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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Mai 2017

2684 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Manuela Schwesig Der richtige Job zur falschen Zeit

Mecklenburg-Vorpommerns angehende Ministerpräsidentin Schwesig hatte schon lange durchblicken lassen, dass sie gerne den Chefposten will. Aber erst in ein paar Jahren. Analyse von Constanze von Bullion

Videokolumne Summa summarum

Verkaufsoffener Sonntag - ja oder nein?

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Machtkampf Italien steuert auf Neuwahlen zu

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Renzi und Fünf-Sterne-Chef Grillo streben ein Votum im September an. Die Bundesregierung macht keinen Hehl daraus, wen sie sich als Premier wünscht. Von Stefan Ulrich

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SPD Zweite Chance für Hubertus Heil

Der Wirtschaftspolitiker war schon einmal Generalsekretär der Sozialdemokraten. Dass er damals glücklos blieb, war vor allem den Umständen geschuldet. Von Nico Fried, Berlin

Großbritannien Debatte in Etappen

Nacheinander treten die britische Premierministerin Theresa May und ihr Herausforderer Jeremy Corbyn im Fernsehen auf, um sich kritischen Fragen des Publikums zu stellen. Es glänzen aber andere. Von Christian Zaschke, London

Internationale Beziehungen Trumps Twitter-Attacke

Der Konflikt mit den USA verschärft sich. Nun hofft Merkel auf China und Indien. Doch die neuen Freunde aus Asien sind keine leichten Partner. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Panama Spion, Diktator, Häftling

Ex-Machthaber Manuel Noriega ist mit 83 Jahren gestorben. Wegen Drogenhandels saß er 20 Jahre in Haft . Von Benedikt Peters

Ukraine OSZE: Waffenruhe wird massiv verletzt

Die OSZE-Beobachter rügen die "alltägliche Gewalt" in der Ostukraine - kurz bevor in Berlin eine neue Vermittlungsrunde startet.

EU Sicherheit zuerst

SZplus Die Kommission will Geld aus der Entwicklungshilfe auch für militärische Akteure einsetzen. Juristen vermissen bisher noch die Rechtsgrundlage für dieses Vorhaben. Von Daniel Brössler und Lena Kampf, Brüssel

Ägypten Mehr Strenge, hohe Strafen

SZplus Die ägyptische Regierung will zivilgesellschaftliche Organisationen künftig noch schärfer kontrollieren - für viele, insbesondere für Menschenrechtsgruppen, kommt das Gesetz einem Arbeitsverbot gleich. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

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Frankreich Affäre um Vertrauten wird zum Belastungstest für Macron

Richard Ferrand ist die rechte Hand des Präsidenten, nun wird ihm Vetternwirtschaft vorgeworfen. Opfert Macron ihn kurz vor den Parlamentswahlen gemäß den Prinzipien seiner Bewegung? Von Christian Wernicke, Paris

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Südafrika Südafrikas Präsident plant vorsorglich sein Exil

Die Korruptionsvorwürfe gegen Staatschef Zuma werden immer lauter. Jetzt sondiert er seine Optionen am Golf. Von Bernd Dörries, Kapstadt

Uniformen Die Babybäuche der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der Bundeswehr auch nach außen sichtbar machen. Schwangere Soldatinnen werden im Feldversuch nun eine ganz besondere Uniform testen. Von Ulrike Heidenreich

Nordrhein-Westfalen Legal, aber unüblich

SZplus Jeder Partei ein Pöstchen - das war einmal. Nur die AfD bekommt voraussichtlich keinen Vertreter im NRW-Landtagspräsidium. Von Jan Bielicki, Düsseldorf

Pflegeversicherung Fahnder gesucht

Ermittlerteams, eine Spezial-Staatsanwaltschaft, digitale Dokumentation von Leistungen - Experten fordern Maßnahmen gegen Abrechnungsbetrug. Von Kim Björn Becker

Behandlungsfehler Tupfer im Bauch

Gutachter der Krankenkassen berichten über Ärzte-Versagen. 30 Prozent der Betroffenen eines ärztlichen Kunstfehlers, finden sie etwa heraus, erlitten dabei bleibende Schäden. Sie fordern, Pannen zu dokumentieren, um daraus zu lernen. Von Kristiana Ludwig, Berlin

Bundeswehr Nichts wie weg aus der Türkei

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Abzug der Bundeswehr vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ankara erlaubt Abgeordneten nicht, deutsche Soldaten zu besuchen. Die Union aber will abwarten. Von Robert Roßmann, Berlin

Bundeswehr Geheimdienst an kürzerer Leine

Nicht erst der Terrorverdacht gegen Offiziere habe gezeigt, dass der Eigenschutz der Bundeswehr hohe Priorität habe, sagte Ursula von der Leyen - und unterstellte den Militärischen Abschirmdienst kurzerhand ihrem Ministerium. Von Christoph Hickmann, Berlin

Ägypten Berlin in der Pflicht

Kairo verschärft die Repression - das muss Folgen haben. Von Paul-Anton Krüger

Italien Das deutsche Modell

Ein neues Wahlrecht soll Stabilität und Kontinuität für die italienische Republik bringen. Doch die Gräben, die das alte System zog, sind tief. Und wirklich eine perfekte Kopie des deutschen Wahlrechts bietet das neue Gesetz nicht. Die entscheidenden Elemente fehlen sogar. Von Stefan Ulrich

Außenansicht Vorbild Schweden

Deutschland sollte die private Altersvorsorge stärken. Die geplanten Reformen gehen längst nicht weit genug. Von Udo Philipp

Geheimdienst Unter Kameraden

Der Verfassungsschutz sollte auch die Bundeswehr durchleuchten. Von Ronen Steinke

Krebsdiagnose Schlag aus dem Nichts

Erst im Herbst 2016 hatte Erwin Sellering wieder die Wahl gewonnen, zum dritten Mal seit 2008. Der Ministerpräsident ist 67 Jahre alt, wirkt aber jünger. Nun zwingt ihn ein Tumor dazu, sein Regierungsamt abrupt aufzugeben. Von Peter Burghardt

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US-Republikaner Parteifreund und gnadenloser Kritiker Trumps

John Boehner hat seine Zeit als aktiver Politiker hinter sich, er will nichts von Trump, und er schuldet Trump nichts. Er kann es sich also leisten, die Dinge beim Namen zu nennen - und das tut er. Porträt von Hubert Wetzel

Pflege Ganz schön blauäugig

Das Gesundheitssystem hat den dreisten Betrug erst möglich gemacht. Von Kim Björn Becker

Glosse Das Streiflicht

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Mecklenburg-Vorpommern Schwesig soll Ministerpräsidentin werden

Regierungschef Sellering tritt überraschend zurück - als Nachfolgerin will er die SPD-Familienministerin. Für die Sozialdemokraten im Bund hat das wichtige personelle Konsequenzen. Von Thomas Hahn und Christoph Hickmann, Schwerin

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Sozialdemokraten Bis zur Wahl gilt in der SPD: Augen zu und durch

Die Erkrankung von Ministerpräsident Sellering zwingt die Sozialdemokraten, wichtige Posten neu zu besetzen - kurz vor der Bundestagswahl. Mittelfristig könnte das der Partei aber nutzen. Kommentar von Christoph Hickmann

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NSU Gutachter Saß lässt sich im NSU-Prozess nicht beirren

Henning Saß verteidigt sein Gutachten über Beate Zschäpe scharf gegen jede Kritik. Der Psychiatrieprofessor hält die Angeklagte für schuldfähig. Aus dem Gericht von Annette Ramelsberger und Wiebke Ramm

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SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Tobias Dirr

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Auf Kreuzfahrt mit der FPÖ "Unser lieber Norbert Hofer"

SZplus Der Rechtspopulist Hofer wäre in Österreich fast Bundespräsident geworden - und wird es wieder versuchen. Jetzt gibt er erstmal eine Woche den Conferencier auf einem Kreuzfahrtschiff, inmitten von Senioren seiner FPÖ. Von Cathrin Kahlweit