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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2016

26240 Meldungen aus dem Ressort Politik

Argentinien Millionen-Aufträge im wilden Süden

Ein Gericht klagt Ex-Präsidentin Cristina Kirchner wegen Korruption und Amtsmissbrauch an. Die wittert dahinter einen Schachzug ihre Nachfolgers Mauricio Macri. Von Sebastian Schoepp

Spanien Freiheit für die "Tigerin" von der Eta

Idoia López Riaño kommt nach 23 Jahren Haft frei. Im Baskenland wird versucht, frühere Eta-Terroristen zu resozialisieren. Doch das gestaltet sich schwierig. Von Thomas Urban, San Sebastián

Kolumbien Milde mit den Kämpfern

SZplus Für den Präsidenten ist es ein "historisches Votum": Das kolumbianische Parlament hat einer Amnestie für Rebellen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) zugestimmt. Die Opposition jedoch enthält sich, ihr sind die Regelungen zu nachsichtig.

Mindestlohn Was 34 Cent bewirken können

Noch gibt es über den Mindestlohn mehr Debatten als belastbare Daten. Am 1. Januar steigt er auf 8,84 Euro brutto. Von Christoph Dorner, Berlin

Partnerschaften Es bleibt in der Familie

Die Heinrich-Böll-Stiftung schlägt vor, wie das Zusammenleben von Frauen, Männern und Kindern künftig rechtlich geregelt werden könnte. Von Ulrike Heidenreich

Philippinen Der Präsident droht

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat korrupten Regierungsbeamten damit gedroht, sie aus einem fliegenden Hubschrauber zu werfen.

Bezahlung von Praktikanten Die Untergrenze

Der garantierte Stundenlohn sollte auch der akademischen "Generation Praktikum" helfen. Doch zwei Jahre nach seiner Einführung ist höchst strittig, ob das so funktioniert, wie von Arbeitsministerin Andrea Nahles erhofft. Von Thomas Öchsner

Terror Verdächtiger Tunesier frei

Wer half Anis Amri, dem Attentäter von Berlin? Die Bundesanwaltschaft weiß es noch nicht. Ein Festgenommener ist offenbar unschuldig. Immer schärfer wird diskutiert, welche Fehler Polizei und Geheimdienste gemacht haben. Von Hans Leyendecker

Absender Mohammad Post für Merkel

SZplus Zwei Asylbewerber aus Iran wollen sich bei der Bundeskanzlerin mit einem Geschenk bedanken. Anstatt eines Stempels aufs Paket gibt es einen Polizeieinsatz.

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Nahost Warum der Hunger nach Land für Israel so gefährlich ist

Israel wendet sich von der Zweistaatenlösung ab. Eine fatale Entscheidung, die nicht nur den Palästinensern, sondern auch dem israelischen Staat selbst schadet. Kommentar von Peter Münch

Profil Philipp Geist

Lichtkünstler, der an Silvester am Kölner Dom im Einsatz sein wird. Von Sebastian Fischer

Nach dem Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Die Behörden wussten fast alles über Amri

Dennoch schätzten sie ihn falsch ein und hielten ihn für einen Schwätzer. Die meisten offenen Fragen zielen jetzt auf die Regierenden in Nordrhein-Westfalen. Kommentar von Hans Leyendecker

Atomenergie Problem ohne Grenzen

Handytarife werden in der EU harmonisiert - aber nicht der Bau und der Betrieb von Reaktoren. Von Michael Bauchmüller

Philippinen Mörder oder Präsident?

Duterte brüstet sich neuer Straftaten. Wie lange kann sein Land dabei zuschauen? Und wann greift ein internationales Gericht ein? Von Tobias Matern

CSU Modell Auslagern

Die CSU möchte Bootsflüchtlinge nach Afrika zurückschicken, so wie einst Innenminister Otto Schily. Die Befürworter sehen eine Reihe von Vorteilen - und die Gegner das faktische Ende des Grundrechts auf Asyl Von Roland Preuss

Videokolumne Global betrachtet

Stefan Kornelius über die israelisch-amerikanischen Spannungen.

Italien Basta auf der Piazza

Auf den zahlreichen Plätzen des Landes gelten teils absurde Regeln - vor allem für Kinder. Von Oliver Meiler

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Afghanistan Das ist Afghanistans erste Kampfpilotin

Da sie sich von den Taliban und sogar eigenen Familienmitgliedern bedroht fühlt, hat Niloofar Rahmani nun Asyl in den USA beantragt. Von Nadja Schlüter

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Fall aus "Aktenzeichen XY ungelöst" Das bin ja ich

SZplus Ein junger Mann gerät beim Zappen in die Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" - und in einen realen Albtraum: Der Gesuchte kommt ihm sehr bekannt vor. Von Johanna Adorján

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USA Obama regiert noch, Trump regiert schon

Am 20. Januar wird Donald Trump vereidigt. Bis dahin verwischt die Trennlinie zwischen abtretendem und antretendem US-Präsidenten. Sie pfuschen einander ins Handwerk, wo sie nur können. Von Hubert Wetzel, Washington

Anschlag in Berlin Möglicher Kontaktmann Amris: Festgenommener wieder frei

Der Verdacht gegen den Mann, dessen Nummer Ermittler in Amris Handy fanden, hat sich nicht erhärtet.

Migration Flüchtlinge in der Filterblase

In Gruppen tauschen sie sich über Wohnungssuche und Aufenthaltsgesetze aus. Manche verbreiten aber auch Falschmeldungen und schüren Ressentiments gegen Deutsche. Von Dunja Ramadan

Leserdiskussion Abgelehnte Asylbewerber: Sind Sanktionen für Herkunftsländer eine Lösung?

Österreichs Außenminister Kurz will Herkunftsstaaten, die abgelehnte Asylbewerber aus Europa nicht zurücknehmen, die Entwicklungshilfe kürzen. Schon die Androhung würde zu einem massiven Umdenken führen, glaubt er.

Krieg in Syrien Regierung und Rebellen einigen sich auf Waffenruhe in Syrien

Die Kriegsparteien wollen ab Mitternacht eine Feuerpause einlegen. Russland und die Türkei sollen dafür garantieren.

Abschiebungen Wien droht Herkunftsländern von Flüchtlingen mit Sanktionen

Unter dem Eindruck des Berliner Anschlages fordert Österreichs Außenminister Kurz mehr Druck auf Länder, abgelehnte Asylbewerber aus Europa zurückzunehmen. Er will einen finanziellen Hebel ansetzen.

Zweiter Weltkrieg in der Sowjetunion "Der Krieg in Russland ist ungeheuer blutig"

Wehrmachtsgeneral Heinrici beschreibt 1941/42 den Vernichtungskrieg ungefiltert: Über deutsche Gräuel, zähe Rotarmisten - und einen Feldherrn, der zu Weihnachten verzweifelt. Zusammengestellt von Luca Deutschländer und Oliver Das Gupta

US-Wahl Trump wendet sich gegen Sanktionen für russische Hackerangriffe

Die scheidende Regierung Obama will Moskau wegen Einmischung in die US-Wahl bestrafen. Der künftige Präsident will lieber "nach vorne schauen".

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Benedikt Peters

Bürgerkrieg in Kolumbien Kolumbiens Parlament verabschiedet Amnestie-Gesetz für Farc-Rebellen

Es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Frieden mit den Guerilla-Kämpfern. Nicht alle sollen aber straffrei davonkommen.

Ermittlungen nach Berliner Anschlag Das Terror-Abwehrzentrum hatte Amri bereits auf dem Schirm

Die Behörden wussten viel über die Gewaltbereitschaft des mutmaßlichen Attentäters von Berlin. Sie kannten seine Kontakte und seine Tarnnamen. Aber sie hielten ihn lange nicht für akut gefährlich. Von Hans Leyendecker, Georg Mascolo und Nicolas Richter