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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Juni 2010

430 Meldungen aus dem Ressort Politik

FDP in der Krise Die späte Einsicht der Liberalen

FDP-General Lindner räumt Fehler bei der umstrittenen Steuererleichterung für Hoteliers ein. Jetzt über ihn herzufallen, wäre zu einfach - denn in der Einsicht der Liberalen liegt eine Chance. Ein Kommentar von Claus Hulverscheidt

Kinder im Gazastreifen Unislamischer Ferienspaß

Kinder haben nicht viel zu lachen im Gazastreifen. In Ferienlagern der Hamas werden sie sogar einer Gehirnwäsche unterzogen. Ein UN-Kindercamp haben militante Palästinenser jetzt zerstört. Von T. Avenarius

Bundespräsidentenwahl "Wir werden die Regierung nicht destabilisieren"

Video Die FDP in Thüringen nimmt Abstand von Joachim Gauck und wird wohl für Christan Wulff votieren. Der Thüringer FDP-Generalsekretär erklärt warum. Videointerview: T. Denkler

Tropensturm "Agatha" hält Mittelamerika im Griff

Video Zehntausende sind nach dem Tropensturm auf der Flucht vor Überschwemmungen und Schlammlawinen.

Maradona: "Die haben keinen Messi"

Video "Die haben keinen Messi"

Wulff: Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken

Video Wulff will als Bundespräsident den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken.

Großbrand: Katastrophe in Bangladesch

Video Großbrand in Bangladesch. Mindestens 100 Menschen sterben.

Bürgerkrieg in Kirgistan Die Lage bleibt angespannt

Video Die kirgisische Übergangsregierung hat eigenen Angaben zufolge einen Drahtzieher der seit Tagen anhaltenden schweren Unruhen festgenommen.

Geheimdienst-Affäre Spione zur Sommerzeit

In Russland und den USA fühlten sich einige an den Kalten Krieg erinnert, die alten Reflexe funktionieren noch. Aber die Affäre um einen russischen Spionagering ist nicht viel mehr als ein kurzes Fest für die Konservativen auf beiden Seiten. Ein Kommentar von Frank Nienhuysen

Politik kompakt Streiks und Randale in Griechenland

Während das griechische Parlament über sein Sparpaket berät, gerät die Situation auf Athens Straßen außer Kontrolle. Streiks lähmen das öffentliche Leben, auch Touristen sind betroffen.

Spionagering in den USA enttarnt Liebesgrüße nach Moskau

Video Die Anklage liest sich wie ein Drehbuch für einen Agentenfilm aus dem Kalten Krieg: US-Ermittler haben elf Spione festgenommen, die für Russland vertrauliche Informationen gesammelt haben sollen. Moskau gerät in die Defensive - und wehrt sich.

Bundespräsidentenwahl: Rechenbeispiele Was wäre wenn?

Hat Joachim Gauck bei der Bundesversammlung überhaupt eine Chance? Ein Rechenbeispiel. Von Lars Langenau

FDP: Meinungsumschwung Lindner wackelt - Merkel murrt

Umschwung in der Steuersenkungspartei? FDP-Generalsekretär Lindner rückt von der umstrittenen Hotel-Steuer ab. Kanzlerin Merkel will jedoch daran festhalten - und warnt vor neuem Krach in der Koalition.

Wahl des Bundespräsidenten Papa gegen Pathos

Video Joachim Gauck hat bei der Wahl zum Bundespräsidenten gegen Christian Wulff wohl keine Chance. Doch selbst wenn Merkels Kandidat gewählt wird: Den erhofften Befreiungsschlag für die Kanzlerin wird das nicht bringen. Ein Kommentar von Hans Werner Kilz

USA: Gerichtsurteil Supreme Court kippt Waffenverbot

Video Das Oberste Gericht der USA hat das umstrittene Recht auf Waffenbesitz ausgeweitet. Chicago und andere US-Städte müssen die Aufbewahrung von Schusswaffen in Wohnungen nun zulassen. Von Christian Wernicke, Washington

Korruption in Afghanistan Kistenweise Bargeld an Bord

Niemand weiß, woher es kommt oder wer es in Empfang nimmt: Ein UN-Bericht rechnet vor, dass täglich mehr als zehn Millionen Dollar Bargeld von Kabul aus ins Ausland geflogen werden.

Stanley McChrystal Jetzt bleibt nur der Ruhestand

Nach seiner Entlassung als Kommandeur der internationalen Truppen in Afghanistan geht US-General Stanley McChrystal in den Ruhestand. Ob er seine vier Sterne behalten darf, ist fraglich. Von Dana Hoffmann

Bundespräsident Aufgaben, Rechte und Pflichten

Bilder Bundespräsident: Aufgaben, Rechte und Pflichten

Geheimdienste USA enttarnen russischen Spionagering

Fast wie einst im Kalten Krieg: US-Ermittler haben zehn Spione festgenommen, die für Russland vertrauliche Informationen gesammelt und Kontakte zur politischen Führung hergestellt haben sollen.

FDP: Programmdebatte Liberal schon, aber nicht blöd

Die FDP soll nicht länger herumdümpeln wie eine Arche Noah für Manchester-Kapitalisten. Mit einem neuen Programm will Generalsekretär Lindner den Wirtschaftsliberalismus entradikalisieren. Die Programmdebatte soll der FDP das wiedergeben, was der Parteichef ihr nicht geben kann. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Präsidentenwahl: Wulff gegen Gauck Der Sanfte und der Redner

Eine Woche vor der Entscheidung um das Präsidentenamt nutzt Joachim Gauck sein größtes Talent: Reden. Im Kampf um Medienpräsenz bleibt Favorit Wulff nur, den Softie für alle zu geben. In ihrem "Wahlkampf" vertrauen beide auf "Spin Doctors". Von Dana Hoffmann

Folter: Vorwürfe gegen Deutschland "Früchte des vergifteten Baumes"

Menschenrechtler beschuldigen Deutschland, bei der Terror-Bekämpfung mit Geheimdiensten von Staaten zu kooperieren, in denen gefoltert wird. Sie richten klare Forderungen an die Bundesregierung. Von Peter Blechschmidt, Berlin

Leservorschläge zur Antrittsrede "Ich bin der Präsident"

In wenigen Tagen hält der neue Bundespräsident seine erste große Rede - wer auch immer es dann sein wird. Was soll er Ihrer Meinung nach sagen? Schreiben Sie an der Rede mit - wir freuen uns auf Ihre Vorschläge!

Politik kompakt Medwedjew warnt vor Zusammenbruch Kirgistans

Mit dem Verfassungsreferendum öffnet sich Kirgistan der Demokratie. Doch Russlands Präsident fürchtet, dass das Extremisten den Weg zur Macht ebnet. Die Kurzmeldungen im Überblick.

CIA zu Irans Atom-Programm Amerikas Optionen

Die CIA vermutet, dass Iran in Kürze eine einsatzfähige Atombombe bauen könne. Das sind keine brandheißen Neuigkeiten. Doch sie geben Präsident Obama mehr Handlungsspielraum. Ein Kommentar von Paul-Anton Krüger

Peter Ramsauer im Gespräch "Ganz neues Wir-Gefühl"

Bundesverkehrsminister Ramsauer über Autokorsos während der Fußball-WM, das derzeitige Formtief der Koalition - und was er sich von der Wahl des Bundespräsidenten erhofft. Interview: Michael Bauchmüller

SMS-Ärger zwischen Merkel und Gabriel Funkstille in Berlin

Video Ungeklärte SMS-Affäre: Vertrauliche Textbotschaften zwischen SPD-Chef Gabriel und Kanzlerin Merkel finden den Weg in ein Magazin. Gabriel streitet ab, der indiskrete Informant zu sein. Merkel ist trotzdem sauer - und spricht angeblich nicht mehr mit Gabriel. Von Susanne Höll

Stadt Riesa sagt NPD den Kampf an Widerstand mit den Geschwistern Scholl

Die sächsische Stadt Riesa benennt eine Straße um: Aus der Mannheimer Straße wird die Geschwister-Scholl-Straße. Damit bekommt auch die NPD eine neue Adresse. Von Dana Hoffmann

Deutsche Islamisten in Terrorcamps Enttäuschte Hoffnung auf Dschihad und Märtyrertod

Sie träumten vom Heiligen Krieg und gingen an den Hindukusch - doch jetzt wollen viele von ihnen lieber wieder heim nach Deutschland. Von Hans Leyendecker und Tobias Matern

FDP hält Kurs Westerwelle versteckt sich hinter dem "Wir"

Video Die krisengeschüttelte FDP will aus dem Tief - doch Parteichef Guido Westerwelle ist nicht bereit, Verantwortung für eigene Fehler zu übernehmen. Stattdessen soll alles erst mal bleiben wie es ist. Nur in einem Punkt zollt die liberale Partei nach ihrer Klausur der real existierenden Weltkrise Tribut. Von Thorsten Denkler, Berlin

Köhler und der Rücktritt "Ich fühle mich sehr gut damit"

"Ich bin mit mir absolut im Reinen": Wie Altbundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt verteidigt. Von Roman Deininger

CIA zu Uran-Programm Iran wirft USA "psychologischen Krieg" vor

Nach Ansicht der CIA könnte Teheran schon bald Atombomben besitzen. Iran fühlt sich verunglimpft und betont, das iranische Atomprogramm verfolge keinerlei militärische Ziele.

Bundespräsidentenwahl Die Linke stänkert gegen Gauck

Video Linkenchef Klaus Ernst ist beleidigt: Seiner Partei verordnet er, gegen Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck zu stimmen. Doch in der Union gewinnt dieser an Zustimmung - und bringt Gegenkandidat Christian Wulff ins Wanken.

Einwanderungspolitk Unionspolitiker fordern IQ-Test für Zuwanderer

Doofe sollen draußen bleiben: Unionspolitiker plädieren dafür, dass Zuwanderer einen Intelligenztest machen. Humanitäre Gründe allein dürften nicht darüber entscheiden, wer einwandern darf.

FDP-Klausur Handeln, nicht nur denken!

Die Liberalen treffen sich, um Lehren aus dem Absturz in der Wählergunst zu ziehen. Gelingen kann dies aber nur, wenn die Partei auch wirklich zu Kurskorrekturen bereit ist. Ein Kommentar von Susanne Höll

Dominikanische Republik Begrenztes Mitleid im Paradies

Aus dem Traum wird ein Albtraum: Weil sich die deutsche Botschaft in der Dominikanischen Republik stur bürokratisch zeigt, sitzen deutsche Staatsbürger auf der Insel fest, leiden Hunger und müssen auf der Straße leben. Von Christian Fuchs

Warum trat Horst Köhler zurück? Viele Gerüchte und ein Todesfall

Bis heute hat Horst Köhler seinen Rücktritt nur mit einem vorgeschobenen Grund erklärt. Deshalb kursieren viele Gerüchte. Eine Spurensuche. Von Stefan Braun, Berlin

Bundespräsidentenwahl: Denkfabrik in Bellevue Wulff will kluge Köpfe um sich scharen

Er orientiert sich an Friedrich dem Großen: Wenn Christian Wulff Bundespräsident wird, sollen die Türen in Bellevue für "kluge Köpfe" offenstehen. Auch der Rat seines Konkurrenten Joachim Gauck ist dem möglichen Schlossherren dann willkommen.

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Joachim Gaucks Karriere in Bildern Versöhner mit neuer Aufgabe

Bilder Der Pastor, Bürgerrechtler und Stasi-Aufklärer Joachim Gauck bewegte Deutschland schon bevor er Bundespräsident wurde. Seine Karriere in Bildern.

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Joachim Gauck Der linke Konservative

Bilder Ein Mann jenseits aller politischen Lager: Der Pastor, Bürgerrechtler und Stasi-Aufklärer Joachim Gauck bewegte Deutschland. Zur Wahl des Bundespräsidenten reichte es trotzdem nicht.

FDP: Westerwelle übt Selbstkritik Lange laut, jetzt kleinlaut

"Wir haben zugelassen, dass unsere Politik wie Stückwerk wirkt" - bei der FDP-Strategiesitzung räumt Westerwelle Versäumnisse ein. FDP-Kollegen halten ihn für überfordert als Parteichef, Außenminister und Vizekanzler. Von S. Höll und M. Szymanski, Berlin

Kirgistan Aus den Ruinen an die Urnen

Kirgistan stimmt für eine neue, demokratische Verfassung. Doch der Hass der vergangenen Wochen untergräbt die Hoffnung auf Einigkeit. Von Sonja Zekri

Leutheusser-Schnarrenberger zur Steuerpolitik "Die starken Schultern müssen mehr tragen"

In der Koalition scheint ein Umdenken einzusetzen: FDP-Spitzenpolitikerin Leutheusser-Schnarrenberger plädiert dafür, höhere Einkommensgruppen stärker zu belasten. Aus der CSU sind ähnliche Töne zu vernehmen.

G-20-Gipfel in Toronto Randalierer setzen Polizeiautos in Brand

Tausende demonstrierten beim G-20-Gipfel in Toronto friedlich - doch dann setzte sich eine Gruppe Gewaltbereiter ab und randalierte. Mindestens 130 Personen wurden festgenommen.

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G-20-Gipfel: Krawalle in Toronto "Mutwillige Kriminalität und Zerstörung"

Bilder Internationale Spitzenpolitiker beraten in Toronto abgeschirmt über einen Weg aus der Weltwirtschaftskrise. In der Innenstadt eskalieren derweil die Proteste gegen den G-20-Gipfel. In Bildern.

Machtwechsel in Nordkorea Vom mysteriösen Schüler zum Geliebten Führer

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il regelt sein Erbe: Auf einem Parteitag im September soll dem Volk der neue Staatschef präsentiert werden. Der ging in der Schweiz zur Schule - und verehrt Jean-Claude Van Damme.

Politik und der Faktor Zeit Merkel und die Flucht vor der Pseudoaktivität

Wenn sich Politiker nach den Börsen-Öffnungszeiten richten müssen, wird klar: Merkel und Co. sind der Geschwindigkeit der Wirtschaft ausgeliefert. Zeitforscher Geißler über politische Trödelei. Interview: L. Volkert

Politik kompakt Rüttgers klagt über "Heckenschützen"

Der scheidende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sieht seine Widersacher in den eigenen Reihen und dachte schon frühzeitig an seinen Rückzug. Kurzmeldungen im Überblick

Bundespräsidentenwahl Gauck giftet gegen Linkspartei

Bei der Wahl zum Bundespräsident benötigt Joachim Gauck dringend Stimmen von den Linken, trotzdem kritisiert der Kandidat von SPD und Grünen die Partei deutlicher denn je. Die Reaktion der Linken ist eindeutig.

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Worte der Woche "Slaap goot, Heidi"

Bilder Eine Schauspielerin wird verabschiedet, ein Fußballer sieht keinen Gegenspieler - und der englische Torhüter will nur 90 Minuten spielen. Die Worte der Woche.