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Archiv für Ressort Politik - 2015

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

SZ Espresso Das Wochenende im Überblick

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Dorothea Wagner

SZ Espresso Das Wochenende im Überblick

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Dorothea Wagner

SZ Espresso Das Wochenende im Überblick

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Christoph Meyer

Polen Massenproteste gegen rechte Regierung

Tausende demonstrieren gegen die Politik der nationalkonservativen Regierungspartei Pis.

Vereinigte Staaten Ein Lob für Bush

Die frühere Außenministerin Hillary Clinton dominiert die TV-Debatte der US-Demokraten. Von Matthias Kolb, Washington

Syrien IS erbeutet Passdokumente

Frontex warnt vor Attentätern, die getarnt als Flüchtlinge kommen. Die IS-Miliz hat in mehreren Städten die offiziellen Ämter übernommen - außerdem Maschinen zum Druck der Dokumente.

Ruanda Verlängerung mit Volkes Segen

In Ruanda haben die Wähler Staatschef Kagame drei weitere Amtszeiten ermöglicht. Verfassungsänderungen dieser Art häufen sich in Afrika.

Frankreich Hollandes neue Mitte

Der französische Präsident ist in Zeiten von Notstand und Terror so beliebt wie lange nicht. Er will als gemäßigter Reformer punkten und setzt auf nationale Eintracht. Von Christian Wernicke, Paris

SPD Kampfbereit auf allen Kanälen

SZplus Eigentlich will die Partei über die Frage nach dem Kanzlerkandidaten gar nicht diskutieren. Eigentlich. Von Constanze von Bullion, Berlin

Versammlung im Ministerium Spahn: Verein zahlt selbst

Der parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn weist die Behauptung zurück, er verwende Steuergeld, um einen privaten Verein im Ministerium zu bewirten. Von Nico Fried, Berlin

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AfD AfD streitet über Umgang mit Björn Höcke

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry gerät zunehmend in die Kritik der Rechten in der Partei. Sie kann sich nur noch schwer durchsetzen. Von Jens Schneider, Berlin

Flüchtlinge Seehofer erwägt Soli-Verlängerung

Wegen der Kosten für Flüchtlinge fordert der CSU-Chef einen Kassensturz - und stellt ein Projekt in Frage, das er mal als "größte Steuersenkung aller Zeiten" gepriesen hatte. Es sei nun "eine neue Situation".

Syrien Eine Frage bleibt offen

Der Friedensplan sagt nicht, was mit Assad geschehen soll. Von Tomas Avenarius

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Neo-Nationalismus Wenn der Neo-Nationalismus die EU zerstört

Noch ist es möglich, die Union zu retten. Doch für den Fall, dass der Neo-Nationalismus das Ende der EU bedeutet, gibt es eine Alternative. Kommentar von Stefan Ulrich

Außenansicht Was Versprechen wert sind

Der VW-Skandal zeigt: Freiwillige Verhaltenskodizes von Firmen sollten verbindlich werden. Von Anna Beckers

USA Clinton, noch einmal

Eigentlich kann die demokratische Bewerberin Hillary Clinton nur darauf hoffen, dass der Rechtsaußen Donald Trump Kandidat der Repubilkaner wird. Allein das würde ihr wohl den Wahlsieg sichern. Von Nicolas Richter

Steuern Seehofers Solidarität

Der Ministerpräsident will den Soli erhalten - da hat er recht. Von Constanze von Bullion

Spanien Was der Absturz der beiden großen Parteien für Spanien bedeutet

Es besteht nun die Gefahr, dass die nächste Regierung nicht sehr stabil sein wird. Trotzdem wird Spanien demokratischer. Kommentar von Thomas Urban

Tod von Samir Kuntar Israels langer Arm der Rache

Der berüchtigte Terrorist Samir Kuntar stirbt durch Raketen in Damaskus. Vieles deutet darauf hin, dass Israel einen alten Feind getötet hat. Von Peter Münch

Videokolumne Becks Bayern

Die fragwürdige Flüchtlings- und vorbildliche Tierschutzpolitik der CSU.

Parlamentswahl Hohe Verluste für Spaniens Konservative

Die Regierungspartei büßt Stimmen ein, bleibt aber stärkste Kraft - Zulauf für Podemos und Ciudadanos. Von Thomas Urban, Madrid

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Diplomatie Große Hoffnung, hohe Hürden

SZplus Die UN-Resolution zu Syrien zeigt einen Weg zum Frieden. Die schwersten Probleme aber sind noch ungelöst. Von Stefan Braun

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Europäische Union Europas Flüchtlingspolitik entzweit die Berliner Koalition

Außenminister Steinmeier will den Streit mit EU-Staaten im Osten vor Gericht klären, Altmaier setzt auf die Einsicht der europäischen Partner: Man werde sich "zusammenraufen". Von Constanze von Bullion, Berlin

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Wahl in Spanien Spanier drängen in die Wahllokale

Bilder Bei der Parlamentswahl in Spanien wird eine hohe Wahlbeteiligung erwartet. Und das Auseinanderbrechen des etablierten Zwei-Parteien-Systems. Die Bilder vom Wahltag.

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Die Seite Drei Meditation und Sammlung

SZplus Ein Trainer verlässt die Bundesliga, und überall reibt man sich die Augen: Es gibt diesen erstaunlichen Mann also wirklich. Der FC Bayern plant nun eher mit Realismus. Von Christof Kneer und Alexander Gorkow

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Referendum Ruandas Präsident kann bis 2034 im Amt bleiben

Es sei der "Wille des Volkes", sagt Paul Kagame zu der Volksabstimmung. 98,3 Prozent der Wähler stimmten der Verfassungsänderung zu.

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Ostafrika Burundi - Gewalt von Gottes Gnaden

Das Regime in Burundi tötet seit Monaten seine Gegner. Die Angst vor Gewalt und Repression hat Hunderttausende vertrieben. Jetzt will die Afrikanische Union 5000 Friedenssoldaten schicken. Doch Bujumbura lehnt ab. Von Isabel Pfaff

Gaza-Streifen Lieder im Verborgenen

Bilder Wie Christen im Gaza-Streifen das Weihnachtsfest feiern.

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Türkei Diyarbakır - eine Stadt im Ausnahmezustand

Bilder Seit Anfang Dezember ist über die Kurden-Hochburg Diyarbakır im Südosten der Türkei eine Ausgangssperre verhängt. Bilder aus einer umkämpften Stadt.

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Türkei Mit Panzern im Häuserkampf gegen die PKK

Mit Panzern und Scharfschützen kämpfen türkische Sicherheitskräfte gegen die PKK - mitten in Wohngebieten. In der Kurdenregion im Osten der Türkei herrschen kriegsähnliche Zustände.

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Alternative für Deutschland AfD-Funktionär nennt Höckes Äußerungen "eindeutig rassistisch"

Der Druck auf den thüringischen Landesvorsitzenden wächst: Immer mehr Parteifreunde fordern ihn auf, die AfD zu verlassen.