- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Dezember 2015
1977 Meldungen aus dem Ressort Politik
Exklusiv Die G-10-Kommission des Bundestags soll über Abhöraktionen der Geheimdienste wachen. Doch in die NSA-Selektorenliste erhält sie keine Einsicht. Nun zieht sie vor das Bundesverfassungsgericht.
Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.
Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.
Wegen der schlechten Sicherheitslage verschiebt die Nato ihren Abzug vom Hindukusch. Beim ihrem Treffen in Brüssel sprachen die Außenminister auch über den Kampf gegen den IS.
Rassismus und der globale Kapitalismus hängen eng zusammen, erklärt Achille Mbembe in seiner Dankesrede zur Verleihung des Geschwister-Scholl-Preises.
Das gemeinsame Ziel sei der Kampf gegen den IS, sagt der US-Präsident in Paris. Putin verschärft seine Anschuldigungen gegen Erdoğan.
Die Kohle hat den Osten Kentuckys reich gemacht, nun hat sie keine Zukunft. Zurück bleiben die Alten, Frustrierten, die vom Sozialstaat leben und Obama hassen. Unterwegs im ärmsten Wahlbezirk der USA.
1200 Soldaten, 134 Millionen Euro, ein Jahr: Die Regierung hat den Einsatz gegen den IS auf den Weg gebracht. Er könnte noch vor Weihnachten beginnen.
Ein Saudi-Araber muss vor Gericht, weil er seine Heimat mit dem IS vergleicht. Andere Twitternutzer machen es ihm nach - sie zeigen Parallelen auf.
Karl Jurka ist Politikberater und freier Lobbyist - und fordert, Einflussnahme auf Gesetze transparent zu machen.
Tornado-Aufklärungsjets, ein Kriegsschiff und bis zu 1200 Soldaten sollen Frankreich im Kampf gegen die Terrormiliz IS helfen.
Assad unterstützen, geflüchteten Syrern die Hilfe verweigern: Das Schicksal einer Familie zeigt Russlands widersprüchliche Flüchtlingspolitik.
Soll sich der Westen mit der syrischen Armee gegen den IS verbünden - mit jener Armee, die Fassbomben auf Zivilisten wirft? Das wäre nicht nur moralisch absurd.
Die Parteichefs sind sich im Grundsatz einig - trotzdem wird das Asylrecht wohl doch nicht zum 1. Januar 2016 weiter verschärft. Die SPD fordert Nachbesserungen für bestimmte Flüchtlingsgruppen.
Charles Michel will einen europäischen Geheimdienst nach US-Vorbild schaffen. Belgiens Ministerpräsident erhofft sich einen effektiveren Informationsaustausch.