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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - August 2015

1846 Meldungen aus dem Ressort Politik

Google Was wirkt

Datenschutz hilft gegen die Macht des Konzerns. Von Varinia Bernau

Meine Presseschau Mut und Kaltblütigkeit

Frankreich feiert die Helden, die einen Terroristen im Thalys-Zug überwältigt haben. Ausgewählt von Christian Wernicke

Vasiliki Thanou Griechenlands Frau Nummer Eins

Vasiliki Thanou bekleidet als erste Frau das Amt der Regierungschefin in Athen. Mit der Rolle der Pionierin kennt sie sich aus. Von Luisa Seeling

Gastkommentar In der Sonderzone

Das Geschäftsmodell der National Football League in den Vereinigten Staaten beruht auf massiven Subventionen der öffentlichen Hand. Der Staat finanziert die privaten Stadien zu wesentlichen Teilen - und geht selbst leer aus. Von Erich Vogt

Neue Beweise für NPD-Verbot Die NPD zündelt, wo sie nur kann

Die rechtsextreme Partei frisst sich in die Demokratie hinein wie der Borkenkäfer in den Baum. Auch in Karlsruhe wird man nun leichter erkennen können, dass die Extremisten Ausländerhass schüren. Von Wolfgang Janisch

Migration Fahrt zur Hölle

SZplus Seit dem Fund der Leichen von 71 Flüchtlingen bei Parndorf hat das Wort Schleuser eine andere Bedeutung. Von Andreas Glas

Rundfunkgebühren Alles so gewollt

ARD, ZDF und Deutschlandradio bekommen immer mehr Geld. Die Folge ist, dass sie immer noch mehr wollen. Darüber kann man sich voller Routine beklagen. Aber nur so lässt sich ein System bewahren, an das sich alle prächtig gewöhnt haben. Auch das Publikum übrigens. Von Claudia Tieschky

Kultur Fluch der Sekhemka

Die englische Stadt Northampton verkaufte eine antike ägyptische Statue - und trat damit einen internationalen Streit los, dessen Lösung nur noch schwer abzusehen ist. Von Alexander Menden

Fragen und Antworten Hilfe zum Helfen

Was man tun kann, wenn man Zeit, Geld, ein paar Kleider oder Spielsachen übrig hat oder Flüchtlingen gar ein Zimmer oder einen Arbeitsplatz anbieten möchte. Von Jan Bielicki und Anne Kostrzewa

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Auto Bella figura

Weshalb Wagen aus der Mode gekommen sind, die nicht einfach Karosserien hatten, sondern elegante Blechkleider trugen: Eine Hymne auf das wahre und schöne Autofahren. Von Thomas Steinfeld

Videokolumne Auftakt

Weltenwende des Geigenspiels: Die Ikone Itzhak Perlman.

Neue Beweise für NPD-Verbot "Atmosphäre der Angst"

Dem Bundesrat zufolge sind die Anschläge auf Asylunterkünfte "eine konsequente Umsetzung der Ideologie der NPD". Neue Beweise sollen die Verfassungswidrigkeit der Partei belegen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Video
Gekipptes Versammlungsverbot Die Versammlungsfreiheit ist ein großes Grundrecht

Video Das Fest für die Flüchtlinge in Heidenau kann gefeiert werden. Gut so! Artikel 8 darf nur in absoluten Ausnahmefällen eingeschränkt werden. Das muss auch die Polizei in Sachsen kapieren. Von Heribert Prantl

Stasi-Vorwürfe gegen Linkspolitiker Gysi droht vorerst keine Anklage

Hamburgs Generalstaatsanwalt darf Linken-Fraktionschef Gysi wegen einer falschen eidesstattlichen Aussage zu seiner DDR-Vergangenheit nicht anklagen lassen. Geschlossen ist die Akte Gysi allerdings nicht. Von Thomas Hahn, Hamburg

Proteste gegen Flüchtlinge "Der Osten wird nicht über Nacht weltoffen"

Hunderttausende junge Ostdeutsche haben nach der Wende ihre Heimat verlassen. Politologe Johannes Staemmler sagt: Sie fehlen jetzt, um sich Fremdenhass entgegen zu stellen. Von Antonie Rietzschel

Ihr Forum Versammlungsverbot: Was halten Sie von der Entscheidung der Gerichte?

Das Verwaltungsgericht Dresden kippte am Freitag das zuvor verhängte Versammlungsverbot in Heidenau. Gegen diese Entscheidung legte das Landratsamt wiederum Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht ein. Das Ergebnis: Das Willkommensfest für Flüchtlinge darf stattfinden, doch alle anderen Versammlungen bleiben verboten. Diskutieren Sie mit uns.

Chemiewaffen Experten sollen Giftgas-Angriffe in Syrien prüfen

In Syrien gibt es neue Hinweise, dass mit Chemiewaffen gekämpft wird. Die UN wollen jetzt drei Fachleute in das Bürgerkriegsland schicken.

Linksautonome in Hamburg Enttarnung einer Ermittlerin

Ein Bericht liefert Details aus der geheimen Polizeiarbeit in Hamburgs autonomer Szene: Ermittlerinnen im Geheimdienst müssen ihre Geschichte nicht nur glaubwürdig vertreten, sondern sich auch in die Herzen ihrer Beobachtungsobjekte spielen. Von Thomas Hahn, Hamburg

Gericht Versammlungsverbot in Heidenau ist rechtswidrig

Die Polizei kapituliert, die Behörden haben alle Versammlungen am Wochenende in Heidenau verboten - auch ein Willkommensfest für Flüchtlinge. Das Verwaltungsgericht in Dresden hält dies jedoch für unverhältnismäßig.

Asylbewerber Busfahrer provoziert mit Thor-Steinar-Shirt bei Abschiebung

Die Marke ist in der Neonazi-Szene beliebt. Der Fahrer trug sie bei einer Massenabschiebung von Asylsuchenden - und ist nun seinen Job los.

Video
Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner informiert über tote Flüchtlinge

Video In dem abgestellten Schlepperfahrzeug wurden 71 Tote geborgen. Die Polizei hat in Ungarn mehrere Personen festgenommen. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sprach sich erneut gegen Grenzkontrollen aus. Süddeutsche Zeitung/wochit

Grünen-Parteichef Özdemir ignoriert Versammlungsverbot in Heidenau

Die sächsischen Behörden verbieten ein "Willkommensfest für Flüchtlinge" in Heidenau - Grünen-Chef Cem Özdemir kommt trotzdem. Die Gewerkschaft der Polizei wirft den Behörden einen "Kniefall vor dem Mob" vor. Von Oliver Das Gupta

Flüchtlinge Versammlungsverbot für Heidenau verhängt

Ein Grillfest mit Flüchtlingen und eine Gegendemonstration der Rechten - beides ist offenbar zu viel für die Polizei.