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Archiv für Ressort Politik - Mai 2016

2000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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AfD-Attacke Boateng zu Gauland-Schmähung: "Traurig, dass so etwas heute noch vorkommt"

Der Fußball-Nationalspieler reagiert gelassen auf die rassistischen Äußerungen von AfD-Vize Gauland.

Friedensgespräche in Genf Chefunterhändler der syrischen Opposition gibt auf

Der Verhandlungsführer der syrischen Opposition in Syrien zieht sich aus den Friedensgesprächen in Genf zurück. Er erhebt Vorwürfe gegen das Assad-Regime und gegen die internationale Gemeinschaft.

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Steuern CDU berät über Änderungen beim Spitzensteuersatz

Exklusiv Der Spitzensteuersatz von 42 Prozent ist derzeit schon ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von circa 53 000 Euro fällig. Der Wirtschaftsflügel der Union will die Grenze anheben. Von Robert Roßmann, Berlin

Westfernsehen in der DDR Geistige Grenzgänger

Sogar Kulenkampff-Shows und das "Wort zum Sonntag" galten in der DDR als potenziell gefährlich. Eine neue Dissertation zeigt den Kontrollwahn des Parteiapparates. Von Ralf Husemann

Russland Putins Pilgerfahrt

Russlands Präsident besucht die Mönchsrepublik am Berg Athos nach dem Treffen mit griechischen Politikern. Von Julian Hans, Moskau

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Südamerika Internationale Vermittler sollen Venezuela vor dem Kollaps bewahren

Grundnahrungsmittel sind knapp, der Präsident schiebt alles auf die USA, und die Opposition sammelt Unterschriften für ein Referendum: Der Machtkampf droht in Gewalt umzuschlagen. Von Sebastian Schoepp

Osteuropa Auf Kosten Kroatiens

SZplus Die neue Regierung in Zagreb ist schon wieder in der Krise, Korruptionsvorwürfe lasten auf ihr. Angesichts der öffentlichen Selbstdemontage rief bereits die kroatische Präsidentin die Parteien zur Ordnung. Von Nadia Pantel

"Pakt von Amsterdam" Die urbane Union

Europas Städte haben oft ähnliche Probleme, kooperieren aber nur selten. Die EU will nun gegen Wohnungsnot, Armut und Luftverschmutzung vorgehen. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Argentinien Historische Urteile

Teilnehmer der "Operation Condor" vor 40 Jahren werden nun zu langen Haftstrafen verurteilt. Erstmals stellt ein Gericht fest: Bei der Aktion handelte es sich um eine internationale kriminelle Verschwörung.

SPD-Kanzlerkandidatur Martin Schulz will in Brüssel bleiben

Der Präsident des EU-Parlaments hat eine Kandidatur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr abgelehnt. Der SPD-Politiker sagte, er unterstütze Parteichef Sigmar Gabriel.

Milchbauern EU stellt Hilfe in Aussicht

Während die Europäische Union über weitere Hilfen nachdenkt, beginnt in Berlin an diesem Montag der Milchgipfel mit Vertretern der Bauern und des Handels.

Abschluss des Katholikentags Ja zur Einmischung

SZplus Kardinal Marx fordert, Flüchtlinge menschlich zu behandeln und niemanden auszugrenzen. 20000 Christen nehmen am Gottesdienst teil - doch zu Auftritten prominenter Politiker kommen wenige. Von Matthias Drobinski, Leipzig

AfD-Vize  Gauland beleidigt Nationalspieler Boateng

Alexander Gauland löst mit einer Äußerung Empörung aus: Die Menschen wollen "einen Boateng nicht als Nachbarn haben".

Russland-Sanktionen Nicht, um Russland in die Knie zu zwingen

Die Sanktionen müssen fortgesetzt werden - so lange, bis Putin seinen Teil des Minsker Abkommens erfüllt hat. Solange sind die Sanktionen, hoffentlich, ein erfreuliches Zeichen europäischer Einigkeit. Von Daniel Brössler

Deutschland und Frankreich Hollandes Beitrag

Trotz der Schwüre in Verdun: Die Länder-Freundschaft ist lädiert. Ohne Frankreich steht Deutschland allein in der EU. Von Stefan Kornelius

Kirchentag Selbstgenügsamkeit genügt nicht

Warum der Katholikentag eine Veranstaltung der leeren Hallen war. Von Matthias Drobinski

Jérôme Boateng Das Gift der Rassisten

AfD-Vize Gauland beleidigt einen Nationalspieler. Das Spiel mit der Provokation ist Prinzip der Partei. Von Heribert Prantl

Kritische Stimmen Die Macht der Alten

SZplus Die Gründerväter der Linken, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, nerven ihre Partei oft. Doch zumindest Gysi wird auch gebraucht. Von Constanze von Bullion

Flüchtlingspolitk Rote Fahnen, braune Torte

SZplus Solidarität mit Flüchtlingen oder auch mit Kleinbürgern, die AfD wählen? Die Linke weiß es nicht so genau. Eine Backwerk-Attacke führt immerhin zu Solidarität mit Sahra Wagenknecht. Von Constanze von Bullion

Deutschland und Frankreich "Verdun lässt uns nicht los"

100 Jahre nach der Schlacht erinnern Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande an "unfassbare Grausamkeit" - und beschwören die Aussöhnung. Von Christian Wernicke, Verdun

Videokolumne Auftakt

"Vitalität ist kaum zu bändigen" - über den Cellisten Lynn Harrell.

Flüchtlinge Hunderte Tote im Mittelmeer befürchtet

SZplus Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR könnten in den letzten Tagen mindestens 700 Flüchtlinge auf dem Seeweg nach Europa umgekommen sein. Italien fordert, Afrika mehr Hilfe zu gewähren. Von Oliver Meiler, Rom

Terror und "Islamischer Staat" Du sollst töten

SZplus Wie rekrutiert der "Islamische Staat" seine Attentäter? Und wo liegt deren nächstes Ziel? Die Geheim-Einheit "Externe Operationen" scheint der Schlüssel zu sein. Von Georg Mascolo

Glosse Das Streiflicht

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100 Jahre Erster Weltkrieg Merkel und Hollande in Verdun: Wie zwei Verwandte

Der französische Präsident und die Bundeskanzlerin gedenken der Hunderttausenden Toten mit einem Bekenntnis zur Freundschaft - und zur Hoffnung, die aus dem Grauen erwächst. Von Christian Wernicke, Verdun

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Resolution zum Massaker Integrationsbeauftragte Özoğuz kritisiert Armenien-Antrag

Aydan Özoğuz hält das Vorgehen des Bundestags für den "falschen Weg". Für die Resolution, die die fast vollständige Vernichtung der Armenier als Völkermord verurteilen soll, will sie aber trotzdem stimmen. Von Robert Roßmann, Berlin

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AfD-Vize über Boateng Gaulands Gerede - saudumm und gefährlich

Die AfD betreibt das Spiel mit der Provokation - nun am Beispiel des Fußballnationalspielers Boateng. Und schon ist die Partei wieder da, wo sie am liebsten ist: im Gespräch. Kommentar von Heribert Prantl

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Linke-Parteitag in Magdeburg Auch ein Tortenwurf ist Gewalt

Sahra Wagenknecht hat auf dem Parteitag der Linken eine Torte ins Gesicht bekommen. Das klingt lustig. Ist es aber nicht. Überhaupt nicht. Kommentar von Thorsten Denkler, Magdeburg

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Flüchtlinge UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet mehr als 700 Tote im Mittelmeer

Seit der Schließung der Balkanroute wagen wieder mehr Menschen die lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer - für Hunderte endete die Überfahrt in dieser Woche tödlich.

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Verdun Besuch bei Europas dunklen Geistern

Während der Nationalismus eine Wiedergeburt erlebt, treffen sich Merkel und Hollande in Verdun zur Gedenkfeier. Gut so: Die Erinnerung an die blutige Vergangenheit des Kontinents ist gerade heute wichtig. Von Hubert Wetzel

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Zweiter Weltkrieg Kampf um Kreta - Tod aus der Luft

Vor 75 Jahren eroberte Hitlers Wehrmacht die griechische Insel. Fehleinschätzungen alliierter Soldaten entschieden eine der härtesten Schlachten des Zweiten Weltkrieges. Von Kurt Kister