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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2016

26240 Meldungen aus dem Ressort Politik

Integrationsgesetz Wer den Sprachkurs schwänzt, darf nicht dauerhaft bleiben

Die Regierung verschärft die Regeln für die Integration von Flüchtlingen. Doch Frauen und Kinder will die Regierung besser schützen. Von Stefan Braun und Constanze von Bullion, Berlin

Türkei Erdoğan droht Merkel mit Scheitern des Flüchtlingsdeals

Ohne Fortschritte bei den Verhandlungen zur EU-Visafreiheit will der türkische Präsident das Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen platzen lassen.

Wahl in Österreich Die aggressive Reaktion der FPÖ-Wähler auf die Niederlage

Anhänger der Rechtspopulisten wollen das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl nicht anerkennen - sogar zur Gewalt gegen den Sieger wird aufgerufen. Die FPÖ mahnt zur Ruhe. Von Leila Al-Serori

Syrien Strippenzieher des Terrors

Das Regime beschuldigt ausländische Mächte, hinter dem Terroranschlag vom Donnerstag zu stecken. Dieser trägt jedoch die Handschrift des sogenannten Islamischen Staates. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Spanien Mehr Unsicherheit, weniger Investitionen

Viele große spanische Unternehmen sind in Großbritannien tätig. Sie befürchten schwere wirtschaftliche Folgen, sollte es zu einem Brexit kommen. Deshalb warnen sie bei jeder Gelegenheit. Von Eva Sáiz Escolano (El Pais)

Großbritannien und die EU Sehr diskret: Frankreich möchte sich beim Brexit lieber nicht einmischen

Von den großen Parteien ist der Front National die einzige, die aktiv für Großbritanniens EU-Austritt kämpft. Er hofft, dass Europa zerfällt. Von Thomas Wieder (Le Monde)

Polen Deal mit Cameron

SZplus Für Polen steht besonders viel auf dem Spiel bei einem Brexit. Und so gibt es wohl eine Vereinbarung mit London, die den Verbleib in der EU erleichtern soll. Von Adam Leszczyński (GW)

Italien Erasmus und der Domino-Effekt

SZplus Viele Italiener studieren oder arbeiten in London. Sie besorgt ein möglicher EU-Austritt ganz besonders. Von Enrico Caporale (La Stampa)

G7-Gipfel in Japan Nachhaltiges Wachstum

Die Staats- und Regierungschef der wichtigsten Industrienationen treffen sich in Ise-Shima, um über Klima, Terrorismus und Gesundheit zu sprechen. US-Präsident Obama wird danach Hiroshima besuchen. Von Christoph Neidhart, Tokio

Regierung Journalistin wird neue Vize-Sprecherin

Die Journalistin Ulrike Demmer, 43, wird neue Stellvertreterin von Regierungssprecher Steffen Seibert. Von Nico Fried, Berlin

Bundesärztetag Zoff ums Plus

Gut fünf Prozent? 30? Oder gar 40? Wie viel mehr Honorar sollen Privatpatienten künftig bezahlen? Das Thema Geld entzweit die Mediziner. Von Guido Bohsem, Hamburg

Kirche Katholiken gegen Populisten: Die umstrittene Nichteinladung der AfD

Zum Katholikentag in Leipzig wurde die AfD bewusst nicht eingeladen. Das stößt auf Kritik. Manche hätten sich einen Streit auf offener Bühne gewünscht. Von Matthias Drobinski

Brasilien Sagenhafte Intrige

SZplus Das Land wirkt wie auf dem Weg zurück in düstere Zeiten. Von Sebastian Schoepp

Pflege-TÜV Vorgeführt

Peinlich für die Politik - eine private Stiftung zeigt, wie es geht. Von Kim Björn Becker

Nach der Wahl Österreich sehnt sich nach dem Aufbruch

Trotz der Stimmen für einen Rechtspopulisten ist das Land nicht braun geworden, sondern bunt. Der Radikalismus kann noch gestoppt werden. Kommentar von Cathrin Kahlweit

Idomeni Auszug der Zermürbten

Das Lager an der griechischen Grenze ist das Sinnbild für Chaos und Flüchtlingselend in der EU. Am ersten Tag bleibt die Räumung friedlich. Doch Tausende verstecken sich offenbar noch in der Umgebung. Von Mike Szymanski

Videokolumne Summa summarum

Zufall? Zusammenhang? Marc Beise über Feiertage und Wirtschaftskraft.

Glosse Das Streiflicht

Frankreich Razzia bei Google

Hundert Beamte, darunter Finanz- und Informatikexperten, durchsuchen die Filiale des Konzerns. Es besteht der Verdacht auf Steuerbetrug, da Google Einnahmen über seine Europa-Zentrale in Irland abrechnet. Von Bastian Brinkmann

Schweiz Das Volk am Zug

Die Schweizer stimmen über das Gehalt ihres Bahnchefs ab. Und über die Frage, wie viel Profit Unternehmen der öffentlichen Infrastruktur wie Post und Bahn eigentlich machen dürfen. Von Charlotte Theile

Idomeni Wenn die Wachen an den Grenzen in Europa Pause machen

Nach wie vor kommen Menschen über die Balkanroute, trotz all der Zäune. Doch es ist teurer geworden - und härter. Von Nadia Pantel

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Martin Anetzberger

Flüchtlinge in Idomeni "Die Bulldozer stehen bereit"

Lucas Burghardt lebt und hilft seit drei Monaten im Flüchtlingscamp nahe Idomeni. Er erklärt, wie er den Beginn der Räumung erlebte und warum die Lage eskalieren könnte. Interview von Timo Nicolas

Obama in Asien Amerika und Vietnam - vereint durch die Furcht vor China

Die Last der Geschichte wiegt noch schwer - da wirkt die Freundschaft der beiden Länder bizarr. Doch Vietnam ist den USA heute ähnlicher, als manchem lieb sein dürfte. Kommentar von Arne Perras

Allianz für Fortschritt und Aufbruch Luckes "Alfa" darf nicht mehr "Alfa" heißen

Ein Verein von Abtreibungsgegnern, der sich genauso nennt wie die neue Partei des Ex-AfD-Chefs, hat gegen die Namensgleichheit geklagt - und Recht bekommen.

Rechtspopulisten in der EU Haltung zeigen - Angst wird nicht gewählt

Nun wurde es doch Van der Bellen. Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich zeigt, wie sich die etablierten Parteien gegen Rechtspopulisten wehren können. Kommentar von Thorsten Denkler

Flüchtlingslager Idomeni "Anschlag auf die Menschlichkeit"

Tausende Flüchtlinge haben im Lager bei Idomeni ausgeharrt - nun wird es geräumt. Wie konnte es so weit kommen, dass in Europa Menschen in Kälte und Schlamm zelten mussten? Eine Chronologie.

Präsidentschaftswahl in Österreich Warum die AfD von österreichischen Verhältnissen nur träumen kann

50 Prozent Zustimmung für die FPÖ - dahin würde auch Frauke Petry gerne kommen. Aber so einfach lassen sich die Erfolge der österreichischen Rechtspopulisten nicht auf Deutschland übertragen. Analyse von Karin Janker

Bilder
Flüchtlinge Die Babys von Idomeni

Bilder Das Flüchtlingslager an der griechisch-mazedonischen Grenze wird in diesen Stunden geräumt. Auch viele Kinder lebten dort unter desaströsen Bedingungen - einige wurden sogar dort geboren.

Bilder
Griechenland Idomeni - die Zelte leeren sich

Bilder Das Flüchtlingslager hatte sich zwischendurch in einen Sumpf verwandelt, die hygienischen Bedingungen waren untragbar. Jetzt wird Idomeni geräumt.