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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Februar 2011

480 Meldungen aus dem Ressort Politik

Mitgliederentscheid der Nord-SPD Kieler Selbstbefreiung

Der neue Spitzenkandidat Torsten Albig hat sich zwar nicht als der große Star erwiesen - trotzdem war der Mitgliederentscheid der SPD in Schleswig-Holstein ein Erfolg: Er hat die Partei wiederbelebt. Ein Kommentar von Jens Schneider

Politik kompakt Türkischer Ex-Regierungschef Erbakan ist tot

Der frühere islamistische türkische Regierungschef Necmettin Erbakan ist tot. Erbakan starb an Herzversagen. Meldungen im Überblick.

Guttenberg-Affäre Schavan: Plagiatsaffäre ist keine Lappalie

Lange hat sie geschwiegen, jetzt äußert sich die Forschungsministerin in der SZ: Schavan schämt sich "nicht nur heimlich" für ihren Kabinettskollegen, fordert aber eine zweite Chance für Guttenberg.

Politik kompakt Heftige Straßenschlachten in Tunis

Die Gewalt ist zurück: In Tunesiens Hauptstadt liefern sich Polizei und Demonstranten erneut Kämpfe. Dabei soll es auch Tote gegeben haben. Kurzmeldungen im Überblick.

Proteste in Peking Chinas Polizei nimmt deutsche Reporter fest

Angst vor arabischen Verhältnissen: Mit einem Großaufgebot an Polizisten geht Chinas Regierung gegen Proteste vor - und setzt mehrere ausländische Journalisten fest, darunter auch deutsche Korrespondenten.

Odenwaldschule: Missbrauchsfälle Versöhnung, irgendwann

Die Odenwaldschule hat bei den Missbrauchsopfern Hoffnungen auf Entschädigung geweckt - und sie bisher nur enttäuscht. Von Tanjev Schultz, Heppenheim

Die arabische Welt im Umbruch Der Hefeteig der Revolution

Brot und Protest: In Tunis schwenkten die Menschen Baguettes, auf dem Tahrir-Platz in Kairo wurden Demonstranten mit Fladen versorgt. Armut, Unterdrückung und steigende Brotpreise haben die Revolte in der arabischen Welt ausgelöst - was die Geschichten von Bäckern über die Not und den Zorn der Menschen erzählen. Eine Reportage von Tomas Avenarius (Manama), Rudolph Chimelli (Tunis), Peter Münch (Gaza) und Christiane Schlötzer (Kairo)

Aufstand in Libyen UN verhängen Sanktionen gegen Gaddafi-Clan

Die Weltgemeinschaft reagiert auf die brutale Niederschlagung der libyschen Proteste - und verhängt ein Waffenembargo sowie Reiseverbote gegen die Spitze von Muammar al-Gaddafis Regime. Die Bundeswehr schickt unterdessen Flugzeuge und Soldaten, um EU-Bürger aus Libyen auszufliegen.

Guttenberg und die Plagiatsaffäre Im Kreuzfeuer der Kritik

"Der Lügenbaron muss abtreten": Die SPD legt mit ihrer Kritik an Verteidigungsminister Guttenberg nach - und greift in der Plagiatsaffäre auch Kanzlerin Angela Merkel scharf an. Derweil stellen sich auch prominente Unionspolitiker öffentlich gegen den Verteidigungsminister.

Schriftsteller Antonio Skármeta "Integration heißt, das Anderssein auszuhalten"

Antonio Skármeta verfasste die Vorlage des Kinoerfolgs "Il Postino" im Berliner Exil. Der chilenische Ex-Botschafter spricht über sein Lebensthema Auswanderung und seine Heimat - nach Pinochet. Interview: Katarina Lukac

Staaten im Umbruch Ein Turkmene ist kein Clown

Tunesien, Ägypten, Libyen ... Wer tritt eigentlich die Nachfolge der lupenreinen Diktaturen an? In Zentralasien sitzen die Herrscher noch fest im Sattel. Aber kein Regime ist so exzentrisch, so hermetisch, so rätselhaft wie Turkmenistan. Ein Besuch. Von Sonja Zekri

Probleme im Reaktor Buschehr Massiver Rückschlag für Irans Atomprogramm

Im Kern getroffen: Aus dem Reaktor Buschehr müssen 160 Brennelemente entfernt werden, Irans Atomprogramm wird zurückgeworfen. Schuld könnte erneut der Computerwurm Stuxnet sein.

US-Interessen in der arabischen Welt Weltmacht im Dilemma

Die Umstürze in der arabischen Welt könnten die US-Interessen in der Region gefährden - trotz aller Freude über die Befreiung der Völker. Von Reymer Klüver

Libyen Gaddafis Herrschaft über Tripolis bröckelt

Unsicherheit in Libyen: Wie viel Kontrolle hat Gaddafi noch? Offenbar entgleitet nun auch die Hauptstadt den Händen des Diktators. Unterdessen wächst der internationale Druck - die UN will rasch Sanktionen erlassen.

Kritik an Guttenberg-Entscheidungen Marine entlastet offenbar "Gorch Fock"-Kommandanten

Neuer Ärger für Karl Theodor zu Guttenberg: Die Marine sieht kein Fehlverhalten des vom Verteidigungsminister suspendierten Kommandanten der "Gorch Fock".

Aufruhr in Libyen Berlusconi geht auf Distanz

Italiens Ministerpräsident Berlusconi hat sich offenbar von seinem langjährigen Verbündeten in Libyen abgewandt. Es sehe so aus, als habe Gaddafi die Situation nicht mehr unter Kontrolle, sagte er. Unterdessen traten die ersten Sanktionen in Kraft.

Internet in der arabischen Welt Brodeln im Netz

Es waren keine Internet-Revolutionen, die in den vergangenen Wochen in der arabischen Welt passierten - aber ohne das Internet hätte es wohl kaum eine von ihnen gegeben. Soziale Netzwerke und Blogs haben den Aufruhr entscheidend beeinflusst. Von T. Neshitov und J. Rubner

Proteste im Nahen Osten Israel und die Angst vor den Nachbarn

Der Nahe Osten, beherrscht von korrupten Autokraten, verändert sich: Von Tunis über Kairo bis nach Tripolis begehren die Völker auf. Die alte Ordnung droht auseinanderzubrechen, Israel erstarrt in Furcht. Dabei wäre nun Zeit zu handeln. Ein Kommentar von Peter Münch

Verfassungsbeschwerde Opposition präsentiert Atomklage

Es ist soweit: SPD und Grüne ziehen vor das Bundesverfassungsgericht, um die längere Laufzeit von Atomkraftwerken zu kippen. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Anschlag im Irak Vier Tote bei Attacke auf Raffinerie

Die größte Ölraffinerie des Irak ist nach einem Anschlag Aufständischer schwer beschädigt. Die Produktion in Baidschi ist vorübergehend gestoppt worden.

Strafmaßnahmen gegen Libyen Europa drängt UN zu Sanktionen

Internationale Krisendiplomatie: Hektisch beraten die Staaten dieser Welt über Wege, die Gewalt in Libyen zu stoppen. Die EU-Länder verständigten sich prinzipiell auf ein Sanktionspaket. Gaddafi lässt auf Demonstranten schießen - und sich von Anhängern feiern.

Libyen: Kampf gegen Gaddafi Die Welt macht mobil

Waffenembargo, Einreiseverbot für den Gaddafi-Clan, die Rettung von Flüchtlingen notfalls mit Gewalt - die internationale Gemeinschaft will endlich handeln. Damit der Bürgerkrieg in Libyen sich nicht ausweitet, wird in Brüssel und New York ein Militäreinsatz gegen das Regime durchgespielt. Von Martin Winter und Stefan Kornelius

Neuer Plagiatsverdacht Netz-Gemeinde wird in Guttenberg-Aufsatz fündig

416 plagiatsverdächtige Stellen auf 29 Seiten: Verteidigungsminister zu Guttenberg scheint nicht nur bei seiner Doktorarbeit abgekupfert zu haben, sondern auch in einem Aufsatz. In einer Stellungnahme an sueddeutsche.de widerspricht Guttenbergs Büro vehement dem neuerlichen Plagiatsvorwurf.

Guttenberg und die Plagiatsaffäre Das Ding mit fremden Federn

Im Fall Guttenberg ist über Ideendiebstahl und Betrug zu reden - nicht über allzu menschliches Schummeln. Wer auch immer die Doktorarbeit geschrieben hat, muss als Plagiator in die Geschichte eingehen. Eine Außenansicht von Günter Frankenberg

Proteste gegen Gaddafi UN-Botschafter: Tausende Tote in Libyen

Live Der libysche UN-Vizebotschafter spricht von mehreren tausend Toten bei den Protesten in Libyen. In Tripolis wendet sich Gaddafi an seine Anhänger - und ruft sie zum bewaffneten Kampf auf: "Wir werden kämpfen und wir werden siegen", kündigt er an. In der libyschen Hauptstadt eröffnen Gaddafis Truppen das Feuer auf die Demonstranten. Die Ereignisse im Live-Ticker

Hartz-IV-Debatte Union und SPD feiern ihre Reformbaracke

Nach zermürbenden Verhandlungen wird die Hartz-IV-Reform Gesetz. Nun feiern sich Koalition und SPD dafür, "etwas Schönes gebaut" zu haben. Dabei ist ihr Reformhaus stark einsturzgefährdet. Von Lena Jakat

Erdgasförderung in NRW "Von Risiken war nie die Rede"

In NRW könnte eines der größten Erdgasvorkommen Europas lagern. Der US-Energieriese Exxon Mobil will den Schatz heben - doch unter den Bürgern formt sich massiver Widerstand. Von Maria Fiedler

Nahost-Konflikt Rauer Ton im Siedlungsstreit?

"Nicht das Geringste" tue Israels Premier für den Frieden: Einem Zeitungsbericht zufolge soll es zu einer harschen Aussprache zwischen Kanzlerin Merkel und Netanjahu gekommen sein. Das Kanzleramt dementiert.

Parlamentswahl in Irland Zahltag im Land der Habenichtse

Video Mitten in der Finanzkrise wählen die Iren eine neue Regierung. Das Land steht von einem spektakulären Machtwechsel, aber die Bürger haben kaum mehr im Sinn, als Rache an der Politik zu nehmen. Von Wolfgang Koydl, Tobercurry

Hamburg nach der Bügerschaftswahl Kummer mit den Kreuzchen

Direktere Demokratie mit absurden Folgen: Das neue Wahlrecht verwirrte viele Hamburger. Einige blieben zu Hause, andere verteilten ihre Stimmen wie auf dem Lottozettel - und ein ganzer Wahlbezirk stimmte ungültig. Von Ralf Wiegand, Hamburg

Politik kompakt Bundestag und Bundesrat stimmen Hartz-IV-Reform zu

Der Bundestag hat wie erwartet den Hartz-IV-Kompromiss gebillligt. Auch der Bundesrat hat zugestimmt, jetzt kann die Reform in Kraft treten. Kurzmeldungen im Überblick.

Söldner in Libyen Gaddafis schreckliche Helfer

Video Gnadenlose Killer, die selbst Frauen und Kinder jagen: Der libysche Herrscher Gaddafi soll Söldner aus mehreren afrikanischen Ländern angeheuert haben, um den Volksaufstand zu ersticken. Von Arne Perras

Verteidigungsminister: Plagiatsvorwürfe Guttenberg bediente sich bei sechs Bundestags-Expertisen

Mindestens sechs Bundestags-Expertisen soll Guttenberg in seiner Doktorarbeit benutzt haben. Ohne Genehmigung, sagt Bundestagspräsident Lammert. Außerdem wird bekannt, dass ein mit dem Verteidigungsminister verbundenes Unternehmen die Uni Bayreuth unterstützte. Von Peter Blechschmidt, Tanjev Schultz und Roland Preuß

Bilder
Proteste in Libyen Zwischen Jubel und Trauer

Bilder Der Osten Libyens steht nicht mehr unter der Kontrolle von Gaddafi. In Bengasi trauern die Menschen um die Opfer der Proteste, in anderen Städten im Osten feiern sie ihre Befreiung. In Bildern.

Unruhen in Libyen Gaddafi: Al-Qaida steckt hinter den Aufständen

Diktator Muammar al-Gaddafi bschuldigt in einer Fernsehansprache Osama bin Laden, die Libyer zu manipulieren. Die Revolte sei eine Farce, die Kämpfer stünden unter Drogen. Der "wahre Verbrecher" sei der Al-Qaida-Chef. Die Ereignisse im Live-Ticker.

Wehretat Schäuble schont das Verteidigungsministerium

Guttenbergs Ressort soll fünf Milliarden Euro weniger einsparen als geplant. Opposition und FDP reagieren mit Kritik an Finanzminister Schäuble. Von G. Bohsem, C. Hulverscheidt und S. Höll

London: Urteil gegen Wikileaks-Gründer Assange darf an Schweden ausgeliefert werden

Video Niederlage für Julian Assange: Ein Londoner Richter urteilte, dass die Auslieferung des Wikileaks-Gründers nach Schweden rechtens sei. Assange kündigte umgehend Berufung an.

Verteidigungsminister: Plagiatsvorwürfe Guttenberg plünderte noch mehr Bundestags-Gutachten

In der Guttenberg-Dissertation finden sich zwei weitere Bundestags-Papiere, die der Minister in der Arbeit völlig verschwiegen hat. Der CSU-Mann behauptet, diese Gutachten nicht zu kennen - und "freut" sich darauf, sie zu lesen.

Guttenberg-Affäre Trittin: "Das wird jetzt zu einem Fall Merkel"

Video Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin über die Verantwortung der Kanzlerin und die Parallelen zwischen dem Fall Guttenberg und chinesischen Raubkopierern. Video-Interview: Thorsten Denkler

Guttenberg: Am Tag nach dem Titelverlust Der Hochstapler spielt Minister

Video Am Tag nach dem Verlust seines Doktorgrades verteidigt Guttenberg im Bundestag ausnahmsweise nicht sich selbst, sondern die Aussetzung der Wehrpflicht. So leicht aber lässt die Opposition den "Hochstapler" nicht davonkommen. Von Thorsten Denkler, Berlin

Politik kompakt Wehretat: Guttenberg muss nur ein bisschen sparen

Video Zur Abwechslung eine gute Nachricht für den Verteidigungsminister: In den nächsten Jahren muss er in seinem Etat nur ein Drittel der bisher geplanten Summe einsparen. Meldungen im Überblick.

Zukunftssorgen bei der Bundeswehr Verteidigungsministerium plant Werbefeldzug bei Bild

Video Der Doktortitel ist weg, nun widmet sich Guttenberg seinem bevorzugten Thema: der Bundeswehrreform. In seinem Ministerium denkt man offenbar schon weiter: Die Truppe will Anzeigen in Springer-Medien schalten.

Guttenberg, Plagiat und Konservatismus Der Herr des Verfahrens

Guttenbergs putschistischer Regelverstoß steht in einer langen konservativen Tradition: Prinzipien als drehbare Geschütze. Gekrönt wird dieses Verhalten dadurch, dass der überführte Edelmann seinen Doktortitel von sich aus ablegt. Von Gustav Seibt

Uni Bayreuth kassiert Guttenbergs Doktor "Kein bloßer Bagatellfall"

Video Schnelle Entscheidung: Die Universität Bayreuth entzieht Verteidigungsminister Guttenberg den Doktortitel. Die Frage, ob er beim Abfassen der Dissertation bewusst getäuscht hat, ließ die Hochschule aber offen - vorerst. Von Tanjev Schultz

Libyen Obama verurteilt Gaddafis Vorgehen als "abscheulich"

Video US-Präsident Barack Obama bricht sein Schweigen und zeigt sich schockiert vom Vorgehen des Gaddafi-Regimes gegen Demonstranten. Eine direkte Kritik am libyschen Staatschef aber vermeidet er.

Proteste gegen Gaddafi "Schreib, dass wir Libyer frei sind"

Video Vom Regime Gaddafis ist nichts mehr zu sehen im Osten Libyens. Man spürt auf den Straßen: Der Revolutionsführer wankt und könnte bald fallen. Doch Gaddafi will "bis zum letzten Blutstropfen" kämpfen. Von Tomas Avenarius, Tobruk

Proteste in Libyen Gaddafis Regime bricht zusammen

In Libyen herrschen anarchische Zustände: Minister und Diplomaten wenden sich von Machthaber Gaddafi ab, Aufständische erobern immer mehr Städte - und haben den ölreichen Osten des Landes unter Kontrolle.

Brandenburg Grünen fehlen 40.000 Euro - und der Schatzmeister

Ist er mit dem Geld durchgebrannt? Die Grünen in Brandenburg vermissen rund 40.000 Euro - und ihren Schatzmeister.

Proteste gegen Gaddafi Libyen - Europas Nachbar

Weil Gaddafi auf seine Bürger schießen lässt, ist Libyen zur entscheidenden Bewährungsprobe für die europäische Außenpolitik geworden. Denn das Land ist für Europa mehr als nur Energielieferant oder Bollwerk gegen Flüchtlinge. Ein Kommentar von Martin Winter

Bilder
Muammar al-Gaddafi Der exzentrische Diktator

Bilder Er fällt durch extravagante Kleidung auf und brüskiert mit absurden Äußerungen. Trotz aller Macken und Eigenheiten ist Muammar al-Gaddafi seit mehr als 41 Jahren in Libyen an der Macht. Ein Porträt in Bildern.