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Archiv für Ressort Politik - Januar 2018

3288 Meldungen aus dem Ressort Politik

Kabinett - Dresden Schmidt: EU-Förderung muss Besonderheiten berücksichtigen dpa

Demonstrationen - Dresden Attacke mit stinkender Flüssigkeit auf Gegendemonstranten dpa

Regierung - Berlin Ministerpräsident Bouffier: Es geht nicht nur um die SPD dpa

Regierung - Stuttgart Baden-Württemberg will Zahl der Frischlinge reduzieren dpa

Regierung - Erfurt Rot-Rot-Grün rüstet sich für zweite Amtszeit dpa

Parteien - Potsdam Brandenburger AfD-Vorstandsmitglied konvertiert zum Islam dpa

Kommunen - München Freistaat plant kein Dieselfahrverbot in München dpa

Kabinett - Magdeburg Pflegeausbildung kostet Land mindestens neun Millionen Euro dpa

Landtag - Potsdam CDU fordert Wohnsitzauflage für Geflüchtete wegen Cottbus dpa

Regierung - Zwickau Kretschmer zu GroKo: Sondierungsergebnis nicht verwässern dpa

Parteien CDU und CSU bereiten Koalitionsverhandlungen mit SPD vor dpa

Parteien - Hamburg Parteitag: Dutzende Hamburger wollen SPD-Mitglied werden dpa

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Leserdiskussion Groko: Wie muss Merkel jetzt verhandeln?
  • SZ
  • Politik
  • Leserdiskussion

Angela Merkel steht zwischen den Fronten: Eine neue große Koalition würde ihre Lage als Kanzlerin stabilisieren - dafür müsste sie aber Zugeständnisse an die SPD machen, die die Einigkeit der CDU gefährden könnten.

Kommunen - Worpswede Künstlerdorf Worpswede feiert 800. Geburtstag dpa

Landtag - Wiesbaden Kabinett gibt grünes Licht für Landtagswahl am 28. Oktober dpa

Landtag - Düsseldorf SPD-Fraktion fordert G9 an allen Gymnasien in NRW dpa

Bundestag AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss dpa

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Bundestag AfD übernimmt Vorsitz des Haushaltsausschusses
  • SZ
  • Politik
  • Bundestagswahl

Wie bisher üblich wird die größte Oppositionspartei den wichtigen Posten im Bundestag besetzen - trotz der vielen kritischen Stimmen im Vorfeld.

Regierung - Stuttgart Land setzt auf Musterregionen für Öko-Landbau dpa

EU Facebook will 10.000 neue Leute einstellen dpa

Wahlen - Stuttgart Kretschmann will sich aus Landtagswahlrecht raushalten dpa

Parteien - Erfurt Vor GroKo-Entscheidung: 28 SPD-Eintritte in kurzer Zeit dpa

Parteien - Wiesbaden SPD-Mitgliedschaftanträge nach Ja für GroKo-Verhandlungen dpa

Landtag - Kiel Grüne setzen auf konstruktive SPD im Landtag dpa

Landtag - Schwerin Finanzausgleich: Städtetag beklagt nachträgliche Änderungen dpa

Parteien - Dresden Vor GroKo-Entscheidung: Mehr Anträge auf SPD-Mitgliedschaft dpa

Parteien - Kiel Habeck-Nachfolge: Nord-Grünen wollen schnell entscheiden dpa

Regierung - Kiel Schleswig-Holstein will Milliardenschulden tilgen dpa

Parteien - Düsseldorf NRW-SPD verzeichnet nach Parteitag viele Eintritte dpa

Demonstrationen - Wurzen Linken-Abgeordnete fordert Aufklärung zu Wurzen-Demo dpa

Parteien - Saarbrücken SPD Saar registriert Eintritte nach Bundesparteitag dpa

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Bundestagswahl Kanzlerin an der Schmerzgrenze
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  • Politik
  • Bundestagswahl

Angela Merkel steckt in einer schwierigen Lage. Bei einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen drohen ihr unkalkulierbare Folgen. Große Zugeständnisse an die SPD aber kann sie nicht machen. Von Christoph Hickmann und Robert Roßmann, Berlin

Regierung - Magdeburg Eva Feußner soll Bildungsstaatssekretärin werden dpa

Migration - Mainz Grüne Minister dringen auf mehr Integrationskurse dpa

Parteien SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte dpa

Wahlen - Stuttgart CDU-Politikerin nicht überzeugt von Wahlrechtsänderung dpa

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Große Koalition Kauder: "Was wir vereinbart haben, ist vereinbart"
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  • Politik
  • Bundestagswahl

Vor den Koalitionsverhandlungen weist der Unionsfraktionschef neue Forderungen der SPD zurück. Lediglich in der Gesundheitspolitik signalisiert er Entgegenkommen.

Konflikte Türkische Militäroffensive schlägt in Deutschland Wellen dpa

Wahlen - Stuttgart CDU-Fraktionschef Reinhart lehnt Änderung des Wahlrechts ab dpa

Extremismus - Düsseldorf Reichsbürger tummeln sich in NRW vor allem in der Provinz dpa

Regierung Kauder mahnt zur Eile bei GroKo-Verhandlungen dpa

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US-Politik Trump unterzeichnet vorübergehendes Haushaltsgesetz, "Shutdown" beendet
  • SZ
  • Politik
  • Politik USA

Bis zum 8. Februar gilt nun ein Übergangshaushalt. Bis dahin wollen die Demokraten den Republikanern Zugeständnisse beim Thema Einwanderung abringen.

Regierung - Erfurt Regierung nennt ihre Schwerpunkte in diesem Jahr dpa

Migration Weiterer Abschiebeflug nach Kabul - Abflug in Düsseldorf dpa

Parteien Union bereitet Koalitionsverhandlungen mit SPD vor dpa

Kabinett - Magdeburg Neue Pflegeausbildung: Land macht sich für Neuerungen fit dpa

Parteien - Kiel Neujahrsempfang der Nord-SPD unter besonderen Vorzeichen dpa

Konflikte Deutsches Todesopfer half jahrzehntelang in Afghanistan dpa

Konflikte USA fordern von Türkei Zurückhaltung bei Einsatz in Syrien dpa

Parteien SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen dpa