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Archiv für Ressort Politik - Oktober 2009

221 Meldungen aus dem Ressort Politik

Links, rechts oder geradeaus? (Bild)
SPD und Linkspartei Links, rechts oder geradeaus?

Eine neue Führung, aber keine Einigkeit: Das Verhältnis zwischen Linkspartei und SPD beurteilen Wowereit, Steinmeier und Kraft ganz unterschiedlich. Und auch Andrea Ypsilanti will wieder mitreden.

Riesen-Feier! (Bild) Bilder
Tag der Deutschen Einheit Riesen-Feier!

Bilder Beim offiziellen Festakt ging es eher förmlich zu, auf den Straßen in Berlin und Saarbrücken feierten Hunderttausende jedoch ausgelassen.

"Laufzeiten nicht pauschal verlängern" (Bild)
Schwarz-Gelb: Atomkraft "Laufzeiten nicht pauschal verlängern"

Mit Schwarz-Gelb schien der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen. Doch jetzt droht die FDP den Stromkonzernen: Man könne daran auch festhalten.

Zoff um Überhangmandate (Bild)
Politik kompakt Zoff um Überhangmandate

Die Linke in Schleswig-Holstein droht offenbar mit einer Klage gegen das Wahlergebnis, in Honduras zeichnen sich Krisengespräche ab und Schavan fordert Bildungshilfen für Arme.

Weber legt Sarrazin den Rücktritt nahe (Bild)
Bundesbank Weber legt Sarrazin den Rücktritt nahe

Thilo Sarrazin wird aus den eigenen Reihen ein Amtsverzicht nahegelegt. Vergeblich hatte man versucht, den Abdruck seines Interviews zu verhindern. Von C. Hulverscheidt

Razzia im Rhein-Main-Gebiet Ermittler nehmen Terrorverdächtigen fest

Das Bundeskriminalamt hat nach Durchsuchungen im Rhein-Main-Gebiet ein mutmaßliches Mitglied des Terrornetzwerks al-Qaida festgenommen. Der 24-jährige Deutsch-Türke wird verdächtigt, Mitglieder für al-Qaida geworben und außerdem Materialien zum Bombenbau besorgt zu haben.

"So fertig wie wir alle" (Bild) Bilder
Worte der Woche "So fertig wie wir alle"

Bilder Angela Merkel versucht sich als Partymaus, Müntefering freut sich über Mordmeldungen und Kreuzberg ist nahezu Müsli-frei. Bei den Worten der Woche geht es um Lieben und Herrschen - ausschließlich in deutscher Sprache.

Israel lässt 19 Palästinenserinnen frei (Bild)
Nahost-Konflikt Israel lässt 19 Palästinenserinnen frei

Israel hat im Austausch für ein Lebenszeichen des vor drei Jahren entführten Soldaten Gilad Schalit 19 Palästinenserinnen aus der Haft entlassen.

Bangen in Brüssel (Bild)
Referendum in Irland Bangen in Brüssel

Video An diesem Freitag stimmen die Iren zum zweiten Mal über den EU-Reformvertrag von Lissabon ab. Bei einem Nein ginge mehr zu Bruch als nur ein Vertragswerk: Die europäische Einigung stünde auf dem Spiel. Von Martin Winter, Brüssel

"China will gefallen - das ist gefährlich" (Bild)
60 Jahre Volksrepublik China "China will gefallen - das ist gefährlich"

Der Journalist und China-Kenner Shi Ming über den Demokratisierungsprozess in China, der Unruhe in der Partei und die Chance des Westens. Interview: Gökalp Babayigit

Obama: Atomgespräche "konstruktiv" (Bild)
Politik kompakt Obama: Atomgespräche "konstruktiv"

Barack Obama fordert nach Beratungen mit Iran Taten, Honduras will den Ausnahmezustand lockern und in Indien fordert ein Maoisten-Überfall 16 Tote.

Schwieriger Gast (Bild)
China und die Frankfurter Buchmesse Schwieriger Gast

Höflichkeit für Diktatoren? Vor der Frankfurter Buchmesse werfen Chinas Fürsprecher Kritikern Selbstgefälligkeit und mangelnde Sensibilität gegenüber dem Land vor. Von Alex Rühle

Wahlkampf war teurer als geplant (Bild)
SPD Wahlkampf war teurer als geplant

Die Wahl brachte der SPD nicht nur eine krachende Niederlage ein, sondern auch ein Loch in die Parteikasse. 29 Millionen Euro hat der Wahlkampf gekostet.

Der Fahrplan steht (Bild)
Union und FDP: Koalitionsverhandlungen Der Fahrplan steht

Zehn Arbeitsgruppen sollen den Vertrag zwischen Union und FDP ausarbeiten. Fraktionschef Kauder verspricht Steuersenkungen - aber ohne Termin. Beim Gesundheitsfonds bewegt sich die CDU.

"Schröder trägt keine Schuld" (Bild)
Soziologe Heinz Bude über die SPD "Schröder trägt keine Schuld"

Soziologe Heinz Bude über Gründe des SPD-Fiaskos, den unbewältigten Erfolg der Schröder-Ära und die Chancen einer Renaissance der Sozialdemokratie. Interview: Oliver Das Gupta

"Ein politischer Scharlatan" (Bild)
Thüringer SPD rebelliert gegen Schwarz-Rot "Ein politischer Scharlatan"

Die Thüringer SPD steht vor der Zerreißprobe: Nach der Entscheidung der Parteispitze, mit der CDU zu koalieren, begehrt die Basis gegen die Entscheidung auf - und will den Beschluss kippen. Im Zentrum der Kritik: Landeschef Christoph Matschie. Von Christiane Kohl, Erfurt

Schwesig in die Spitze (Bild)
SPD nach dem Wahldebakel Schwesig in die Spitze

Fünf etablierte SPD-Größen sollen die Partei künftig führen. Hinzu kommt: Manuela Schwesig. Die 35-jährige soll die SPD für Frauen und Ostdeutsche wieder interessant machen. Von Susanne Höll, Berlin

Sarrazins Reue (Bild)
Berlin-Schelte des Bundesbank-Vorstands Sarrazins Reue

Erst lästert Berlins Ex-Finanzsenator über die Hauptstadt, jetzt zeigt sich Sarrazin zerknirscht: Er habe Probleme nur "anschaulich" machen wollen. Der Bundesbankchef ist wenig amüsiert. Von C. von Bullion und M. Hesse

Ahmadinedschad: Uran-Import möglich (Bild)
Atomgespräche in Genf Ahmadinedschad: Uran-Import möglich

Beim Treffen mit fünf UN-Vetomächten und Deutschland deutet Irans Präsident erstmals seine Bereitschaft an, über Einzelheiten der iranischen Atompolitik sprechen zu wollen.

Spektakel im Synchronschritt (Bild) Bilder
60 Jahre Volksrepublik China Spektakel im Synchronschritt

Bilder China feiert mit einer Militärschau das 60-jährige Bestehen der Volksrepublik. In einem Schaulaufen, das selbst die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in den Schatten stellen soll, zeigt das Land seine Größe und Macht.

SPD verhandelt mit CDU - Linke sind empört (Bild)
Thüringen: Koalitionsgespräche SPD verhandelt mit CDU - Linke sind empört

Video Landeschef Matschie legt sich fest: Die SPD in Thüringen nimmt Koalitionsgespräche mit der CDU auf - und wird dafür von den Jusos kritisiert. Die Linken sprechen von "Wahlbetrug".