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Archiv für Ressort Politik - Dezember 2015

1979 Meldungen aus dem Ressort Politik

Israel Auf Zuwanderung gebaut

SZplus Die israelische Regierung freut sich über einen Rekord bei den Immigrationszahlen - und will jetzt um noch mehr Diaspora-Juden werben. Von Peter Münch, Tel Aviv

Europäische Union Das Jahr der EU: Abgründe und Lernkurven

Viele Krisen haben das Jahr geprägt, die EU war gefordert wie selten zuvor. Und für 2016 zeichnen sich bereits neue Gräben ab. Ein Überblick. Von Daniel Brössler, Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer, Brüssel

Syrien-Konflikt Hunderte zivile Opfer

Die USA haben scharfe Kritik geäußert am russischen Vorgehen in Syrien: Bei Luftangriffen seien Hunderte Zivilisten umgekommen. Dies legten Berichte von Aktivisten nahe. Moskau weist die Vorwürfe als "Fälschungen" zurück.

Berlin Arm, aber selbstbewusst

Berlin baut Schulden ab und gibt sich kämpferisch. Der Finanzsenator fordert beim Länderfinanzausgleich mehr Tempo und wirft Bayern beim Streit um die Erbschaftsteuer-Reform Täuschung vor. Von Cerstin Gammelin und Jens Schneider, Berlin

Zentralafrikanische Republik Wählen im Krieg

Die Bürger der zentralafrikanischen Republik stimmen über die Nationalversammlung und den Präsidenten ab - trotz Furcht vor Gewaltausbrüchen. Von Tobias Zick, Kapstadt

Datenschutz Behörde wird unabhängig

Die Datenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff geht mit gestärkten Rechten ins neue Jahr: Am 1. Januar tritt die gesetzliche Neuregelung in Kraft, mit der ihre Behörde eine vollständig unabhängige Einrichtung wird. Politische Einflussnahme wird erschwert.

Koalitionspläne Weniger Geld für EU-Ausländer

Union und SPD wollen den Bezug von Sozialleistungen für EU-Ausländer beschränken. Die Kommunen sollen davor bewahrt werden, unbegrenzt für mittellose EU-Bürger sorgen zu müssen, die in Deutschland leben. Von Nico Fried

Neujahrsansprache Merkel dankt dem Volk - aber wo bleibt die Politik?

Die Kanzlerin beschwört in ihrer Neujahrsansprache das große Wir-Gefühl. Doch die Bürger müssen sich auf die Politik verlassen können. Nicht nur umgekehrt. Kommentar von Nico Fried

Air Berlin Hoffen auf Dobrindt

Die Fluglinie darf keine gemeinsamen Flüge mit Etihad anbieten. In Ordnung. Und verhängnisvoll. Von Caspar Busse

Großbritannien Rottweiler royal

Die Queen verleiht den Verdienstorden an Sportler, Künstler und Schauspieler. Dass sie ihn auch an Politikberater verleiht, wirft ein Schlaglicht auf Vetternwirtschaft. Von Christian Zaschke

Vdeokolumne Zoom

"Auf so eine Idee muss man erst mal kommen": Susan Vahabzadeh über "Joy".

Pressefreiheit Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Öffentlich-rechtliche Fernseh- und Radiosender heißen jetzt "nationale Kulturinstitute". Kritiker sprechen von beispielloser Rückschrittlichkeit.

Belgien Brüssel sagt Silvesterfeuerwerk ab

Zwei Verdächtige mit Verbindungen zu einer berüchtigten Biker-Gang sind verhaftet worden. Ist die Gefahr von Anschlägen gebannt? Die belgische Hauptstadt ergreift Vorsichtsmaßnahmen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

US-Präsident Obama kommt im April nach Deutschland

Er besucht Kanzlerin Merkel - möglicherweise zum letzten Mal.

Flüchtlingspolitik Wie Nahles die Armen gegeneinander ausspielt

Die Arbeitsministerin will Sozialleistungen für EU-Ausländer einschränken. Das birgt sozialen Sprengstoff. Kommentar von Cerstin Gammelin

Tierschutz Affenzirkus

SZplus Schimpanse Robby fährt seit Jahrzehnten in der Manege mit dem Roller. Ist er noch zu retten? Über eine animalische Auseinandersetzung mit menschlichen Zügen. Von Karin Steinberger

Was tun gegen Pegida? "Mehr Gespräche" - "Und bessere"

SZplus Innenminister Thomas de Maizière lebt in Dresden. Schriftsteller Ingo Schulze stammt von dort. Dialog über die Stadt. Von Detlef Esslinger und Cornelius Pollmer

Kurdenkonflikt in der Türkei "Europa muss der Türkei die rote Karte zeigen"

Im Kurdenkonflikt liegt der Ball jetzt bei der türkischen Regierung, sagt Feleknas Uca. Die Kurdin wuchs in Celle auf und sitzt heute für die prokurdische HDP im türkischen Parlament. Interview von Luisa Seeling

Neujahrsansprache Merkel: "Deutschland ist ein starkes Land"

Deutschland wird von den vielen Einwanderern profitieren, verspricht die Kanzlerin in ihrer Neujahrsansprache. Und erklärt dann, was "für jeden, der hier leben will" zu gelten hat. Von Nico Fried

Hans Rosling Eigentlich geht es der Menschheit gut - und dieser Mann kann es beweisen

Mit nüchternen Statistiken entkräftet Medizinprofessor Hans Rosling Vorurteile über Armut, Weltbevölkerung und Flüchtlinge. Von Thomas Steinfeld

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Konflikt in der Türkei Wieder Kurden

SZplus Die kurdische HDP galt als Aufsteigerpartei mit gesamttürkischen Konzept. Doch nun gerät sie zwischen die Fronten der PKK und der türkischen Regierung. Von Mike Szymanski, Istanbul

Integration Merkel spricht zu Neujahr mit arabischen Untertiteln

Die Ansprache der Kanzlerin wird im Internet erstmals mit Übersetzungshilfen ausgestrahlt - damit auch Flüchtlinge sie verstehen können. Und das ZDF plant noch mehr.

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Christoph Meyer

Zuwanderung SPD und Union wollen Sozialhilfe für EU-Ausländer einschränken

Exklusiv SPD-Ministerin Nahles hat es vorgeschlagen, jetzt äußert sich die CDU positiv. Betroffen wären 130.000 Menschen. Von Nico Fried

Bilder
Jahresrückblick Das war das politische Jahr 2015

Bilder Terror-Anschläge, Griechenland-Krise, Krieg in Syrien, die Ankunft Hunderttausender Flüchtlinge und das Erstarken fremdenfeindlicher Bewegungen: Dieses Jahr hatte es in sich.

Europäische Union "Ein Gefühl der Ohnmacht"

Flüchtlinge, Ukraine, Grexit, Brexit: Europa erlebte 2015 eine Krise nach der nächsten. Zerbricht die Union? Ein Gespräch mit Europaexperte Janis Emmanouilidis. Interview von Thomas Kirchner, Brüssel

Zentralamerika El Salvador: Wie Jugendbanden ein ganzes Land terrorisieren

Viele Heranwachsende in dem mittelamerikanischen Land haben nur eine Wahl: sterben, oder in die USA fliehen. Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Deutschland Es gibt Grund, stolz auf Deutschland zu sein - aber bitte leise

Wohlstandsträge? Angstverliebt? Selbstbezogen? Nein. Die Deutschen sind im Krisenjahr 2015 nicht der Panik und dem Feinddenken verfallen. Bis auf ein paar wenige. Kommentar von Matthias Drobinski

Freiwillige Helfer in Griechenland "Die Aussortierten werden in Lagern inhaftiert"

Axel Steier aus Dresden hilft Flüchtlingen in Griechenland. Er beklagt anhaltende massive Probleme bei der Versorgung. Interview von Oliver Das Gupta