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Archiv für Ressort Politik - November 2016
2248 Meldungen aus dem Ressort Politik
Während der Maidan-Revolution vor drei Jahren tanzten Millionen Menschen zu DJ Tapolskys Beats. Aus Patriotismus ging er an die Front - zurück in den größten Nachtclubs versteht er sein Land nicht mehr.
Mehrere Kandidaten sind im Gespräch, umstritten sind sie alle. Wird es der frühere CIA-Chef Petraeus, von dem Trump "beeindruckt" ist? Oder Rudy Giuliani? Als besonders kontrovers gilt Mitt Romney.
Deutschland beteiligt sich zunehmend an diplomatischen und militärischen Versuchen, internationale Krisen zu bewältigen. Immer mehr Deutsche befürworten einer repräsentativen Umfrage zufolge solche Einsätze. Sie auch?
Berlin soll sich stärker bemühen, internationale Krisen zu lösen, das finden laut einer Studie immer mehr Bürger. Als wichtigste Herausforderung sehen sie: Donald Trump.
Wo sind die Grenzen der Toleranz? Der Philosoph Schmidt-Salomon sagt, man solle Demagogen recht geben, wo sie recht haben - und zugleich ihre Lächerlichkeit aufzeigen.
Daten-Hacks und Fake-Nachrichten haben den US-Wahlkampf zeitweise dominiert. Diese Gefahr kommt im Wahljahr 2017 auch auf Deutschland zu, warnt der BND-Präsident. Wie muss sich das Land darauf vorbereiten?
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Bilder Die Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage der Körber-Stiftung zufolge für mehr Zurückhaltung in internationalen Krisen.
Was heute wichtig ist und wird.
Exklusiv Hacker und Trolle haben die US-Wahl beeinflusst - die Spur führt nach Russland. Der neue BND-Präsident Bruno Kahl sieht solche Störkampagnen im Wahljahr 2017 auch auf Deutschland zukommen.
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Bilder Die Woche in Kuba beginnt mit Trauerfeiern um den "Máximo Líder", der am Freitag im Krankenhaus starb. Tausende strömen zum Platz der Revolution.
Spitzenmanager fordern das Grundeinkommen? Marc Beise ist skeptisch.
Warum Frankreichs Premier Manuel Valls seinem Chef François Hollande die Kandidatur 2017 streitig macht.
Biedermann und Thatcher-Fan: François Fillon will die Gesellschaft mit Nostalgie erneuern.
Kurz vor der Bundespräsidentenwahl liegen die Kandidaten Van der Bellen und Hofer gleichauf. Nun zählt für beide jeder Auftritt. In den Parteien brodelt es.
Wieder einmal hat Lars Løkke Rasmussen die Dänen überrascht: Der Premier schmiedet eine Koalition. Doch die eigentlichen Sieger sind die, die nicht mitmachen.
Die Regierung in Kampala lässt den Regenten des inoffiziellen Königreichs im Westen festnehmen. Er wird des Landesverrats beschuldigt. Unter seinen Anhängern sind auch Separatisten, die einen eigenen Staat wollen.
Die Rebellen stehen vor der Niederlage, Zehntausende Menschen fliehen vor den heftigen Angriffen, aber auch vor den Soldaten des Regimes.
Zum Tode Fidel Castros erklärt EU-Kommissionspräsident Juncker, der Kubaner sei "ein Held für viele gewesen". Das löst vor allem bei Osteuropäern Proteste aus. Junckers Sprecherin antwortet: Ein Christdemokrat tanzt eben nicht, wenn jemand stirbt.
Soll die geplante Rentenerhöhung im Osten mit Steuergeld bezahlt werden oder aus Mitteln der Rentenkasse? In diesem Streit lässt Finanzminister Schäuble jetzt rechnen - für ihn kommt der Zeitpunkt der Erhöhung politisch ungelegen.
Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil gegen den "Buchhalter von Auschwitz". Erstmals wird also höchstrichterlich festgestellt: Wer in einem KZ organisatorisch am Massenmord beteiligt war, kann wegen Beihilfe verurteilt werden.
Werner Mauss hat das Gericht auf die Folter gespannt: Erst hatte der frühere Top-Agent angedeutet, der Urheber seines Geheimfonds könne als Zeuge auftreten. Nun stellt sich heraus: Er ist längst tot.
Kurz vor der geplanten Verabschiedung hat sich die Koalition dazu durchgerungen, das Bundesteilhabegesetz zu ändern.
Die Bundesregierung wollte Alleinerziehende unterstützen, doch die Reform stockt - man befürchtet eine Antragsflut.
Dass das öffentlich-rechtliche Fernsehen die nächsten Olympischen Spiele nicht übertragen wird, macht nichts.
Premier Rasmussen hat keine Mehrheit. Regieren will er trotzdem. Sein Modell ist ohne Zukunft.
Knapp eine Million Menschen waren ohne Internet, Telefon und Fernsehen - das ist auch für die Telekom eine ziemliche Katastrophe.
Es wird schnell gesagt, eine Entscheidung habe Rechtsgeschichte geschrieben. Im Fall des Beschlusses des Bundesgerichtshofs zu den Helfershelfern der Nazis trifft das aber zu.
Neuer oberster Industrielobbyist, ohne viel Erfahrung in der Industrie.
Der Bundesnachrichtendienst feiert seine Gründung vor 60 Jahren, wie man es von einem Geheimdienst erwarten darf - ziemlich versteckt.
Der Bundesgerichtshof stellt im Fall Gröning klar: Auch SS-Männer ohne direkte Tatbeteiligung sind mitverantwortlich.
Trump Nr. 1 stellt als künftiger US-Präsident seine Regierung zusammen. Trump Nr. 2 leitet weiter sein Firmenimperium. Trump Nr. 3 tobt sich auf Twitter aus. Das passt nicht zusammen? Nur auf den ersten Blick.