Sie haben Ihren Adblocker auf unserer Seite aktiviert. Bitte deaktivieren Sie diesen für SZ.de! mehr zum Thema

bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2011

6491 Meldungen aus dem Ressort Politik

Angebliche Attentatspläne auf Reichstag Aufregung über "Austro-Taliban"

Ein in Österreich verhafteter Terrorverdächtiger sorgt für Wirbel, denn er soll Ungeheuerliches im Sinn haben: Der 25 Jahre alte Islamist plante angeblich einen Anschlag auf den Berliner Reichstag, behauptet eine Wiener Zeitung. Nur: Stimmt das? Von Oliver Das Gupta

US-Geheimgespräche mit Taliban Gefangen in der Friedensfalle

Der Westen verhandelt mit den Taliban, um nach zehn Jahren Krieg endlich eine Friedensperspektive zu bekommen - doch tatsächlich ist nicht mal klar, mit wem das Bündnis genau reden soll. Die Zeit drängt, und die Aussichten für die Gespräche sind düster. Von Tobias Matern

Euro-Gipfel zu Griechenland-Gläubigern Schäuble ruft nach Zuckerbrot und Peitsche

Griechenlands Gläubigerbanken müssen für die Rettung des überschuldeten Staates mitzahlen - daran lässt Finanzminister Schäuble beim Euro-Krisentreffen in Luxemburg keinen Zweifel. Dass Kanzlerin Merkel nachgegeben hat und nur noch eine freiwillige Beteiligung fordert? Interpretationssache, findet ihr Kassenwart.

Karsai enthüllt Geheimverhandlungen Wieso der Westen die Taliban lockt

Einst wurden sie als Steinzeitkrieger gebrandmarkt - nun scheint der Westen die Taliban als Gesprächspartner zu akzeptieren. Dass der afghanische Präsident Karsai erstmals offen über die Verhandlungen mit den Radikalen spricht, ist für den Westen allerdings brisant. Die Regierung Obama reagiert ausweichend, fürchtet Kritik im eigenen Land. Von Johannes Kuhn

Angeblicher Reichstag-Terrorplan Ermittler misstrauen Austro-Taliban-Plot

Der österreichische Islamist Thomas al-J. wollte angeblich ein Flugzeug in den Berliner Reichstag steuern - doch die Berichte aus Wien verwundern die deutschen Ermittler. Sie sehen "keinerlei Anhaltspunkte" für einen konkreten Terror-Plot. Was plante der angebliche Austro-Taliban wirklich?

Mögliche Verfassungsbeschwerde Atomkonzerne planen Entschädigungsklage

Der Atomausstieg könnte bald vor Deutschlands höchstem Gericht landen - die Stromkonzerne bereiten offenbar eine Verfassungsklage vor, mit der sie milliardenschwere Schadensersatzforderungen durchsetzen wollen. Der Spiegel berichtet, namhafte Kanzleien und Juristen würden mit umfangreichen Gutachten in Stellung gebracht. Ein Konzern erwägt demnach sogar ein internationales Verfahren.

Widerstand gegen FDP-Plan CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen

Die deutsche Wirtschaft boomt, prompt fordert die FDP wie weiland unter Westerwelle schnelle Steuersenkungen. Parteichef und Wirtschaftsminister Rösler verlangt, Finanzminister Schäuble solle sich als erstes die Mehrwertsteuer vornehmen - doch der Koalitionspartner reagiert unterkühllt.

Bundeswehr in Afghanistan Deutscher Kommandeur entgeht Anschlag

Sie fuhren auf einer Straße bei Kundus entlang, da knallte es: Deutsche Soldaten in Afghanistan sowie der Kommandeur des deutschen Feldlagers sind am Sonntagmorgen laut den örtlichen Behörden zum Ziel von Terroristen geworden. Zwei Soldaten wurden verletzt, drei afghanische Zivilisten starben.

Euro-Krise Papandreou fordert Radikalreform für Griechenland

Griechenland kämpft mit sich selbst - und muss dringend damit aufhören, fordert Premierminister Giorgos Papandreou. Zu Beginn einer dreitägigen Marathondebatte verlangt er einen "nationalen Konsens" über die Sparbeschlüsse, stellt die Vertrauensfrage und will die Verfassung des Landes grundlegend ändern.

Streit über Griechenland-Lösung Die einsame Entscheidung der Frau Merkel

Vorwürfe von allen Seiten: Im Streit um die richtige Lösung in der Griechenland-Krise hat Bundesaußenminster Westerwelle Euro-Gruppen-Chef Juncker kritisiert. Der Umgang der Bundesregierung mit der Schuldenkrise stößt indes in den Koalitionsparteien ebenso wie bei der Opposition auf Ablehnung.

Juncker und die Griechenland-Krise Monsieur Euro fürchtet um sein Erbe

Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker hat sich ganz der europäischen Idee verschrieben - er war dabei, als der Euro erfunden wurde, er führte die Feder beim Ringen um die Regeln des Stabilitätspakts. Nun aber gefährdet die Griechenland-Krise den Zusammenhalt der EU und die wirtschaftspolitischen Entscheidungen sind umstritten. "Wir spielen mit dem Feuer", sagt Juncker. Von Cerstin Gammelin

Krieg in Libyen Bomben auf Tripolis

Bei einem bei mutmaßlichem Nato-Luftangriff sind mindestens zwei Menschen in der libyschen Hauptstadt getötet worden. Erst kurz zuvor hatte das Militärbündnis sein Bedauern über einen irrtümlichen Beschuss libyscher Rebellen zum Ausdruck gebracht.

Griechenland-Krise Ökonomen werfen Politik Versagen vor

Viel zu defensiv, ohne Not und ohne Plan - deutsche Wirtschaftsexperten verurteilen den Umgang der Politik mit der Euro-Krise: Niemand dürfe sich über die aufgescheuchten Finanzmärkte wundern. Finanzminister Wolfgang Schäuble dagegen plant offenbar einen neuen Kompromissversuch im Streit um die Beteiligung privater Gläubiger.

Vor dem Parteitag Grüne streiten über Atomkurs

Wenige Tage vor dem Grünen-Parteitag bekommt die Führungsriege Druck von unten. Die Jugend will das angekündigte Ja zum Atomkurs der Bundesregierung verhindern, einige Landesparteien stellen neue Forderungen.

Politik kompakt Südkorea feuert auf Passagier-Jet

Gefährliche Verwechslung: Südkoreanische Einheiten halten eine Linienmaschine für ein Militärflugzeug aus dem Norden - der Vorfall verläuft glimpflich. Kurzmeldungen im Überblick

Unruhen in China Wut - so heiß wie ein Vulkan

Bomben explodieren in Banken und vor Regierungsgebäuden, Polizeiwagen gehen in Flammen auf: Die Proteste in China betreffen lokale Ungerechtigkeiten, aber die Wütenden verbindet ein gefährliches Gefühl. Die kommunistische Führung sitzt auf einem Vulkan, der deutlich zu rumoren begonnen hat. Ein Kommentar von Henrik Bork

Erfolg für Reformbewegung Marokkos König gibt etwas Macht ab

König Mohammed VI. reagiert auf den Unmut im Volk und gibt Teile seiner umfassenden Befugnisse ab - auf den Straßen herrscht Jubel. Anders in Syrien: Unerbittlich geht das Assad-Regime gegen die Reformbewegung vor. Die USA wollen die Damaszener Akteure vor Gericht zerren - gegen die arabischen Ex-Despoten Mubarak und Ben Ali laufen in Paris Ermittlungen.

Krieg in Afghanistan Karsai: USA sprechen direkt mit Taliban

Die internationale Gemeinschaft fährt gegenüber den radikalislamischen Taliban eine neue Linie: Die UN werden künftig stärker zwischen den afghanischen Extremisten und dem Terrornetzwerk al-Qaida unterscheiden. Zugleich lässt Afghanistans Präsident Karsai verlauten, die USA hätten Gespräche mit den radikalislamischen Taliban aufgenommen.

Plagiatsskandal FDP-Spitze stellt sich vor Koch-Mehrin

Trotz Plagiaten in der Dissertation und Aberkennung ihres Doktortitels klammert sich die langjährige FDP-Spitzenpolitikerin an ihren Sitz im Europaparlament - zu Recht, wie die Parteizentrale findet. Nicht alle Liberale sind glücklich darüber.

Grünen-Politiker in Japan Wie Jürgen Trittin den Japanern seinen Atomausstieg erklärt

Der Fraktionschef der Grünen ist nach Japan gereist, um mit eigenen Augen zu sehen, was Tsunami und Reaktorkatastrophe angerichtet haben. Den Menschen, die er trifft, berichtet Jürgen Trittin mit Freuden, was es mit der deutschen Energiewende auf sich hat - und macht den Atomausstieg von Kanzlerin Merkel nebenher zum grünen Erfolg. Von Michael Bauchmüller

Atomausstieg Was die Grünen verstehen müssen

Mitregieren oder immer weiter protestieren? Die Grünen müssen sich entscheiden - und zugleich an ihre eigene Geschlossenheit denken. Denn wie soll die Parteispitze ihren Anhängern beibringen, dass sie diese Merkel nun nicht mehr bekämpfen, sondern beklatschen sollen? Ein Kommentar von Alexandra Borchardt

Hilfe für Griechenland Regierung knickt vor Sarkozy ein

Sollen sich private Gläubiger an der Griechenland-Hilfe beteiligen? Ja, forderte die Bundesregierung über Wochen - und zwar verpflichtend und substantiell. Nach einem Gipfeltreffen von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy lautet die Formel nun: Beteiligung auf "freiwilliger Basis". Was das bedeuten soll, ist völlig unklar. Von Thorsten Denkler, Berlin

Hilfen für Griechenland Merkels miese Europa-Bilanz

Der Euro ist in höchster Gefahr - doch Angela Merkel hat sich verzettelt. Ihr Gegenspieler Nicolas Sarkozy lässt den aufgeblasenen deutschen Plan zur Griechenland-Rettung platzen. Damit hat die Kanzlerin Zeit verloren, vermutlich aber mehr als das. Merkel verhält sich wie eine Getriebene - und muss sich fragen, warum sie in Europa regelmäßig daran scheitert, Forderungen durchzusetzen. Ein Kommentar von Daniel Brössler

Streit um Stuttgart 21 Kretschmann keilt zurück

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann reagiert auf die Attacken von Bahnchef Rüdiger Grube. Er wirft dem Unternehmen vor, den Schlichterspruch zu Stuttgart 21 zu missachten. Demnach soll der Stresstest zeigen, ob der geplante Tiefbahnhof "überhaupt funktioniert" - bis dahin müssten die Bauarbeiten ruhen.

Grünen-Chefin Roth lobt schwarz-gelbe Energiewende Besser als der rot-grüne Atomausstieg

Die Führung der Grünen wirbt für Merkels Atomausstieg, Parteichefin Claudia Roth findet die schwarz-gelbe Energiewende sogar noch besser als die rot-grünen Pläne von 2000. Kernkraftgegner laufen Sturm - und werfen der Partei vor, ihre Glaubwürdigkeit zu verspielen.

Bundesrat diskutiert Atomausstieg Länder wollen Energiewende mittragen

Die Ministerpräsidenten von Union und SPD sind mit dem schwarz-gelben Atomausstieg bis 2022 grundsätzlich einverstanden, allerdings gibt es noch einige offene Punkte. Kritisiert wird vor allem die Kaltreserve - die sei teuer und gefährlich, heißt es auch in einer neuen Greenpeace-Studie.

FDP: Hans-Ulrich Rülke Mit Spätzle auf Stimmenfang

Nicht einmal sieben Prozent holte Hans-Ulrich Rülke bei der Landtagswahl. Die Landeswahlleiterin muss nun prüfen, ob der baden-württembergische FDP-Fraktionschef, bekannt für seinen furchtlosen Häuserwahlkampf, sich selbst dieses erbärmliche Ergebnis mit 6000 Packungen Teigwaren erkaufen musste. Von Roman Deininger

7 Zeitensprünge: Video-Quiz Beatles, Bonn, Berlin

Sie kamen wie ein musikalisches Wunder über die Welt. In dieser Woche vor 45 Jahren starteten die Beatles in München ihre Welttournee, doch sie waren nicht die einzigen, die einst in diesen Tages Geschichte schrieben: Wissen Sie, was noch geschah - ob in Bonn, Berlin oder anderswo? Video-Quiz von Jasmin Off

Regierungskrise in Griechenland Warum der Befreiungsschlag keiner ist

Griechenlands Premier wollte mit seiner Kabinettsumbildung in die Offensive kommen. Doch gewonnen hat er nichts - außer ein wenig Zeit. Gelingen wird der Neuanfang nur, wenn Papandreou und sein neuer Finanzminister ihrem Volk ein paar Wahrheiten zumuten. Hellas braucht eine neue Politik, die sich aus den Fesseln der Privilegien und Pfründe befreit. Ein Kommentar von Christiane Schlötzer

Syrien: Geschäftsmann kündigt Rückzug an Assad macht reichen Cousin zum Bauernopfer

Der syrische Milliardär Rami Machluf steht für Raffgier und Korruption. Nun hat der Cousin von Präsident Assad seinen Rückzug aus der Geschäftswelt angekündigt - Beobachter werten dies als Zugeständnis Assads an die syrischen Demonstranten. Doch im Nordwesten des Landes gibt es Anzeichen, dass das Regime seine Militäroffensive gegen die Protesthochburgen ausweitet.

Krise in Griechenland Papandreou setzt auf alten Rivalen

Griechenlands Premier Papandreou hat sein Kabinett umgebildet - und hofft in der Krise auf einen alten Widersacher: Evangelos Venizelos wechselt vom Verteidigungsministerium ins Finanzministerium. Seine Aufgabe: ein 78 Milliarden schweres Sparprogramm gegen den massiven Widerstand der Bürger durchsetzen.

Politik kompakt Stresstest zu Stuttgart 21 - Geißler moderiert

Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler wird die Auswertung des Stresstests moderieren - und Grundsatzdebatten über das Bahnhofsprojekt unterbinden. Grünen-Verkehrsminister Hermann warnt die Bahn vor einer neuen Protestwelle. Kurzmeldungen im Überblick

China lädt al-Baschir ein Roter Teppich für den falschen Mann

Peking lädt den sudanesischen Staatschef al-Baschir ein. Der mutmaßliche Kriegsverbrecher ist ein wichtiger Handelspartner - Sudan verkauft Öl und kauft Waffen. Dem Image Chinas in der Welt wird dieser Staatsbesuch nicht guttun. Ein Kommentar von Henrik Bork

Griechenland-Krise Merkel knickt vor Sarkozy ein

Schlappe für die Kanzlerin: Zwar demonstrieren Angela Merkel und Nicolas Sarkozy Einigkeit, doch inhaltlich kann sich Frankreichs Präsident als Sieger fühlen. Private Gläubiger sollen an der Griechenland-Rettung beteiligt werden - allerdings nur auf freiwilliger Basis. Sarkozy hat sich damit erfolgreich gegen eine verpflichtende Regelung gewehrt.

Deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag Nationale Töne vor dem Jubiläum

Während in Berlin sämtliche Bundestagsparteien für gute Beziehungen zu den polnischen Nachbarn eintreten, spaltet das Verhältnis zu den Deutschen nach wie vor die polnische Gesellschaft. Zu seinem 20-jährigen Bestehen polemisieren Kritiker in Warschau gegen den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag. Von Thomas Urban, Warschau

Bilder
Polen über Deutsche Ordentlich, aber arrogant

Bilder Vor 20 Jahren unterzeichneten Polen und Deutschland den Nachbarschaftsvertrag. Seitdem arbeiten die Regierungen eng zusammen, viele Unternehmen investieren beiderseits der Grenze. Eine Umfrage unter Polen verrät nun, welche Vorurteile noch immer lebendig sind und wen sie für den bedeutendsten Deutschen halten. Die Antworten in Bildern.

Deutsche und Polen: Fremde Nachbarn "Die Autowitze nerven mich"

Polen suchte den "Supervater" - und fand einen Deutschen: Der gebürtige Kieler Sven Sellmer wurde in der polnischen TV-Show "Papa des Jahres" auf den zweiten Platz gewählt. Er lebt seit 2004 in Posen. Im Gespräch mit sueddeutsche.de redet er über nationale Eigenheiten, hartnäckige Vorurteile und die Scheu der Deutschen, sich einfach mal bei den Nachbarn umzusehen. Interview: Matthias Kolb

Zoff in der Koalition Schwarz-Gelb ringt um besseres Benehmen

Diffamieren statt regieren: Seit zwei Jahren beharken sich die einstigen Traumpartner von CDU, CSU und FDP, der Koalitionsvertrag ist längst Makulatur und selbst der Koalitionsbruch gilt als möglich. Jetzt kommen die Probleme auf den Tisch: Eine "Kniggeklausur" vor der Sommerpause soll Schwarz und Gelb bessere Manieren lehren. Von Thorsten Denkler, Berlin

Kein gültiges Wahlgesetz in Deutschland Die Schande des Parlaments

Ab 1. Juli gibt es in Deutschland kein gültiges Wahlgesetz mehr. Das Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichts missachtet, ein neues zu schaffen. Sollte also die Regierung Merkel platzen, fallen die Fetzen ins rechtlich Bodenlose, es würde eine Bundestagswahl stattfinden, der Legitimität und Legalität fehlen. Ein Albtraum, doch die schwarz-gelbe Koalition glaubt offenbar, dass das alte Gesetz günstig für sie ist. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Schwarz-gelbe Energiewende Grünen-Spitze wirbt für Merkels Atomausstieg

Die "bessere Alternative": Führende Grüne wollen offenbar die Parteibasis für eine Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstieg gewinnen. Derweil ist das Aus für die ersten acht AKW besiegelt: RWE und EnBW wollen die stillgelegten Meiler nicht wieder hochfahren.

Griechenland am Abgrund Verkaufte Heimat

Die mageren Gehälter und Renten hat man ihnen um 15 Prozent gekürzt, die Steuern sind in die Höhe geschnellt. Benzin kostet 60 Prozent mehr als vor einem Jahr, die Schachtel Zigaretten ein Viertel mehr: Athen ist zu einer der teuersten Städte Europas geworden. Vor allem die kleinen Leute zahlen in Griechenland den Preis für die Schuldenkrise - sie haben den Glauben an die gesamte politische Klasse verloren. Von Kai Strittmatter, Athen

Merkel und Sarkozy Einsam statt gemeinsam

Vor dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy in Berlin knirscht es deutlich zwischen Deutschland und Frankreich. Es geht nicht nur um den richtigen Weg zur Rettung Griechenlands, gestritten wird auf vielen Feldern - was dazu führt, dass in Europa wenig vorangeht. Von Christiane Schlötzer, Daniel Brössler und Claus Hulverscheidt

Neuer Al-Qaida-Chef Zawahiri USA drohen Bin-Laden-Nachfolger mit dem Tod

Die USA haben auf ihn ein Kopfgeld in Höhe von 25 Millionen Dollar ausgesetzt: Der Ägypter Aiman al-Zawahiri will an der Spitze von al-Qaida den "Heiligen Krieg" fortsetzen, verkündete die Terrororganisation im Internet. Die Antwort des US-Militärs folgt prompt: Ihm drohe das gleiche Schicksal wie Osama bin Laden.

Politik kompakt Taliban attackieren Dorf in Pakistan

Sie kamen in der Nacht und zu Hunderten: Von Afghanistan überfielen Bewaffnete ein Dorf auf pakistanischem Stammesgebiet, mehrere Menschen kamen ums Leben. Möglicherweise handelte es sich um einen Racheakt pakistanischer Taliban. Kurzmeldungen im Überblick.

Skandal um US-Politiker Anthony Weiner tritt nach Cybersex-Affäre zurück

Weil er anzügliche Fotos über Twitter verschickt hatte, war Anthony Weiner Freiwild für die US-Boulevardmedien. Jetzt wurde der Druck zu groß: Der US-Politiker tritt zurück. Auch Präsident Obama hatte ihn zu diesem Schritt gedrängt.

Bundeswehreinsatz in Afghanistan Blutiger Krieg um die Wahrnehmung

Propaganda-Erfolge erzielen Afghanistans Aufständische vor allem, wenn sie der Isaf mit spektakulären Aktionen schwere Verluste zufügen. Dazu verwenden sie jetzt verstärkt Sprengfallen. Die deutschen Soldaten in Afghanistan sind jedoch nicht nur deshalb verunsichert. Von Peter Blechschmidt

Sudan Präsident Al-Baschir
Sudans Präsident al-Baschir Einladung trotz Haftbefehls

Der sudanesische Präsident Omar al-Baschir wird international gesucht, ihm werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die chinesische Regierung hat dennoch Kontakt zu ihm aufgenommen - und ihn offiziell nach Peking eingeladen. Von Henrik Bork

Krise in Griechenland "Keine Führung, alles löst sich auf"

Verzweifelte Beamte wissen nicht mehr, was sie machen sollen, Bürger prügeln auf Journalisten ein, viele fürchten um die Zukunft ihres Landes: Premierminister Papandreou wollte mit einer Kabinettsumbildung seine Mehrheit retten, doch er hat die Kontrolle über seine Mannschaft verloren - und über Griechenland. Schon braut sich neues Unheil zusammen. Von Christiane Schlötzer

Berlin: Zehn Jahre Wowereit Der ewige Herbergsvater

Sparen bis es quietscht, arm aber sexy: Die flotten Sprüche des Klaus Wowereit sind legendär. Heute feiert der Regierende Bürgermeister von Berlin sein zehnjähriges Dienstjubiläum - und wirkt mittlerweile so eingerostet, dass er nichts mehr ist, außer ein netter alter Kerl auf der Suche nach einer Vision. Ein Kommentar von Constanze von Bullion

Zawahiri wird Nachfolger Bin Ladens Al-Qaidas neue Nummer eins

20 Jahre lang war er die Nummer zwei an der Seite Osama bin Ladens: Aiman al-Zawahiri übernimmt die Führung von al-Qaida, berichtet eine islamistische Website. Die Terroristen nehmen die Ernennung Zawahiris offenbar auch zum Anlass, ihre Position zu grundlegenden Fragen darzulegen - darunter auch ihre Haltung zur Protestbewegung in der arabischen Welt.