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Archiv für Ressort Politik - Juli 2015

1930 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Erdoğans Anti-Terror-Kampf Türkische Urangst vor Kurdistan

Ein Blick auf die Landkarte erklärt die Motive politischen Handelns oft besser als das, was Staatschefs von sich geben. Bei Präsident Erdoğans Anti-Terror-Kampf zeigt sich: Der IS ist dabei nicht der Hauptgegner. Von Tomas Avenarius

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Chinesischer Aktionskünstler Großbritannien verweigert Ai Weiwei Geschäftsvisum

Der chinesische Künstler Ai Weiwei bekommt von der britischen Botschaft kein langfristiges Visum, weil er in seinem Antrag angeblich gelogen hat. Dabei stimmt das gar nicht.

Verfassungsschutz in Sachsen Fremdenfeindliche Hetze bei Facebook nimmt zu

Immer häufiger posten Nutzer rassistische Kommentare in den sozialen Medien. Oft besteht eine Straftat - doch die Verfolgung der Internet-Delikte ist schwierig.

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Türkischer Vize-Regierungschef zu Parlamentarierin "Als Frau, sei still!"

Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Bülent Arınç fällt mit einer frauenfeindlichen Entgleisung gegen eine Oppositionspolitikerin auf. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.

SZ Espresso Was wichtig wird

+++ Wrackteil befeuert Spekulationen über Flug MH370 +++ Neuer Co-Chef der Deutschen Bank präsentiert erste Quartalszahlen +++ Urteil im Berufungsprozess gegen Journalisten in Kairo +++

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Verbindung zwischen Frankreich und Großbritannien Flüchtlinge blockieren Ausfahrt des Eurotunnels

Auf Lastwagen und Zügen versuchen Hunderte Flüchtlinge über den Eurotunnel von Frankreich nach Großbritannien zu gelangen. Für zwei Männer endete das Unterfangen tödlich.

NSU-Prozess "Der Ordner bleibt da"

Ein Verfassungsschützer hat im NSU-Prozess einen Aktenordner dabei. Gegen seinen Willen lässt Richter Götzl die Unterlagen sicherstellen. Von Annette Ramelsberger

Ihre Post Ihre Post zum Betreuungsgeld

Das Betreuungsgeld ist gekippt, doch soll es in Bayern weitergezahlt werden. Viele Leserinnen und Leser finden das auch richtig. Denn schließlich sei es gutes Recht der Eltern, ihre Kinder zu Hause zu betreuen.

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Flüchtlinge vom Balkan Relativ verfolgt

Wer vom Balkan nach Deutschland kommt, hat fast keine Chance auf Asyl. Doch Begriffe wie "Wirtschaftsflüchtling" und "Asylbetrug" gehen an der Realität vorbei und sind gefährlich. Von Alex Rühle

Frankreich Flüchtlingskrise in Calais

Am Eurotunnel riskieren Tausende Migranten jede Nacht ihr Leben, um auf einen der Züge oder Lastwagen nach England aufzuspringen. Von Paul Munzinger

Mittelmeer Lizenz zum Schauen

Der Anti-Schlepper-Einsatz der Europäischen Union läuft nun an: Man sei "einsatzbereit", teilte das Hauptquartier der Mission in Rom mit. Schleuserschiffe dürfen beobachtet werden - für mehr allerdings fehlt Eunavfor Med das Mandat. Von Daniel Brössler, Brüssel

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Griechenland Juristen zeigen Ex-Finanzminister Varoufakis an

Der Vorwurf lautet: "Bildung einer kriminellen Bande". Yanis Varoufakis' Plan, eine Rückkehr zur Drachme per Hacker herbeizuführen, hat ein Nachspiel. Von Christiane Schlötzer

Afghanistan Schreckliche Autorität

Der Warlord und "Führer der Gläubigen" Mullah Omar ist angeblich tot - doch die radikalislamischen Taliban in Afghanistan schwächt das nicht. Das Sagen haben inzwischen jüngere Männer, die vielen Afghanen verhasst sind. Von Tomas Avenarius

Arbeitsverbot Rechtswidrig

Die Asylhelferkreise der Kirchen üben scharfe Kritik an der harten Asylpolitik der bayerischen Staatsregierung - vor allem am Arbeitsverbot für Flüchtlinge. Von Heribert Prantl

Flüchtlinge Schlüssel zur Integration

Arbeit sei für Flüchtlinge besonders wichtig, um Anschluss an die Gesellschaft zu erhalten, meint Ministerin Nahles. Und dabei seien Praktika sinnvolle "Türöffner". Diese sind nun für Asylsuchende leichter zu bekommen.

Probe sitzen Der 13-Minuten-Kanzler

SZplus Angela Merkel ist im Sommerurlaub - das ist die Zeit der Vizekanzler. Sigmar Gabriel leitet die Kabinettssitzung. Ganz schnell. Von Robert Roßmann

Flüchtlinge Balkan-Frage spaltet die Grünen

Die Bundespartei steht erneut vor einem Konflikt mit Winfried Kretschmann. Von Stefan Braun, Berlin

Brüssel Eine klar vernehmliche Stimme

Ska Keller macht für die Grünen in Brüssel Flüchtlingspolitik und kämpft für eine Reform der Gesetzgebung von Dublin. Von Thomas Kirchner, Brüssel

NSU Anwalt, nicht Büttel

Die Strafanzeige der Angeklagten - verworfen! Von Annette Ramelsberger

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Türkischer Präsident Warum Deutschland Erdoğan bremsen muss

Der türkische Präsident Erdoğan gefährdet massiv und ohne jede Not den Friedensprozess mit den Kurden. Deutschland darf das nicht unterstützen. Kommentar von Joachim Käppner

Profil Jonathan Pollard

SZplus Begnadigter israelischer Spion mit Zeug zum Volkshelden. Von Ronen Steinke

Prostitution im Internet Plattform

SZplus US-Start-ups vermitteln Fahrten oder Wohnungen. Julius Dreyer vermittelt Prostituierte an Freier. Über eine sehr deutsche Idee. Von Johannes Boie

Videokolumne Zoom

"Margos Spuren" ist ein Abenteuerfilm über die Suche nach Identität.

Simbabwe Goldene Schüsse

Ein Großwildjäger aus den USA tötet den beliebten Löwen Cecil und erntet einen Shitstorm. Der Fall legt auch offen, welch riesige Summen Geld in der Jagd auf seltene Tiere stecken. Von Tobias Zick

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Gesundheit Gefängnisstrafe für korrupte Ärzte

Mediziner sollen bis zu drei Jahre in Haft, wenn sie Mittel verschreiben und dafür von der Pharmaindustrie Geld kassieren. Durch Korruption entstehen in Deutschland laut Studien Schäden in Milliardenhöhe. Von Guido Bohsem, Berlin

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Türkei Die Revanche des Recep Tayyip Erdoğan

Die Kurdenpartei HDP hat den türkischen Präsidenten bei der Wahl bezwungen. Nun tut Erdoğan alles, um sie in die Nähe von Terroristen zu rücken. Von Mike Szymanski, Istanbul

Profil Freddy Nock

"Ich mag die Höhe, den Nervenkitzel, das Gefährliche": Der Schweizer Seilläufer Freddy Nock begibt sich auf Touren, die vor ihm kein Mensch erwogen hat - auch mal zwischen zwei Dreitausendern in den Alpen. Von Heiner Effern