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Archiv für Ressort Politik - Januar 2011
523 Meldungen aus dem Ressort Politik
Umfragedesaster, Mitgliederschwund und ein angezählter Parteichef: Die FDP ist am Boden. Die SZ hat führende Liberale gefragt, was sie von Frontmann Guido Westerwelle jetzt erwarten.
Späte Anerkennung für Feuerwehrleute, Polizisten, Sanitäter: US-Präsident Obama entschädigt die Einsatzkräfte vom 11. September 2001 für ihre Erkrankungen. Tausende Helfer hatten in den Trümmern des World Trade Centers giftigen Staub eingeatmet.
Die zur Steinigung verurteilte Iranerin Aschtiani beschuldigt die deutschen Journalisten. 100 prominente Deutsche fordern deren Freilassung, das Auswärtige Amt reagiert irritiert auf die Vorwürfe.
Wie kann die Bundesregierung schwerste Menschenrechtsverletzungen in Russland ahnden, zu denen auch der Chodorkowskij-Prozess zählt? Kanzlerin Merkel braucht dazu die anderen EU-Staaten - sie kann aber auch daheim etwas tun.
Viel Lärm um nichts: Nach tagelangem Streit über den Fastnachtauftritt Thilo Sarrazins in Mainz stehen am Ende eine Büttenrede ohne Witz, ein Geehrter, der mit seinem Laudator fremdelt - und eine Demonstration, die die Karnevalisten gar nicht lustig finden.
Nach wochenlangen Querelen ist in Pakistan die Regierungskoalition zerbrochen. Nun sorgt der Westen sich um die Stabilität des Landes.
Die Hafenstadt Hamburg leidet schon länger als andere Kommunen unter der Krise. Deswegen muss sogar die Polizei sparen: Sie soll sich künftig wieder selbst bewachen.
Um den beiden in Iran inhaftierten deutschen Journalisten zur Freiheit zu verhelfen sollte Deutschland Drohgebärden vermeiden. Es stehen kaum Druckmittel zur Verfügung und Theaterdonner wäre kontraproduktiv.
Ist die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig? Die SPD kritisiert die Methoden von Arbeitsministerin von der Leyen heftig, die wiederum wirft der Opposition Blockade vor. Eine Umsetzung der Reform bis März scheint fraglich.
Die Partei steckt im Umfrageloch, der Chef selbst ist schwer angeschlagen. Doch vor dem Dreikönigstreffen der FDP erhält Guido Westerwelle Fürsprache von Kanzlerin Merkel - und sogar Horst Seehofer.
Verteidigungsminister zu Guttenberg braucht nur in ein Paar Wüstenstiefel zu schlüpfen, um den Medien als Inbegriff der Entschlossenheit zu gelten. Gesundheitsminister Rösler war einst Truppenarzt, doch seine Erfahrungen, seine durchaus interessante Lebensgeschichte will offenbar niemand hören. Warum ist das so?
Die Republikaner katapultieren das Repräsentantenhaus ins 21. Jahrhundert, künftig dürfen US-Abgeordnete in den Sitzungen iPhone und Blackberry nutzen. Es gilt: Bitte nur nichts Anrüchiges damit anstellen.
Tausendfach werden in China Bürger aus ihren Häusern vertrieben, um lukrative Wohnblocks zu errichten - wer sich wehrt, riskiert sein Leben.
Inmitten der Euro-Krise hat Ungarn den EU-Vorsitz übernommen - und am gleichen Tag das umstrittene Mediengesetz in Kraft gesetzt. Die neu gewonnene Macht nutzte die Medienbehörde sofort: Sie verbannte US-Rapper Ice-T aus dem Radio.
Mit 24 wird Flora Witwe. Ihr Baby muss sie den Schwiegereltern überlassen. Die Gesellschaft erwartet von der jungen Kosovarin, ihr Leben der Trauer um den verstorbenen Mann zu widmen.
Deutschland sitzt nun für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat. Außenminister Westerwelle aber hat bisher nicht erklärt, was er überhaupt mit dem Mandat anfangen will. Noch viel weniger lässt er erkennen, dass er über die nötigen Eigenschaften verfügt, um bei den Großen in New York mitspielen zu können.
"Keine einfache Herausforderung": In Brasilien ist Dilma Rousseff als erste Präsidentin vereidigt worden. Sie folgt auf den beliebtesten Präsidenten in der Geschichte des Landes.
CSU-Chef Seehofer zeigt sich um Streit um die Hartz-IV-Reform gesprächsbereit - allerdings nur in Teilen. Kurzmeldungen im Überblick.
Von ihren Familien gemieden, werden viele entlassene Häftlinge in Mazedonien erneut straffällig. So landen sie wieder dort, wo sie hergekommen sind - im Knast.
Papst Benedikt XVI. hat in seiner Neujahrspredigt eindringlich vor Resignation gegenüber bewaffneten Konflikten gewarnt. Die Menschheit dürfe sich nicht an Gewalt gewöhnen, die "die Zukunft der Völker aufs Spiel setzt".
Hinterhältiger Angriff in der Silvesternacht: Bei einem Selbstmordanschlag vor einer Kirche in Alexandria sind mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt.
Die Deutschen hätten durchaus Anlass, gelassen zu sein - doch sie sind es nicht. 2010 hat sich auf ganz unterschiedliche Weise eine grundsätzliche Unzufriedenheit manifestiert, besonderes Kennzeichen: der Wunsch nach einem anderen Politikstil.
Mit Zuversicht voraus: Kanzlerin Merkel appelliert in ihrer Neujahrsansprache an das Selbstbewusstsein der Bürger - und rät, gelegentlich einfach mal bei der Fußball-Nationalmannschaft abzukupfern.