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Archiv für Ressort Politik - 2011

6491 Meldungen aus dem Ressort Politik

Hamburg: SPD-Kandidat Olaf Scholz Der Rückkehrer

Olaf Scholz hat als Minister und SPD-Generalsekretär in Berlin Karriere gemacht. Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg will er nun Bürgermeister werden - und seine Partei in ihrer einstigen Hochburg wieder an die Macht bringen. Von Jens Schneider

Ende von Schwarz-Grün in Hamburg Chronik eines angekündigten Todes

Am Ende wollten die Grünen nur noch raus: Es gibt viele Gründe für das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg - doch besonders schwer wog der Rückzug von Bürgermeister Beust. Sein Nachfolger Ahlhaus agierte von Anfang an glücklos. Von Jens Schneider

Regierung in Hamburg zerbricht Aus für Schwarz-Grün an der Alster

Das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene ist gescheitert: Die Grünen in Hamburg haben die Koalition mit der CDU aufgekündigt. "Wir streben Neuwahlen an", sagte Fraktionschef Jens Kerstan.

Hamburg: Schwarz-Grün Eine Koalition erodiert

Schwarz-Grün regiert Hamburg recht harmonisch und trotzdem kriselt es - der Rücktritt des Finanzsenators Frigge ist ein Indiz dafür. Bei den Grünen ist man nicht mehr sicher, ob die Koalition bis zum Ende der Legislatur hält. Von Jens Schneider und Marc Widmann

Rheinland-Pfalz Julia Klöckner, die letzte Hoffnung der CDU

Einst war sie Weinkönigin, nun tourt sie lächelnd mit Kinderfotos durchs Land: Julia Klöckner soll die darbende CDU in Rheinland-Pfalz 2011 zum Sieg führen. Von Marc Widmann

CDU: Spendenaffäre in Rheinland-Pfalz Die Bimbes-Tradition

Die CDU in Rheinland-Pfalz erlebt mit dem Finanzskandal drei Monate vor der Landtagswahl ein politisches Desaster. Spitzenkandidatin Klöckner verspricht Aufklärung, doch eine derart verfilzte Partei ist sich selbst der größte Gegner. Ein Kommentar von N. Fried

Spendenaffäre in Rheinland-Pfalz CDU muss 1,2 Millionen Euro Strafe zahlen

Bundestagspräsident Lammert hat gegen die rheinland-pfälzische CDU eine Millionenstrafe verhängt. Hintergrund sind unerlaubte Spenden der Landtagsfraktion an den Landesverband der Christdemokraten in Rheinland-Pfalz.

Twitter und der Bundespräsident Das Zwitschern der Weinkönigin

Julia Klöckner und zwei andere verrieten das Ergebnis bei der Wahl zum Bundespräsidenten verfrüht - via Twitter. Diese Medienmode schadet der Politik. Von Johannes Boie

Rheinland-Pfalz Weinkönigin fordert Kurt Beck heraus

In Rheinland-Pfalz soll Julia Klöckner für die CDU den SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck ablösen. Die twitternde 36-Jährige hält Schlaf für überbewertet. Von M. Widmann

Rheinland-Pfalz: CDU-Affären Etwas zu schlau

Christoph Böhr, ehemaliger CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, eiferte Helmut Kohl nach - und hat jetzt seinen eigenen Finanzskandal: Mitten im Landtagswahlkampf wird bekannt, dass seine Kampagne 2006 teilweise illegal finanziert wurde. Hinzu kommen Gerüchte, die CDU habe jahrelang versucht, Ministerpräsident Kurt Beck mit üblen Methoden aus dem Amt zu vertreiben. Von Hans Leyendecker und Marc Widmann

CDU in Rheinland-Pfalz Aktuelle Altlasten

Die CDU in Rheinland-Pfalz gibt illegale Parteienfinanzierung bei der Wahl 2006 zu. Mitten im aktuellen Wahlkampf droht ihr damit eine Strafzahlung in Millionenhöhe. Von Marc Widmann, Mainz

Wahlkampf in Rheinland-Pfalz Rüben, Reben und politische Sprengsätze

Vor der Landtagswahl waschen die Parteien an Rhein und Mosel schmutzige Wäsche. Der Wähler dürfte sich fragen: Warum im März zur Urne gehen - wenn nur Schurken zur Abstimmung stehen? Ein Kommentar von Marc Widmann

Vorwurf der Vetternwirtschaft König Kurts Schlosshotel

Teure Sanierung eines Hotels in Kurt Becks Geburtsstadt: Nach dem Nürburgring-Skandal gerät der rheinland-pfälzische Ministerpräsident in eine neue Finanzaffäre. Von Malte Conradi

Rheinland-Pfalz Nürburgring: Das Land zahlt, ein Kaufmann sahnt ab

Der Landesrechnungshof forscht nach: Beim umstrittenen Projekt "Nürburgring 2009" hat der Düsseldorfer Geschäftsmann Kai Richter offenbar wie im Traum Millionen verdient - Rheinland-Pfalz zahlte.

SPD: Kurt Beck Der Wiedergeborene

Offen, humorvoll und demonstrativ selbstbewusst: Zwei Jahre nach seinem Rücktritt als SPD-Chef hat Kurt Beck wieder zu sich selbst gefunden. Für den Rheinland-Pfälzer gibt es einigen Grund, Genugtuung zu empfinden. Von Marc Widmann und Susanne Höll, Bornheim

Machtkampf im Bundesrat Die Opposition regiert mit

Der Föderalismus-Poker beginnt - Merkel und Steinmeier steckten den neuen Kampfplatz ab. Denn der Verlust der Bundesratsmehrheit schränkt die Macht der Kanzlerin ein. Sparpaket? Atomkraft? Was sie noch durchsetzen kann - und was nicht. Von R. Preuß und J. Bielicki

Rheinland-Pfalz: Finanzskandal der CDU Verteidigung im Vorwärtsgang

CDU oder SPD - welche ist die "Landesskandalpartei" in Rheinland-Pfalz? Die Sozialdemokraten attackieren das CDU-"Frontfräulein" Julia Klöckner wegen der Affären ihrer Partei. Die ehemalige Weinkönigin gibt sich kämpferisch. Von Marc Widmann

Anschlag auf Christen Ägyptens Fassade bröckelt

Es sind fürchterliche Zeiten für Christen im Nahen Osten, sie können sich kaum noch irgendwo in der arabisch-islamischen Welt sicher fühlen. Auch nicht in Ägypten, das lange als Anker der Stabilität galt - der Anschlag offenbart das Gegenteil. Ein Kommentar von T. Avenarius

FDP vor Dreikönigstreffen Liberale wünschen Westerwelle-Wunder

Umfragedesaster, Mitgliederschwund und ein angezählter Parteichef: Die FDP ist am Boden. Die SZ hat führende Liberale gefragt, was sie von Frontmann Guido Westerwelle jetzt erwarten. Von Oliver Das Gupta

New York: Erkrankte Rettungskräfte Entschädigung für 9/11-Helfer

Späte Anerkennung für Feuerwehrleute, Polizisten, Sanitäter: US-Präsident Obama entschädigt die Einsatzkräfte vom 11. September 2001 für ihre Erkrankungen. Tausende Helfer hatten in den Trümmern des World Trade Centers giftigen Staub eingeatmet.

Inhaftierte deutsche Reporter im Iran Zum Tod verurteilte Iranerin beschuldigt Journalisten

Die zur Steinigung verurteilte Iranerin Aschtiani beschuldigt die deutschen Journalisten. 100 prominente Deutsche fordern deren Freilassung, das Auswärtige Amt reagiert irritiert auf die Vorwürfe.

Chodorkowskij-Prozess Russlands Wert und Russlands Werte

Wie kann die Bundesregierung schwerste Menschenrechtsverletzungen in Russland ahnden, zu denen auch der Chodorkowskij-Prozess zählt? Kanzlerin Merkel braucht dazu die anderen EU-Staaten - sie kann aber auch daheim etwas tun. Ein Kommentar von Susanne Höll

Karnevalsauftritt in Mainz Ein Tusch für Sarrazin

Viel Lärm um nichts: Nach tagelangem Streit über den Fastnachtauftritt Thilo Sarrazins in Mainz stehen am Ende eine Büttenrede ohne Witz, ein Geehrter, der mit seinem Laudator fremdelt - und eine Demonstration, die die Karnevalisten gar nicht lustig finden. Von Marc Widmann

Politik kompakt Regierungskoalition in Pakistan zerbricht

Nach wochenlangen Querelen ist in Pakistan die Regierungskoalition zerbrochen. Nun sorgt der Westen sich um die Stabilität des Landes. Kurzmeldungen im Überblick.

Spar oder stirb (3): Hamburg Polizei setzt auf Selbstschutz

Die Hafenstadt Hamburg leidet schon länger als andere Kommunen unter der Krise. Deswegen muss sogar die Polizei sparen: Sie soll sich künftig wieder selbst bewachen. Von Susanne Klaiber

Iran: Inhaftierte deutsche Journalisten Nutzlose Drohgebärden

Um den beiden in Iran inhaftierten deutschen Journalisten zur Freiheit zu verhelfen sollte Deutschland Drohgebärden vermeiden. Es stehen kaum Druckmittel zur Verfügung und Theaterdonner wäre kontraproduktiv. Ein Kommentar von Rudolf Chimelli

Hartz-IV-Reform Zoff um die Rechnerei

Ist die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig? Die SPD kritisiert die Methoden von Arbeitsministerin von der Leyen heftig, die wiederum wirft der Opposition Blockade vor. Eine Umsetzung der Reform bis März scheint fraglich. Von Thomas Öchsner

FDP in der Krise Westerwelle - Streicheleinheiten aus dem Kanzleramt

Die Partei steckt im Umfrageloch, der Chef selbst ist schwer angeschlagen. Doch vor dem Dreikönigstreffen der FDP erhält Guido Westerwelle Fürsprache von Kanzlerin Merkel - und sogar Horst Seehofer.

Guttenberg und Rösler Adelsmann und Waisenkind

Verteidigungsminister zu Guttenberg braucht nur in ein Paar Wüstenstiefel zu schlüpfen, um den Medien als Inbegriff der Entschlossenheit zu gelten. Gesundheitsminister Rösler war einst Truppenarzt, doch seine Erfahrungen, seine durchaus interessante Lebensgeschichte will offenbar niemand hören. Warum ist das so? Von Hans Leyendecker

USA: Repräsentantenhaus Keine nackten Frauen, keine Kopfhörer

Die Republikaner katapultieren das Repräsentantenhaus ins 21. Jahrhundert, künftig dürfen US-Abgeordnete in den Sitzungen iPhone und Blackberry nutzen. Es gilt: Bitte nur nichts Anrüchiges damit anstellen. Von Reymer Klüver

Bau-Boom in China Blutige Baustellen

Tausendfach werden in China Bürger aus ihren Häusern vertrieben, um lukrative Wohnblocks zu errichten - wer sich wehrt, riskiert sein Leben. Von Henrik Bork, Peking

Ungarn: EU-Ratspräsidentschaft Amtsantritt im Kreuzfeuer der Kritik

Inmitten der Euro-Krise hat Ungarn den EU-Vorsitz übernommen - und am gleichen Tag das umstrittene Mediengesetz in Kraft gesetzt. Die neu gewonnene Macht nutzte die Medienbehörde sofort: Sie verbannte US-Rapper Ice-T aus dem Radio.

Kriegswitwen auf dem Balkan Gefangen in Schwarz

Mit 24 wird Flora Witwe. Ihr Baby muss sie den Schwiegereltern überlassen. Die Gesellschaft erwartet von der jungen Kosovarin, ihr Leben der Trauer um den verstorbenen Mann zu widmen. Von Majlinda Aliu, Krusha e Madhe, Kosovo

UN-Sicherheitsrat Lustlos am Tisch der Mächtigen

Deutschland sitzt nun für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat. Außenminister Westerwelle aber hat bisher nicht erklärt, was er überhaupt mit dem Mandat anfangen will. Noch viel weniger lässt er erkennen, dass er über die nötigen Eigenschaften verfügt, um bei den Großen in New York mitspielen zu können. Ein Kommentar von Hubert Wetzel

Brasilien: Dilma Rousseff "Eiserne Lady" als Präsidentin vereidigt

"Keine einfache Herausforderung": In Brasilien ist Dilma Rousseff als erste Präsidentin vereidigt worden. Sie folgt auf den beliebtesten Präsidenten in der Geschichte des Landes.

Politik kompakt Seehofer signalisiert Entgegenkommen bei Hartz IV

CSU-Chef Seehofer zeigt sich um Streit um die Hartz-IV-Reform gesprächsbereit - allerdings nur in Teilen. Kurzmeldungen im Überblick.

Mazedonien: Leben nach der Haft In Freiheit gefangen

Von ihren Familien gemieden, werden viele entlassene Häftlinge in Mazedonien erneut straffällig. So landen sie wieder dort, wo sie hergekommen sind - im Knast. Von Ruzica Fotinovska, Skopje, Mazedonien

Papst warnt vor Ignoranz "Den Schrei der Kriegsopfer anhören"

Papst Benedikt XVI. hat in seiner Neujahrspredigt eindringlich vor Resignation gegenüber bewaffneten Konflikten gewarnt. Die Menschheit dürfe sich nicht an Gewalt gewöhnen, die "die Zukunft der Völker aufs Spiel setzt".

Anschlag in Ägypten Blutbad zur Messe

Hinterhältiger Angriff in der Silvesternacht: Bei einem Selbstmordanschlag vor einer Kirche in Alexandria sind mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt.

Zur Lage der Nation Die deutsche Sehnsucht

Die Deutschen hätten durchaus Anlass, gelassen zu sein - doch sie sind es nicht. 2010 hat sich auf ganz unterschiedliche Weise eine grundsätzliche Unzufriedenheit manifestiert, besonderes Kennzeichen: der Wunsch nach einem anderen Politikstil. Ein Kommentar von Nico Fried

Merkels Neujahrsansprache Wir sind besser, als wir denken

Mit Zuversicht voraus: Kanzlerin Merkel appelliert in ihrer Neujahrsansprache an das Selbstbewusstsein der Bürger - und rät, gelegentlich einfach mal bei der Fußball-Nationalmannschaft abzukupfern. Von S. Braun