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Archiv für Ressort Politik - September 2015

2524 Meldungen aus dem Ressort Politik

Abgas-Affäre Winterkorn unter Betrugsverdacht

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen den langjährigen VW-Chef. Versicherer zahlen bei Management-Fehlern bis zu 500 Millionen Euro. Doch der Schaden für Volkswagen wird weitaus größer sein. Von Caspar Busse, Thomas Fromm

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Afghanistan Taliban erobern Kundus

Die afghanische Provinzhauptstadt fällt den Aufständischen in die Hände, Regierungsgebäude werden gestürmt.

Strafrecht Wo die deutsche Justiz an ihre Grenzen stößt

Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilt Ruander, die von Deutschland aus an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen sein sollen - nach viereinhalb Jahren Prozess. Fazit des Richters: "So geht es nicht." Aus dem Gericht von Josef Kelnberger

Die Deutschen und NS-Staat Mit Hitler gegen die Welt

SZplus Anrufung ihres "Herrgottes" Hitler: Das Buch des Historikers Nicholas Stargardt erzählt beeindruckend, wie erstaunlich lange und verblendet die Deutschen an den "Führer" glaubten. Von Norbert Frei

Österreich Ratlosigkeit in Wien

Der fulminante Sieg der rechtspopulistischen FPÖ in Oberösterreich setzt Linke und Konservative unter Druck. Viel Zeit für Konsequenzen bleibt nicht, denn schon in zwei Wochen findet die nächste Landtagswahl statt. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Syrien-Konflikt Schutzmacht Iran

Teheran spielt eine Schlüsselrolle für Syrien. Es setzt sich für das Regime von Assad ein, weil Iran Syrien als Hinterland für die Hisbollah-Miliz braucht. Von Paul-Anton Krüger, Teheran

Ruanda Fünf Sprachen für einen Völkermord

Die Verbrechen in Ruanda beschäftigen weltweit viele Gerichte. Eine Rolle spielt auch das Gewissen der Europäer. Von Ronen Steinke

Frankreich Botschaft an die Kollegen

Der französische Präsident François Hollande lässt in Syrien IS-Stellungen bombardieren - weniger aus militärischem als aus politischem Kalkül. Von Christian Wernicke, Paris

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Niederlande Sand ins Getriebe

Eine Initiative niederländischer EU-Skeptiker will ein Referendum über den Assoziierungsvertrag mit der Ukraine erzwingen. Dabei geht es weniger um das Abkommen als darum, Brüssel in die Parade zu fahren. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Spanien Gespaltene Separatisten

SZplus Die Verfechter der katalanischen Unabhängigkeit sind in der Mehrheit, aber zerstritten. Von Daniel Brössler und Thomas Urban, Barcelona

Russland Aufrüsten auf allen Kanälen

Moskau beschäftigt sich seit Wochen verstärkt mit Syrien: diplomatisch, militärisch - und medial. In den Nachrichten hat Nahost die Ukraine verdrängt, doch die meisten Russen zeigen kaum Interesse. Von Julian Hans, Moskau

Kampf gegen den IS Viel Grün ist die Hoffnung

Mit farbigen Karten wollen die USA ihren Erfolg gegen den "Islamischen Staat" belegen. Sie erklären, dass die internationale Koalition die Dschihadisten-Miliz bereits deutlich zurückgedrängt habe. Von Daniel Brössler, Brüssel

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Flüchtlingskinder in der Kita Narben auf der Seele

Sie beißen ihre Pausenbrote zu Pistolen und haben Angst vor Hubschraubern: Wie traumatisiert viele Kinder aus Syrien und dem Irak sind, zeigt sich in der Kita. Von Annette Zoch, Würzburg

Plagiatsaffäre SPD will abwarten

Partei-Vizechef Ralf Stegner plädiert dafür, die Überprüfung von Ursula von der Leyens Dissertation abzuwarten. Die Medizinische Hochschule Hannover hat bereits angekündigt, ein Prüfverfahren zu eröffnen. Von Christoph Hickmann und Tanjev Schultz, Berlin/München

Asyl Gewalt in großer Enge

SZplus Nach einer Schlägerei in einer Zeltstadt in Nordhessen fordert die Polizei die Trennung von Flüchtlingen nach Religionen. Es gibt Zweifel, ob das umsetzbar wäre. Von Susanne Höll, Frankfurt

Öl aus der Arktis Willkommene Auszeit

Shell bohrt nun doch nicht. Eine gute Entscheidung. Von Marc Beise

Österreich Die Rechten und die anderen

SZplus In Oberösterreich ist die FPÖ von 15 auf 30 Prozent hochgeschnellt. Doch damit hat sie ihr Potenzial wohl ausgeschöpft. Es könnte bald zum Gegentrend kommen. Von Cathrin Kahlweit

Außenansicht Der Akademiker als Exportschlager

Wer in Deutschland Professor werden will, muss lange Durststrecken auf sich nehmen. Von Sebastian Wolf

Russland Putins Quittung

Obama hat Russland einst als Regionalmacht verspottet. Ein Fehler. Von Julian Hans

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Plagiatsverdacht bei von der Leyen Abwiegeln bringt nichts

Die Ministerin schlägt einen Weg ein, der schon bei anderen Politikern unter Plagiatsverdacht ins Verderben geführt hat: bestreiten und schweigen. Von Roland Preuß

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Katalonien Für Artur Mas sind 48 Prozent zu wenig

Kataloniens Regionalpräsident hoffte auf ein klares Votum für die Abspaltung von Spanien - und verlor. Um seine politische Zukunft steht es nun ähnlich schlecht wie um die Unabhängigkeit Kataloniens. Von Thomas Urban

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Flüchtlinge Nach der Willkommensparty kommt der Alltag

Immer wieder kommt es in Flüchtlingsunterkünften zu Massenschlägereien. Sie lassen erahnen, vor welchen Schwierigkeiten das reiche, wohlgeordnete Deutschland steht. Von Matthias Drobinski

Ermittlungen Im Klub der Saubermänner

Die Staatsanwälte ermitteln in einem Konzern, in dem es eine Regel gibt: Man darf sich nicht erwischen lassen. In früheren VW-Affären waren die Strafverfolger mitunter recht zahm. Von Hans Leyendecker

Versicherungen Wer haftet?

Konzerne schließen Versicherungen ab für den Fall, dass ihre Vorstände oder Aussichtsräte fahrlässig große Schäden verursachen. Bei Volkswagen beträgt die vereinbarte Versicherungssumme eine halbe Milliarde Euro. Von Friederike Krieger

Glosse Das Streiflicht

Videokolumne Zoom

Polit-Kino aus der jungen BRD: "Der Staat gegen Fritz Bauer".

VW-Abgasaffäre Winterkorn unter Betrugsverdacht

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Chef. Der Konzern ist gegen Missmangement versichert. Von Caspar Busse und Thomas Fromm

UN-Generaldebatte Syrien-Krise bringt Obama und Putin zusammen

Ungeachtet massiver Differenzen loten der US-Präsident und sein russischer Kollege eine Kooperation im Nahen Osten aus, um die Lage im Bürgerkriegsland Syrien zu stabilisieren. Von Nicolas Richter, New York

SZ Espresso Der Tag kompakt

+++ Ermittlungen gegen Winterkorn +++ Taliban-Sturm auf Kundus +++ Sieg für Rechtspopulisten in Oberösterreich +++

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Dänemark Das Experiment

SZplus Vor zehn Jahren erschienen in der dänischen "Jyllands-Posten" die Mohammed-Karikaturen. Flemming Rose war der zuständige Redakteur. Eine Nachbetrachtung. Von Silke Bigalke

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Ihr Forum Welchen Stellenwert hat die UN-Vollversammlung als internationales Forum?

193 Mitgliedstaaten, lange Redezeiten und weitreichende Veto-Rechte. Wie wichtig sind die Resolutionen der Vereinten Nationen noch für die Weltpolitik? Diskutieren Sie mit uns.

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Flüchtlingskrise Wenn Mietern wegen Flüchtlingen die Wohnung gekündigt wird

Die Kommunen sehen die umstrittene Maßnahme als letztes Mittel. Es werden aber auch gefälschte Mietkündigungen verschickt. Von Markus C. Schulte von Drach

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Rechtsexperte zu von der Leyen Vorwürfe schwerwiegender als im "Fall Schavan"

Video Gerhard Dannemann ist Juraprofessor in Berlin und für "Vroniplag" tätig. Was er zum Fall von der Leyen sagt.