd Oswald

Staatshaushalt Regierung erwartet 2008 leichtes Defizit

Trotz guter Konjunktur rechnet das Kabinett im kommenden Jahr wieder mit einem kleinen Minus im Staatshaushalt. Erst 2009 soll der gesamtstaatliche Etat wieder fast ausgeglichen sein.

Iran Entschuldigung erwartet

Auch die Iraner sind von dem neuen Bericht durch die US-Geheimdienste überrascht worden - nun fordern Politiker, dass das Weiße Haus umgehend um Verzeihung bitten soll. Von Rudolph Chimelli

Betreuungsgeld-Debatte Verschobene Wahlfreiheit

Ursprünglich hat das Betreuungsgeld gar nicht im Grundsatzprogramm gestanden. Dann nahm die Führung den Wunsch der Basis doch auf. Weil die sich aber nicht einig war, musste Angela Merkel persönlich das umstrittene Thema retten. Nicht, weil sie die "Herdprämie" wirklich Klasse findet. Sie hatte andere Gründe. Von Barbara Vorsamer

SPD zur Merkel-Rede "Da ist substanziell nicht viel drin gewesen"

Die CDU hat einenen Leitantrag beschlossen, in dem sie sich schärfer vom Koalitionspartner SPD abgrenzt. Die Sozialdemokraten konterten mit gepfefferter Rhetorik.

Kompromiss zum Post-Mindestlohn Gegrummel vor dem CDU-Parteitag

Die Einigung der Großen Koalition auf einen Post-Mindestlohn sorgt für viel Gemecker in der Union. Kurz vor dem CDU-Parteitag verteidigen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten Wulff und Müller den Kompromiss gegen innerparteiliche Gegner. Von Jens Schneider

Parlamentswahl in Russland "Wahl ohne Auswahl"

Der Sieger steht bereits fest: die Putin-Partei "Einiges Russland", die bei der Duma-Wahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit anstrebt. Die Klagen über Manipulationen und Einschüchterungen nehmen zu - etwa von Garri Kasparow.

Venezuela: Referendum Chavez droht - 200 Dollar fürs Öl?

Mehr Macht will sich Venezuelas Präsident Chavez geben - mit einem Referendum. Sollte es scheitern, macht er die USA dafür verantwortlich und droht mit einem höheren Ölpreis.

Grüne für Verzicht beim Fleischkonsum "Leere Teller, dicke Steaks"

Die Grünen-Bundestagsfraktion legt den Schnitzel-liebenden Deutschen nahe, ihren Fleischkonsum drastisch zu reduzieren - das sei "besser für die Gesundheit und das Klima". sueddeutsche.de hat sich das Positionspapier angesehen. Von Oliver Das Gupta

Wirbel um Unicef Deutschland Neue Prüfung, neue Vorwürfe

Der Vorstand von Unicef Deutschland hat seinen Geschäftsführer Dietrich Garlichs gegen Verschwendungsvorwürfe in Schutz genommen. Derweil werden neue Vorwürfe laut.

Kriminalstatistik Manipulationen waren schon lange bekannt

Im Magdeburger Innenministerium fielen Merkwürdigkeiten in Rechtsextremen-Statistik bereits im Sommer auf. Von Constanze von Bullion

Bundestag Opposition ermahnt Merkel

Die Bundesregierung soll mehr für das Wirtschaftswachstum tun: Mit scharfen Worten griff die Opposition im Bundestag jetzt Merkel und ihre Minister an. Wirtschaftsminister Glos verteidigt sich.

Niedersachsen Entweder Kirche oder NPD

Mitglied im Kirchenvorstand und bei der NPD? Die evangelische Landeskirche hält das für unvereinbar und hat einen 67-jährigen Landwirt aus Niedersachsen nun aufgefordert, sich zwischen Partei und Kirchen-Engagement zu entscheiden.

Khartum: Britin wegen Gotteslästerung angeklagt London bestellt sudanesischen Botschafter ein

Gefängnis oder Peitschenhiebe: Der britischen Lehrerin Gillian Gibbons droht eine harte Strafe, weil sie angeblich einem Teddybären den Namen Mohammed gegeben haben soll. Die Causa wächst sich zu einer diplomatischen Affäre aus.

Kaczynski vs. Tusk Querelen um Polens Außenpolitik

Der polnischen Präsident Lech Kaczynski und der neue Premier Donald Tusk streiten um die Kompetenzen in der Außenpolitik. Konfliktfelder gibt es zuhauf.

Russland und die Opposition Plebiszit à la Putin

Die Oppositionspartei SPS hat bei der Wahlkommission moniert, Putin missbrauche sein Amt als Staatspräsident für Wahlwerbung in eigener Sache. Doch Putin ficht die Kritik nicht an. Im Gegenteil: Er lässt drei Parteien von der Parlamentswahl ausschließen. Von Daniel Brössler

Russland und die Opposition Kreml geht massiv gegen Kritiker vor

Die Opposition in Russland geht gegen Putin auf die Straßen - und nimmt in Kauf, dass in Moskau und St. Petersburg Hunderte Demonstranten festgenommen wurden. Von Daniel Brössler

"Moralischer Führer"

Auch wenn Wladimir Putin nicht mehr zum Präsidenten gewählt werden kann, will er doch weiter Russlands Politik bestimmen - als Regierungschef. Zu diesem Zweck nimmt Putin gerne gewisse Eigentümlichkeiten in Kauf. Von Daniel Brössler

Britischer Regierungschef Gordon Brown Premier ohne Mumm und Fortune

Gordon Brown steckt nach etlichen Pannen im Umfragetief - die Briten werfen ihm Charakterschwäche und politische Kehrtwenden vor Von Wolfgang Koydl

Hubertus Heil SPD-General wettert gegen die Union

Scharfe Attacke: "Die CDU wirkt nervös und unsortiert", schimpft SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Warum er sich über den Koalitionspartner so sehr ärgert. Von Paul-Anton Krüger

Großbritannien Sechs weitere Daten-CDs verschwunden

In Großbritannien sind sechs weitere Daten-CDs der Steuerbehörde verschwunden. Verantwortlich ist offenbar derselbe Kurierdienst, der auch die vor wenigen Tagen verschwunden gemeldeten CDs mit Daten von 25 Millionen britischen Kindergeldempfängern verschicken sollte.

Bundeswehr Private Firmen sollen Logistik übernehmen

Die Bundeswehr plant offenbar mehr Geschäfte mit privaten Firmen. Weite Teile der Logistik sollen von Dienstleistern übernommen werden.

Pakistan Blutige Terroranschläge auf Armee

Bei zwei fast zeitgleichen Anschlägen auf Sicherheitskräfte nahe dem Hauptquartier der pakistanischen Armee sind bis zu 35 Menschen getötet worden.

Machtvakuum im Libanon Ausnahmezustand droht

Die seit Monaten andauernde politische Krise im Libanon hat sich am Freitag dramatisch zugespitzt. Die Wahl eines neuen Präsidenten scheiterte erneut. Ab Samstag hat das Land kein Staatsoberhaupt mehr, der Ausnahmezustand droht. In Beirut bezogen Soldaten und Panzer Stellung.

Islamisten drohen Berlin und Wien "Die Mudschahedin haben euch bisher noch verschont"

In einem Video drohen islamistische Terroristen Deutschland und Österreich mit Anschlägen. In dem vierminütigen Film forden sie beide Regierungen auf, ihre Soldaten aus Afghanistan zurückzuziehen. Von Annette Ramelsberger

Rom und die Krise Die italienische Kur

Politische Turbulenzen, ein "extremes Gefühl der Angst" in der Gesellschaft und ein ratloser Premier: Italiens Demokratie ist in der Krise - und versucht die Selbstheilung. Ein Kommentar von Stefan Ulrich

Haushalt 2008 Mehr Investitionen, weniger Schulden

Die Große Koalition stockt die Ausgaben für öffentliche Investitionen in diesem und im kommenden Jahr nochmals auf. Trotz dieser Mehrausgaben soll der Bund im nächsten Jahr zugleich mit weniger neuen Schulden auskommen als bisher geplant.

Atomstreit mit Iran Washington will Sanktionen forcieren

Der schwelende Konflikt um das iranische Atomprogramm steht vor einer weiteren Verschärfung.

Philippinen Bombenanschlag auf Parlament

Bei einer Explosion im Gebäude des philippinischen Parlaments in Manila wurde mindestens ein Mensch getötet. Die Detonation ereignete sich, als ein neuer Antrag zur Amtsenthebung von Präsidentin Arroyo diskutiert wurde.

Pakistan Protestmarsch gegen Musharraf verboten

Der für Dienstag geplante landesweite Protestmarsch der pakistanischen Opposition gegen Präsident Musharraf darf nun doch nicht stattfinden. Oppositionsführerin Bhutto wurde erneut unter Hausarrest gestellt.

USA-Besuch der Kanzlerin Merkel und Bush drohen Iran mit Sanktionen

Bei ihrem Treffen in Texas präsentieren sich Bush und Merkel ganz harmonisch. Im Streit um das Atomprogramm Irans zeigte sich die Kanzlerin offen für Wirtschaftssanktionen - und bekam zum Schluss Hamburger serviert.

Bush empfängt Merkel auf texanischer Ranch Jeans statt Smoking, Rinderfilet statt Rinderhoden

So richtig kumpelhaft wirkte es nicht, das Treffen zwischen dem US-Präsidenten und der Kanzlerin. Obwohl: Die Küchenchefs von George W. Bush gaben sich richtig Mühe bei der Essensauswahl. Allerdings enthielten sie Angela Merkel die berüchtigten "Prärie Austern" vor. Impressionen eines Privatbesuchs in Texas.

Krise in Pakistan Sendeverbot für internationale Medien

Wegen Berichterstattung über den Hausarrest der Oppositionsführerin Bhutto und die Absperrungen gegen eine geplante Demonstration wurden in Pakistan die Sender BBC und CNN vom Netz genommen.

Türkei Wenn Soldaten keine Märtyrer sein wollen

Die acht von der PKK freigelassenen Türken werden in ihrem Land als Feiglinge beschimpft. Weil sie noch leben. Von Kai Strittmatter

Unruhen in Pakistan Neue Verhaftungswelle

Neue Verhaftungswelle in Pakistan: Staatsoberhaupt Musharraf hat mehr als 800 Anhänger der Oppositionspartei festnehmen lassen. US-Präsident Bush fordert ihn nun zum Rücktritt als Militärchef auf.

Rüstungsbericht 2006 Das große Geschäft mit kleinen Waffen

Deutschland hat laut einem Bericht im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Wert von über vier Milliarden Euro exportiert. Gestiegen ist vor allem die Ausfuhr von Kleinwaffen - Amnesty International klagt an.