Sie haben Ihren Adblocker auf unserer Seite aktiviert. Bitte deaktivieren Sie diesen für SZ.de! mehr zum Thema

bedeckt München 29°

Archiv für Ressort Politik - Januar 2018

3288 Meldungen aus dem Ressort Politik

dpa_14986C00D027A829
Union und SPD Pflegekräfte sollen besser bezahlt werden

Union und SPD einigen sich in den Koalitionsverhandlungen, mehr für die Pflege zu tun. Streit gibt es trotz Einigung um den Nachzug der Familien von Geflüchteten.

getty_gyi_1149586_20140506200603
US-Demokraten und #MeToo Bill Clintons vergiftetes Erbe

Wegen #MeToo wollen Demokratinnen bei Trumps "Rede zur Lage der Nation" schwarz tragen. Ähnlich wichtig ist es, dass die Partei offen über Bill Clinton spricht. Im Jahr 2018 wirken dessen sexuelle Übergriffe schockierend bekannt. Von Matthias Kolb

EU-Behörde Ema Amsterdam enttäuscht

Die Stadt wurde unter 19 Bewerbern ausgesucht - nun hält sie nicht, was sie bei der Vergabe des Sitzes der EU-Arzneimittel-Agentur versprach. Von Daniel Brössler, Brüssel

329884005AB41CD8
EU-Erweiterung Der Westbalkan in der Warteschleife

Sechs Staaten der Region hoffen auf ihren EU-Eintritt. Brüssel aber glaubt, dass frühestens 2025 die ersten Länder so weit sein können. Es will nun eine Strategie vorlegen, die Reformeifer und zugleich Geduld anspornt. Von Daniel Brössler, Brüssel

Katalonien Puigdemont-Show abgesagt

SZplus Die Drohgebärden der spanischen Justiz wirken: Der katalanische Parlamentspräsident Torrent traut sich nicht, den geflohenen Regierungschef Puigdemont neu einzusetzen. Doch die Separatisten bestehen darauf. Von Thomas Urban, Madrid

Syrien-Konferenz Große Inszenierung, wenig Fortschritt

Syrien ist reif für den Frieden, findet Moskau. Doch die Konferenz in Sotschi kann zentrale Fragen nicht beantworten. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Jemen Präsidentenpalast umzingelt

Die Separatisten bringen die Regierung des Bürgerkriegslandes in immer größere Bedrängnis.

Österreich Bruchlinien an der Donau

Ungarns Premier Viktor Orbán besucht in Wien Bundeskanzler Sebastian Kurz. Der betont zwar Freundschaft zu dem Nachbarn, hält aber zugleich durchaus Distanz. Von Peter Münch, Wien

Finanzpolitik Selbst ist das Land

SZplus Die Bundesländer haben im Jahr 2017 20 Milliarden Euro mehr eingenommen als geplant - und damit einen höheren Überschuss als der Bund erwirtschaftet. Das "Schröpfen des Bundes" müsse nun ein Ende haben, fordern Unionspolitiker. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Baden-Württemberg Züge eines Aufstands

Die Regierungskoalition in Stuttgart steckt in einer tiefen Krise, doch der Graben verläuft nicht zwischen Grün und Schwarz, sondern mitten durch die CDU. Der Kampf wird mit aller Verbitterung geführt. Von Josef Kelnberger, Stuttgart

Streit mit dem Bund Rettungsversuch für private Autobahn

SZplus Es war einmal ein Vorzeigeprojekt, doch dann kam die Finanzkrise. Die A1 kämpft ums Überleben. Von Markus Balser, Berlin

Stuttgart Wahlrecht mit Strukturschwäche

In keinem Landesparlament sitzen so wenige Frauen wie im Südwesten. Das liegt auch am einzigartigen Wahlmodus. Von Robert Probst

Psychiater Urban Hansen "Wenn alles andere scheitert"

Der Chefarzt einer psychiatri­schen Klinik über die Not­wen­digkeit von Fixierung­en. Interview von Michaela Schwinn

Prozess Alles nur Spaß

Der mutmaßliche "Wehrhahn-Bomber" streitet Beteiligung am Düsseldorfer Anschlag ab, bei dem im Jahr 2000 zehn Menschen verletzt wurden. Von Joachim Käppner, Düsseldorf

Außenansicht Ja zur Platte

Der soziale Wohnungsbau der Nachkriegszeit wird abgerissen. Mit den Betonblöcken werden die Hoffnungen jener Zeit zerstört. Von Reinier de Graaf

Profil Barbara Jatta

Die Museumsdirektorin ist eine der ersten Chefinnen im Vatikan. Von Oliver Meiler

Mobilfunk Vorsicht vorm Staatsnetz

Bitte nicht schnüffeln: Die neue 5G-Technik gehört in private Hand. Von Claus Hulverscheidt

CDU Hauen und Stechen

Die Süd-West-CDU verpasst die Modernisierung. Von Josef Kelnberger

Katalonien Sture Unbeweglichkeit

Ruinöse Geldstrafen für Separatisten lösen das Problem nicht. Von Thomas Urban

Familiennachzug Härte ist der Fall

Das Auswärtige Amt genehmigt den Nachzug nur in extremen Ausnahme­situationen. Dabei soll es bleiben. Von Constanze von Bullion und Roland Preuß

Videokolumne Summa summarum

​Die Politik kann nicht dafür sorgen, dass es allen Menschen gut geht. Aber sie muss allen eine Chance geben.

Bundesverfassungsgericht Der Rest von Freiheit

Karlsruhe hat sich bereits in mehreren Urteilen für Patienten in der geschlossenen Psychiatrie eingesetzt. Nun steht ein weiteres Urteil an. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Familiennachzug Streit über Einigung

SZplus Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus sollen bald wieder Angehörige nachholen dürfen. Doch SPD und Union werten ihren Kompromiss ganz unterschiedlich. Von Bernd Kastner und Wolfgang Wittl

Medizin Der richtige Ton

Künstlerisch interessierte Ärzte verstehen ihre Patienten besser. Von Werner Bartens

Abgasskandal VW beurlaubt Cheflobbyisten wegen Tierversuchen

Laut Konzernchef Matthias Müller übernimmt Thomas Steg die "volle Verantwortung". Die EU droht Berlin nun mit einer Klage wegen dreckiger Luft in Städten. Von Thomas Kirchner und Klaus Ott, Brüssel/München

Glosse Das Streiflicht

SZplus

5A15B0D6-994C-461A-8A3C-228CE3BFD649
Beschluss zum Familiennachzug Ein Kompromiss, viele Lesarten

Beim Thema Familiennachzug hätten Union und SPD Einigkeit demonstrieren können. Doch sie legen mehr Wert darauf, den Beschluss als Erfolg ihrer jeweiligen Partei zu verkaufen. Von Nico Fried, Berlin

3298660079D0B03C
Interner Zwist Parlamentarischer Benimmkurs für AfD-Abgeordnete

Man werde mit ihr abrechnen, drohte ein Parlamentarier seiner Parteikollegin. Der Vorfall hat Konsequenzen: Die AfD will mit einem Strafkatalog Spannungen in ihrer Fraktion verringern. Von Jens Schneider, Berlin