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Archiv für Ressort Politik - November 2017

3215 Meldungen aus dem Ressort Politik

AfD Trübe Vergangenheit

SZplus Der AfD-Fraktionsvize Peter Felser war an antisemitischen Wahlspots beteiligt. Ein Gericht, das sich mit einem Spot beschäftigte, urteilte, dass mit ihm der Holocaust gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden solle. Von Jens Schneider, Berlin

Messerattacke auf Bürgermeister Andreas Hollstein

SZplus Ein Bürgermeister mit Herz, der Opfer eines Messerstechers wurde. Von Christian wernicke

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Attentat in Altena "Wir sind normales Deutschland"

Der Bürgermeister einer Kleinstadt setzt sich für Flüchtlinge ein - und wird Opfer einer Messerattacke. Die Menschen in Altena wurmt es, dass ihre Heimat wegen der Bluttat in die Schlagzeilen gerät. Von Christian Wernicke, Altena

Myanmar Du sollst ihren Namen nicht nennen

SZplus Papst Franziskus fordert in Myanmar "Gerechtigkeit und die Achtung der Menschenrechte". Die Verfolgung der Rohingya spricht er nicht direkt an - nach dem Willen der Gastgeber darf es dieses Volk gar nicht geben. Von Arne Perras, Singapur

Nahost Schulweg der Schikanen

Vor 70 Jahren nahmen die UN den "Teilungsplan für Palästina" an, umgesetzt wurde er nie. Nirgends zeigen sich die Folgen so klar wie in der Stadt Hebron. Von Alexandra Föderl-Schmid, Hebron

Ukraine Krumme Geheimnisse

Die Korruption durchdringt in dem osteuropäischen Land jeden Lebensbereich. Wer dagegen vorgeht, muss mit einer Menge Ärger rechnen - egal, ob Aktivist oder Beamter. Von Florian Hassel, Kiew

Syrien-Konferenz Assads Leute kommen doch

Die von den UN vermittelten Syrien-Gespräche in Genf sollen weitergehen. Auch das Regime in Damaskus schickt Vertreter. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Gefährder Eine Fußfessel ist keine Waffe

Es piepst, als ein Syrer durch einen Metalldetektor im Hamburger Flughafen geht. Der Mann wird als islamistischer Gefährder überwacht und trägt eine elektronische Fußfessel. Ausreisen darf er trotzdem. Von Ronen Steinke, Berlin

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EU-Afrika-Gipfel Wenn Europa die Flucht stoppen will, muss es Wachstum schaffen

Afrika braucht weniger Entwicklungshilfe und mehr Kapitalismus, Investitionen anstatt Almosen. Das wäre die Partnerschaft auf Augenhöhe, von der die Politik redet. Kommentar von Bernd Dörries

Myanmar Papst der leisen Worte

Franziskus vermeidet es, die Rohingya beim Namen zu nennen. Kneift er jetzt etwa vor der Regierung Myanmars? Von Arne Perras

Documenta Wie man die Kunstschau kaputtmacht

Der Oberbürgermeister von Kassel rettet die Kunstschau nicht, er ruiniert sie. Von Catrin Lorch

Irland Geschwächt, nicht gefallen

Die irische Regierung hat Neuwahlen gerade noch abgewendet. Macht sie das im Konflikt um den Brexit stärker? Von Cathrin Kahlweit

Studien Das verwirrende Risiko

Die Krebsforschungsagentur der WHO hält das Herbizid Glyphosat für "wahrscheinlich krebserregend". Das Bundesinstitut für Risikobewertung kommt zu einer gegenteiligen Einschätzung. Wie passt das zusammen? Von Kathrin Zinkant

CSU-Landwirtschaftsminister In einsamer Mission

Warum der sonst so zögerliche Christian Schmidt sich bei der Brüsseler Abstimmung über die weitere Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels auf einmal ganz entschlossen gezeigt hat. Von Michael Bauchmüller

EU Das Gift des Zweifels

Hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt für das deutsche Ja zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung wirklich Zugeständnisse der EU-Kommission ausgehandelt? Damit rechtfertigt er jedenfalls seinen Alleingang. Von Thomas Kirchner

Glosse Das Streiflicht

SZplus

China Und raus bist du

SZplus Pekings Regierung gilt nicht gerade als zimperlich, aber die Art, wie sie jetzt die Wanderarbeiter aus der Stadt vertreibt, entsetzt selbst die Pekinger. Von Kai Strittmatter

Videokolumne Summa summarum

Warum eine große Koalition ein Fehler wäre.

Nach Abstimmung in Brüssel Glyphosat - Minister Schmidt darf bleiben

Der CSU-Politiker stimmte im Alleingang für den Unkrautvernichter, kommt aber mit einer Rüge der Kanzlerin davon. Akten zeigen: Das Agrarministerium hat seinen Schritt seit Langem vorbereitet. Von Lena Kampf und Robert Roßmann, Berlin

USA Houston hat ein Problem

Die texanische Großstadt ist das berühmte Zitat leid - das so gar nie gefallen ist. Von Claus Hulverscheidt

Abgasbelastung Milliardenprogramm für saubere Luft in Städten

Der Dieselgipfel beschließt, die Umstellung auf emissionslose Antriebe zu fördern - und kritisiert die Autoindustrie. Von Michael Bauchmüller und Max Hägler, Berlin/München

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SZ Espresso Merkel rügt Schmidt, Ermittlungen um Bürgermeister-Attentat, Rücktritt in Irland

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Juri Auel

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Regierungskrise Irlands Vize-Regierungschefin wird Opfer der Staatsräson

Premier Varadkar lässt seine umstrittene Stellvertreterin fallen, vermeidet so kurzfristige Neuwahlen und erleichtert die EU - doch das Vertrauen zu einem wichtigen Partner hat schwer gelitten.

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Streit um Unkrautvernichter Schmidts Ministerium hat Glyphosat-Alleingang monatelang vorbereitet

Das geht aus Akten hervor, die die SZ einsehen konnte. Obwohl der Agrarminister mögliche Koalitionsgespräche gefährdet, entlässt Merkel ihn nicht. CSU-Chef Seehofer verteidigt ihn. Von Lena Kampf, Robert Roßmann und Elisa Simantke , Berlin

RAF-Mord an Hanns Martin Schleyer
RAF-Mord an Hanns Martin Schleyer Zeit zu reden

SZplus Bis heute wissen die Ermittler nicht, wer von der Roten-Armee-Fraktion Hanns Martin Schleyer ermordet hat. Das einstige RAF-Mitglied Silke Maier-Witt hatte jetzt zumindest das Bedürfnis, seinen Sohn um Vergebung zu bitten. Von Willi Winkler

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RAF Wenn eine Terroristin um Verzeihung bittet

Eine ehemalige RAF-Anhängerin verrät Jörg Schleyer Details über den Mord an seinem Vater. Auch wenn Silke Maier-Witt die Frage nach dem Todesschützen wohl nicht klären kann: Es ist eine Geste der Versöhnung. Von Lilith Volkert

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Streit um Unkrautvernichter Rüge von Merkel: Schmidt hat sich bei Glyphosat nicht an Weisung gehalten

Das Glyphosat-Ja wertet die Kanzlerin als Verstoß gegen die Geschäftsordnung der Bundesregierung. Die Umweltministerin beantwortet einen Entschuldigungsversuch des Agrarministers damit, "dass man so blöd eigentlich nicht sein könnte".