Sie haben Ihren Adblocker auf unserer Seite aktiviert. Bitte deaktivieren Sie diesen für SZ.de! mehr zum Thema

bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Januar 2014

1844 Meldungen aus dem Ressort Politik

"Progressives Reformbündnis" Prominente SPD-Politiker wollen Öffnung nach links forcieren

Exklusiv Nach der Bundestagswahl war ein Bündnis mit Grünen und der Linken keine Option. Das wollen führende SPD-Politiker ändern. In einem Positionspapier fordern sie einen "ehrlichen und konstruktiven Diskussionsprozess". Von Christoph Hickmann, Berlin

Pläne zur Bankenunion SPD verbündet sich mit EU-Parlament gegen Schäuble

Exklusiv Schäubles Vorschläge zur Bankenunion treffen auf scharfe Kritik. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament will die SPD dagegen vorgehen - und damit auch die europapolitische Dominanz des Finanzministers brechen. Von Guido Bohsem, Berlin

Wissenschaftliche Beratung Ban Ki Moon richtet Sachverständigenrat ein

Ob Klimawandel oder Eindämmung von Konflikten auf der Welt - künftig werden sich die Vereinten Nationen in diesen Fragen Beratung aus der Wissenschaft holen. Von Stefan Braun und Christopher Schrader

Pläne zur Ökostrom-Reform Wie Gabriel um die Gunst der Länder buhlt

Mit seiner geplanten Ökostrom-Reform hat Wirtschaftsminister Gabriel die Landespolitiker gegen sich aufgebracht. Gemessen an den Widerständen verlief das Ministertreffen dennoch recht friedlich. Wohl auch, weil sich in einem strittigen Punkt eine Lösung anbahnt. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Wissenschaftlicher Beirat Wer künftig die Vereinten Nationen beraten wird

Wissenschaftler aus der ganzen Welt sollen künftig die Vereinten Nationen in wichtigen Zukunftsfragen beraten. Vor allem bei Nachhaltigkeitsthemen wie Ernährungssicherheit, Klimawandel oder demografische Entwicklung soll der neue wissenschaftliche Beirat den UN-Organisationen zur Seite stehen. Die Mitglieder im Überblick. Von Christopher Schrader, Berlin, Berlin

Vor Eröffnung der Winterspiele Identität der Attentäter von Wolgograd enthüllt

Schon seit Dezember wissen die Behörden, wer die Selbstmordanschläge in der Nähe von Sotschi verübt hat, doch erst jetzt machen sie die Namen der Attentäter öffentlich - eine Woche vor Beginn der Winterspiele.

Lehren aus dem Ersten Weltkrieg Die Geschichte, unsere exzentrische Lehrerin

Ereignisse der Vergangenheit hallen nach, aber sie wiederholen sich nicht unbedingt. Wir müssen uns die Mühe machen, eigene Schlüsse zu ziehen. Ein Gastbeitrag von Christopher Clark

Hoffnung auf Akteneinsicht Journalistin Röpke klagt gegen Verfassungsschutz

Erst wurde sie ausspioniert, dann falsch informiert: Die Journalistin Andrea Röpke will eine komplette Einsicht ihrer Akten erzwingen und klagt jetzt gegen den niedersächsischen Verfassungsschutz. Der hat sie jahrelang illegal beobachtet - und schweigt.

Proteste in der Ukraine Es ist Zeit für Sanktionen

Meinung Wladimir Putin hat eindrucksvoll bewiesen, dass der ukrainische Präsident Janukowitsch auf Druck reagiert. Bisher tut sich die EU allerdings schwer damit, ihn ebenfalls auszuüben. Den Eindruck eines geopolitischen Kräftemessens mit Russland will sie vermeiden - doch diesen Luxus kann Brüssel sich nicht leisten. Ein Kommentar von Daniel Brössler

Bilder
50. Sicherheitskonferenz München im Mittelpunkt der Weltpolitik

Bilder Die Amerikaner haben einiges zu erklären, Vitali Klitschko steigt in den verbalen Ringkampf und von Joachim Gauck wird Erhellendes zur Rolle Deutschlands in der Welt erwartet: Zum 50. Mal treffen sich an diesem Wochenende internationale Staatschefs, Minister und Wirtschaftsvertreter in München, um über Konflikte und Friedenslösungen zu reden. Ein Überblick in Bildern.

Proteste in der Ukraine Janukowitsch fordert Opposition zum Einlenken auf

Das Parlament hat Amnestie für inhaftierte Demonstranten verabschiedet - aus der Sicht des ukrainischen Präsidenten muss das an Zugeständnissen an seine Gegner reichen. Die sehen das anders. In einer Erklärung wirft Janukowitsch der Opposition vor politische Interessen über Menschenleben zu stellen. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Verstoß gegen Rüstungsabkommen Russland soll Mittelstreckenraketen getestet haben

Russland soll mit dem Abfeuern von Mittelstreckenraketen gegen ein historisches Abkommen verstoßen haben - 1987 unterschrieben von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow. Das stört nicht nur die Beziehung zu den USA empfindlich.

NSU-Prozess in München Ermittlungen gegen "Neger" und "Zigeuner"

Rassismus bei der Polizei? Im NSU-Prozess ist ein Beamter des LKA geladen und soll über die Ermittlungen zum Fall Kiesewetter aussagen. Die Nebenklage interessiert allerdings auch ein Lügendetektor-Test. Denn darin ist von "typischen Vertretern" einer Ethnie die Rede. Aus dem Gericht von Tanjev Schultz

Streit um staatlichen Energiekonzern Dänemarks Minderheitsregierung zerbricht

Der Streit über Dänemarks größten Energieversorger hat zu einer politischen Krise im Land geführt: Kopenhagens Mitte-links-Regierung hat keine Mehrheit mehr.

Video
Kanzlerin Merkel Grausam schlechte Rede

Video Merkels Regierungserklärung war langweilig vorgetragen und inhaltlich schwach. Zur Spähaffäre stellt sich die Frage: Nimmt die Kanzlerin den Massenzugriff auf unsere Daten ernst genug? Eine Analyse im Video von Heribert Prantl

Vizekanzler im Bundestag Gabriel spielt das Merkel-Echo

Spricht da der heimliche Kanzler? SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt im Bundestag für seine Energiewende. Die Grünen umschmeichelt er, ebenso CSU-Verkehrsminister Dobrindt. Aus seiner Partei muss er sich jedoch anhören, er betreibe Planwirtschaft. Von Kathrin Haimerl

Präsidentschaftswahl in Südafrika Zwei Frauen gegen den Staatschef

Sie kandidiert ausgerechnet für die Partei der Weißen: Anti-Apartheid-Aktivistin Mamphela Ramphele fordert Südafrikas Staatschef Jacob Zuma heraus - gemeinsam mit der deutschstämmigen Journalistin Helen Zille. Von Tobias Zick, Nairobi