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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2009

1091 Meldungen aus dem Ressort Politik

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20. Jahrestag des Mauerfalls Tag der großen Gesten

Bilder Am 20. Jahrestag des Mauerfalls ist die Polit-Prominenz der Welt in der deutschen Hauptstadt versammelt. Es ist der Tag der bedeutungsschwangeren Sätze.

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Berlin: Gedenken an den 9. November 1989 Die Mauer fällt ein zweites Mal

Bilder Historischer Domino Day: Zehntausende feiern in Berlin den zwanzigsten Jahrestag des Mauerfalls - und überwinden die Teilung der Stadt symbolisch noch einmal. In Bildern.

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Zum 20. Jahrestag Gedenken an den Mauerfall

Bilder Symbolisch soll an diesem 9. November die Mauer noch einmal fallen: Wie Berlin das Jubiläum feiert. In Bildern.

Mauerfall 1989 Warum Erich Mielke die Panzer nicht rollen ließ

Friedliche Revolution aufbegehrender DDR-Bürger: Der Parole "keine Gewalt" konnte das Regime sich im Herbst 1989 nicht entziehen. Eine Außenansicht von Martin Sabrow

Leoluca Orlando im Interview "Berlusconi pervertiert sein Amt"

Klartext von Palermos legendärem Ex-Bürgermeister: Leoluca Orlando erklärt, wie Berlusconis Politik die Mafia fördert und deutsche Firmen gefährdet. Interview: Hans-Jürgen Jakobs und Oliver Das Gupta

Audioslideshow Als die Mauer fiel

Regina Schmeken fotografierte im November 1989 in Berlin. Erleben Sie in einer Audioslideshow eine Dokumentation der Ereignisse, die ihren ganz eigenen Charme hat.

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Politiker zur Pkw-Maut Dagegen, dafür, dagegen, dafür

Bilder Die Kanzlerin lehnt die Pkw-Maut ab, ihr Verkehrsminister ist dafür. Spitzenpolitiker debattieren über die Abgabe - und widersprechen sich manchmal sogar selbst. Wie stehen Merkel oder Seehofer zur Maut? Sueddeutsche.de dokumentiert die Aussagen.

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Vor 30 Jahren: Geiselnahme von Teheran 444 Tage Martyrium

Bilder Vor 30 Jahren begann das Geiseldrama in der US-Botschaft in Teheran, das die Welt mehr als ein Jahr in Atem hielt. Es führte Iran in die weltpolitische Isolation - und die USA in ein kollektives Trauma. Von Louay Yassin

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Merkel im US-Kongress Applaus für die Kanzlerin

Bilder Kanzlerin Angela Merkel hat vor den beiden Kammern des US-Kongresses gesprochen - und viel Zuspruch erhalten. Der Auftritt in Bildern

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Prozess gegen Karadzic in Den Haag Vorwurf Völkermord

Bilder Radovan Karadzic macht seine Ankündigung wahr und erscheint zu einer Anhörung vor Gericht. An seinem Boykott des Prozesses hält der frühere bosnisch-serbische Präsident trotzdem fest. In Bildern.

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DDR-Legenden auf dem Prüfstand Schein und Sein

Bilder Die besten Sportler kamen aus der DDR, die Frauen waren gleichberechtigt und hinter jeder Ecke lauerte ein Stasi-Spitzel. Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall überprüft ein Buch DDR-Legenden. Von Matthias Kolb

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Worte der Woche "Als Tiger gestartet, als lahme Ente gelandet"

Bilder Koalitionsvertrag unterzeichnet, Kanzlerin gewählt, Minister ernannt: Schwarz-Gelb hat Dampf gemacht diese Woche. Begeistert waren nicht alle. Die Worte der Woche.

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Amtsübergabe in den Ministerien Time to Say Goodbye...

Bilder In Berlin haben die Minister der großen Koaltion die Amtsgeschäfte an ihre Nachfolger übergeben - die einen mit einem kräftigen Händedruck, die anderen mit Tränen in den Augen. In Bildern.

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Bundestag Der Angela-Merkel-Tag

Bilder Es ist der Tag der Angela Merkel: Zum zweiten Mal hat der Bundestag die 55-Jährige zur Kanzlerin gewählt - mit 323 der insgesamt 612 abgegebenen Stimmen.

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Koalitionsvertrag Vertrag mit Qualen

Bilder Die Koalitionäre haben ihre Zusammenarbeit besiegelt, doch der Weg dorthin war steinig. Besonders Kanzlerin Merkel erntete wenig Beifall.

Koalitionsvertrag Das Manifest der Hornissen

Einige nannten sie verniedlichend Biene-Maja-Koalition. Das dürfte jetzt vorbei sein. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP zeigt: Wenn die neue Regierung etwas voranbringen will, dann die Entsolidarisierung der Gesellschaft. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Schwarz-gelbe Koalition Der Vertrag zum Herunterladen

Wer en detail wissen will, worauf sich CDU, CSU und FDP in ihren Verhandlungen geeinigt haben, kann sich hier das PDF-Dokument des Koalitionsvertrags herunterladen.

Bundesregierung: Finanzen "Wir fahren auf Sicht"

Schuldengrenze als Herausforderung: Der designierte Finanzminister Schäuble hält einen ausgeglichenen Haushalt in den kommenden vier Jahren für "ausgeschlossen".

Schweinegrippe in USA Obama ruft "nationalen Notfall" aus

1000 Tote, Massenimpfungen, besorgte Bürger: US-Präsident Barack Obama erklärt die Schweinegrippe zum "nationalen Notfall".

Grüne: Parteitag in Rostock Herzchen statt Farbbeutel

"Unsozial, unbezahlbar, unverbesserlich" - die Grünen arbeiten sich auf ihrem Parteitag an Schwarz-Gelb ab. Die Jamaika-Befürworter kommen trotzdem glimpflich davon. Von M. König, Rostock

Koalitionsvertrag gebilligt Die kleine Zocker-Koalition

Drei Freunde sollten sie sein, vereint im bürgerlichen Geiste. Doch in der Bundespressekonferenz hocken nur drei, die sich gegenseitig listig belauern. Von Thorsten Denkler, Berlin

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Schwarz-gelbes Kabinett Merkels Mannschaft

Bilder Schwarz-Gelb ist noch nicht jene Traumkoalition, die sich die Beteiligten erhofft hatten. Welche Minister aus Merkels Regierungsmannschaft leisten trotzdem gute Arbeit? Und welche sind Fehlbesetzungen? Stimmen Sie ab!

FDP und Union: Jobs zu vergeben Rochaden in der zweiten Reihe

Ronald Pofalla, Dirk Niebel und Peter Ramsauer wechseln ins Kabinett - und wer übernimmt? Bei Union und FDP sind jede Menge Jobs vakant.

Koalitionsvertrag Schutzschirm für Arbeitnehmer

Schwarz-Gelb hat den Koalitionsvertrag vorgestellt: Schwerpunkte sind Wirtschaft, Wachstum und Bildung. Doch viele Fragen bleiben unbeantwortet.

Grünen-Parteitag Ab in die Mitte

Wenn sie eines Tages wieder regieren wollen, müssen sich die Grünen neuen Konstellationen öffnen. Auf dem Parteitag in Rostock muss die Debatte darüber beginnen. Ein Kommentar von Daniel Brössler

Ende der Koalitionsverhandlungen Entscheidung im Morgengrauen

Zähe Schlussrunde, fast zwölf Stunden Verhandlung: Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP steht - und Seehofer plaudert Details aus. Von Thorsten Denkler, Berlin

Kabinett Merkel Schäuble, Guttenberg und ein paar Neue

Das schwarz-gelbe Kabinett: Schäuble kümmert sich um Finanzen, um die Wirtschaft der Liberale Brüderle, Guttenberg wird Verteidigungsminister. Weitere Überraschungen folgen. Von S. Braun, P. Blechschmidt und C. Hulverscheidt

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Projekt Schwarz-Gelb Wer wird was? Und: Wer kann was?

Bilder Kanzlerin Merkel regiert mit den Liberalen. Westerwelle wird Außenminister, aber wer bekommt die anderen Posten? sueddeutsche.de zeigt die Kandidaten. Stimmen Sie ab.

Hartz IV und Rente mit 67 SPD-Spitze stellt Reformen zur Diskussion

Die SPD macht Hartz IV und Rente mit 67 mit für ihr Wahldebakel verantwortlich. Eine Abkehr von den Reformen will die Parteiführung aber nicht. Von S. Höll, Berlin

Nepotismus in Frankreich Kleiner Prinz ganz groß

Caligula wollte sein Lieblingspferd zum Senator erheben, Sarkozy immerhin seinen Sohn zum Chef einer milliardenträchtigen öffentlichen Entwicklungsgesellschaft. Drei Lehren. Ein Kommentar von Stefan Ulrich, Paris

Beschlüsse von Schwarz-Gelb Kranken- und Pflegeversicherung teurer

Die Bürger werden weit weniger entlastet als angekündigt. Zwar sinken die Steuern, aber einige könnten am Ende sogar weniger Geld in der Tasche haben. Von G. Bohsem und C. Hulverscheidt

Politik kompakt Afrika-Staaten regeln Garantien für Flüchtlinge

Afrika will verstärkt Hilfe für Flüchtlinge, der US-Senat erschwert den Transfer von Guantamo-Insassen und die UN geißeln Nordkorea.

Krankenversicherung Schwarz-Gelb stellt die Systemfrage

Die neue Koalition kramt aus der Mottenkiste die Pauschalprämien hervor. So soll das Gesundheitssystem gerettet werden. Die Opposition reagiert heftig. Von T. Denkler, Berlin

Schwarz-Gelb Der Blindflug des Guido Westerwelle

Die FDP will nach elf Jahren Opposition eigene Akzente setzen. Das ist verständlich, doch ihr Programm passt nicht zur wirtschaftlichen Lage. Ein Kommentar von Claus Hulverscheidt

Tschechiens Präsident gibt nach Kompromiss mit EU in Reichweite

Nach langer Weigerung will Tschechiens Präsident Vaclav Klaus nun offenbar den Lissabon-Vertrag unterzeichnen. Dafür erhielt er Ausnahmeregelungen.

Schäuble und Guttenberg Sisyphos und der Baron

Video Während sich Jungstar Guttenberg als Verteidigungsminister noch beweisen muss, ist Schäuble auf das Amt des Finanzministers bestens vorbereitet. Dennoch tritt er sein bisher schwerstes Amt an. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Koalitionsverhandlungen Schwarz-Gelb erhöht das Kindergeld

Es werden noch keine Details genannt, aber CDU/CSU und FDP werden nach Informationen aus Unionskreisen "auf jeden Fall" Kindergeld und Kinderfreibetrag erhöhen.

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Wolfgang Schäuble in Bildern Der Alleskönner

Bilder Finanzminister Schäuble hat eine beeindruckende Karriere als Bundespolitiker hinter sich. Trotzdem mehren sich nun Zweifel, ob er seinem Amt gewachsen ist.

Reaktionen auf Gabriels Brandbrief Beifall und Widerspruch

Während viele Genossen Sigmar Gabriels Fundamentalkritik am Zustand der SPD teilen, widersprachen einige dem designierten SPD-Chef heftig. Von Susanne Höll, Berlin

Verfassungsgericht zu Homo-Ehe Ehe, Partner, Kinder

Karlsruhe stellt die Homo-Partnerschaft der Ehe gleich. Der Gesetzgeber hat nun einiges zu tun. Erste Aufgabe: Aus dem Ehegatten-Splitting muss endlich ein Familien-Splitting werden. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Krankenversicherung Union und FDP planen radikale Reform

Video Schwarz-Gelb will das Gesundheitssystem fundamental umbauen: Die Beiträge sollen zum Teil auf einkommensunabhängige Prämien umgestellt werden.

Sarkozys Sohn "Prinz Jean" will doch kein Chef werden

In den Abendnachrichten verkündet Sarkozys Sohn, nun doch auf den angestrebten Managerposten zu verzichten. Angeblich traf er die Entscheidung ganz alleine.

Xavier Naidoo im Interview "Ich bin maßlos enttäuscht von Merkel"

Sänger Xavier Naidoo kritisiert die Kanzlerin, erinnert sich an Partys in der DDR zur Wendezeit und erzählt von erlittenem Rassismus in seiner Kindheit. Interview: Oliver Das Gupta

Schwarz-gelbe Pläne Abfallgebühren sollen steigen

Den Bürgern droht eine gewaltige Gebührenerhöhung durch die Hintertür - Folge der Steuerpläne von Union und FDP. Verbände sprechen von "Abzocke".

Koalitionsverhandlungen Eine Milliarde Euro für die Bauern

Union und FDP wollen den Landwirten in Deutschland kräftig unter die Arme greifen. Von dem Sofortprogramm sollen aber auch Schüler profitieren. Von Daniela Kuhr

Schwarz-Gelb Das Narrenschiff

Auslagerung von Risiken, Schattenbilanzen, Off-shore-Geschäfte: Union und FDP wollen die Folgen der Bankenkrise just mit dem Trick bewältigen, der die Banken in die Krise geführt hat. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Schwarz-gelber Schattenhaushalt Sorge, Skepsis, Knatsch

Video Die Debatte um einen Sonderfonds macht Union und FDP nervös: Die künftigen Koalitionäre fürchten das Veto des Verfassungsgerichts - und beginnen damit, sich gegenseitig die Schuld am horrenden Minus zu geben.

NS-Justiz Österreich rehabilitiert Wehrmacht-Deserteure

Der Nationalrat rehabilitiert die österreichischen Opfer der NS-Justiz - die rechtsradikale FPÖ schmäht derweil Deserteure als "Kameradenmörder".

Koalitionsverhandlungen: Kassenbeiträge Korrektur am Fonds

Union und FDP werden nach Informationen der SZ voraussichtlich den Kasseneinheitsbeitrag abschaffen. Die Versicherten müssen mit höheren Beiträgen rechnen. Von S. Braun, G. Bohsem, C. Hulverscheidt

Vorstoß der Glaubenskongregation Papst umwirbt Anglikaner

Der Vatikan will Kritikern des Frauen-Priestertums den Übertritt in die katholische Kirche erleichtern. Zu besonderen Konditionen: Übergetretene anglikanische Geistlichen dürfen verheiratet sein. Von Matthias Drobinski