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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2015

24409 Meldungen aus dem Ressort Politik

Türkei Erdoğan will Kurden "eine Lektion erteilen"

Der türkische Präsident brandmarkt Autonomieforderungen der Minderheitspartei HDP als Verrat. Im Südosten gehen die schweren Kämpfe weiter. Von Mike Szymanski, Istanbul

Rechtsextremismus CSU macht im NPD-Verbotsverfahren Druck

Exklusiv Horst Seehofer will, dass sich Bundesregierung und Bundestag dem Antrag der Länder anschließen. Unterstützung erhält er von der Linkspartei. Von Stefan Braun, Berlin und Daniela Kuhr, München

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Pegida-Hymne Soundtrack des besorgten Bürgers

Pegida verkauft seine Hymne nun auf Amazon. Der Komponist möchte anonym bleiben. Aus gutem Grund. Von Deniz Aykanat

Mogadischu All inclusive

SZplus Sandsäcke, tropische Hitze und die Terrormiliz draußen vor der Tür - drinnen kühle Drinks und eine Partie Billard. Eine Nacht im Airport-Camp von Mogadischu, Somalia. Von Tobias Zick

Feminismus Notorious RBG: Wie eine Richterin zur liberalen Ikone wurde

Schwärmen junge Feministinnen für Hillary Clinton? Noch nicht wirklich. Gefeiert wird die 82-jährige Richterin Ruth Bader Ginsburg - im Internet und in der Realität. Von Matthias Kolb, Washington

Hasskommentare auf Facebook Grünen-Politiker Beck erstattet Anzeige gegen Pegida wegen Mordaufrufen

Die Facebook-Seite von Pegida sei ein "braunes Biotop". Seine Anzeige richtet sich offenbar gegen die Pegida-Verantwortlichen und 18 Verfasser von Hasskommentaren.

Video
Korsika Proteste trotz Demonstrationsverbot

Video Auf Korsika nehmen Ressentiments gegen muslimische Einwanderer zu - und gegen Franzosen vom Festland.

IS-Terror Angebliches IS-Dokument beschreibt "legalen" Missbrauch von Frauen

Die Extremisten haben offenbar ein Regelwerk erlassen, wie Kämpfer mit jesidischen Frauen umgehen sollen. Von Christoph Meyer

Parteispenden CSU geht bei Großspenden leer aus, Kommunisten bekommen eine Viertelmillion

Die Parteien lassen in ihre Kassen blicken. Die größte Spende ging 2015 an die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands. Von Benedikt Peters und Deniz Aykanat

Völkermord in Ruanda Ruander wegen Völkermordes schuldig gesprochen

Wegen eines Massakers im Jahr 1994 verurteilt das OLG Frankfurt den Ex-Bürgermeister zu lebenslänglicher Haft. Er habe "knöcheltief im Blut stehend" seine Befehle gegeben.

Frankreich Auf Korsika braut sich was zusammen

Tagelang erschüttern anti-arabische Krawalle die französische Mittelmeerinsel. Der Zorn auf die Fremden wächst - dazu zählen aus korsischer Sicht auch die Festlandfranzosen. Von Stefan Ulrich

Video
Landtagswahlen 2016 Vorsicht vor der AfD

Video In fünf Bundesländern wird 2016 gewählt. Die etablierten Parteien brauchen dringend eine gemeinsame Basis in der Flüchtlingspolitik. Sonst könnte die AfD noch stärker werden. Videokolumne von Heribert Prantl

Israel Israels Ex-Premier Olmert muss für eineinhalb Jahre ins Gefängnis

Das Oberste Gericht in Jerusalem verurteilt den 70-Jährigen wegen Korruption, verringert die Haftzeit aus erster Instanz aber deutlich. Olmert beteuert weiter seine Unschuld.

Terrorismus Zwei Terrorverdächtige in Belgien verhaftet

Sie sollen zum Jahreswechsel mehrere Anschläge in Brüssel geplant haben.

Irak Die entscheidende Schlacht gegen den IS steht dem Irak noch bevor

Nach der Rückeroberung von Ramadi verkündet Iraks Regierungschef optimistisch ein "Jahr der großen Siege". Doch die Vertreibung des IS aus Mossul dürfte deutlich schwieriger werden. Von Tomas Avenarius

Flüchtlinge Länder planen knapp 17 Milliarden Euro für Flüchtlinge ein

Die Landesregierungen klagen einem Medienbericht zufolge, den größten Teil der Ausgaben tragen zu müssen.

Atomabkommen Iran erfüllt wichtige Bedingung des Atomabkommens

Neun Tonnen angereichertes Uran sind auf dem Weg nach Russland. Spätestens im Februar sollen die Sanktionen gegen Teheran gelockert werden.

Israel Unwillkommene Beobachter

SZplus Die israelische Regierung will zivilgesellschaftliche Gruppen mit einem neuen "Transparenzgesetz" strengeren Regeln unterwerfen. Die Opposition wirft ihr vor, Kritiker mundtot machen zu wollen. Von Peter Münch, Tel Aviv

Flüchtlinge Integration ohne Rohrstock

CSU und CDU fordern ein Integrationspflichtgesetz. Das ist Brimboriums- und Symbolpolitik. Wichtiger wäre etwas ganz anderes. Kommentar von Heribert Prantl

Jubiläum Der Mann, der immer mehr wollte

Peter Siebenmorgen hat dem vor 100 Jahren geborenen bayerischen Politiker eine meisterliche Biografie gewidmet. Von Franziska Augstein

Spanien Katalanisches Gerangel

In Barcelona und Madrid scheitert beharrlich die Regierungsbildung. Grund für den Stillstand ist der jüngste Trend zur Zersplitterung der Parteienlandschaft. Von Sebastian Schoepp

Japan und Südkorea Späte Entschuldigung bei Zwangsprostituierten

SZplus Tokio und Seoul einigen sich in dem jahrzehntelangen Streit um Sexsklavinnen im Zweiten Weltkrieg. Von Christoph Neidhart, Tokio

Belgien Neue Atom-Panne

SZplus Das belgische Kernkraftwerk Doel kann nicht ans Netz. Schuld ist ein defekter Schalter. Kurz vorher war ein Leck an einer Wasserleitung entdeckt worden. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Georgien Im Abwärtssog

Der georgische Premier tritt zurück - warum, das weiß keiner so recht. Steckt ein Milliardär dahinter, der in dem Land die Fäden zieht? Von Julian Hans, Moskau

Bundeswehr Scharfe Kritik an "Awacs"-Flügen

Die Opposition will nicht hinnehmen, dass der Bundestag zu dem Einsatz über der Türkei nicht gefragt wird. Das Verfassungsgericht befasste sich schon einmal mit ähnlichen Aufklärungsflügen.