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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - April 2017

1974 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Absturz einer Partei Welkes Grün

SZplus Sie waren schon fast Volkspartei, jetzt stürzen sie immer weiter ab: Was wird aus den einst Alternativen? Text: Stefan Braun, Roman Deininger und Josef Kelnberger, Illustration: Kathrin Koschitzki

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US-Haushalt Präsident Trump hat noch Geld bis zum 5. Mai

Der US-Kongress hat einen drohenden Stillstand der Regierungsgeschäfte abgewendet. Doch eine Einigung über den Haushalt des Landes steht noch immer aus.

100 Tage Trump Chef-Ignorant

Lachhaft. Sprunghaft. Gefährlich. Sein Verhalten rechtfertigt jedes dieser Urteile. Außer dem Umstand, dass er unberechenbar ist, hat der Präsident noch keine politische Strategie entwickelt. Von Hubert Wetzel

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Italien Renzi bewirbt sich erneut um den Vorsitz seiner Partei

Dabei hatte er den Posten kürzlich erst freiwillig abgegeben. Gewinnt der ehemalige Premierminister Italiens die Abstimmung, ist ihm die Rolle als Spitzenkandidat bei den Parlamentswahlen sicher. Von Oliver Meiler, Rom

Beitritt in die EU Reagieren, aber wie?

Die Außenminister der EU sind ratlos, wie sie nach dem Verfassungsreferendum mit der Türkei umgehen sollen. Der Österreicher Sebastian Kurz will die Verhandlungen stoppen, doch die meisten Politiker zögern. Von Daniel Brössler, Valletta

Mazedonien Regierung - oder Gewalt

SZplus Gewalttätige Mobs verschärfen die politische Krise. Sie bestehen aus Anhängern der alten Regierung, die die Macht nicht abgeben will. Von Florian Hassel, Warschau

Rätsel der Woche Muss Orbán mit Konsequenzen von der EU rechnen?

Die EU-Komission hat wegen des Hochschulgesetzes ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Nun stellt sich die Frage, was der Regierung von Viktor Orbán droht. Von Daniel Brössler

Masern Gröhe erhöht Druck auf Eltern

Der Gesundheitsminister will mehr Impfungen. In diesem Jahr ist die Krankheit in Deutschland bereits mehr als 400 Mal ausgebrochen. Von Kim Björn Becker

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Deutsch-russischer Dialog Wo Russen und Deutsche noch offen miteinander reden

Erlangen und Wladimir sind Partnerstädte. Seit 1983. Hier weiß man: Manche Ansichten mögen weit auseinander liegen, aushalten kann man das aber trotzdem. Von Julian Hans und Frank Nienhuysen, Wladimir/Erlangen

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Montagsdemonstration "Mit Hartz IV halten sie uns klein"

Eisenhüttenstadt ist die gescheiterte Utopie des Sozialismus. Jeden Montag protestiert hier ein Grüppchen gegen die Folgen von Schröders Agenda 2010 - seit 663 Wochen. Reportage von Ulrike Nimz, Eisenhüttenstadt

Naturschutz Raum für die Elbe

In Sachsen-Anhalt darf der Fluss eine riesige Auenlandschaft zurückerobern. Für 33 Millionen Euro wurde ein neuer Deich gebaut, der alte kann nun abgetragen werden. Von Michael Bauchmüller, Lödderitz

Meinungsfreiheit NPD scheitert mit Klage

SZplus Kritische Äußerungen über die rechtsextreme Partei sind zulässig, entschied das Dresdner Landgericht. Damit bekommt der Totalitarismusforscher Steffen Kailitz recht. Von Antonie Rietzschel, Dresden

Dortmund Beschuldigter dementiert

SZplus Der festgenommene Sergej W. bestreitet den Anschlag auf die Fußballmannschaft des BVB vor zweieinhalb Wochen. Die Ermittlungen verlaufen ziemlich zäh, trotzdem geben sich die Behörden zuversichtlich, den Richtigen zu haben. Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo

Politbarometer CDU im Aufwind

Nachdem Union und SPD zwischenzeitlich fast gleichauf waren, baut die CDU ihren Vorsprung nun wieder aus - und Angela Merkel ist deutlich beliebter als Martin Schulz.

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Wahlen in Frankreich Macron ist Favorit, doch Europa darf sich nicht zu früh freuen

Denn das hieße, das populistische Talent Le Pens zu unterschätzen. Und das wäre brandgefährlich - genau wie ein Sieg Macrons im Präsidentschaftsrennen, der nur knapp ausfällt. Kommentar von Christian Wernicke

Mazedonien Polit-Mob

Wider Recht und Gesetz - der Machtkampf einer Clique. Von Florian Hassel

Profil Ariane Mnouchkine

Die Regisseurin und Theatergründerin erhält den Goethepreis. Von Joseph Hanimann

Gastkommentar Die chinesische Verlockung

Seit dem gescheiterten Putsch sucht die Türkei verstärkt nach Alternativen zum westlichen Bündnis. Im Osten hat sie möglicherweise eine geostrategische Option gefunden. Der Westen muss sich darauf einstellen. Von Jan Gaspers

Parteitag Die FDP ist plötzlich wieder attraktiv

Mit Christian Lindner an der Spitze werden die Liberalen umworben wie selten. Das ist für die Partei gefährlich. Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Meine Presseschau Tritt in den Hintern

Premierminister Benjamin Netanjahu sagt ein Treffen mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ab. Ein Tiefpunkt in den israelisch-deutschen Beziehungen, findet die Presse. Von Peter Münch, Tel Aviv

100 Tage Trump Chef-Ignorant

Lachhaft. Sprunghaft. Gefährlich. Sein Verhalten rechtfertigt jedes dieser Urteile. Außer dem Umstand, dass er unberechenbar ist, hat der Präsident noch keine politische Strategie entwickelt. Von Hubert Wetzel

Kolumne Geschichtspolitik

Wenn Diktatoren über Geschichte befinden, wird es schlimm. Aber auch in der Demokratie sollten sich Politiker damit zurückhalten. Von Norbert Frei

Impfen Sanfter Druck

Impfverweigerer sollten den Behörden gemeldet werden. Von Kim Björn Becker

Polizei Voll daneben

Verlernen Deutschlands Beamte das Schießen? Die Klagen häufen sich, dass viele schlecht trainiert sind. Von Joachim Käppner

Videokolumne Der Nächste bitte

Warum Testosteron-Spritzen gefährlich sein können.

Glosse Das Streiflicht

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Bundeswehr Terrorverdächtiger Soldat stellte sich in Flüchtlingsunterkunft stumm

Über Monate fiel der Mann der Behörde nicht auf. Als Flüchtling war er in Erding registriert. Von Thomas Daller und Christoph Hickmann

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SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Eva Steinlein

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Parteitag Lindner mit 91 Prozent wieder zum FDP-Chef gewählt

Die Liberalen inszenieren ihren Vorsitzenden auf einem Parteitag. Er selbst redet über Dobrindt, Schulz - und gibt sogar Empfehlungen, warum man ihn lieber nicht wählen sollte. Von Sebastian Fischer, Berlin

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Donald Trump "Ich dachte, es wäre leichter"

Video Nach 100 Tagen im Amt hat Donald Trump festgestellt, das Leben als US-Präsident ist härter als erwartet.

Editorial 100 Tage Trump

Einwanderungsstopp, Klimawende und diplomatische Krisen: Mit Donald Trump beginnt in den USA eine neue Ära. In dieser digitalen Sonderausgabe finden Sie die besten Artikel aus der rasanten Anfangszeit der neuen Präsidentschaft.

Donald Trump Willkommen im Club

Den Freihandelsvertag Nafta zu kündigen, wäre eine Torheit gewesen und ein verhängnisvolles Signal. Doch es ist sinnvoll, Nafta zu überprüfen. Von Marc Beise

Analyse Global betrachtet

Die ersten 100 Tage der Präsidentschaft Trumps haben eine Konstante, sagt Außenpolitikchef Stefan Kornelius: die Politik des Bluffs. Von Stefan Kornelius

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USA 99 Tage Trump: Zahlen lügen nicht

28 Gesetze, 19 Golfpartien und keine Auslandsreise: Wie US-Präsident Trump im Vergleich mit seinen Vorgängern abschneidet. Von Beate Wild, New Orleans

Donald Trump "Ich dachte, es wäre leichter"

Nach fast hundert Tagen im Amt hat Donald Trump festgestellt: Das Leben als US-Präsident ist anstrengend - und viel arbeitsreicher, als er gedacht hatte.

Junge Trump-Wähler ziehen erste Bilanz "Viele suchen bei Trump nach etwas, das sie kritisieren können"

Kylie, 21, und Peter, 18, haben im November 2016 Donald Trump gewählt. Nach seinen ersten 100 Tagen im Amt ziehen sie Bilanz: mit einer Mischung aus Stolz und Enttäuschung. Protokolle von Nadja Schlüter

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Urteilsverkündung in der Causa Steffen Kailitz NPD scheitert mit Klage gegen Wissenschaftler

Ein Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD, einen kritischen Forscher zum Schweigen zu bringen. Es folgt ein juristischer Streit, der nun ein Ende findet. Von Antonie Rietzschel

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Global betrachtet Warten auf Trumps Strategie

Video Die ersten 100 Tage als US-Präsident zeigen: Die Liste der Wahlversprechen, die Donald Trump nicht eingehalten hat, ist bemerkenswert lang. Sein Kurs bleibt unklar. Videokommentar von Stefan Kornelius

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Israel Bombardiere und rede drüber

Israel zerstört offenbar Stellungen in Syrien. Früher hätte Jerusalem zu so etwas eisern geschwiegen, nun ändert es seine Kommunikationsstrategie - wohl auch, um Assads Reaktion zu testen. Von Peter Münch, Tel Aviv

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Proteste in den USA Unzertrennlich im Widerstand gegen Trump

"Du putzt dir die Zähne, dann rufst du deinen Abgeordneten an": Die linken Gegner des US-Präsidenten kopieren erfolgeich die Strategien der rechten Tea Party. Zu Besuch bei Aktivisten, die vier Jahre kämpfen werden. Von Matthias Kolb, Austin