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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - Mai 2017

2684 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Frankreich Macron macht Konservativen Philippe zum Premierminister

Édouard Philippe ist Bürgermeister von Le Havre und ein Vertrauter von Alain Juppé. Dass der Sozialliberale Macron einen Konservativen zum Regierungschef ernennt, hat mit den Parlamentswahlen im Juni zu tun.

Landtagswahl in NRW Kann ein FDP-Listenfehler die Regierungsbildung gefährden?

Christian Sauter hätte eigentlich für die FDP in den Düsseldorfer Landtag einziehen sollen - aber sein Listenplatz wurde versehentlich vertauscht. Welche Konsequenzen der Fehler hat, muss nun das Parlament entscheiden. Von Markus C. Schulte von Drach

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Norbert Röttgen "Ein Erfolg für Macron wäre auch einer für uns"

Ist Emmanuel Macron die letzte Chance für Europa? Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, erklärt, warum Deutschland jetzt schnell konkret werden sollte. Interview von Stefan Braun

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Österreich vor Neuwahlen Strache startet Kampf ums Kanzleramt

Der Rechtspopulist will nach den Neuwahlen in Österreich regieren. Bei einem Auftritt in Wien schießt er sich auf Außenminister Kurz ein - und liefert damit einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf. Von Leila Al-Serori

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Landtagswahl in NRW Für die Grünen steht jetzt der Bund an

Trotz herber Verluste zieht die Partei in den Landtag in NRW. Am Wahlabend versucht der Vorsitzende Özdemir die Aufmerksamkeit auf die Bundestagswahl zu lenken. Von Stefan Braun

Leserdiskussion Wie kann ein Neustart mit Frankreich gelingen?

Mit Präsident Macron im Amt sollen die deutsch-französischen Beziehungen neu belebt werden - Paris und Berlin wollen eng zusammenarbeiten. Diskutiert werden etwa gemeinsame Botschaften und eine intensivere Zusammenarbeit der Streitkräfte.

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Rechtsextremist und Holocaust-Leugner Horst Mahler in Ungarn festgenommen

Das bestätigte die Münchner Staatsanwaltschaft. Der verurteilte Holocaust-Leugner selbst behauptet, er habe in Ungarn Asyl beantragt.

Rückzug von Hannelore Kraft Wer die NRW-SPD jetzt führen könnte

Mit ihrem Rücktritt hat Hannelore Kraft die Sozialdemokraten im Westen kalt erwischt. Jetzt sucht die Partei einen neuen Vorsitzenden. Von Benedikt Peters, Düsseldorf

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Landtagswahl in NRW Hochmut kommt vor dem Fall, Herr Lindner

Video Sein Auftreten am Wahlabend zeigt: Christian Lindner ist sein Erfolg zu Kopf gestiegen. Das macht es für Armin Laschet nicht leichter, einen Koalitionspartner für die Regierung in NRW zu finden. Videokommentar von Heribert Prantl

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Frankreich, Deutschland und die EU Europa braucht einen Plan, der funktioniert

Die EU hat ihr Nahtod-Erlebnis gerade hinter sich. Mit Frankreichs jungem Präsidenten Macron kommen neuer Schwung und Hoffnung. Europa sollte sorgsam damit umgehen. Kommentar von Stefan Kornelius

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Bundeswehr Türkei untersagt deutschen Abgeordneten erneut Besuch in Incirlik

Als Grund wurde dem Auswärtigen Amt genannt, dass die Bundesrepublik türkischen Offizieren Asyl gewährt hat. Das Ministerium bezeichnet die Absage als "absolut inakzeptabel".

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Österreich Kurz gibt den Kurs vor

Sebastian Kurz macht aus der ÖVP ein Instrument seiner Ambitionen. Die Partei existiert weiter - als Gerippe und Geldgeber. Kommentar von Cathrin Kahlweit, Wien

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Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Das Ende der Ära Hannelore Kraft

Bilder Nach der verlorenen Landtagswahl in NRW hat Hannelore Kraft all ihre Parteiämter niedergelegt. Seit 2010 war sie Ministerpräsidentin. Ein Porträt in Bildern.

Analyse zur Wahl in NRW Die FDP feiert ihre Wiedergeburt

Unter Christian Lindner setzen die Liberalen ihre Erfolgsserie fort. Aber sie scheinen unsicher, ob sie in die Regierung wollen. Von Gianna Niewel, Düsseldorf

Reaktionen Jens Spahn: Schwarz-Gelb wäre starkes Signal auch für den Bund

Dem CDU-Politiker gibt die hauchdünne Mehrheit für Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen Hoffnung. NRW-Wahlsieger Laschet schränkt ein: Die FDP sei im Augenblick "sehr bemüht, unabhängig zu sein".

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Freundlich im Ton, härter in der Sache

Armin Laschet gilt vielen in der CDU als "zu freundlich". Der Wahlsieger glaubt hingegen, dass er Nordrhein-Westfalen nur so reformieren kann - und gleichzeitig Europa und der Kanzlerin helfen. Porträt von Matthias Kolb und Benedikt Peters, Düsseldorf