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Archiv für Ressort Politik - Juni 2015

1956 Meldungen aus dem Ressort Politik

Bilder
70 Jahre CDU Triumphe, Affären und eine Ohrfeige

Bilder Adenauer rollt, Kohl vereint, die CSU pöbelt, Merkel haut drauf - und alle wettern gegen rote Socken. Fotos aus sieben Jahrzehnten CDU.

Wikileaks NSA-Interesse für die Wirtschaft

Neue Gesprächsprotokolle zeigen die Neugierde des Geheimdienstes. Von John Goetz, Hans Leyendecker und Christian Wernicke, Paris/München

Reform Spielraum für mildere Strafen

In Mordfällen sollen Täter nicht mehr automatisch zu lebenslanger Haft verurteilt werden. Das schlägt eine von Bundesjustizminister Heiko Maas eingesetzte Expertengruppe zur Reform der Tötungsdelikte vor. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Wirtschaftsspionage gegen Frankreich Das hätten die NSA-Schnüffler auch in der Zeitung lesen können

Die NSA, das sollen neue Wikileaks-Dokumente zeigen, wollte alles wissen, was in der französischen Wirtschaft passierte. Interessantes erfuhr sie nicht. Für Paris sind die Enthüllungen trotzdem peinlich. Von John Goetz, Hans Leyendecker und Christian Wernicke

Video
Schuldenstreit mit Griechenland Angst vor einem politischen Virus

Video Mit harten Worten wenden sich Angela Merkel und Sigmar Gabriel von der griechischen Regierung ab. Die schaut nun zu, wie Europa auf Distanz geht. Von Stefan Kornelius

Biografie Hitler für Jugendliche

Vom Versager zum Massenmörder zum Untoten: "Adolf H.", eine anspruchsvolle Biografie für jüngere Leser, spannt den Bogen von der beklemmenden Kindheit Hitlers bis zu seinem Ende im Bunker. Von Joachim Käppner

Israel Gaza-Flottille gestoppt

Israel hält an der Blockade des Gaza-Streifens fest und stoppt ein Schiff mit Hilfsgütern. Der Rest der Flotille muss abdrehen. Im Gegensatz zu einem ähnlichen Fall vor fünf Jahren verläuft diese Operation unblutig. Von Peter Münch, Tel Aviv

Ägypten Schlag gegen die Justiz

Ägyptens Generalstaatsanwalt, eine wichtige Symbolfigur für die Verfolgung der Muslimbrüder, stirbt durch ein Bombenattentat. Von Paul-Anton Krüger

Linke Hoffen auf ein "klares Nein"

Die Linkspartei verteidigt die Entscheidung der griechischen Regierung, ein Referendum durchzuführen. Sahra Wagenknecht hofft, dass die "Leute sich nicht verunsichern und einschüchtern lassen". Von Constanze von Bullion, Berlin

Burundi Flucht vor der Abstimmung

In Burundi lässt der umstrittene Präsident Parlamentswahlen abhalten - trotz Protest, Gewalt und Boykott der Opposition. Von Tobias Zick, Kapstadt

Großbritannien Schock und neue Furcht

Das vom Anschlag in Tunesien betroffene Großbritannien gedenkt der Opfer. Cameron verlangt eine "umfassende Antwort" auf den Terror. Vermutlich erhalten die Sicherheitsdienste mehr Macht. Von Christian Zaschke, London

Balkan Belgrads Quadratur des Kreises

SZplus Serbien will in die EU. Die Anerkennung Kosovos geht dem Land aber offenbar zu weit. Von Florian Hassel, Warschau

Eurokrise Heute so, morgen so

SZplus Die SPD tat sich schwer damit, in den Stunden nach der Ankündigung eines Referendums in Griechenland eine klare Linie zu finden. Das hat viel mit den verfügbaren Informationen zu tun. Von Christoph Hickmann, Berlin

Weltkulturerbe Schätze, die kosten

SZplus Die Unesco überlegt, wie bedrohte Welterbe-Stätten besser zu schützen sind, obwohl das Geld eigentlich nicht reicht. Von Stefan Braun, Berlin

Flüchtlingsunterkünfte Erneut Brandstiftung

Nur gut einen Tag nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Meißen hat es in Lübeck eine weitere Brandstiftung gegeben. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus.

Infrastruktur Kulturwandel auf der Großbaustelle

Elbphilharmonie und Hauptstadtflughafen. Wo der Staat baut, wird es oft teuer und spät. Das soll sich bald ändern. Wie das gehen soll, haben Experten des Verkehrsministeriums jetzt vorgestellt. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Edathy-Ausschuss 16.29 Uhr statt 15.29 Uhr

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann war durch unklare zeitliche Abläufe belastet worden. Nun ist klar: es lag an der Sommerzeit. Von Thorsten Denkler, Berlin

Denkmal für Mörder Gavrilo Princip Trotz-Signal aus Belgrad

Die Serben ehren den Sarajevo-Attentäter. Das ist zwar geschmacklos, doch am Ersten Weltkrieg waren andere mächtige Männer schuld - auch der deutsche Kaiser. Von Hubert Wetzel

Europa Den Griechen sei Dank

SZplus Die EU sollte die Griechenland-Krise als Chance nutzen. Denn die jüngsten Ereignisse deuten auf eine strukturelle Schwäche der Währungsunion. Von Cerstin Gammelin

Strafrecht Warum Mord nicht gleich Mord ist

Muss die Tötung eines Menschen automatisch mit lebenslanger Haft bestraft werden? Nein, sagt eine Expertenkommission im Auftrag des Justizministeriums. Zu Recht: Der Mordparagraf, 1941 von den Nazis verfasst, gehört reformiert. Von Wolfgang Janisch

EKD und Bischofskonferenz Grüß Gott

SZplus Nach einigen Irritationen treffen sich Katholiken und Protestanten nun doch, um gemeinsam das Reformationsjubiläum zu feiern. Sogar eine Pilgerreise ins Heilige Land soll es im Oktober 2016 geben. Von Matthias Drobinski

Großprojekte Wenn der Durchblick fehlt

SZplus Kein Wunder, dass öffentliche Bauten immer teurer werden als geplant. Von Michael Bauchmüller

AfD-Machtkampf Lucke setzt auf neues Team

Er hat einen türkischen Vater und lebt in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung: André Yorulmaz soll Generalsekretär der AfD werden. Wenn es nach Bernd Lucke geht. Von Jens Schneider, Berlin

Österreich Die Angst der Linken vor den Rechten

Schon lange vor dem Vormarsch der FPÖ galt Werner Faymann in Österreich als führungsschwach und ideenlos. Nimmt die SPÖ den Ausweg, ihren Kanzler zu kippen? Von Cathrin Kahlweit

Profil Andrea Pirlo

Italiens Fußball-Ikone auf dem Weg ins Austragshäusl: nach New York. Von Birgit Schönau

EZB Etwas geht noch

SZplus Wenn nichts mehr hilft, muss Mario Draghi helfen: Wie der Chef der Europäischen Zentralbank immer wieder neue Zeit für Griechenland kauft. Von Markus Zydra, Frankfurt

Asyl Härte bringt nichts

Zwei der Orte, in denen gegen Flüchtlinge agitiert wird, liegen in Sachsen. Nun reagiert die Landesregierung endlich. Von Cornelius Pollmer

Referendum Zwischen Oichi und Nai

Die Stimmzettel sind schon gedruckt: Noch dürfte die griechische Regierung bei der für Sonntag geplanten Volksabstimmung eine Mehrheit haben. Doch das könnte sich im Laufe der Woche ändern. Erste Anzeichen dafür gibt es. Von Christiane Schlötzer, Mike Szymanski

Die Kanzlerin und die Krise Immer wieder montags

SZplus Griechenland hier, Griechenland da - Angela Merkel hat mal versprochen: "Ich will Deutschland dienen." Und sie ahnt, dass sie auch daran nun gemessen werden wird. Von Nico Fried und Robert Roßmann

Griechenland Liebling, lass das Lügen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker glaubt, dass Regierungschef Alexis Tsipras ihn hintergangen hat - und das griechische Volk dazu. Von Daniel Brössler und Alexander Mühlauer

Arbeitskampf Neue deutsche Welle

SZplus Ist Deutschland ein Streikland? Gefühlt: ja, seit dem Ausstand bei Post, Erziehern und Lokführern. Eine neue Studie zeigt hingegen: Arbeitnehmer streiken seltener als früher, dafür härter. Von Detlef Esslinger

Videokolumne Global betrachtet

Das gescheiterte Angebot der Gläubiger an Griechenland bietet den Stoff für Legenden.

Griechenland-Krise Tsipras droht mit Rücktritt

Griechenlands Ministerpräsident kündigt an, sollte die Bevölkerung beim Referendum für die Sparpolitik stimmen, "werden wir nicht diejenigen sein, die sie ausführen".

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Schleswig-Holstein Brandanschlag auf Asylunterkunft in Lübeck

Nach Meißen nun Lübeck: Wieder brennt in Deutschland eine entstehende Flüchtlingsunterkunft.

Terroranschlag in Tunesien Mindestens zwei Deutsche unter den Toten in Sousse

Das Auswärtige Amt meldet ein zweites Opfer aus Deutschland. Mehrere Tatverdächtige wurden in Tunesien festgenommen.

Tunesien nach dem Terroranschlag "Jämmerlicher Akt der Grausamkeit"

Drei Tage nach dem Attentat trauert Innenminister de Maizière in Tunesien mit Amtskollegen um die Opfer. Die Politiker demonstrieren Entschlossenheit. Doch die Freiheit muss mit Waffen geschützt werden. Von Thierry Backes, Sousse

Attentat Ägyptens Generalstaatsanwalt bei Anschlag getötet

Nach dem Sturz von Mohammed Mursi stellte Hischam Barakat tausende Islamisten vor Gericht. Nun ist er bei einem Bombenanschlag getötet worden.

70 Jahre CDU Die Machtmaschine

Die CDU feiert 70. Geburtstag - und eine erstaunliche Erfolgsgeschichte. Doch mittlerweile können selbst Wohlmeinende keinen originären Kern mehr finden. Von Robert Roßmann