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Archiv für Ressort Politik - 2011

6491 Meldungen aus dem Ressort Politik

Nordkorea nach Kim Jong Ils Staatsbegräbnis Macht der Untoten

Es ist der gefährlichste Moment für eine Diktatur: Wenn die Figur an der Spitze stirbt, dann gibt es keine natürliche Ordnung mehr - es droht ein Machtkampf oder gar Anarchie. Das Begräbniszeremoniell ist daher überlebenswichtig für totalitäre Staaten. Denn es gibt keine bessere Gelegenheit, die Masse zur Geschlossenheit zu zwingen. Von Stefan Kornelius

Afghanistan Friedensgespräche mit Taliban rücken näher

Kehrtwende in der afghanischen Politik: Präsident Karsai stimmt nun doch zu, dass die Taliban eine Vertretung in Katar eröffnen dürfen - ein wichtiger Schritt zu einem Verhandlungsfrieden zwischen der Regierung und den früheren Machthabern. Noch aber wird die Wende des Präsidenten sehr zurückhaltend beobachtet. Von Stefan Kornelius

Überfall auf syrischen Regimegegner Ahma in Berlin Auswärtiges Amt lädt syrischen Botschafter zum Gespräch ein

Der syrischstämmige Grünen-Politiker Ferhad Ahma ist in Berlin überfallen und mit Schlagstöcken traktiert worden. Der Bezirkspolitiker vermutet den syrischen Geheimdienst hinter der Attacke. Jetzt geht das Auswärtige Amt diesem Verdacht nach. Von Daniel Brössler, Berlin

Streit um Vorratsdatenspeicherung Warum Deutschland ein EU-Verfahren nicht fürchten muss

Meinung Die EU drängt den deutschen Staat, die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Das ist, als würde sie Passagiere zwingen, in einen Bus mit schwersten Mängeln einzusteigen. Denn Brüssels Erfahrungen mit der Materie sind miserabel: Die EU muss ihre rechtsstaatlichen Konturen noch finden. Deutschland kann sich ruhigen Gewissens einem Verfahren beim EU-Gericht stellen. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Arabische Beobachter in Syrien Damaskus lässt angeblich Hunderte Gefangene frei

Führt Syrien die arabischen Beobachter in die Irre? Der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge hat das Assad-Regime Hunderte politische Gefangene vor den ausländischen Kontrolleuren versteckt. In Homs weigern sich die Aufständischen, mit den Beobachtern zusammentreffen, weil diese in Begleitung von syrischen Militärangehörigen sind.

Nordkorea nach Kim Jong Il Im Namen des Vaters

Der Diktator ist tot, es lebe die Diktatur: Mit einem pompösen Trauerzug nimmt Nordkorea Abschied vom gestorbenen Machthaber Kim Jong Il - und die Welt fragt sich, wie es in dem abgeschotteten Land nun weitergeht. Wird sich Kim Jong Un, der Sohn des Despoten, durchsetzen? Und ist die Atommacht nun noch gefährlicher? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Kriegsparteien in Afghanistan Taliban dürfen Büro in Katar eröffnen

Die Taliban sollen nach dem Willen der USA ein Verbindungsbüro in Katar bekommen. Nach anfänglichem Unmut stimmt Afghanistans Präsident Karsai dem Plan nun grundsätzlich zu.

Cristina Kirchner Argentiniens Präsidentin an Krebs erkrankt

Drei Monate nach ihrem strahlenden Wahlsieg muss sich die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend aus der Politik zurückziehen. Ärzte haben einen Tumor in ihrer Schilddrüse diagnostiziert.

Krach wegen Vorratsdatenspeicherung CDU droht FDP-Justizministerin mit "echtem Konflikt"

In der schwarz-gelben Bundesregierung knirscht es wegen der Vorratsdaten: Unions-Innenexperte Bosbach greift Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger persönlich an, weil sie sich beharrlich weigert, die EU-Richtlinie zur Datenspeicherung umzusetzen. Lob erhält die standfeste FDP-Politikerin allerdings auch - von der Piratenpartei.

Öltransporte gefährdet Iran droht mit Blockade des Persischen Golfs

Der Mullah-Staat lässt die Muskeln spielen: Sollten die Sanktionen gegen Iran wegen des Atomstreits ausgeweitet werden, erwägt Teheran, die für den Öltransport wichtige Straße von Hormus zu schließen. Die USA reagieren prompt.

Abschied von Kim Jong Il in Nordkorea "Die Menschen weinen Blut und Tränen"

Emotionaler Abschied von dem Machthaber mit der eisernen Hand: Zu Tausenden haben die Nordkoreaner in Pjöngjang dem verstorbenen Kim Jong Il das letzte Geleit gegeben, viele von ihnen weinten hemmungslos. Der pompöse Staatsakt war Höhepunkt von zehn Tagen organisierter Massentrauer - und eine Demonstration der künftigen Machtverhältnisse in dem kommunistischen Land.

Protestbewegung in Russland Warum Deutschland die Kreml-Kritiker ernst nehmen muss

Meinung Der Skandal um angebliche Fälschungen bei der Parlamentswahl, die Massendemonstrationen gegen Regierungschef Putin: Die russische Protestbewegung trifft Deutschland unvorbereitet, mit einem Vorstoß für mehr Demokratie hat man in Berlin nicht gerechnet. Deutsche Kanzler galten stets als Russland-Versteher, am Verständnis für die neue Demokratiebewegung hapert es dagegen noch. Ein Kommentar von Daniel Brössler

Frankreich in der Krise Deutschland als Vorbild

Der Wahlkampf in Frankreich wird sich vor allem um Wirtschaftsfragen drehen. Das ist keine gute Nachricht für Präsident Sarkozy: Gegen Ende seiner ersten Amtszeit sind eine Million Menschen mehr ohne Job als davor. Nun suchen die Franzosen nach einem Rezept, um aus der Krise zu finden - und blicken mit Bewunderung nach Deutschland. Von Jeanne Rubner

Religionsstreit in Israel Tausende demonstrieren gegen ultra-orthodoxe Sekte

Auf den Demo-Transparenten steht: "Befreit unser Land von religiösem Zwang" und "Bewahrt Israel davor, zum Iran zu werden". Nach einem Appell des israelischen Präsidenten Peres demonstrieren Tausende nahe Jerusalem gegen eine radikale jüdische Sekte, die für eine strenge Geschlechtertrennung eintritt. Aus dem Gazastreifen werden unterdessen zwei Luftangriffe des israelischen Militärs gemeldet.

Bilder
Trauerfeier in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang Kim Jong Ils letzte Reise

Bilder Weinende Menschen am Straßenrand, ein Riesenporträt des lächelnden Kims und ein trauernder Sohn, der langsam durch die verschneiten Straßen schreitet: Mit einer aufwändig choreografierten Trauerzeremonie nimmt Nordkorea Abschied von seinem verstorbenen Machthaber. In Bildern.

Vertraulicher Bericht rügt Serbien EU ignoriert schwere Mängel in Serbiens Justiz

Exklusiv Schaut die EU-Kommission bei der rechtsstaatlichen Entwicklung Serbiens nicht so genau hin, um das Land schneller an die Europäische Union heranzuführen? Ein vertraulicher Bericht von Rechtsexperten der EU-Kommission wirft Serbien "Verhöhnung des Rechts" vor, trotzdem bescheinigt Brüssel der Regierung in Belgrad "enorme Fortschritte". Von Martin Winter, Brüssel

Bundeswehrreform De Maizières Dienst an der Gesellschaft

Meinung Die größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr: Verteidigungsminister de Mazière hat sie in nur zehn Monaten auf den Weg gebracht und eine gute Figur dabei gemacht. Jetzt steht die mühsame Umsetzung bevor. De Maizière macht sich mit preußischem Pflichtbewusstsein daran - und hat deshalb auch das Zeug zum Kanzler. Ein Kommentar von Peter Blechschmidt

Jemen - Debatte um Präsident Salih Visum für den Despoten

Die USA sollen bereit sein, den scheidenden jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih einreisen zu lassen. Er war vor Monaten bei einem Bombenanschlag schwer verletzt worden. Geht es nur um eine medizinische Behandlung? Oder steckt hinter dem "humanitären Akt" mehr? Im Jemen jedenfalls sind die Meinungen gespalten. Von Frederik Obermaier

Ermittlungen gegen Zwickauer Terrorzelle Zschäpes Anwälte gehen gegen Inhaftierung vor

An ihr hängt die Aufklärung der gesamten Neonazi-Mordserie - doch Beate Zschäpe schweigt. Jetzt haben ihre Anwälte Haftbeschwerde eingelegt. Wichtige Unterlagen seien der Verteidigung vorenthalten worden. Außerdem gebe es "keinerlei aussagekräftige Beweise" gegen die Beschuldigte: Die Bundesanwaltschaft könne nicht belegen, dass Zschäpe Mitglied einer terroristischen Vereinigung war. Von Hans Leyendecker

Kulturkampf in Israel Peres fordert Protest gegen religiöse Fanatiker

Eine Spuckattacke auf ein Schulmädchen lässt die Spannungen zwischen ultra-orthodoxen Juden und dem Staat Israel eskalieren. Präsident Peres schaltet sich ein - und appelliert an die Nation, den Fundamentalisten Einhalt zu gebieten.

Politik kompakt Putin verweigert Prüfung umstrittener Wahlergebnisse

Russlands Regierungschef Putin gibt sich hart: Die Parlamentswahlen seien abgeschlossen und eine Überprüfung käme nicht in Frage. Die Opposition wolle mit den Vorwürfen der Wahlmanipulation nur von ihrer eigenen Unfähigkeit ablenken. Meldungen im Überblick

Proteste in Syrien Warum das Gewaltregime Assads scheitert

Meinung Baschar al-Assad ist der Thronfolger eines Despoten und als solcher scheitert er jetzt: Es ist nicht mehr die Frage, ob das Assad-System untergeht, sondern nur noch, wann es fällt. Wer nach dem absehbaren Ende auf die Strahlkraft der Demokratie hofft, dürfte aber übel enttäuscht werden. Ein Kommentar von Tomas Avenarius

Opposition in Syrien "Wenn Assad geht, kommt alles noch schlimmer"

Altgediente syrische Oppositionelle kritisieren die Brutalität des Regimes. Zugleich aber fürchten sie, dass Assads Sturz das Land zerreißen könnte. Von Tomas Avenarius

Islamistische Gruppen in Nordafrika Mächte der Finsternis

Von der Maghreb-Qaida bis zur Al-Shabaab-Miliz: Im Norden Afrikas entsteht ein gefährliches Netzwerk islamistischer Gruppierungen. Ihr gemeinsamer Feind ist der Westen. Von Rudolph Chimelli

Nordkorea nach dem Tod von Kim Jong II Operation Machterhalt

Die neue Führung wird alles daran setzen, dass Nordkorea so bleibt, wie es ist. Wahrscheinlich wird das gelingen. Weil das Militär keine Veränderungen will - und das Volk sich die gar nicht vorstellen kann. Eine Außenansicht von Walter Klitz

Video
Prantls Politik 2011 - ein gutes Jahr für die Demokratie?

Video Das Interesse an direkter Demokratie ist 2011 neu entfacht - nicht nur beim Projekt Stuttgart 21. Funktioniert die Bürgerbeteiligung der Deutschen auch auf europäischer Ebene? Ein Videokommentar von Heribert Prantl

Zwickauer Terrorzelle Musik des Hasses

Bereits 2010 tauchte die Mordserie des Zwickauer Terrortrios in Liedtexten auf, in Chemnitz wurde der "Dönerkiller"-Song produziert und ein verdächtiger Freund organisierte Treffen europäischer Neonazis wie das "Fest der Völker": Das Umfeld von Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe war gut vernetzt mit Skinhead-Bands. Von Jan Bielicki

Johannes Heesters erinnert sich an 1945 "Kinder, der Krieg ist aus!"

Johannes Heesters war der wohl letzte lebende Prominente aus der Zeit des Dritten Reichs, Hitlers Chef-Propagandist Goebbels attestierte ihm "verdammten Charme". 2005 schilderte der Schauspieler im Gespräch mit der SZ, wie er das Ende des Zweiten Weltkriegs erlebte. Protokoll: Oliver Das Gupta

Kreditaffäre des Bundespräsidenten Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit

Für Christian Wulff ist die Kreditaffäre noch nicht ausgestanden: Der Aufsichtsrat der Stuttgarter BW-Bank will jetzt Informationen über das günstige Darlehen, das die Bank dem jetzigen Bundespräsidenten gewährt hat. Das Gremium war einem Medienbericht zufolge über die Geschäftsbeziehungen mit dem Staatsoberhaupt nicht unterrichtet worden.

Arabische Liga schickt Beobachter nach Syrien Zehntausende protestieren in Homs gegen Assad

Der Besuch der Beobachter scheint die Regimegegner zu ermutigen: Zehntausende demonstrieren nach Angaben von Menschenrechtsgruppen in Homs gegen Präsident Assad. Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Noch am Dienstagmorgen stand die Stadt unter schwerem Beschuss. Doch kurz bevor die Delegation der Arabischen Liga eintraf, soll die Armee ihre Angriffe gestoppt und die Panzer abgezogen haben.

SPD-Chef Sigmar Gabriel Gute, alte Ehrlichkeit

Meinung Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert nach der Affäre Wulff eine "neue Ehrlichkeit", vergisst dabei allerdings eines: Der Bundespräsident steht mit seinem Ausfluchtsverhalten noch lange nicht für alle Politiker. Das Fehlverhalten Einzelner sollte nicht zur Messlatte für eine ganze Berufsgruppe werden. Ein Kommentar von Kurt Kister

Kämpfe in Syrien Viele Tote durch Armeebeschuss

Kurz vor dem Eintreffen arabischer Beobachter sind bei Gefechten mit Regierungstruppen in der Protesthochburg Homs mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende wurden verletzt, darunter ein Beobachter der Arabischen Liga.

Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria Sprengkraft des Glaubens

Mit den blutigen Anschlägen auf Kirchen verstärkt die islamische Terrorgruppe Boko Haram die Spannungen zwischen den nigerianischen Religionsgruppen - und fordert den christlichen Präsidenten Goodluck Jonathan heraus. Aber auch für die Weltgemeinschaft sind die Ziele Boko Harams bedrohlich. Von Arne Perras

Massenproteste in Russland Neue Rolle für das Volk

Meinung Das Volk geht auf die Straße - und der Kreml kündigt zaghafte Reformen an: Erstmals erleben die Russen, dass sie Einfluss auf die politische Obrigkeit haben können. Wladimir Putin, der Kandidat für die nächste Präsidentschaftswahl, verliert an Autorität. Bleibt er so uneinsichtig, wird er sich auf Dauer nicht halten können. Ein Kommentar von Frank Nienhuysen

Selbstmord der Rechtsterroristen Mundlos und Böhnhardt Rätselhafte letzte Sekunden im Wohnmobil

Als sich die Polizisten dem Caravan der Zwickauer Terrorzelle näherten, soll der Neonazi Uwe Mundlos zuerst seinen Komplizen Uwe Böhnhardt und dann sich selbst erschossen haben. Doch nun prüfen die Ermittler eine andere Variante. Neue Erkenntnisse deuten darauf hin, dass Mundlos seinen Komplizen versehentlich erschossen hat. Von Hans Leyendecker

Nordkorea nach Tod von Kim Jong Il Kim Jong Uns Clan festigt Machtposition

Der "Große Nachfolger" sammelt weiter Ämter und Ehrentitel: Nach dem Tod seines Vaters wird Kim Jong Un in Nordkorea als "Oberbefehlshaber" und Generalsekretär der regierenden Arbeiterpartei geführt. Sein Onkel, ein einflussreicher Strippenzieher, präsentiert sich als General. Unterdessen sind zwei südkoreanische Delegationen in dem isolierten Land eingetroffen - und wurden von Kim Jong Un empfangen.

SPD-Chef über möglichen Wulff-Rücktritt Gabriel wünscht sich "neue Ehrlichkeit"

Sigmar Gabriel ist gegen einen Rücktritt von Christian Wulff: Es wäre verheerend, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte. Der SPD-Chef forderte den CDU-Politiker jedoch auf, alle offenen Fragen zu beantworten, um das Amt des Staatsoberhaupts nicht zu beschädigen. Ginge es nach Gabriel, dann sollten Politiker sämtliche Einkünfte offenlegen.

Hackerangriff auf Initiatorin von Genozid-Gesetz "Ihr Franzosen seid so erbärmlich"

Seitdem Valérie Boyer den Entwurf für ein Gesetz eingebracht hat, welches das Leugnen des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt, herrscht zwischen Frankreich und der Türkei Eiszeit. Und auch Boyer wird angefeindet - wie nun auf ihrer Website zu sehen war.

Führungsdebatte in der Linkspartei Gysi orakelt über Rückkehr Lafontaines

"Er ist im Saarland unterfordert": Linksfraktionschef Gysi spekuliert über eine Rückkehr Oskar Lafontaines in eine führende Rolle im Bundestag. Vizechefin Wagenknecht warnt jedoch vor einer Personaldebatte in der Fraktion - seit Monaten debattiert die Partei darüber, wer ihr künftig vorstehen soll.

Linken-Politiker Lafontaine Mit Sahra in Saarlouis

Hände schütteln, Küsschen rechts und links, Erinnerungsfotos mit Polaroid-Kamera: In Saarlouis präsentieren sich Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine den Bürgern beim Glühweintrinken. Es ist der erste gemeinsame Auftritt, seit die beiden Politiker ihre Partnerschaft öffentlich gemacht haben. Von Oliver Klasen, Saarlouis

Tödliche Gewalt gegen Christen Weltweite Empörung über Anschläge in Nigeria

UN-Generalsekretär Ban hat ein Ende der religiös motivierten Gewalt in Nigeria gefordert. Bei Anschlägen radikaler Islamisten auf christliche Kirchen waren mehr als 40 Menschen gestorben. Bundespräsident Wulff sprach von "feiger Gewalt" und auch aus anderen Ländern gibt es heftige Kritik.

Justiz in Iran Verwirrung um Todesstrafe für Ehebrecherin

Eine iranische Frau muss wieder um ihr Leben bangen. Ihre Steinigung wurde nach Protesten ausgesetzt. Jetzt droht der Tod durch den Strang. Selbst Rechtsexperten reagieren verwirrt.

Anschlag in Afghanistan Selbstmordattentat auf Trauergemeinde

Mindestens 20 Menschen sind bei einem Selbstmordanschlag im Norden Afghanistans getötet worden. Der Attentäter sprengte sich unmittelbar nach einer Trauerfeier in die Luft. Unter den Toten ist auch ein Mitglied des afghanischen Parlaments.

Ägypten Blogger Abdel Fattah kommt frei

Er gehört zu den bekanntesten Internetaktivisten Ägyptens, die gegen Mubarak und das Militär aufbegehrten: Nach Angaben lokaler Medien wird Alaa Abdel Fattah nach knapp drei Monaten aus der Haft entlassen. Eine Nachrichtenagentur meldet, er sei bereits frei. Ein Prozess steht dem Blogger allerdings noch bevor.

Radikalislamisten verüben Anschläge in Nigeria Massaker beim Weihnachtsgottesdienst

Blutige Anschlagsserie: Radikale Islamisten der Sekte Boko Haram zünden an fünf Orten in Nigeria Bomben und töten Dutzende Menschen. Allein in einer Kirche in Madalla nahe der Hauptstadt Abuja kommen mindestens 35 Menschen ums Leben. Mindestens 40 Menschen werden insgesamt getötet.

Weihnachtsbotschaft 2011 Was heute wirklich zählt

Die Weihnachtsgeschichte ist eine Hoffnungsgeschichte. Das höchste Wesen ist kein Kaiser, sondern ein ohne Obdach geborener Mensch: Jahrhundertelang haben sich die Menschen in dieser Erzählung wiedergefunden. Nun immer weniger - nicht zuletzt, weil wir in unserer hochgetakteten Welt das Erzählen und Zuhören verlernt haben. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Weihnachtsansprache Wulff stellt hohe Ansprüche - an uns

Meinung Der Bundespräsident redet in seiner Weihnachtsansprache über Integration, verlangt die Bekämpfung von Rassismus und Ausgrenzung. Das ist schön und richtig - doch zur Kreditaffäre sagt Wulff nichts. Flüchtet da jemand in einen hohen Anspruch an alle, nachdem er bei der Erfüllung viel kleinerer Anforderungen an sich selbst schlecht aussah? Ein Kommentar von Nico Fried

Krisenregion Darfur Sudanesische Armee tötet Rebellenführer

Die sudanesische Armee hat nach eigenen Angaben den Chef der größten Rebellengruppe in Darfur getötet. Demnach kam Khalil Ibrahim in der Region Nord-Kordofan bei einem Truppenangriff ums Leben.

SPD-Chef kritisiert Linke und FDP Gabriel hält Linkspartei für nicht regierungsfähig

Rot-Grün oder Schwarz-Gelb: Wenn es nach Sigmar Gabriel geht, gibt es nach der Bundestagswahl 2013 nur diese beiden Alternativen. Die Linkspartei ist für ihn weiter nicht regierungsfähig - deutliche Worte schickt der SPD-Chef auch in Richtung FDP.

Massenproteste in Moskau "Wir haben die Macht"

Ein Hauch von russischer Frühling: Auf einer Großkundgebung in Moskau fordern Zehntausende Menschen den politischen Umbruch. Sie haben genug von der "Arroganz der Machthaber". Erstmals unterstützen auch Prominente aus Kultur und Politik die Demonstranten - Michael Gorbatschow fühlt sich an alte Zeiten erinnert.