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Archiv für Ressort Politik - 2015

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

Bundeswehr Jenseits der Symbole 

Frankreichs Präsident Hollande fordert während des Besuchs von Angela Merkel in Paris mehr deutsches Engagement im Kampf gegen den "Islamischen Staat". Die Bundeskanzlerin scheint dieser Bitte nachkommen zu wollen. Von S. Braun, L. Klimm, Paris/Berlin

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Nach Paris-Attentaten Hollande fordert mehr deutsches Engagement in Syrien

Kanzlerin Merkel legt nach den Anschlägen von Paris eine Rose nieder. Doch Präsident Hollande will mehr als Mitgefühl.

Krieg Hilfskonvoi in Syrien bombardiert

Bei einem Luftangriff nahe der türkischen Grenze sind mehrere Lastwagen getroffen worden. Medien berichten von mehreren Toten.

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Nach Absturz Türkei veröffentlicht angebliche Warnung an abgeschossene Piloten

Hat die Türkei die russischen Piloten gewarnt, bevor sie ihren Jet abschoss? Die Beteiligten widersprechen sich. In Moskau kommt es zu Protesten.

Videokolumne Prantls Politik

Heribert Prantl über Kanzlerin Merkel und die Flüchtlingsdebatte.

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Ihr Forum Keine Reisefreiheit mehr - wie bewerten Sie die Aussagen Merkels?

Angela Merkel stellt erstmals Reisen ohne Pass infrage. Die Flüchtlinge müssten solidarisch in der EU verteilt werden, fordert die Kanzlerin. Sonst sei Schengen am Ende.

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Regierungswechsel Polens neue Premierministerin lässt EU-Fahnen entfernen

Warum Beata Szydło bei einer Pressekonferenz nur vor den Farben ihres Landes aufgetreten ist.

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Debatte im Bundestag Was Parteien von der Zivilgesellschaft über Flüchtlinge lernen können

Video Bei manchen Vorschlägen, über die derzeit diskutiert wird, fragt man sich: Ist die Politik von allen guten Geistern verlassen? Von Heribert Prantl

BND-Affäre Opposition droht mit neuem Untersuchungsausschuss zu Selektoren

Grüne und Linke wollen so den Einblick in die BND-Selektorenliste erzwingen. Von Thorsten Denkler, Berlin

Großbritannien Es gibt nichts mehr

Kohle regierte einst als Königin über die britische Industrie. Seit Jahrzehnten aber sterben die Zechen - und mit ihnen ganze Städte und Landstriche. Im nordenglischen Ashington kann man sehen, was das für die Menschen bedeutet. Von Kate Lyons (The Guardian)

Erderwärmung Steigende Pegel, überall

Von Nord- und Ostsee bis zum Mittelmeer spüren die Europäer schon jetzt dem Klimawandel. In Italien bleibt der Schnee aus, in Spanien leiden die Olivenbäume, in Großbritannien gibt es Überschwemmungen. Doch Europa handelt zögerlich.

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UN-Gipfel in Paris Im Klima des Terrors

Ausgerechnet in Paris, wo jüngst noch die Terroristen wüteten, will die Weltgemeinschaft ab Montag über Maßnahmen gegen den Klimawandel beraten. Vielleicht passt das ganz gut. Denn die Erderwärmung ist eines der größten sicherheitspolitischen Probleme unserer Zeit. Von Hubert Wetzel

Polen Historische Halde

In kaum einem europäischen Land war der Kohle-Bergbau so prägend für Wirtschaft und Gesellschaft wie in Polen. Nur langsam löst sich das Land aus der Abhängigkeit von dem schwarzen Gestein. Für die Bürger bringt das Nachteile - aber auch Gutes. Von Tomasz Ulanowski (Gazeta Wyborcza)

Nicholas Stern "Wir können nicht für immer wachsen"

Der britische Ökonom war einer der ersten Wirtschaftsexperten, die die Kosten des Klimawandels durchgerechnet haben. Er warnt vor einer unbewohnbaren Welt. Interview von Luca Macarelli (La Stampa)

Europas wichtigster Rohstoff Die Hauptschuldige

Der Kohle wird die größte Schuld an der Luftverschmutzung zugewiesen. Was sie für den wirtschaftlichen und politischen Aufstieg des Kontinents bedeutet hat, gerät darüber fast in Vergessenheit. Von Jean-Michel Bezat (Le Monde)

Großbritannien Sparkurs gestrichen

SZplus Minister Osborne hat mit seinem Haushalt überrascht. Er will Geringverdiener doch nicht belasten. Dennoch gibt es Hohn. Von Christian Zaschke, London

Russland Gazprom stoppt Export in die Ukraine

Russland will der Ukraine ohne Vorauszahlung kein Gas mehr liefern. Die EU reagiert gelassen, muss sich aber auf Streit mit Russland einstellen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Bundeswehr Mehr Soldaten nach Mali

Frankreich fliegt nach den Terroranschlägen von Paris Angriffe auf Syrien und bittet seine Partner um Entlastung. Zum Beispiel etwa in Westafrika: Auf die Bundeswehr könnte ein Einsatz im unruhigeren Norden Malis zukommen. Von Stefan Braun, Berlin

Tunesien Ins Herz des Staates

Zehn Kilogramm Sprengstoff töten mitten in Tunis zwölf Leibwächter des Präsidenten. Die Regierung verhängt den Ausnahmezustand. Doch ihre schwierigste Aufgabe ist die Sicherung der Grenzen. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Italien Bibliotheken gegen Barbarei

Italiens Ministerpräsident Renzi will die Terrorgefahr auf eine besondere Art eindämmen: mit Investitionen in die Kultur. Die Opposition in Rom wirft dem Premier nun Naivität vor. Von Oliver Meiler, Rom

Stasi-Unterlagen-Behörde Unklare Zukunft, heikle Personalie

Bevor über die Stasi-Unterlagen-Behörde entschieden wird, geht es erst um den Vertrag des Chefs. Das gefällt nicht jedem. Von Franziska Augstein

Hochschulen 2,8 Millionen Studenten, mehr als je zuvor

Mehr als die Hälfte eines Jahrgangs strebt mittlerweile eine akademische Bildung an. Das wirkt sich aus. Die Zahl der Studienanfänger liegt, wie bereits seit einigen Jahren, bei gut einer halben Million. Von Johann Osel

Bundestag Aleppo, Essen, Stuttgart

SZplus Leidenschaftlich verteidigt Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik. Was in Syrien passiere, wirke direkt in den Alltag deutscher Städte. Ein Ultimatum richtet die Kanzlerin an Ungarn, die Slowakei und Polen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

EU-Parlament Ohne Schengen kein Euro

"Wenn der Geist von Schengen unsere Länder und Herzen verlässt, werden wir mehr als Schengen verlieren", sagt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch Parlamentarier warnen davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Mali Nobler Einsatz

Deutschland will Frankreich in Mali entlasten. Aber über deutsche Interessen wird eher in Syrien entschieden. Von Stefan Kornelius

Aids Grüne fordern neue Strategie

Um die Aids-Epidemie bis zum Jahr 2030 zu beenden, ist mehr Geld für Prävention und Entwicklungshilfe nötig, sagen die Grünen. Von Guido Bohsem, Berlin

Tunesien Angriff auf den Frühling

Der neue Terror bedroht den geglückten Übergang zur Demokratie. Europa sollte Tunesien helfen. Von Paul-Anton Krüger

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Staatenbündnis Europa ist 2015 nicht, noch nicht, gescheitert

Der EU geht es schlecht. Von den Versprechungen des Europawahlkampfs 2014 ist wenig übrig geblieben. Von Kurt Kister

Russland Putins Risiko

In der Syrien-Krise ähnelt Kreml-Chef Wladimir Putin einem Spieler, der stetig den Einsatz erhöht, fast wie in einem Roman von Dostojewski. Doch anders als im Kasino steigt im echten Leben das Risiko nicht nur für den, der setzt - sondern für alle Beteiligten. Von Julian Hans

Flüchtlingsdebatte Guten Morgen, Deutschland!

Das bequeme Leben auf der behüteten Insel Europa geht dem Ende entgegen: Das war die Botschaft der Kanzlerin bei der Debatte im Bundestag. Von Stefan Braun

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Flüchtlinge in Schweden Die Politikerin, die um Flüchtlinge weint

Schwedens Vize-Regierungschefin soll vor der Presse eine Verschärfung des Asylrechts erklären. Nach einer halben Stunde kann sie nicht mehr. Von Silke Bigalke, Stockholm

Ökostrom Grüner Wettlauf

Windparks oder Solarparks - Wer kommt mit einer niedrigeren staatlichen Förderung aus? Von Michael Bauchmüller

Cyberwar Massive Attack

SZplus Der digitale Raum ist Kriegsgebiet für Terroristen, Hacker und Geheimdienste. Über ein gnadenloses Wettrüsten. Von Johannes Boie,Nicolas Richter,Hakan Tanriverdi und Christian Zaschke

Flugzeug-Abschuss Tödliches Manöver

Der russische Jet soll 17 Sekunden durch türkisches Gebiet geflogen sein, erklärt Ankara. Russland spricht von einem Hinterhalt. Von P.-A. Krüger und M. Szymanski

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Russland "Wir wollen keinen Krieg mit der Türkei"

Die Regierung in Moskau ist zwar empört über den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei - dennoch ist das Bemühen auf beiden Seiten groß, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen. Von Julian Hans und Mike Szymanski, Moskau/Ankara

Rom Legionärskrankheit

SZplus Seit Hunderten Jahren bestimmen Legionäre das Straßenbild in Rom, einst als Schutz, heute als Plage. Die neuzeitlichen Legionäre, kostümierte Touristen-Abzocker, sollen jetzt verboten werden. Von Oliver Meiler

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Europa Merkel stellt Reisen ohne Pass infrage

Die Flüchtlinge müssten solidarisch in der EU verteilt werden, fordert die Kanzlerin. Sonst sei Schengen am Ende. Von Stefan Braun und Cerstin Gammelin, Berlin