Sie haben Ihren Adblocker auf unserer Seite aktiviert. Bitte deaktivieren Sie diesen für SZ.de! mehr zum Thema

bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2010

40216 Meldungen aus dem Ressort Politik

Chodorkowskij-Prozess Russische Replik

Die Kritik aus dem Westen an der Verurteilung von Ex-Oligarch Michail Chodorkowskij war eindeutig. Das lässt sich die russische Regierung nicht gefallen - und keift zurück.

Stuttgart 21 Erblindeter Demonstrant fordert Reue von Mappus

Stuttgart-21-Gegner Dietrich Wagner verlor sein Augenlicht durch einen Wasserwerfer. Nun fordert er: Ministerpräsident Mappus soll sich entschuldigen.

Russische Dissidenten Ehemalige KGB-Agenten mit Quecksilber vergiftet

Ein russisches Dissidentenpaar wird in die Berliner Charité eingeliefert, Diagnose: Quecksilbervergiftung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt - der Fall erinnert an den des 2006 ermordeten Geheimdienstler Alexander Litwinenko.

Linken-Chef blickt zurück Klaus Ernst kämpft mit den Elementen

Die Reisekosten, der Porsche, das Einkommen: Für viele war Klaus Ernst der Buhmann des Sommers. Auf seiner Berghütte sinniert der Linken-Chef über Oskar Lafontaine und kritisiert die eigene Partei: "Mich ärgert die Unvernunft, die ich teilweise erlebe." Von Daniel Brössler, Ellmau

Chodorkowskij-Urteil Putins gefährlichster Gegner

Der Schuldspruch für Chodorkowskij zeigt, wovor sich die Führung Russlands fürchtet: Der Kreml fällt nur durch immer neue, aber ewig leere Versprechen auf - in diesem Klima der Ohnmacht erkennen sich viele Russen selbst, wenn sie auf den Yukos-Gründer blicken. Ein Kommentar von Sonja Zekri

Urteil gegen Kremlkritiker Im Namen Putins

Michail Chodorkowskij lacht und seine Anhänger machen Radau, während der Richter sein gespenstisches Urteil verkündet: Eindrücke aus dem Gerichtssaal, in dem auch über Russlands Zukunft entschieden wird. Von Sonja Zekri, Moskau

Nahost-Konflikt Netanjahu erwägt provisorischen Frieden

Israels Regierungschef Netanjahu schließt ein Interimsabkommen nicht mehr aus - die Streitpunkte Jerusalem und Flüchtlinge wären dann nicht geklärt. Doch die Palästinenser winken ab.

Stuttgart 21: Bahn-Chef geht auf Kritiker zu Späte Einsicht

"Keineswegs das bestgeplante Bahnprojekt aller Zeiten": Auf einer Bürgerversammlung räumt Bahn-Chef Rüdiger Grube Defizite beim Milliarden-Projekt Stuttgart 21 ein - und macht weitere Zugeständnisse.

Stuttgart 21: Geißlers Schlichterspruch Das Orakel von Stuttgart

Bauen oder nicht bauen, Kopfbahnhof oder Durchgangsbahnhof? Nach sechs Wochen und acht Vermittlungsrunden in Stuttgart haben sich die Gemüter abgekühlt. Nun sieht es ganz nach einem "Bauen, aber" aus: Heiner Geißler bahnt den dritten Weg und verkündet am heutigen Dienstag seinen Schlichterspruch. Von Martin Kotynek, Stuttgart

In Iran inhaftierte Journalisten Treffen in Tabris

Der anhaltende Druck auf Teheran zeigt Wirkung: Kurz nach Weihnachten durften die beiden in Iran inhaftierten deutschen Journalisten zum ersten Mal Angehörige sehen.

Inhaftierte Deutsche im Iran Verwirrspiel um Treffen mit Angehörigen

Die iranischen Behörden erlauben ein Treffen der beiden inhaftierten deutschen Journalisten mit Familienangehörigen - nun heißt es, die Verwandten seien zu der Reise nicht bereit.

FDP: Streit um Westerwelle Pinkwart preist Personaldebatte

"Den Parteichef stützt man oder stürzt man": FDP-Vize Andreas Pinkwart ruft die Liberalen auf, über die Zukunft Guido Westerwelles offen zu diskutieren. Inzwischen sorgt sich sogar die CDU um den angezählten Vizekanzler.

Schuldspruch gegen Michail Chodorkowskij Ein Urteil mit Signalwirkung

Ein Moskauer Gericht hat den Ex-Milliardär Michail Chodorkowskij zum zweiten Mal verurteilt - die Entscheidung verrät viel über die Lage in Russland und die Macht von Wladimir Putin. Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Fall Chodorkowskij. Von M. Conradi

Politik kompakt Gbagbo warnt vor Bürgerkrieg

Der abgewählte Präsident der Elfenbeinküste, Gbagbo, warnt vor Bürgerkrieg in seinem Land. Er sieht sich Opfer eines Komplotts. Kurzmeldungen im Überblick.

Rom Paketbombe vor griechischer Botschaft entdeckt

Vier Tage nach den beiden Bomben-Anschlägen in Rom ist in der italienischen Hauptstadt ein weiterer Sprengsatz gefunden worden. Er konnte rechtzeitig entschärft werden.

Diskussion um Hartz-IV-Sätze Wenn die Latte tief hängt

Linken-Chef Klaus Ernst sieht in den Vermittlungsgesprächen zu Hartz IV eine "Farce" - und fordert SPD und Grüne auf, aus der Arbeitsgruppe auszusteigen.

Prozess gegen Kremlkritiker Chodorkowskij schuldig gesprochen

Ein Moskauer Gericht hat Kremlkritiker Michail Chodorkowskij erneut schuldig gesprochen. Dem Ex-Oligarchen und seinem Geschäftspartner Platon Lebedjew drohen damit weitere Jahre in Haft. Das Strafmaß ist noch offen.

Paketbomben Bomben-Terror gegen Botschaften in Rom

Explosionen in Roms Diplomatenviertel: Paketbomben in der chilenischen und der schweizerischen Vertretung verletzen zwei Mitarbeiter. Anarchisten bekennen sich zu den Anschlägen. Von Andrea Bachstein, Rom

Afghanistan: Abzugstermin Ein fatales Signal an den Gegner

Die meisten Deutschen wollen die Bundeswehr-Soldaten schnell aus Afghanistan zurückholen. Dabei führt die Diskussion von Politik und Gesellschaft über einen Abzugstermin in die Irre - nötig wäre das Eingeständnis der Niederlage. Ein Kommentar von Peter Blechschmidt

Extremismus: Gefahr durch radikale Imame Hochsaison für Islamisten

Besonders zwischen Weihnachten und Neujahr laden die radikalsten Islamprediger gern zu mehrtägigen Kursen ein, um ihre Anhänger zu indoktrinieren. Verfassungsschützer beobachten dies mit Sorge. Von Jan Bielicki

Prozess gegen Kremlkritiker Moskauer Gericht urteilt: Chodorkowskij ist schuldig

Der angeklagte Ex-Milliardär Michail Chodorkowskij gilt als Hoffnungsträger für ein gerechteres Russland. Daran ändert auch der zweite Schuldspruch nichts - im Gegenteil: Die Heilserwartung dürfte durch ein hartes Urteil eher noch gesteigert werden. Das genaue Strafmaß wird wohl erst in einigen Tagen verkündet. Von Sonja Zekri, Moskau

Wikileaks Nachlass eines australischen Gastes

Die Affäre um die Vergewaltigungsklage gegen Julian Assange erschüttert die Schweden so stark, dass sich die Nation um ihren liberalen Ruf sorgt. Doch trotz aller Kritik hat Wikileaks auch im Norden noch viele Freunde. Von Gunnar Herrmann, Stockholm

Pläne der Koalition CDU will nur noch Zweibett-Zimmer in Kliniken

Von der nächsten Gesundheitsreform sollen vor allem die Patienten profitieren: Der CDU-Experte Jens Spahn sagte der SZ, Krankenhäuser und niedergelassene Mediziner müssten besseren Service liefern. Von Guido Bohsem

Terrorismus Niederlande lassen Terrorverdächtige frei

Die Angehörigen der zwölf verhafteten Somalier sind entsetzt über die Razzia der niederländischen Polizei. Die Behörden entdeckten weder Waffen noch Sprengstoff und ließen inzwischen fünf Somalier frei.

Gegen Rechts in Russland "Russland für alle"

"Den braunen Mist aus den Straßen unserer Städte entfernen": Nach rechtsextremistischen Übergriffen auf Migranten gehen Moskauer Bürger gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße. Von Sonja Zekri, Moskau

Russland: Chodorkowskij-Prozess Uns die Macht - und euch die Regeln

Im Urteil gegen Ex-Milliardär Michail Chodorkowskij spiegelt sich, wie Russland, China, Brasilien und Indien die Welt neu ordnen wollen: Für sie sollen internationale Regeln nicht gelten. Das ist ein Desaster für die Menschenrechte. Ein Gastbeitrag von Robert Amsterdam

Afghanistan Merkel verurteilt Mord an Entwicklungshelfer

Die Politik reagiert bestürzt auf den Tod eines deutschen Entwicklungshelfers in Afghanistan. SPD-Fraktionschef Steinmeier besteht auf einem konkreten Abzugstermin. Von Peter Blechschmidt, Berlin

FDP: Parteichef unter Druck 77 Prozent Zustimmung - Liberale stehen zu Westerwelle

Der Parteichef ist angeschlagen und angezählt - aber genießt noch Rückhalt bei der liberalen Basis: In einer Umfrage sprechen sich viele FDP-Anhänger für Guido Westerwelle aus. Dieser denkt schon an 2011.

Bundespräsident Wulff "Er findet seine Rolle"

Lobende Worte allerorten: Bundespräsident Christian Wulff scheint langsam in seinem Amt anzukommen und gewinnt an Ansehen - bei Joachim Gauck, den Sozialdemokraten und den Bürgern.

Hartz IV Von der Leyen: Fünf Euro sind genug

Kein "Gefeilsche": Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lehnt die SPD-Forderung nach einer Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um mehr als fünf Euro ab.

Assange-Autobiographie Wikileaks-Gründer verkauft seine Lebensgeschichte

Mit dem Ruhm kommt das Geld: Julian Assange soll mehr als eine Million Euro für seine Autobiographie kassieren. Das Geld braucht er für seine Anwaltskosten - er muss sich gegen eine Vergewaltigungsklage verteidigen.

SPD und Afghanistan Steinmeier fordert konkretes Abzugsdatum

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats mittragen - aber nur unter einer Bedingung: Der Abzug müsse verbindlich 2011 beginnen. Auch für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Talker Johannes B. Kerner hat er eine Botschaft.

Wikileaks und Weihnachten Geheimnis und Mysterium

Julian Assange tritt auf wie der Prophet eines neuen Zeitalters, er ist ein profaner Missionar der Wahrheit mit Märtyrertouch. Mit Wikileaks versucht er, Geheimnisse der Macht aufzudecken. Weihnachten aber ist das Geheimnis der Ohnmacht. Heribert Prantl

Indischer Ozean Somalische Piraten kapern thailändisches Schiff

Seeräuber haben im Arabischen Meer ein Frachtschiff in ihre Gewalt gebracht. Die 27-köpfige Besatzung der "MV Thor Nexus" ist in ihrer Gewalt.

Anschlag in Pakistan Frau in Burka verübt Selbstmordanschlag

Verheerender Anschlag im unruhigen Grenzgebiet zu Afghanistan: Ein Selbstmordattentat hat in Pakistan mehr als 40 Menschenleben gefordert.

Niederlande Terrorverdächtige in Rotterdam festgenommen

In den Niederlanden sind an Heiligabend zwölf Terrorverdächtige festgenommen worden. Der Polizei lagen konkrete Hinweise vor, dass die Somalier in Kürze einen Anschlag verüben wollten.

Nahost: Drohung gegen Israel Weihnachtsbotschaft von der Hamas

Pressekonferenz mit Maschinenpistolen: Die radikalislamische Hamas hat im Fall eines israelischen Angriffs mit Vergeltung gedroht - und vor einer geheimen Waffe gewarnt.

Jahresvorschau Das kommt 2011 - ein Ausblick

Das neue Jahr bringt Weltmeisterschaften, die ersten Wahlen in Baden-Württemberg nach Stuttgart 21 und Lena singt in Deutschland für Deutschland.

Irak Mord wegen Terror-Verdacht

Tragischer Tod im Irak: Ein Mann bringt seine Tochter um - angeblich, weil sie sich al-Qaida angeschlossen hatte und ein Selbstmordattentat plante.

Abrechnung Sarrazins persönlicher Jahresrückblick

In einem Zeitungsbeitrag klagt Thilo Sarrazin über eine "beispiellose Medienkampagne". Während ihm die Leser zustimmen würden, mangele es der Politik an Zivilcourage. Besonders hart greift er Merkel und Wulff an.

Weihnachten Christen feiern Jesu Geburt

Christen in aller Welt haben in der Nacht das Weihnachtsfest gefeiert. Der Papst rief im Vatikan zum Frieden auf. Auf den Philippinen und in Nigeria war es jedoch ein blutiger Heiligabend.

Erzbischof Zollitsch "Wir sind nicht verloren"

Es fällt der Kirche schwer, die Menschen mit ihrer Frohen Botschaft zu erreichen. Erzbischof Zollitsch über Kirchenaustritte, Sexualmoral und die Hoffnungen, die sich mit dem Papstbesuch verbinden. Interview: Matthias Drobinski

Russland Medwedjew: Chodorkowskij-Urteil abwarten

Ein Seitenhieb auf Wladimir Putin? Russlands Präsident Medwedjew verbittet sich jeden Kommentar zum Fall des früheren Ölunternehmers Chodorkowskij, bevor das Urteil nicht gefallen ist.

Israel Wikileaks: Israel zerstörte syrischen Reaktor

Israel hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten vor mehr als drei Jahren einen heimlich gebauten syrischen Atomreaktor zerstört, kurz bevor dieser seinen Betrieb aufnehmen sollte. Kurzmeldungen im Überblick.