- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - 2011
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Bilder
Bilder Der Präsident verstand erst nicht, um was es geht - und fand dann doch noch seine Rolle. Der Bürgermeister legte sein Image als meistgehasster Politiker ab. Und die in letzter Sekunde gerettete Marcy Borders brauchte lange, um ihr Leben wieder in den Griff zu bekommen - bis zu dem Tag, an dem Al-Qaida-Chef Osama starb: die Geschichten von sechs Menschen, deren Schicksal unweigerlich mit 9/11 verbunden ist.
Typische Reflexe: Während in Norwegen eine Nation versucht, eine besonnene Antwort auf die Anschläge zu finden, fordern deutsche Unionspolitiker mehr Überwachung, die SPD bringt ein NPD-Verbot ins Spiel. Und aus Brüssel droht Ärger wegen der Vorratsdatenspeicherung.
Der Präsident spricht von einem "gefährlichen Spiel, das wir nicht spielen dürfen": Den USA bleibt noch eine Woche, bis sie zahlungsunfähig sind. Trotzdem sind die Fronten im Schuldenstreit verhärteter denn je. In einem dramatischen TV-Appell wendet sich Obama an die Opposition - doch die reagiert mit demonstrativer Kühle.
Akribisch hat Anders Behring Breivik über Jahre nach passenden Mosaiksteinchen gesucht, um seine abstruse Vorstellung von einer islamischen Verschwörung gegen die "eingeborenen Europäer" zu untermauern. Am Ende war er überzeugt, er müsste sich zur Speerspitze einer europaweiten bewaffneten Widerstandsbewegung machen. Die Schuld an seinem Verbrechen gibt er den Opfern selbst.
Die verheerenden Anschläge mit mindestens 76 Toten sollen nur der Auftakt gewesen sein: In seinem Manifest phantasiert Anders Behring Breivik über den Sturz der demokratischen Regierungen aus der Haftanstalt heraus. Hinter Gittern will er Gleichgesinnte rekrutieren - und das Gefängnis zur "Trainingsbaracke" machen.
Die beiden Attentate in Norwegen werfen ein grelles Blitzlicht auf Europas rechte Szene. Islamkritiker und Populisten gieren normalerweise nach internationaler Aufmerksamkeit - jetzt gehen sie auf Distanz zu Attentäter Breivik.
Bilder
Bilder In Oslo gehen mehr als 200.000 Menschen auf die Straße, viele halten Rosen in den Händen: In mehreren Städten zeigen die Norweger ihre Solidarität mit den Opfern des Doppelanschlags vom Freitag - und ihren Durchhaltewillen.
Überraschende Wende: Entgegen ihrer bisherigen Position zeigen sich die libyschen Rebellen jetzt offen für einen Verbleib von Machthaber Gaddafi im Land. Sie stellen aber Bedingungen. Die neue Haltung liegt auf einer Linie mit jüngsten Äußerungen westlicher Unterstützer.
Seit fünf Jahren sollen die Beamten in Baden-Württemberg ergründen, was ein Ausländer, der Deutscher werden will, so denkt. Was hält er zum Beispiel von schwulen Politikern? Wer falsch antwortet, muss Ausländer bleiben. Die neue Integrationsministerin Bilkay Öney will diesen peinlichen Gesinnungstest nun abschaffen - endlich.
Er hat den Massenmord gestanden, bekennt sich aber nicht schuldig: Bei seinem Haftprüfungstermin hat der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik ausgesagt, er habe mit dem Bombenanschlag von Oslo und der Ermordung von Jugendlichen sein Land vor Islam und Marxismus schützen wollen. Im Gerichtssaal spricht er von "zwei weiteren Zellen". Hat Breivik doch Komplizen?
Der Islamist Pierre Vogel ist ein islamistischer Superstar, für den sich auch der Verfassungsschutz interessiert. Er predigt über das Massaker in Norwegen, Satan - und Amy Winehouse. Jetzt will er Deutschland verlassen. Fürs Erste.
Europa, schutzlos der muslimischen Bedrohung ausgeliefert: Das Denken des Anders Behring Breivik ist aggressiv christlich, antimuslimisch und geprägt von einem stilisierten Familienidyll der fünfziger Jahre. In seinem 1500-Seiten-Manifest offenbart er rechtskonservative und radikale Positionen - bei manchen dürften Neonazis die Nase rümpfen.
Die Empörung war groß: Ein Leitfaden gegen Muslime sei das, wetterten Kritiker gegen Schwarz-Gelb, als 2006 in Baden-Württemberg der sogenannte Gesinnungstest für Ausländer eingeführt wurde. Trotz Nachbesserungen will Grün-Rot den Test jetzt ad acta legen.
Kann ein Massaker wie jenes in Norwegen in Deutschland verhindert werden? Und wenn ja, mit welchen Mitteln? In der Union wird der Ruf nach der Vorratsdatenspeicherung lauter. Die größte Polizeigewerkschaft will gar eine Datei potentieller Gewalttäter einführen - und so Menschen mit "kruden Gedanken" besser im Auge behalten. Die SPD setzt auf etwas völlig anderes.
Anders Behring Breivik hat seine Attentate in Norwegen verstörend präzise inszeniert. Mit seinem Manifest und mit Botschaften bei Twitter und Facebook bediente der Massenmörder das öffentliche Interesse an Bildern und Erklärungen. Wie ein Verbrecher seine Taten auf die Arbeitsweise der Medien abstimmte:
Der Attentäter fuhr mit einem silbergrauen Wagen vor, gab sich als Polizist aus und schoss dann wahllos Jugendliche nieder: Nach dem Doppelanschlag in Norwegen mit 76 Toten melden sich immer mehr Augenzeugen mit schockierenden Berichten zu Wort. So entsteht nach und nach ein klareres Bild vom Vorgehen des Täters - und von jenem Tag, der ein Land verändern wird.
Angst erzeugt Aufmerksamkeit - nach dieser perfiden Annahme wurde Anders Behring Breivik zum Massenmörder. Die Medien sind nach der Bluttat in Norwegen im Dilemma: Spielen sie der Taktik des Terroristen in die Hände, wenn sie über die schauerlichen Details des Verbrechens und die Gedankenwelt des Täters berichten? Wir müssen heroische Gelassenheit lernen.
Anders Behring Breivik hat sich vor dem Doppelanschlag im Internet in rechtsextremen Foren verbreitet. Warum der schwedische Journalist Daniel Poohl den Attentäter nicht für einen Neonazi hält - und wie sich die rechte Szene in Norwegen in den vergangenen Jahren verändert hat.
Unliebsame Pflicht: Berliner Polizisten müssen nun an ihrer Uniform ein Schild mit ihrem Namen oder einer Nummer tragen. Die Ausgabe der Schilder beginnt noch in dieser Woche. Jahrelang hatten sich die Polizisten gegen die Kennzeichnungspflicht gewehrt.
Sie kämpfen gegen die "schleichende Islamisierung" ihres Landes: In Norwegen gilt die rechtsextreme Szene als klein, doch die Rechtspopulisten haben Zulauf. Auch der mutmaßliche Attentäter war einmal in der rechtspopulistischen Fortschrittspartei aktiv. Die als gemäßigt geltende Parteichefin sagt, das mache sie "traurig".
Sie haben sich erst geweigert, nun sagen die Gegner von Stuttgart 21 ihre Teilnahme an der Stresstest-Präsentation für den von ihnen ungeliebten Bahnhof doch zu. Auf ihre Forderung hin wird der Termin auf Freitag verlegt.
Anders Behring Breivik hinterlässt ein riesiges Manifest. Wer wissen will, warum diese Tat geschah, kann die Gründe erfahren. Breivik verfolgte die Jugendlichen auf kaltblütige Art, denn er brauchte möglichst viele Opfer, um seinem Manifest das Gewicht einer Botschaft zu geben, die niemand ignorieren kann. Die Arbeit, diesen Ernst zu verstehen, darf man sich nicht ersparen - denn dies war nicht die Tat eines Verwirrten.
Video Hussein Kazemi war auf der Insel Utøya, als die Katastrophe ihren Lauf nahm. Der 19-jährige Flüchtling aus Afghanistan suchte Sicherheit in Norwegen, wollte sich ein neues Leben aufbauen. Nun entkam er im Ferienlager dem Blutbad des Attentäters Breivik nur knapp.
Unterstützung für die Rebellen: Der libysche Übergangsrat erhält ein Darlehen über 100 Millionen Euro von der Bundesregierung - "für zivile und humanitäre Maßnahmen", wie Bundesaußenminister Westerwelle betonte. Kurzmeldungen im Überblick.
Was passiert, wenn die USA pleitegehen? Der Stichtag für die Anhebung der Schuldengrenze rückt immer näher. Auch das jüngste Krisentreffen zwischen Demokraten und Republikanern am Sonntag brachte keine Einigung. Hinter verschlossenen Türen bereitet sich die Regierung schon auf die finanzpolitische "Stunde null" vor - den Tag, an dem den USA das Geld ausgehen könnte.
Die Lebensläufe des Attentäters von Oslo und des "Oklahoma-Bombers" Timothy McVeigh weisen erstaunlich viele Gemeinsamkeiten auf. Beide waren Waffennarren und planten ihre Taten monatelang. Ihr Hass richtete sich allerdings gegen unterschiedliche Gruppen - und McVeigh wollte nicht berühmt werden und in die Geschichtsbücher eingehen.
Bevor Anders Behring Breivik nach Oslo fährt, um die Bombe im Regierungsviertel anzubringen und auf der Insel Utøya Dutzende Jugendliche zu erschießen, setzt er sich an den Computer und verschickt ein Manifest an seine Facebook-Freunde. Auf 1516 Seiten schildert er seinen Hass auf Einwanderer, Muslime und die herrschende Political Correctness. Detailliert dokumentiert er in einem Tagebuch die Vorbereitungen der Anschläge - und wünscht sich einen deutschen Sieg beim Eurovision Song Contest.
Bilder
Bilder Norwegen steht still in Entsetzen und Traurigkeit: Tausende Menschen sind zum Osloer Dom geströmt, um der Opfer der Anschläge vom Freitag zu gedenken. Ministerpräsident Stoltenberg ruft zu "mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit" auf.
Ein Land weint: Nach dem Doppelanschlag trauert Norwegen um die Opfer. Bei einem Gottesdient in Oslo betont Ministerpräsident Stoltenberg, dass sein Land "seine Werte niemals aufgeben" werde.
Die Tat des mutmaßlichen Massenmörders von Norwegen hat eine schier unfassbare Dimension: In West-Europa ist es das größte Attentat seit den Selbstmord-Anschlägen auf die U-Bahn von London im Jahr 2005. Aus welchem Dunstkreis kann eine solche Wahnsinnstat entstehen? Was weiß man über Anders Behring Breivik? Ist er ein Psychopath oder ein Rechtsextremist mit Zielen? Eine Spurensuche.
Der mutmaßliche Attentäter Anders Behring Breivik hat die beiden Anschläge in Norwegen mit mindestens 92 Toten gestanden - Reue zeigt er offensichtlich nicht. Medienberichten zufolge hatte der 32-Jährige wenige Stunden vor der Tat ein "Manifest" im Internet veröffentlicht - in dem er Terroraktionen ankündigt.
Der Terrorverdächtige Breivik hat ein erstes Geständnis abgelegt: Er gab zu, bei dem Jugendlager auf der Insel Utøya das Feuer eröffnet zu haben. Ob es einen zweiten Schützen gegeben hat, versucht die norwegische Polizei unter Hochdruck aufzuklären.
Es ist das endgültige Aus für "Don't ask, don't tell": US-Präsident Obama hat nun auch formell ein Gesetz aufgehoben, nach dem offen homosexuelle Soldaten nicht bei den Streitkräften dienen dürfen.
Bei den Terroranschlägen in Norwegen sind mehr Menschen ums Leben gekommen als bislang angenommen: Allein bei dem Angriff auf ein Ferienlager starben mindestens 84 Menschen. Womöglich beging der von der Polizei gefasste Verdächtige Anders Behring Breivik die Taten nicht allein.
Nur Startplatz drei für den Formel-1-Weltmeister: Sebastian Vettel kommt bei der Qualifikation zum Großen Preis von Deutschland nicht an seinem Teamkollegen Mark Webber vorbei. Und dann ist da noch McLaren-Pilot Lewis Hamilton, der auf dem Nürburgring von Platz zwei starten wird - dank einer "abgefahrenen Runde".
Er ist groß, blond - und offensichtlich eiskalt: Anders Behring Breivik. Wer ist dieser Mann, der bei dem Doppel-Anschlag in Norwegen mindestens 91 Menschen getötet haben soll?
Niemand könne Norwegen "zum Schweigen schießen": Ministerpräsident Stoltenberg ist fassungslos - und ruft sein Land nach dem schweren Doppelanschlag zum Zusammenhalt auf. Mit Bestürzung reagieren auch zahlreiche ausländische Staats- und Regierungschefs - Bundeskanzlerin Merkel spricht von einer "menschenverachtenden Tat".
Verheerender Anschlag in der Osloer Innenstadt: Mindestens sieben Menschen sterben, Dutzende werden verletzt. Auch das Büro des norwegischen Premiers wird beschädigt. Noch tappt die Polizei im Dunklen, Augenzeugen sprechen von einer Autobombe.
Es sind gleich zwei Terrorakte, die Norwegen an diesem Tag treffen: Erst detoniert in der Osloer Innenstadt ein gewaltiger Sprengsatz. Sieben Menschen werden getötet, Dutzende verletzt. Später schießt ein Mann in einem Jugendcamp nordwestlich der Hauptstadt um sich und tötet mindestens 80 Menschen. Beide Taten hängen offenbar zusammen, ein Verdächtiger ist bereits festgenommen worden. Die norwegische Polizei glaubt aber nicht an eine Verbindung zum internationalen Terrorismus.
Bilder
Bilder Medienunternehmer Murdoch zeigt sich so demütig wie nie zuvor, Kanzlerin Merkel wünscht sich höfliche Umgangsformen in ihrer Regierung - und ausländische Präsidenten machen sich Gedanken über das Wesen der Deutschen.
Der Präsident ist sauer: Die Republikaner haben die Gespräche mit Obama abgebrochen - sie wollen nicht mehr mit ihm reden. Doch die Zeit drängt, im US-Schuldenstreit eine Einigung zu finden. Die Republikaner wollen nun direkt mit den Demokraten im Senat verhandeln.
Bilder
Bilder Nach dem Bombenanschlag im Regierungsviertel von Oslo hat der 32-jährige Attentäter ein Ferienlager auf Utøya angegriffen - mindestens 68 Menschen kamen dabei ums Leben. In Bildern.
Bilder
Bilder Ein ganzer Straßenzug wird verwüstet, Menschen laufen blutüberströmt umher, die Bürger sind in Panik: Die Explosion in der Osloer Innenstadt setzt das Land unter Schock.
Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist es auch in Europa zu mehreren Terrorattacken gekommen - viele Menschen starben. Ein Überblick.
Norwegen ist ein liberales, unbekümmertes Land, das auf bürgerliche Freiheiten besonders stolz ist - einzig die US-Botschaft in Oslo ist gegen Terroranschläge geschützt. Falls sich der Zusammenhang zwischen den beiden Attentaten in der Innenstadt und in einem Jugendcamp bestätigt, dann spricht das für den perfiden Terrorplan eines Täters, der genau wusste, dass er eine verwundbare Gesellschaft treffen würde.
Die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg akzeptiert laut Ministerpräsident Kretschmann den Stresstest, der Stuttgart 21 positiv bewertet. Uneins ist man sich aber bei der "Betriebsqualität" des geplanten Bahnhofs: Während die SPD zufrieden ist, fordert der grüne Regierungschef Nachbesserungen - und plant schon die nächste Kampagne.
Bilder
Bilder Massaker auf einer norwegischen Ferieninsel: Ein Mann schießt in einem Jugendlager wild um sich, Jugendliche springen ins Wasser und versuchen an Land zu schwimmen. Kurz zuvor hat eine Bombenexplosion die Osloer Innenstadt verwüstet und die Menschen in Panik versetzt. Das Land steht unter Schock. Noch nie zuvor ist Norwegen von einem so schweren Terrorakt getroffen worden.
In Ostafrika kämpfen Millionen Menschen gegen den Hungertod. Unzählige Flüchtlinge aus Somalia suchen Schutz in Äthiopien und Kenia, dabei leiden die Länder selbst unter der Dürre. Bisher hat die internationale Gemeinschaft nur die Hälfte der benötigten 1,11 Milliarden Euro bereitgestellt. Jeder Einzelne muss sich fragen, wie er helfen kann.
Selbstbewusst in die Sommerferien: Einen Tag nach dem Euro-Sondergipfel zieht Angela Merkel eine positive Bilanz. Mit der Arbeit ihrer Regierung ist die Kanzlerin zufrieden. Auch bei Fragen zum Panzer-Deal mit Saudi-Arabien und zur Zukunft der EU gibt sich Merkel entspannt. Doch als die CDU-Chefin die Kombination "Urlaub" und "Brüssel" hört, gerät sie kurz aus der Fassung.
Verkehrsminister Ramsauer bittet die S21-Gegner, "nicht den schlechten Verlierer" zu geben. Doch die fühlen sich im Recht und kritisieren das Stresstest-Gutachten, wonach Stuttgart 21 leistungsfähiger ist als der Kopfbahnhof. Tübingens grüner Oberbürgermeister Palmer liest darin genau das Gegenteil - und fordert eine zweite Belastungsprobe. Bahnchef Grube gibt sich zurückhaltend.