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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Oktober 2017

2872 Meldungen aus dem Ressort Politik

Mord an ehemaligem US-Präsidenten Kennedy-Geheimakten nur teilweise freigegeben

Was steht in den bislang zurückgehaltenen Dokumenten zum Kennedy-Attentat? US-Präsident Trump hatte für deren vollständige Veröffentlichung getrommelt - jetzt beugt er sich dem Druck von FBI und CIA.

Spanien Annäherung adé

Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont macht klar, dass er auf Konfrontationskurs zur Zentralregierung in Madrid bleibt. Eine vorgezogene Neuwahl lehnt er ab. Von Thomas Urban, Madrid

USA Trump ruft einen Drogen-Notstand aus, der wenig kostet

Der US-Präsident will die Opioid-Epidemie eindämmen. Zusätzliches Geld will er dafür allerdings nicht in die Hand nehmen. Von Johannes Kuhn, Austin

Sondierungsgespräche Jamaika-Sondierung: Viel Streit und ein kleines Bekenntnis

"Klima wird hart", sagt ein Grüner am Morgen. Am Ende des Verhandlungstags sind EU- und Euro-Fragen ungelöst - und der Themenkomplex Migration. Von Constanze von Bullion, Cerstin Gammelin und Mike Szymanski, Berlin

Vorgeknöpft: die Modekolumne Politik nach Gutsherrinnenart

Im neuen Bundestag sucht die AfD den großen Auftritt - auch modisch. Wie halten die anderen Parteien dagegen? Von Silke Wichert

USA Verstärkter Kampf gegen die Drogen-Epidemie

Millionen von Amerikanern sind drogenabhängig. Nun verhängt Trump den nationalen Gesundheitsnotstand. Von Hubert Wetzel, Washington

Italien Augen zu und durch

Die Regierung in Rom peitscht eine Wahlrechtsreform durch und erntet viel Protest. Vor allem die Partei Cinque Stelle wehrt sich dagegen, weil die Reform Koalitionen fördern soll. Außerdem nutzt sie den Anlass für eine Kampagne gegen die Regierung. Von Oliver Meiler, Rom

Sicherheitspolitik Nato hält Moskau falsche Zahlen über Manöver vor

Der Nato-Russland-Rat hat getagt, aber viel Vertrauen gibt es in dem Gremium noch nicht. Die Allianz bezweifelt Angaben zu einer Militärübung.

Kenia Wahlboykott

SZplus Die Opposition rund um den Kandidaten Raila Odinga sabotiert die Abstimmung über Kenias künftigen Präsidenten. Es kommt zu gewaltsamen Demonstrationen. Das Land könnte über Monate gelähmt sein. Von Bernd Dörries, Kapstadt

Justiz Ein Patriot sucht das Abenteuer

Der Schweizer, der die Wuppertaler Finanzverwaltung ausspähen lassen wollte, legt ein Geständnis ab. In der Gerichtsverhandlung in Frankfurt könnte ihm das zu einem Deal verhelfen. Von Annette Ramelsberger, Frankfurt

Asyl Gericht holt Flüchtling zurück

Ein Asylbewerber wurde zu Unrecht abgeschoben. Nun soll der Mann aus Afghanistan zurückgebracht werden.

Niedersachsen Erste Gemeinsamkeiten

SZplus SPD und CDU in Hannover treffen sich zu ersten Gesprächen. Nachdem Ampel und Jamaika in weiter Ferne sind, wollen sie Schnittmengen ausloten. Von Peter Burghardt, Hamburg

Gesundheitsministerium Krankenkassen senken die Beiträge

Gesetzlich Versicherte werden wohl 0,1 Prozent weniger zahlen. Minister Gröhe folgt dem Rat von Experten. Von Kim Björn Becker

Sozialdemokratische Partei Warum das Scholz-Papier Schulz gefährlich werden könnte

Der Parteichef ist angeschlagen, die Mitglieder wollen wissen, wohin er die SPD führen will. Mitten in dieser kritischen Phase legt nun sein Stellvertreter ein Grundsatzpapier vor. Von Christoph Hickmann, Berlin

Religion Luthers Sau

In Wittenberg tobt ein Streit um ein antisemitisches Relief. Eine Plakette im Boden weist seit Jahren auf die Darstellung der "Judensau" an der Fassade der Stadtkirche hin - doch eine Tafel im Boden reiche nicht mehr aus, sagen Kritiker. Von Matthias Drobinski

Außenansicht Mit Trump leben

Amerikas Verbündete sollten sich bemühen, die destruktiven Instinkte des US-Präsidenten Donald Trump zu bändigen. Von Charles Kupchan

Katalonien Naive gegen Sture

Beide Seiten haben in dem Konflikt schwere Fehler gemacht. Von Thomas Urban

Türkei Nebenaußenpolitik mit Schröder kann es nicht geben

Es liegt nicht an Erdoğan, sich auszusuchen, wer auf deutscher Seite sein Ansprechpartner ist. Deshalb muss die Vermittlerrolle des Altkanzlers eine Ausnahme bleiben. Kommentar von Mike Szymanski

Niedersachsen Ein bizarrer Pakt

Eine Groko wäre ungesund für die Demokratie. Von Peter Burghardt

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Deutsch-türkische Beziehungen Schröder vermittelte im Fall Steudtner

SZplus Mit Billigung von Angela Merkel reiste der Altkanzler im September in die Türkei. Dort sprach er mit Präsident Erdoğan über das Schicksal des Menschenrechtlers und anderer inhaftierter Deutscher Von Nico Fried, Mike Szymanski und Annette Zoch

Videokolumne Global betrachtet

Kurze Pause der Entfremdung zwischen Deutschland und der Türkei? Stefan Kornelius über den Fall Steudtner.

AfD Warum die Partei dem Bundestag nicht guttut

Viele hoffen im Moment darauf, dass die AfD Schwung ins Parlament bringen wird. Das ist nicht nur falsch. Es ist gefährlich. Kommentar von Friedemann Karig

Altkanzler in der Türkei Wie Schröder half, Menschenrechtler Steudtner freizubekommen

Den Altkanzler und Erdoğan verbindet eine belastbare politische Freundschaft. Ohne Merkels Zustimmung will er aber nicht nach Istanbul fliegen. Sie will keine Eskalation. Von Nico Fried, Antonie Rietzschel und Christiane Schlötzer