Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband".
MeinungUntersuchungsausschuss zur Flut
:Im Amt gehalten - im Land verloren
Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 forderten viele den Rücktritt von SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die blieb im Amt. Ein Skandal ist dieses Verharren jedoch nicht.
Rheinland-Pfalz
:Eine Todesnacht, Minute für Minute rekonstruiert
Untersuchungsausschüsse gelten als "schärfstes Schwert" der Opposition, bleiben aber oft stumpf. Der zur Flutkatastrophe im Ahrtal war anders. Ein Zwischenstand zum Ende der Beweisaufnahme.
Flut im Ahrtal
:Jetzt kommt es auf Malu Dreyer an
Nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz ist der zweite Minister zurückgetreten. Das dürfte für die Ministerpräsidentin des Landes Konsequenzen haben.
Rheinland-Pfalz
:Mainzer Oberbürgermeister ist neuer Innenminister
Einen Tag, nachdem Roger Lewentz in Mainz seinen Rücktritt erklärte, hat Malu Dreyer seinen Nachfolger ernannt.
MeinungRheinland-Pfalz
:Jammern gilt nicht
Der Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz ist richtig. Die Worte zur Begleitung seines Schritts sind falsch.
01:25
Rheinland-Pfalz
:Innenminister Lewentz tritt zurück
14 Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal übernimmt der rheinland-pfälzische Innenminister die Verantwortung für Fehler und gibt seinen Stuhl frei. Für Malu Dreyer ist das ein herber Schlag.
Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz
:"Menschenleben in Gefahr"
Bereits in der Flutnacht erfuhren Lagezentrum und Polizei von der Not in überfluteten Orten - und kommunizierten dazu per E-Mail. Innenminister Roger Lewentz gerät immer stärker unter Druck.
Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz
:"Bis zum Dach" unter Wasser
Im rheinland-pfälzischen Innenministerium ging noch in der Flutnacht ein Lagebericht der Polizei ein, der das Ausmaß der Katastrophe beschreibt. Aber dem Minister Roger Lewentz habe der nicht vorgelegen.
Flutkatastrophe
:Tag des Schmerzes
In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli zerstörte in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ein Hochwasser ganze Regionen. Ein Jahr später bemüht sich die Politik um ein Signal: Wir haben die Menschen nicht vergessen. Aber viele Fragen sind noch offen.
Leute
:Ich bin ein Star - holt mich hier rein!
Harry Styles klingelt an Fan-Türen, Steffi Graf freut sich über ihre Privatsphäre, und Gerhard Schröder ist Opfer von Kunstdieben geworden.
Rheinland-Pfalz
:Aufarbeitung mit prominenten Zeugen
In Mainz saßen am Freitagabend Innenminister Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe. Die Opposition wirft der Landesregierung "Untätigkeit und Passivität" vor.
"Hart aber fair"
:Ein cooler Professor bringt Malu Dreyer in Bedrängnis
Erstens, zweitens, drittens, viertens: Im Streit um die Impfpflicht ist politische Führung gefragt - aber auch bei Plasberg flüchten die Ampelparteien ins Wolkige.
SZ MagazinPersönliche Rückschau
:Was ist Ihr guter Rat an sich selbst, Malu Dreyer?
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer über ihren Lebensweg, ihr Gerechtigkeitsempfinden und eine Eigenschaft, mit der sie ihren Mann zur Verzweiflung bringt.
Bundestagswahl
:Wo die Ampel leuchtet
Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, in dem eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP bei einer Wahl bestätigt wurde. Was der Bund von den Mainzern lernen könnte.
Aktuelles Lexikon
:Realitätsverlust
Ein Begriff aus der Medizin, der oft in der Politik Verwendung findet.
Nach der Flutkatastrophe
:"Da habe ich einen Riesenrespekt vor dem, was da vor uns liegt"
Wie geht es voran mit dem Aufräumen in den zerstörten Orten im Ahrtal? Kanzlerin Merkel und Ministerpräsidentin Dreyer machen sich selbst ein Bild davon.
Rheinland-Pfalz
:Auf der tiefen Spur der Zerstörung
134 getötete Menschen und verwüstete Landstriche: In Mainz soll eine Kommission klären, was während der Flutkatastrophe im Juli schieflief. Nicht jeder Partei im Landtag ist das genug.
Flutkatastrophe
:Nationaler Kraftakt in der Sommerpause
Nach der Flut fordern Armin Laschet und Malu Dreyer eine Sondersitzung des Bundestages, um rasch einen Wiederaufbaufonds zu beschließen - die Schäden sollen in zweistelliger Milliardenhöhe liegen.
Hochwasser
:Kläranlagen beschädigt: Abwasser fließt ungereinigt in die Ahr
Fachleute besprechen derzeit, ob und wie Anlagen wieder in Betrieb genommen werden können. Die Grünen unterstützen die Forderung der FDP nach einer Sondersitzung des Bundestages zur Hochwasserkatastrophe.
Flutkatastrophe
:"Wir werden uns dieser Naturgewalt entgegenstemmen"
Mehr als 150 Menschen werden in den Hochwassergebieten tot geborgen. Bundeskanzlerin Merkel kündigt bei ein umfassendes Hilfspaket des Bundes an.
Hochwasser
:"Das Leid nimmt immer weiter zu"
Die Flutkatastrophe fordert mehr als Hundert Menschenleben, viele werden noch vermisst.
MeinungSymbolpolitik
:Keineswegs Katastrophentourismus
Selbst wenn es in Wahlkampfzeiten wenig gibt, was nicht auch Wahlkampf ist: Es ist richtig, wenn Politiker in Katastrophengebiete kommen und den Menschen beistehen.
Ampel-Koalition
:Wie sich in Rheinland-Pfalz die Macht verschiebt
Nach der Wahl in Mainz waren die Rollen schnell verteilt. Die alte Ampel aus SPD, FDP und Grünen bleibt, nicht jedoch das alte Machtgefälle. Die Gewinner und Verlierer sortieren sich neu.
MeinungProfil
:Die große Hoffnung der rheinland-pfälzischen SPD
Der bisherige Fraktionschef Alexander Schweitzer übernimmt in Mainz ein neu zugeschnittenes Sozialministerium - und gilt als potenzieller Nachfolger von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Rheinland-Pfalz
:Besser als Berlin
SPD, Grüne und FDP einigen sich in Mainz auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag, der beim Klimaschutz weit vorangeht. Von 2030 an soll es im Land nur noch grünen Strom geben.
Rheinland-Pfalz
:Ampel-Koalition steht
SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, über den in der kommenden Woche die Parteitage abstimmen. Darin ist unter anderem verankert, dass das Land bis 2040 klimaneutral werden soll.
Russischer Impfstoff
:Millionen Dosen westwärts: Braucht Deutschland Sputnik?
Zwei Bundesländer haben sich schon Dosen gesichert, auch Jens Spahn will mit Moskau verhandeln. Doch entscheidende Fragen sind offen: Bekommt "Sputnik V" eine Zulassung? Und bis wann könnte Russland liefern?
Osterurlaub
:Der Druck steigt
Angesichts steigender Neu-Infektionen droht die Notbremse. Vizekanzler Scholz fordert einen Mallorca-Verzicht, auch Osterurlaub in Deutschland wird schwierig. Doch der Ruf nach flexibleren Lösungen wird lauter - von Städten, Gemeinden und Bürgern.
Sozialdemokraten
:Fliegen lernen von Dreyer
Malu Dreyer holt fast 36 Prozent, die Bundes-SPD steht bei 16. In Berlin fragt man sich: Was kann sich Kanzlerkandidat Scholz vom Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz abschauen?
Wahlanalyse
:Diesmal gewinnen nur die Demokraten
Bei beiden Wahlen ist die Beteiligung deutlich gesunken - die AfD trauert den "günstigen" Rahmenbedingungen von 2016 nach.
LiveLandtagswahlen
:Laschet: Wahlergebnisse "für die CDU enttäuschend"
Der Parteivorsitzende äußert sich erstmals zu den Wahldebakeln. "Es gibt Mehrheiten diesseits der Union", sagt SPD-Kanzlerkandidat Scholz über die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und vor allem Rheinland-Pfalz. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Analyse der Landtagswahlen
:Termine am Montag
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gewählt. Nun analysieren die Parteioberen in Berlin. Ein Überblick über den Tag nach den Wahlen.
Sozialdemokraten
:"Ein großartiges Vorzeichen"
Die SPD jubelt über Malu Dreyers Sieg in Rheinland-Pfalz und hofft auf Schwung für die Bundestagswahl. Für den Kanzlerkandidaten Scholz ist der Weg zu einem ähnlichen Ergebnis allerdings ziemlich weit.
Landtagswahl
:So hat Rheinland-Pfalz gewählt
Erfolg für Malu Dreyer: Die amtierende Ministerpräsidentin erringt mit ihrer SPD abermals einen Sieg - die CDU erleidet bei der Landtagswahl eine schwere Schlappe.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
:Erfolg für das Dreyer-Bündnis
Die SPD-Spitzenfrau in Mainz kann ihren Job behalten. Vielleicht aber anders als sie denkt.
MeinungLandtagswahlen
:Fragen des Vertrauens
Nicht die SPD, sondern Malu Dreyer war für das Ergebnis in Mainz entscheidend. Und auch der Wahlsieg der Grünen, also Winfried Kretschmanns, heißt für die Bundestagswahl noch gar nichts.
Landtagswahlen
:Drastische Verluste für die CDU
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz setzen sich die Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) klar durch. Beide könnten Ampelkoalitionen bilden.
Rheinland-Pfalz
:Hart im Trend
Es sieht alles danach aus, dass in Rheinland-Pfalz die Koalition aus SPD, Grünen und FDP fortgesetzt wird. Ministerpräsidentin Malu Dreyer kann sich gelassen auf ihre Rolle konzentrieren - trotz Angriffen aus der CDU.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
:Lebhafte Elefantenrunde
Eine ganze Herde an Kandidatinnen und Kandidaten versammelt sich vor der Landtagswahl zum Interview in Mainz. Ministerpräsidentin Dreyer gibt sich staatstragend, Herausforderer Baldauf kämpferisch.
Wahl in Rheinland-Pfalz
:Mainz bleibt meins
Von einem wuchtigen, leberwurstgrauen Sofa aus macht Malu Dreyer Wahlkampf. Kein Krawall, keine Wichtigtuerei, es läuft. Wenn nur die eigene Partei nicht wäre - und der Rest der Welt.
Rheinland-Pfalz
:Später Schwenk
Lange lag die CDU in dem traditionell eher konservativ geprägten Land vorn - jetzt nicht mehr. Das dürfte vor allem an einer Person hängen.
Landtagswahlen
:"Ein Ministerpräsident muss zum Land passen"
Bei Landtagswahlen kommt es oft mehr auf die Spitzenkandidaten an als auf die Partei. Was bedeutet das für Winfried Kretschmann und Malu Dreyer - und für deren Parteien?
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Landtagswahl: Kopf-an-Kopf-Rennen in Rheinland-Pfalz
Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Das Bundesland ist eine der letzten Hochburgen der SPD. Aber vier Jahre lang lag die CDU in Umfragen vorne.
Landtagswahl
:Was Sie zur Wahl in Rheinland-Pfalz wissen sollten
Kann Ministerpräsidentin Dreyer ihr Amt verteidigen oder zieht die CDU mit Spitzenkandidat Baldauf an ihrer SPD vorbei? Welche Parteien treten sonst noch an und was sagen die Umfragen? Ein Überblick zur Wahl.
Leute des Tages
:Ein Teil von Karl
Baptiste Giabiconi sieht den Menschen im Tier, Tim Mälzer hat eine Empfehlung für die Abendstunden und Malu Dreyer für die Fastnacht.
Amokfahrt in Trier
:Der rasende Tod
Achthundert Meter fuhr ein 51-Jähriger durch die Fußgängerzone von Trier und tötete fünf Menschen. Am Tag danach zeigt sich die älteste Stadt Deutschlands immer noch traumatisiert, aber auch voller Stärke und Zusammenhalt
Gedenken nach Amokfahrt
:Verdächtiger kommt in Untersuchungshaft
Gegen den Mann, der in Trier in der Fußgängerzone mehrere Menschen überfahren und getötet hat, ist Haftbefehl erlassen worden. Zuvor war über eine psychiatrische Erkrankung spekuliert worden.
ExklusivMalu Dreyer
:"Das ist kein Kuddelmuddel"
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die neuen Corona-Beschlüsse, die Schwierigkeit einer gemeinsamen Linie unter den Ländern und die Frage, ob auch bei Menschen zu Hause Kontrollen vorgenommen werden sollten.
ExklusivVerteidigung
:Vier Ministerpräsidenten wenden sich gegen US-Truppenabzug
Bouffier, Dreyer, Kretschmann und Söder schreiben einen Brandbrief nach Washington. Fast 10 000 Soldaten ohne Absprache aus Deutschland abzuziehen, "macht Amerika kein bisschen sicherer", kritisieren die US-Demokraten.