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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2017

30707 Meldungen aus dem Ressort Politik

Holocaust-Vergleich Deutschland missbraucht den Holocaust für seine Politik

Den Holocaust zu leugnen, ist in Deutschland gesetzlich verboten. Auch in Osteuropa versuchen derzeit viele Staaten, ihre Geschichte per Gesetz zu definieren. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied. Kommentar von Ronen Steinke

Attentat Tödliches Spiel

Der Anschlag auf die alljährliche Baseballpartie der Abgeordneten schockiert Washington. Die politische Kluft wird immer größer. Von Matthias Kolb

Glosse Das Streiflicht

Videokolumne Schon gewusst?

Tatsachen und Irrtümer über Mücken.

Bilder
Donald Trump Die Russland-Connection

Bilder Engen Vertrauten des US-Präsidenten Donald Trump wird vorgeworfen, mit russischer Hilfe die US-Wahl beeinflusst zu haben. Eine Übersicht der zentralen Akteure des Skandals.

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Russland-Affäre Trump im Fokus

Der US-Präsident soll nun auch persönlich im Visier von Sonderermittler Mueller stehen. Dieser hat mit dem Leak an die US-Medien wohl seinen eigenen Arbeitsplatz gesichert. Von Hubert Wetzel, Washington

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Koalitionen in Düsseldorf und Kiel Willkommen in der neuen Welt

Schwarz-Gelb in Düsseldorf und Jamaika in Kiel - beide Bündnisse belegen einen neuen Pragmatismus, der die Parteien in Deutschland zum Besseren verändern könnte. Kommentar von Stefan Braun, Berlin

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Interview EU-Kommissionspräsident Juncker: "Wir müssen unseren Laden in Ordnung bringen"

Exklusiv Die Welt erwarte, dass Europa international eine stärkere Rolle spiele. Im SZ-Interview spricht Jean-Claude Juncker auch über die Konflikte in der EU beim Thema Flüchtlingspolitik. Von Daniel Brössler

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Transatlantische Beziehungen US-Sanktionen gegen Russland empören Gabriel

Die Pipeline Nord-Stream 2 von Russland nach Deutschland ist umstritten, hat aber nach Ansicht des Außenministers nichts im US-Gesetz zu suchen - schon gar nicht, wenn es europäischen Unternehmen schadet. Von Nico Fried

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Schloss Bellevue Personalrat im Schloss Bellevue tritt aus Protest zurück

Grund ist die umstrittene Personalpolitik des Bundespräsidenten. Auch über Steinmeiers Facebook-Auftritt gib es Streit. Von Constanze von Bullion, Berlin

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Jean-Claude Juncker im Interview "Unsere Truppen müssen auch einsatzbereit sein"

SZplus Die EU will militärisch aufrüsten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt, warum er weiter an die Bündnistreue der USA glaubt. Interview von Daniel Brössler

Paul-Henri-Spaak
Paul-Henri-Spaak-Gebäude Ein Gebäude wie ein Weichkäse

24 Jahre nach Eröffnung droht dem Brüsseler EU-Parlament der Abriss. Es ist marode, eine Renovierung könnte nicht reichen. Von Thomas Kirchner, Brüssel

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Syrien Die Schlacht nach der Schlacht

Die syrische Stadt Raqqa, Hochburg der Terrormiliz Islamischer Staat, könnte bald fallen. 160 000 Menschen könnten dort zwischen die Fronten geraten - und in Konflikte zwischen US-Verbündeten und Russen. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

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Verwundeter Abgeordneter Scalise Anschlag auf Amerikas Demokratie

Es ist ein großes Glück, dass der Trump-hassende Attentäter nicht mehrere republikanische Abgeordnete ermorden konnte. Der US-Präsident reagiert vorbildlich - doch die Debatte ist voller Anschuldigungen und Hass. Von Matthias Kolb

USA US-Medien: Mueller nimmt offenbar Trump ins Visier

Berichte deuten darauf hin, dass Sonderermittler Mueller in der Russland-Affäre nun direkt die Rolle des Präsidenten untersucht. Trump sieht sich als Opfer "der größten Hexenjagd".

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Sven Petry im Interview "Es gibt etliche Frustrierte, die für Argumente noch empfänglich sind"

Sven Petry, Pfarrer in Sachsen und Ex-Mann von AfD-Chefin Frauke Petry, über die Wut der Menschen im Osten und seinen Einsatz für Dialog statt Konfrontation. Interview von Oliver Das Gupta, Tautenhain

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USA US-Senat stimmt fast einstimmig für Sanktionen gegen Russland

Es sei "das Sanktions-Paket, das der Kreml für seine Taten verdient", so eine Abgeordnete. Das Papier richtet sich nicht zuletzt gegen mögliche Alleingänge von Präsident Trump.

Leserdiskussion Wird es eng für Trump?

Nach der Entlassung von FBI-Chef Comey bröckelt Trumps Rückhalt weiter: Sonderermittler Robert Mueller soll nun wegen Behinderung der Justiz ermitteln und lädt dazu drei hochrangige Zeugen. Gleichzeitig beschuldigen ihn 196 Parlamentarier, private Geschäftsinteressen mit dem Präsidentenamt unzulässig zu begünstigen.

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Persischer Golf USA bestätigen Rüstungsdeal mit Katar

Vor kurzem noch hatte Präsident Trump Katar heftig kritisiert. Nun stärken die USA das Emirat militärisch - und liefern Kampfjets im Wert von Milliarden.