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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Januar 2017

2072 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Staufer-Kaserne Die hässlichen Bundeswehr-Klischees sind zurück

Die Verteidigungsministerin zeichnet gerne das Bild einer neuen, modernen Armee mit Einzelstuben und Flachbildschirmen. Aus den Misshandlungen von Pfullendorf aber spricht der alte Korpsgeist. Von Christoph Hickmann

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US-Justiz Trumps Kandidat für den Supreme Court - Die erzkonservative Zukunft beginnt

Der US-Präsident könnte am Dienstag einen reaktionären Hardliner für das höchste Gericht nominieren. Möglicherweise nur sein erster Schritt, den Supreme Court auf Jahrzehnte zu formen. Von Johanna Bruckner, New York

Philippinen Jetzt im Visier der Polizei: die Polizei

SZplus Die Jagd auf Drogendealer wird ausgesetzt. Man fahndet plötzlich nach Kriminellen im Staatsdienst. Von Arne Perras, Singapur

Großbritannien Petition gegen Trump

Mehr als eine Million Menschen haben eine Petition gegen den geplanten Staatsbesuch des neuen US-Präsidenten in Großbritannien unterschrieben.

Österreich Gemeinsam zu Ende gezerrt

Die Koalition hat den Streit beigelegt und den Kurs bis zur Wahl 2018 festgelegt. Eine Obergrenze für Asylanträge ist nicht geplant. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Rumänien Unschuldig, weil mächtig

Rumäniens Regierung hält an umstrittenen Amnestie-Plänen fest. Aus Gefängnissen sollen auch kriminelle Politiker freikommen. Von Florian Hassel, Warschau

Frankreich Hamon plant linke Allianz

Nach seinem Erfolg bei der Wahl des Präsidentschaftskandidaten sucht der Sozialist Benoît Hamon nach Kooperationspartnern im linken Lager. Er braucht Verbündete für eine mögliche Regierungsbildung.

Kanada Brutaler Angriff auf Moschee

In Québec haben zwei Attentäter in einem Gebetshaus mindestens sechs Menschen getötet. Premier Trudeau betont, dass Muslime ein wichtiger Teil der nationalen Identität seien. Von Bernadette Calonego und Tahir Chaudhry, Vancouver/München

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Russland Schwächen in der russischen Spionageabwehr

Zwei hochrangigen Mitarbeitern des russischen Geheimdienstes wird vorgeworfen, Interna aus dem Kreml verraten zu haben. Auch die Enttarnung einer "Troll-Fabrik" soll auf ihr Konto gehen. Von Julian Hans, Moskau

Malta Ist diese Insel eine Oase?

SZplus Maltas Regierung steht unter dem Verdacht, Steuerflucht zu erleichtern. Kurz vor dem EU-Gipfel handelt sich der Gastgeber damit ein Glaubwürdigkeitsproblem ein. Von Alexander Mühlauer, Brüssel/Valletta

Mindestlohn Gleiches Recht für Minijobber

Gewerkschaften, Linke und Grüne fordern mehr Mindestlohn-Kontrollen bei Minijobs - auch in kleinen Betrieben in Gastronomie und Einzelhandel. Doch dafür fehlen die Kontrolleure. Von Thomas Öchsner, Berlin

Martin Schulz "Nein, null"

SZplus SPD-Kanzlerkandidat Schulz bringt die Union momentan noch nicht aus der Fassung. Politiker von CDU und CSU reagieren auf den Neuen betont gelassen.

Autobahn Spitzenreiter Kölner Ring

Auf der Hitliste der am stärksten befahrenen Autobahnabschnitte Deutschlands steht der Kölner Ring ganz oben. Zuvor hatte jahrelang der Berliner Stadtring das Ranking angeführt. Bayern fehlt in der Rangordnung gänzlich.

Union Für Merkel - und für die Obergrenze

Die CSU unterstützt die Kanzlerin im Wahlkampf und bleibt hart in der Asylpolitik. Von Wolfgang Wittl

Ostukraine Kiews Kalkül

Die Spannungen im Konflikt mit Russland nehmen wieder zu. Berlin beobachtet mit Sorge das Agieren im Donbass. Von Stefan Braun, Berlin

Großbritannien Volkes Stimme, Teil 2

Premierministerin May war zu nett zu Donald Trump. Die Wähler sagen ihr nun, was sie davon halten. Die Basis spricht. Von Christian Zaschke

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Muslime Trumps gefährliche Kampfansage an den Islam

Der US-Präsident will offensichtlich keine Muslime im Land haben. Islamistische Terroristen hätten sich keine bessere Propaganda ausdenken können. Kommentar von Paul-Anton Krüger

NSU-Prozess 2018, eine Drohung

Dieses Verfahren scheint ewig weiterzugehen. Aber nicht etwa, weil es hier noch so viel aufzuklären gäbe. Von Annette Ramelsberger

Profil Benoît Hamon

Überraschungskandidat der französischen Sozialisten für die Präsidentschaftswahl. Von Christian Wernicke

Unicredit Wo die Milliarden sind

Dividenden können nun von Deutschland nach Italien verschoben werden. Im Prinzip ist das okay. Im Prinzip. Von Andrea Rexer

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Videokolumne Global betrachtet

Stefan Kornelius über Trumps erste Amtswoche.

Wirtschaft Führungschaos bei der Bahn

Verärgert tritt Konzernchef Grube zurück, weil der Aufsichtsrat seinen Vertrag nur um zwei Jahre verlängern will. Jetzt hat die Bundesregierung ein Problem: Es gibt keinen Nachfolger. Von Markus Balser, Berlin

Trumps Einreise-Dekret Merkel verschärft die Kritik

Der Anti-Terrorkampf rechtfertige keinen Generalverdacht gegen Muslime, meint die Kanzlerin. Tausende Deutsche mit zweitem Pass dürfen nicht in die USA einreisen. Von Stefan Braun und Clemens Markus, Berlin/Washington

Justiz Der Preis der Scheidung

Der Deutsche Anwaltverein verlangt, dass Unterhaltszahlungen nach dem Scheitern der Ehe befristet werden. Doch es soll Ausnahmen geben. Von Wolfgang Janisch

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US-Präsident Wie Donald Trump Gesetze ignoriert

Video Die ersten Tage seiner Präsidentschaft zeigen deutlich, wie Trump regiert. Seine Erlasse irritieren nicht nur die USA, sondern ernten weltweit Kritik. Was ihm jetzt noch im Weg steht. Videokommentar von Stefan Kornelius

Twitter US-Wähler bereuen ihre Entscheidung

Ein Twitter-Account retweetet Statements von reuigen Trump-Wählern und hat mittlerweile 130 000 Follower. Doch einige Tweets scheinen gefälscht zu sein. Von Nadja Schlüter und Valérie Müller

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US-Präsident Trump beruft sich beim Einreiseverbot auf Obama

Der neue US-Präsident behauptet, sein umstrittenes Einreiseverbot basiere auf Beschlüssen seines Vorgängers. Das stimmt nicht ganz. Von Moritz Matzner

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Front National Marine Le Pen soll 340 000 Euro an das EU-Parlament zurückzahlen

Assistenten von EU-Abgeordneten sollen in Wirklichkeit für den Front National in Frankreich gearbeitet haben. Gegen Le Pens Vater gab es bereits diesselben Vorwürfe.

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USA Bück dich: Trump gegen Mexiko

SZplus Millionen Mexikaner leben in den USA, Geschäfte werden in beide Richtungen gemacht. Aber die Erniedrigungen kommen seit Trump nur von seiner Seite. Wie soll das enden? Von Peter Burghardt und Boris Herrmann

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Öresund Grenzkontrollen spalten eine ganze Region

Schweden will weniger Flüchtlinge aufnehmen und hat an der Öresundbrücke Grenzkontrollen eingeführt. Das macht Tausenden Menschen in Kopenhagen und Malmö das Leben schwer. Von Silke Bigalke