• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - November 2015

2087 Meldungen aus dem Ressort Politik

Terrorismus Fahnder nehmen europaweit Terrorverdächtige fest

Die Männer sollen einem islamistischen Netzwerk angehören und Entführungen geplant haben.

61898443
Asylpolitik Bundesregierung und Flüchtlinge - planlos von Anfang an

Diese Regierung hat im Umgang mit den Asylsuchenden vom ersten Tag an Fehler gemacht. Dafür bekommt sie jetzt die Quittung. Von Stefan Braun

Razzia 60 Polizisten durchsuchen Wohnungen wegen Facebook-Hetze

Die Nutzer sollen Hasskommentare gegen Asylbewerber veröffentlicht haben.

Frankreich Hollande zu BND-Affäre: "Es kann solche Praktiken zwischen Verbündeten nicht geben"

Hat der Bundesnachrichtendienst Frankreichs Außenminister Fabius abgehört? Präsident Hollande verlangt Aufklärung.

Bombenangriffe Vier Tote bei Anschlägen in türkischen Kurdengebieten

Die türkische Regierung wirft der verbotenen PKK vor, für Angriffe im Südosten des Landes verantwortlich zu sein. In Istanbul geht die Polizei kurz vor dem G-20-Gipfel gegen kritische Medien vor.

270634-01-02
EU-Afrika-Gipfel 1,8 Milliarden Euro für weniger Flüchtlinge

Die EU will afrikanische Staaten mit Geld zu mehr Kooperation in der Flüchtlingskrise bewegen. Funktioniert das? Von Daniel Brössler und Thomas Kirchner, Valletta

Linke Lafontaine provoziert seine Partei mit Forderung nach Obergrenze für Flüchtlinge

Viele Linke sind entgeistert über den Zwischenruf des Ex-Parteichefs. Lafontaine hält die Obergrenze für menschlicher - und begründet das auch. Von Constanze von Bullion, Berlin

SZ Espresso Was wichtig wird

+++ Umfangreiche Streiks in Griechenland gegen Sparprogramm +++ Lebensmittelbehörde gibt Empfehlung zu Glyphosat ab +++ Zweiter Tag des EU-Afrika-Gipfels +++

Militärsystem Russisches TV zeigt geheime Torpedo-Pläne

Die Skizzen der neuen Waffe waren im staatlichen Fernsehen zu sehen - angeblich eine Panne.

Personalnot SPD will Bundeswehr-Pensionäre als Flüchtlingshelfer

Tausende Soldaten sind in der Flüchtlingshilfe aktiv. Der Bundeswehrverband fürchtet, dass die Kernaufgaben der Truppe leiden. Einem Bericht zufolge macht die SPD nun einen Vorschlag.

632524-01-02
Transatlantisches Freihandelsabkommen Andere Länder, bessere Rechte

Exklusiv Bundestagsabgeordnete haben keinen Zugang zu den Verhandlungsdokumenten zu TTIP - anders als ihre Kollegen vom US-Kongress. Von Robert Roßmann, Berlin

dpa_148ED4000348E14F
Auskunft des Innenministeriums Bundesregierung kennt Zahl der Flüchtlinge in Erstaufnahmestellen nicht

Exklusiv Die Bundesregierung hat keinen genauen Überblick über die Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Grünen finden das "peinlich". Von Robert Roßmann, Berlin

dpa_148ED600A329A80B
Bundesnachrichtendienst Geheime BND-Mails enthüllen Streit um Datenweitergabe an NSA

Exklusiv 2013 lässt der Bundesnachrichtendienst die Weiterleitung von Daten an die NSA für rechtlich unbedenklich erklären. Vertrauliche Dokumente zeigen: Intern war die Einschätzung höchst umstritten. Von Thorsten Denkler, Berlin

Flüchtlinge Schweden führt Grenzkontrollen ein

Das skandinavische Land sieht sich von den Flüchtlingen überfordert. Von Silke Bigalke, Stockholm