- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Januar 2017
2070 Meldungen aus dem Ressort Politik
Der unheimliche Herrscher Kaczyński baut seine Macht aus.
Menschen und Medien sollten nicht nur Demagogen wie Trump ernst nehmen, sondern auch und gerade das, was sie sagen.
Eltern müssen wachsam sein.
Premierministerin May will volle Souveränität für Großbritannien. Doch dann muss sie auf die Vorteile der EU verzichten. Die Union lebt vom gemeinsamen Regelwerk. Sie darf es nicht preisgeben.
Die wehrhafte Demokratie muss sich rechtzeitig wehren; sie darf nicht warten, bis es brandgefährlich wird. Sie darf nicht schlafen. Ein NPD-Verbot hätte ein Weckruf sein können. Karlsruhe hat diese Chance vertan.
Viele Rechtsextremisten organisieren sich längst abseits der NPD, sagt Dierk Borstel. Die Partei werde bedeutungslos bleiben.
Der Psychiater verlangt mehr, als in diesem Fall nötig ist.
Martin Schulz hat dem Europaparlament viel Aufmerksamkeit erkämpft. Dabei schoss er bisweilen über das Ziel hinaus. Sein Nachfolger dürfte sich etwas zurücknehmen.
Warum das NPD-Urteil aus Karlsruhe falsch ist.
London möchte volle Kontrolle über die Einwanderung erlangen - und auch den Binnenmarkt verlassen.
Das Bundesverfassungsgericht hält die rechtsradikale Partei zwar für "wesensverwandt" mit dem Nationalsozialismus. Sie sei aber politisch zu unbedeutend und darum keine Gefahr für die Demokratie.
Die Attacke habe demnach eigentlich Mitgliedern der islamistischen Terrororganisation Boko Haram gelten sollen.
Im NSU-Prozess kommt nach zähem Widerstand der Verteidigung ein psychiatrischer Sachverständiger zu Wort. Schnell wird deutlich: Es wird nicht gut ausfallen für die Hauptangeklagte.
Theresa May wird in ihrer Rede zum Brexit überraschend deutlich: Großbritannien soll den europäischen Binnenmarkt verlassen. Immerhin verbindet sie den EU-Abschied mit luftigen Kameradschafts-Versprechen.
Das Bundesverfassungsgericht hat einen neuen Maßstab gesetzt: Parteien dürfen nur verboten werden, wenn sie wirklich zu einer Gefahr für die Demokratie zu werden drohen. Auf die NPD trifft das derzeit nicht zu.
Washington hat mit mehr als 90 Prozent für Hillary Clinton gestimmt. Das ist jetzt natürlich nicht so lustig. Über eine Stadt, die Donald Trump am liebsten nicht reinlassen will.
Der ÖVP-Politiker gab den jovialen Händeschüttler und Blaskappellendirigierer, Kritiker stauchte er gerne zusammen. Doch nun enden Prölls 25 Jahre als Landeshauptmann mit einer Affäre.
Selahattin Demirtaş werden "Terror-Propaganda" und Verbindungen zur PKK vorgeworfen. Eine lange Haftstrafe droht auch der Ko-Vorsitzenden der Partei.
Wie schlimm wird der neue US-Präsident für die Konzernbosse? Trump schickt einen Davos-Darling zum Weltwirtschaftsforum. Der verteidigt seinen Chef.
Video
Video Warum das Verfassungsgericht eine große Chance vertan hat.
Die Richter glauben nicht, dass die rechtsextreme Partei in der Lage ist, die Demokratie zu stürzen. Doch unsere Autorin hat miterlebt, wie die NPD die Gesellschaft vergiftet.
Die britische Premierministerin kämpft für den harten Brexit. Und will trotzdem Zugang zum EU-Binnenmarkt. Wie das gehen soll? Mit Druck.
2015 hat das Foto des ertrunkenen Dreijährigen Aylan Kurdi die Welt bewegt. Hat das Bild etwas verändert? Eine Studie gibt Antworten.
Die britische Premierministerin legt ihren Plan zum Brexit vor. Ein "halb drinnen und halb draußen" soll es nicht geben.
Der Europa- und Islamkritiker ist vor der niederländischen Parlamentswahl im März politisch isoliert. Doch davon könnte er sogar profitieren.
Dass die NPD nicht verboten wird, stößt bei Holocaust-Überlebenden und Politikern auf Unverständnis.
Die türkische Polizei hat Abdulkadir M. am Montag festgenommen. Er wird beschuldigt, in der Silvesternacht im "Reina" 39 Menschen getötet zu haben.
Die rechtsextreme Partei hätte verboten werden müssen - nicht obwohl sie derzeit sehr klein und bei Wahlen unbedeutend ist, sondern gerade deswegen.
Die Europaabgeordneten wählen den Nachfolger von Martin Schulz. Das Rennen ist spannend wie nie - zwei Italiener haben die besten Chancen. Der Liberale Verhofstadt zieht sich überraschend zurück.
Die britische Premierministerin Theresa May will beim Brexit einen klaren Schnitt. Bei einer Grundsatzrede in London stellt sie zwölf Prioritäten vor - darunter die Kontrolle über Einwanderung, der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes sowie der Aufbau von starken Handelsbeziehungen.
An diesem Dienstag wird ein neuer EU-Parlamentspräsident gewählt. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten der frühere Berlusconi-Gefolgsmann Antonio Tajani (EVP) und der sozialdemokratische Fraktionsführer Gianni Pittella.