- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - 2009
1122 Meldungen aus dem Ressort Politik
Thüringer SPD-Rebellen stemmen sich gegen die von Landesparteichef Christoph Matschie angestrebte große Koalition und ziehen ein rot-rot-grünes Bündnis vor.
Silvio Berlusconi, der sich für den Meistverfolgten der Gesichte hält, will Italien weiterregieren. Dafür lässt er ein Gesetz ausarbeiten, das ihn juristisch schützen soll.
Sie sehen Deutschlands Identität bedroht und fordern eine starke Führungselite: 13 Prozent der Bundeswehr-Studenten befürworten einer Studie zufolge verfassungsfeindliche Ideen.
Ob Barack Obama den Friedensnobelpreis wirklich verdient, muss sich erst zeigen. Eines aber ist jetzt schon klar: Das Komitee in Oslo hat den US-Präsidenten gefesselt und ein wenig seiner politischen Kraft beraubt.
Die CSU will den Gesundheitsfonds reformieren. Krankenkassen sollen wieder eigene Beiträge festsetzen dürfen, fordert Markus Söder.
Lichtgestalten und Finsterlinge: Die Nobelpreis-Jury hat in ihrer Geschichte nichts ausgelassen. Auch der einzige deutsche Preisträger war umstritten.
Video Der US-Präsident übt sich in Bescheidenheit: In einer ersten Reaktion auf die Verleihung des Friedensnobelpreises sagte Obama, er sei "überrascht und zutiefst mit Demut erfüllt".
Mit dem Nobelpreis für den US-Präsidenten Barack Obama verteilt das Osloer Komitee Vorschusslorbeeren. Die Juroren würdigen Visionen, nicht Taten - und das geben sie auch zu.
Oskar Lafontaine kehrt ins Saarland zurück - und gefährdet so die mögliche rot-rot-grüne Koalition. Die Grünen fürchten, der Linken-Chef könnte ein "Neben-Ministerpräsident" werden.
Video Linke-Chef Oskar Lafontaine gibt den Vorsitz ab, Gregor Gysi wird mit überwältigender Mehrheit wieder an die Spitze der Frakion gewählt.
Taten statt "zuckersüßer Worte": In der muslimischen und arabischen Welt trifft Obama auf Skepsis, denn auch als Friedenspreisträger wird er weiter Krieg führen müssen.
Er will mit List und Kraft die politische Heimat zurückgewinnen: Warum Oskar Lafontaine sein Amt als Fraktionschef aufgibt.
Die meisten sind erfreut, doch einige wundern sich: Bereits wenige Minuten nach der Bekanntgabe reagierte die US-Presse auf die Auszeichnung für Barack Obama.
Der Zentralrat der Juden hat Sarrazin Nähe zum Nationalsozialismus vorgeworfen. Seine Analyse erinnere an die "Untermenschen-Terminologie" der Nazis.
Video "Wir sind das Volk" und "Gorbi, Gorbi": Am 9. Oktober 1989 begannen in der DDR Massenproteste, die das Ende der SED-Herrschaft einläuteten. Viele Demonstranten riskierten alles.
Bilder Schwammiger geht's eigentlich nicht: Der Nobelpreis als Auszeichnung für Verdienste in der Friedensarbeit. Bei vielen Preisträgern ist das Engagement eher punktuell zu begreifen und manche kamen zu der Auszeichnung auch wie die Jungfrau zum Kind.
Lesen Sie die Begründung des Nobel-Komitees für die Vergabe des Friedensnobelpreises an Barack Obama in voller Länge.
Bilder Schwammiger geht's eigentlich nicht: Der Nobelpreis als Auszeichnung für Verdienste in der Friedensarbeit. Bei vielen Preisträgern ist das Engagement eher punktuell zu begreifen und manche kamen zu der Auszeichnung auch wie die Jungfrau zum Kind.
Großbritanniens Konservative wollen die EU-Reform blockieren, Obamas Tibet-Politik wird kritisiert, und die Aufregung um Bundesbanker Sarrazin hält an.
Linksparteichef Oskar Lafontaine will nicht mehr für das Amt des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag kandidieren - und sich stärker dem Saarland widmen.
Wirtschaft hui, Soziales pfui - so denken die Deutschen über die künftige Regierung. Sie haben eine klare Meinung über künftige Minister. Das Arbeitsrecht soll gelockert werden.
Creatio ex nihilo: Die schönen Tage sind vorbei, aber die künftige schwarz-gelbe Koalition hat es noch nicht gemerkt. Sie will immer noch Geld verteilen, wo keines ist.
Bilder Vom Popstar bis zur Hilfsorganisation: Jedes Jahr werden zahlreiche Kandidaten für den Friedensnobelpreises gehandelt. Manche sind neu dabei, andere Dauernominierte. Ein Überblick in Bildern.
Video Italiens Regierungschef Berlusconi benimmt sich wie ein absoluter Herrscher und schadet dem Ansehen seines Landes. Das Volk wählt ihn trotzdem - eine Schizophrenie, die sich erklären lässt.
Video Bei einem Anschlag in Kabul sterben mindestens 17 Menschen - die Taliban distanzieren sich derweil von Osama bin Ladens al-Qaida.
Union und FDP trafen sich zum zweiten Mal zu Koalitionsgesprächen - und loteten Spielräume aus. Die Kanzlerin gibt nur die Wetterprophetin.
Kampfansage an die Regierung: Nach der Wahlniederlage meldet sich der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in einem Bild-Interview zu Wort - und kündigt eine harte Opposition an.
Video Pöbelnder Premier: Silvio Berlusconi wittert überall "linke" Feinde, nachdem Italiens Verfassungsrichter den Weg für seine Strafverfolgung frei gemacht haben. Ungeniert brüskiert der Regierungschef auch Staatspräsident Napolitano - und nennt eine politische Gegnerin "schöner als intelligent".
Die künftigen Koalitionäre planen, mit den Kinderfreibeträgen auch das Kindergeld anzuheben. Beim Thema Wehrpflicht hingegen knirscht es zwischen Schwarz-Gelb.
Das höchste Gericht hat Silvio Berlusconis Immunität aufgehoben. Wieder einmal steht der Privatmann Berlusconi im Mittelpunkt. Politisch bleibt Italien gelähmt.
Die Regierung in Prag will den EU-Reformvertrag noch dieses Jahr ratifizieren - obwohl Präsident Vaclav Klaus noch Widerstand leistet.
Bei den Koalitionsgesprächen gibt es erste Fortschritte: Union und FDP wollen Familien schon Anfang 2010 entlasten - schließlich wird im Mai in Nordrhein-Westfalen gewählt.
Umarmung, Schulterklopfen und ein Abendessen: Vierzig Jahre nach dem Ende der ersten großen Koalition in Deutschland endet nun auch die zweite - diesmal mit einem Fragezeichen.
In Berlin hat die Polizei bei einer Großrazzia 26 Wohnungen durchsucht - offenbar hatten drei mutmaßliche Islamisten Terroranschläge in Russland geplant.
Harsche Kritik der deutschen Wohlfahrts- und Sozialverbände an den Bürgergeld-Plänen der FDP. Tenor: Das sei "schlimmer als Hartz IV". Sie drohen mit Protesten. Massiven. Auch auf der Straße.
Die deutsche Demokratie vergreist. Die Jungwähler sind gegenüber Schwarz-Gelb skeptisch - sie dringen aber nicht mehr durch.
Trotz der Neuordnung der SPD-Spitze verliert die Partei laut Forsa weiter an Zuspruch. Auch die FDP kann sich nicht freuen: Die meisten Deutschen lehnen Guido Westerwelle als möglichen Außenminister ab.
Video US-Präsident Obama sieht sich in der Causa Afghanistan wachsendem innenpolitischen Druck ausgesetzt - auch dank seines Wahl-Rivalen McCain.
Die Hauptverhandlung gegen John Demjanjuk beginnt im November in München. Ihm wird Beihilfe zum Mord an 27.900 Juden vorgeworfen. Der Angeklagte ist jeden Tag nur für kurze Zeit verhandlungsfähig.
Noch in dieser Woche wird sich das Kabinett zum letzten Mal im Bundeskanzleramt treffen - zu einem gemeinsamen Abendessen.
Gabriels erster öffentlicher Auftritt seit der Wahl: Im SPD-Vorstand wird endlich wieder offen geredet - selbst Peer Steinbrück muss sich Beleidigungen anhören.
Bundesbankpräsident Axel Weber wusste von Thilo Sarrazins Interview mit den umstrittenen Äußerungen über Migranten. Verhindern konnte er die Veröffentlichung nicht.
Bilder Vor fünf Jahren rettete Cap Anamur 37 Afrikaner aus Seenot, dann drohten dem einstigen Chef vier Jahre Gefängnis. Erst jetzt kam der Freispruch. Die Geschichte einer umstrittenen Rettungsaktion in Bildern.
Um Mitternacht bemühten sich die Unterhändler noch um Harmonie, doch heute geht's zur Sache. Die FDP will Hartz IV abschaffen - neue Zahlen über die Haushaltslöcher könnten die Stimmung verhageln.
Video Die SPD und ihr Neuer: Sigmar Gabriel will weder um die Linkspartei buhlen noch eine komplette Kehrtwende vollziehen. Er will eine populäre, keine populistische Partei. Das ist ein Angebot - und eine Herausforderung.
Griechenlands Wahlsieger Papandreou verspricht Moral und Modernisierung - dazu muss er vor allem die eigene Partei im Zaum halten: Auch sie ist bekannt für ihre Selbstbedienungsmentalität.
Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il hat seine Bereitschaft zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen über das Atomprogramm seines Landes angekündigt. Die USA reagieren verhalten.
Video Die honduranische Putschregierung hat die Notstandsdekrete, die die Grundrechte einschränkten, rückgängig gemacht. Der gestürzte Präsident Zelaya soll wieder kandidieren können.
Klare Mehrheit für den Umweltminister: Die SPD-Führung hat Sigmar Gabriel als neuen Vorsitzenden und Nachfolger des scheidenden Parteichefs Franz Müntefering nominiert.
Die FDP hat die Wahl mit Versprechungen gewonnen, die nun schwer umzusetzen sind. Die Gefahr ist groß, dass die FDP schneller entzaubert wird, als sie es selbst für möglich hält.