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Archiv für Ressort Politik - 2015

24409 Meldungen aus dem Ressort Politik

Abschuss des russischen Kampfjets Wenn der Streit eskaliert

Russlands Eingreifen in Syrien stört die Türkei schon länger. Der Jet war wohl im Einsatz gegen Ankaras Verbündete. Von Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski

Kampf gegen IS Obama verlangt Geduld von Hollande

Frankreichs Präsident will eigentlich schnelle Erfolge im Kampf gegen den IS. Von Nicolas Richter, Washington

Terror Staatsanwalt: Abaaoud besuchte Tatorte nach Anschlägen

Der mutmaßliche Drahtzieher wollte sich im Pariser Geschäftsviertel La Défense laut Ermittlern nur wenige Tage nach den Anschlägen selbst in die Luft sprengen.

Neue Regierung Portugal rückt nach links

Nach langem Zögern hat Staatspräsident Cavaco Silva den Sozialisten Costa mit der Bildung einer Regierung beauftragt - obwohl er seinen finanzpolitischen Plänen misstraut. Costa will den Sparkurs korrigieren. Von Thomas Urban, Madrid

Krimkonflikt Anspannung

Die von Russland annektierte Halbinsel ist noch immer ohne Strom, weil ukrainische Tataren die Reparatur der Leitungen verhindern. Dass Kiew nicht einschreitet, setzt in Moskau negative Energie frei. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Ankara Für eine "neue Türkei"

Der Ministerpräsident stellt sein Kabinett vor und kündigt an, ein Land aufzubauen, das seinen "jetzigen Zivilisationsgrad noch übertrifft". Energieminister wird der Schwiegersohn des Staatspräsidenten. Von  Luisa Seeling

Vatikanstadt Unerwünschte Informationen

Im Kirchenstaat stehen nun zwei italienische Journalisten vor Gericht, weil sie Papiere aus dem Inneren der Kurie veröffentlicht haben. Von Oliver Meiler, Rom

Ex-Sowjetrepubliken Sie trauen sich was

Die Ukraine und Georgien, aber auch andere Staaten trotzen zunehmend selbstbewusst dem Druck, den Moskau auf sie auszuüben versucht. Sie arbeiten daran, ihre alten Abhängigkeiten von Russland weiter zu verringern. Von Frank Nienhuysen

Arbeitgebertag 13 Minuten für eine Alles-wird-besser-Rede

SZplus Frank-Jürgen Weise, der Chef des Bundesamtes für Migration, erklärt beim Arbeitgebertag, wie er das Problem mit den Flüchtlingen in den nächsten Monaten lösen will. Von Detlef Esslinger, Berlin

Bundeshaushalt Schwarze Null wankt

Selbst Finanzminister Schäuble hat die Folgen der Flüchtlingskrise offenbar unterschätzt. Mittlerweile kann der sparsame Minister ein Defizit im Etat 2016 nicht mehr ausschließen - wegen möglicher EU-Forderungen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Vaterschaftstest Im toten Winkel des Rechts

Das Bundesverfassungsgericht lotet aus, in welchen Fällen Kinder einen mutmaßlichen Erzeuger zum Vaterschaftstest zwingen können. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Katholiken Helfer aus Leidenschaft

Vertreter der katholischen Kirche treffen sich zum Flüchtlingsgipfel. Von Matthias Drobinski

OECD-Bildungsbericht Loben, lächeln, nicken

Deutsche Politiker sehen sich durch das Bildungs-Zeugnis bestätigt. Demnach gelingt es gut, junge Leute in den Arbeitsmarkt zu bringen. Von Johann Osel, Ulrike Nimz und Katrin Langhans, Berlin/München

Judentum Obergrenzen für Antisemitismus?

Der Präsident des Zentralrats der Juden fordert, die Zahl muslimischer Flüchtlinge zu begrenzen. Dabei würde dies beim Kampf gegen Judenhass kaum helfen. Von Matthias Drobinski

Nach Anschlägen in Paris Valls: Europa muss Grenzen schließen

Exklusiv Frankreichs Premier fordert, die EU müsse sofort die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten stoppen. Er warnt vor Anschlägen in Deutschland. Von Christian Wernicke, Paris

Profil Piotr Gliński

Polens Vize-Regierungschef mit kulturellem Sendungsbewusstsein. Von Florian Hassel

Ukraine Schlag auf Schlag

SZplus Der Krieg flammt wieder auf, der politische Wille erlischt. Moskau und Kiew können die Fliehkräfte nicht stoppen. Von Cathrin Kahlweit

VW In der Wagenburg

Im Skandal um die manipulierte Software bei Volkswagen folgt eine schlechte Nachricht auf die nächste. Das wird so weitergehen, wenn das Unternehmen nicht endlich reagiert. Wie das gehen kann, hat Siemens vorgeführt. Von Caspar Busse

Kohleausstieg Ein schönes Symbol

Die Allianz will ihr Geld nicht mehr in Kohle anlegen - mehr als nur eine medienwirksame Entscheidung. Von Michael Bauchmüller

Bildung Auf den zweiten Blick

Die OECD lobt in ihrem jüngsten Bericht das deutsche Bildungssystem. Wie viel das mit der Realität zu tun hat, ist fraglich. Von Johann Osel

Russland Annäherung abgebrochen

Für Putin ist die Türkei nun eher Feind als Partner - er unterstellt Erdoğan sogar Nähe zum IS. Von Julian Hans

Frankreich Mit der Bitte um Geduld

Präsident Hollande will unbedingt schnelle Erfolge im Kampf gegen den IS. Obama aber hält sich mit Versprechungen zurück. Von Nicolas Richter

Videokolumne Global betrachtet

Was bedeutet der Abschuss des russischen Jets für den Kampf gegen den IS?

Syrien-Krieg Ernste Krise zwischen Moskau und Ankara

Das Nato-Mitglied Türkei schießt einen russischen Kampfjet ab, der die Grenze überflogen haben soll. Von F. Nienhuysen und M. Szymanski, Istanbul/München

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Abgas-Skandal Verfahren gegen VW wegen Steuerhinterziehung

Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob wegen falscher CO₂-Angaben des Konzerns Autobesitzer zu wenig Kfz-Steuern zahlten. Unterdessen weitet sich die Affäre bei der VW-Tochter Audi aus. Von Max Hägler und Klaus Ott

Detonation Tunesien: Mehrere Tote bei Explosion im Bus der Präsidentengarde

Eine Detonation erschüttert das Fahrzeug in der Hauptstadt Tunis. Mindestens elf Menschen sterben.

Abschuss des russischen Kampfjets Wenn der Streit eskaliert

Russlands Eingreifen in Syrien stört die Türkei schon länger. Von Paul-Anton Krüger, Kairo, und Mike Szymanski, Istanbul

Hessen Lehrer zu Schadenersatz verurteilt, weil er Hakenkreuze übersprayte

Die Richter sagten ihm, es hätte auch andere Mittel gegen die Nazi-Schmierereien gegeben. Von Susanne Höll

Polizeieinsatz Entwarnung nach Terror-Alarm in Ostwestfalen

Spezialeinheiten gingen einem Hinweis nach, dass sich der mutmaßliche Paris-Attentäter Salah Abdeslam dort aufhalten könnte.

AfD-Kundgebung in Mainz Staatstheater übertönt AfD mit Beethoven - Polizei erstattet Anzeige

120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters singen während einer AfD-Kundgebung "Ode an die Freude" - und das sehr laut. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Von Esther Widmann

Video
Syrien-Konflikt Was der Abschuss für den Kampf gegen den IS bedeutet

Video Eigentlich sollen Russland und die Türkei gemeinsam gegen den IS kämpfen. Stattdessen eskaliert ein Konflikt, ohne dessen Lösung es auch keinen Frieden in Syrien geben kann. Von Stefan Kornelius

Abschuss eines russischen Kampfjets Putin: Der Westen fällt uns in den Rücken

Der Kampfjet hätte doch nur Angriffe gegen den IS geflogen, klagt der russische Präsident. Von Antonie Rietzschel, Moskau

Bundesfreiwilligendienst Flüchtlinge helfen Flüchtlingen als Bufdis

Ab sofort betreuen 10 000 zusätzliche Freiwillige Asylsuchende. Erstmals sind auch Flüchtlinge darunter. Von Constanze von Bullion, Berlin

Brüssel im Ausnahmezustand Angststörung

SZplus Restaurants, Kinos und Theater sind geschlossen, Konzerte und Kongresse abgesagt. Über eine stillgelegte Stadt, in der viele die Geduld verlieren. Von Daniel Brössler und Thomas Kirchner