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Archiv für Ressort Politik - Mai 2015

2019 Meldungen aus dem Ressort Politik

Großbritannien Labour sortiert sich

SZplus Die britische Oppositionspartei sucht nach ihrer krachenden Wahlniederlage nach einer neuen Führung. Die bisherigen Kandidaten gehen alle auf Distanz zum linken Kurs ihres Ex-Chefs Miliband. Von Christian Zaschke, London

Russland Kreml-Kritiker mit Vergiftungssymptomen in Klinik eingeliefert

Ein Mitarbeiter des ermordeten Kreml-Kritikers Boris Nemzow wird in eine Moskauer Klinik eingeliefert. Wladimir Kara-Murza liegt inzwischen im künstlichen Koma. Freunde halten eine Vergiftung für möglich. Von Julian Hans, Moskau

Familienpolitik Eher für die Ehe

Das Volk wäre für die volle Gleichberechtigung für homosexuelle Paare. Das merkt auch der CDU-Generalsekretär, der auf Facebook eine Frage stellte - und sehr, sehr viel Resonanz bekommt, mit eindeutiger Botschaft. Von Thorsten Denkler, Berlin

Ukraine-Konflikt Steinmeiers Sorgen

SZplus Der Außenminister mahnt beim Besuch in Kiew, die Beschlüsse aus dem Abkommen von Minsk umzusetzen. Doch das Land hat noch andere Sorgen. Von Stefan Braun, Kiew

Afghanistan Deutscher Helfer entflieht den Taliban

Sechs Wochen lang war der Entwicklungshelfer von den Islamisten festgehalten worden, dann gelang ihm die Flucht.

Diskussion um den Brexit Bleib doch noch

Angela Merkel versucht, Großbritannien unter dem frisch wiedergewählten Premier David Cameron in der EU zu halten. "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg", sagt die Kanzlerin. Von Nico Fried

SPD-Generalsekretärin Holzen statt holpern

Nach einem ungelenken Start ins Amt galt Yasmin Fahimi schon als Fehlbesetzung. Nun findet sie ihre Rolle. Von Christoph Hickmann, Berlin

Vorratsdatenspeicherung Union lehnt Befristung ab

An der SPD-Basis brodelt es wegen des umstrittenen Speichergesetzes. Die Union ist zur Besänftigung der Sozialdemokraten aber nicht zu Kompromissen bereit.

Kolumne Gleichstellung

Die emotionalste Begründung für die Ehe von Schwulen und Lesben kommt von deren konservativen Gegnern: Gerade wer die Institution Ehe schützen möchte, der sollte alle begrüßen, die sich ihr stellen wollen. Von Carolin Emcke

Rätsel der Woche Was kostet der G-7-Gipfel wirklich?

Im Sommer 2014 hieß es noch, Bayern würde einen kleinen zweistelligen Millionenbetrag zahlen. Jetzt sind es 92,5 Millionen Euro. Von Lisa Schnell

Profil Hubert Wimber

Erster Polizeipräsident der Grünen in Deutschland, geht nun in Pension. Von Bernd Dörries

Meine Presseschau Boat People

Nicht nur Europa, auch Südostasien muss entscheiden, wie mit dem Strom von Bootsflüchtlingen umzugehen ist. Ausgewählt von Arne Perras

Fifa Sumpf ist Trumpf

SZplus Usbekistan kommt zu spät, ein Inselstaat steuert die falsche Wahlkabine an, und am Ende gewinnt: Sepp Blatter. Über die sagenhafte Zähigkeit der Großkorruption. Von Thomas Kistner und Holger Gertz

Datenspeicherung Frist und Frust

SZplus Man sollte das Gesetz nicht befristen, sondern entsorgen. Von Heribert Prantl

Ukraine Putins nicht tote Krieger

Russland verbietet das Reden über tote Soldaten in der Ostukraine. Das ist interessant, denn Putin zufolge gibt es dort gar keine russischen Soldaten, die fallen könnten. Wer solche Gesetze macht, plant noch mehr Krieg. Von Hubert Wetzel

Angela Merkel "An Ertrag wird es nicht mangeln"

SZplus Warum die Kanzlerin das G-7-Treffen für notwendig hält, aber auch versteht, dass es Proteste gibt. Interview von M. Bauchmüller, N. Fried und S. Kornelius

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Interview mit Angela Merkel Der Gipfel der Harmonie

Kurz vor dem G-7-Treffen spricht die Kanzlerin im SZ-Interview über die Beziehung zu den USA, Folgen der Geheimdienstaffäre und warum das Treffen trotz des hohen Aufwands gerechtfertigt ist. Von Nico Fried, Berlin

Laternen Heimleuchten

SZplus Deutschland ist das Land der Gaslaternen. Doch vielerorts soll nun elektrifiziert werden. Dagegen regt sich Protest. Selbst Bundespräsident Joachim Gauck schaltet sich in die Diskussion ein. Von Bernd Dörries

Videokolumne Global betrachtet

"Sie konzentriert sich auf die Mühsal der Ebene": Stefan Kornelius über Angela Merkel.

Glosse Das Streiflicht

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Türkischer Staatschef Erdoğan Wahlkampf eines Verzweifelten

Was glaubt dieser Mann eigentlich, wer er ist? Staatspräsident zu sein, so wie die Verfassung das Amt definiert, genügt Recep Tayyip Erdoğan jedenfalls nicht. Deshalb keilt er gegen Kritiker und mischt sich in den türkischen Parlamentswahlkampf ein. Ein Trauerspiel. Von Mike Szymanski

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Britisches EU-Referendum Nein, auf das Ja ist kein Verlass

"Sollte das Vereinigte Königreich in der EU bleiben?" Wenn die Briten bald diese Frage beantworten, werden die EU-Freunde "Ja" ankreuzen. Ein Vorteil, heißt es, weil sich die Menschen lieber hinter positiven Botschaften versammeln. Stimmt das? Von Paul Munzinger

Cyberangriff Hacker stehlen Rechnerdaten des Bundestags

Bei der jüngsten Cyberattacke auf den Bundestag gelang es den Hackern, Computerdaten zu erbeuten. Wer steckt hinter dem Angriff, der womöglich immer noch andauert?

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Cameron in Berlin Merkel schließt Änderung europäischer Verträge nicht aus

"Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg": Bundeskanzlerin Merkel signalisiert dem britischen Premier Cameron in Berlin, dass sie sich eine Änderung der EU-Verträge vorstellen kann. Dabei hat sie auch die deutschen Interessen im Blick.

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Flüchtlingskrise in Asien In der Heimat verfolgt, auf der Flucht misshandelt

Seit Jahren fliehen Rohingya aus Myanmar. Doch die Route der Schlepper durch Thailand nach Malaysia ist unterbrochen und Tausende Bootsflüchtlinge finden keine Zuflucht mehr. Nun beraten die betroffenen Länder, was mit ihnen geschehen soll.

Taliban-Entführung In Afghanistan verschleppter Deutscher ist frei

Sechs Wochen nach seiner Entführung durch die Taliban ist ein deutscher Entwicklungshelfer wieder frei. Der 45-Jährige habe fliehen können, teilte das Auswärtige Amt mit. Die afghanischen Behörden sagen etwas anderes.

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CDU und die Homo-Ehe Herr Tauber hat 'ne Frage

Peter Tauber fragt auf Facebook, ob die Nutzer eine Ehe für alle wünschen. Und erntet eine fast irische Anzahl von "Ja"-Stimmen. Warum das dem Generalsekretär der größten "Nein"-Partei womöglich sogar nützt. Von Thorsten Denkler, Berlin

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Rechtsextremismus Nachbar Nazi

Rechtsextreme besitzen dreimal so viele Gebäude wie noch vor zehn Jahren. Die Opposition fordert, dass die Häuser enteignet werden. Doch so einfach ist es nicht. Von Jan Heidtmann

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Rechercheprojekt #Kunstjagd Was geschah mit dem verschollenen Gemälde?

Das Rechercheprojekt Kunstjagd geht in die zweite Woche. Mit mehr als 600 Teilnehmern - und einem Hinweis auf ein geheimes Hinterzimmer. Internationales Rechercheprojekt - Woche 2 von 6