- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Mai 2014
1924 Meldungen aus dem Ressort Politik
Warum wählt Polen einen Mann, der das EU-Parlament zum "Bordell" machen will? Schämen sich junge Franzosen wegen des Front National? Und wieso gab nur jeder achte Slowake seine Stimme ab? Acht junge Europäer bilanzieren die Europawahl.
+++ Das zweite vermisste OSZE-Team ist wieder in Donezk eingetroffen +++ Ukrainischer Präsident Poroschenko soll auf Einladung Hollandes an den D-Day-Feierlichkeiten in Frankreich teilnehmen +++ Medienberichte: Tschetschenen unter prorussischen Kämpfern - Kadyrow widerspricht +++
Der US-Außenpolitik fehlt unter Barack Obama ein roter Faden. In einer Grundsatzrede versucht der Präsident zu erklären, warum Pragmatismus in der komplizierten Welt von heute durchaus ein Vorteil sein kann - mit militärischen Abenteuern soll Schluss sein.
Video
Video Zusammenarbeit ja oder nein? Gerade die Union weiß zurzeit gar nicht, wie sie auf das starke Abschneiden der Alternative für Deutschland bei den Europawahlen reagieren soll. Dabei hat der Wahlkampf der Union erst den Erfolg der Europakritiker möglich gemacht. Jetzt muss sie lernen, damit umzugehen.
Festnahmen, Hausarrest und Einschüchterung: Von der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung vor 25 Jahren auf dem Tian'anmen will China noch immer nichts wissen. Und geht offenbar härter als je zuvor gegen Kritiker vor.
Kaum mehr jemand traut sich, Kritik an Abdel Fattah al-Sisi zu äußern, sein Sieg bei der Präsidentenwahl in Ägypten steht außer Frage. Damit wird die Wahlbeteiligung zum Maßstab seiner Legitimität. Für den Armeechef ist das ein Problem.
Im NSU-Prozess berichten Beamte, was sie auf dem Handy des Angeklagten André E. fanden. Neben einer Hakenkreuz-Brezel entdeckten sie selbstbearbeitete Videos - ein Hinweis, dass E. an der Produktion der Bekennervideos beteiligt gewesen sein könnte.
Generalbundesanwalt Range hatte in der NSA-Affäre freie Hand und will doch nicht ermitteln. Weder die Massenausspähung deutscher Bürger noch das Abhören des Kanzlerinnen-Handys lasse sich beweisen, heißt es. Tatsächlich war in Karlsruhe von Beginn an wenig Ehrgeiz zu spüren.
Er ist der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion. Muss Juncker deshalb EU-Kommissionspräsident werden? Nicht unbedingt, sagt Kanzlerin Merkel. Die Machtverhältnisse geben ihr recht. Setzt sich Juncker trotzdem durch, wäre das ein Sieg für das nationenübergreifende Europa. Aber mit welchen Folgen?
Erst werden Politiker verhaftet, dann Zeitungen zensiert: Nun hat das thailändische Telekommunikationsministerium Facebook vorübergehend lahmgelegt. Andere soziale Netzwerke könnten ebenfalls gesperrt werden.
Der Generalbundesanwalt will im NSA-Skandal nicht ermitteln. Grüne und SPD verlangen eine Stellungnahme von ihm - vor dem NSA- oder dem Rechtsausschuss des Bundestages. Die Linke spricht von einem beispiellosen Akt der Rechtsbeugung.
In der von Georgien abtrünnigen Kaukasusrepublik Abchasien protestieren Tausende gegen die eigene Regierung. Einige Demonstranten dringen in den Präsidentenpalast ein.
Hoffnung Europa: Im nordfranzösischen Calais stranden Flüchtlinge, die nach Großbritannien wollen. Jetzt ist dort die Krätze ausgebrochen, die französische Polizei hat begonnen, die Lager zu räumen. In Marokko überwinden mehr als tausend afrikanische Flüchtlinge die Grenze ins spanische Melilla.
Bilder
Bilder Sie fordern mehr Land und protestieren gegen die Vertreibung von ihren Wohnorten: Einer großen Anti-WM-Demonstration haben sich auch Hunderte Ureinwohner angeschlossen. Mit Pfeil und Bogen bewaffnet lieferten sie sich Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften.
Gegen den Technikchef des Berliner Pannenflughafens wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Die Flughafengesellschaft beurlaubt Jochen Großmann. Er war unter anderem für den Brandschutz verantwortlich.