- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Februar 2015
1614 Meldungen aus dem Ressort Politik
Von Sonntag an Waffenruhe in der Ostukraine: Kanzlerin Merkel spricht nach der neuen Einigung in Minsk von einer "realen Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden". Außenminister Steinmeier betont allerdings, wie brüchig die Vereinbarung ist. Sie sei "kein Durchbruch".
Eine Stadt in Flammen: Am 13. Februar 1945 bombardierten die Alliierten Dresden. Seitdem wird das Datum instrumentalisiert - erst von den Nazis, später von der DDR. Bis heute streitet die Stadt um die Erinnerung. Hilfe kommt aus Oldenburg.
Füllen Sie die Lücken! Der US-Präsident will mit Bodentruppen _____, auf eine brasillianische Fußballmannschaft sollen künftig ____ aufpassen, Gauck würdigt Weizsäcker als _____.
Aufgrund des demographischen Wandels profitiert Deutschland von Einwanderern. Doch werden oftmals Asylanträge gestellt, wo Einreisegenehmigungen und Arbeitserlaubnis erforderlich wären. Würde eine sinnvolle Regelung die Ressentiments gegen Flüchtlinge eindämmen?
17 Stunden wurde verhandelt, das ist das Ergebnis: Auf 13 Punkte haben sich die Ukraine und die prorussischen Separatisten in Minsk geeinigt. Neu ist der konkrete Zeitplan.
Die Einigung von Minsk ist kein abschließender Friedensvertrag. Sie kann aber den Boden dafür bereiten. Allerdings nur, wenn die Verhandlungspartner sich auch von neuer Gewalt nicht beirren lassen.
Bilder
Bilder Am Ende stand wenigstens ein Waffenstillstand - wieder einmal: Doch bis sich die Verhandlungsparteien in der weißrussischen Hauptstadt auf diesen Minimalkonsens einigen konnten, war es ein langer Weg.
Zu Zehntausenden brechen Menschen aus Kosovo, Serbien oder Albanien nach Deutschland auf. Wer soll es ihnen verdenken? In ihrer Heimat herrscht Stillstand. Doch Armut und Perspektivlosigkeit sind kein Asylgrund.
Die Verhandlungen waren kraftraubend, doch das Internet schläft nie. Bilder in sozialen Netzwerken kommentieren die Verhandlungen in Minsk.
Die Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte nehmen dramatisch zu - eine Entwicklung, die fast zeitgleich einhergeht mit den ersten Pegida-Märschen. Gibt es einen Zusammenhang?
Beim Ukraine-Gipfel in Minsk haben sich die Verhandlungspartner auf einen möglichen Plan für Frieden in der Ostukraine verständigt: Ab kommenden Sonntag soll im Donbass eine Waffenruhe gelten. Außerdem wird über den Abzug von schwerer Artillerie diskutiert.
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt seit Dezember wieder zum Oktoberfestattentat. Doch die Bundesregierung will die Akten nicht herausgeben, die V-Leute von damals sollen geschützt werden. Die richtige Entscheidung?
Nach dem Willen von US-Präsident Obama soll die Terrormiliz IS künftig nicht nur aus der Luft bekämpft werden. Unter speziellen Umständen könnte der Einsatz von Bodentruppen möglich sein. Doch einigen Abgeordneten im US-Kongress ist das zu vage.
Verschärfen, lockern oder abwarten: Über ihre Russlandpolitik wollen Europas Staats- und Regierungschefs heute bei einem informellen Gipfel beraten. Auch der ukrainische Präsident Poroschenko ist eingeladen.