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Archiv für Ressort Politik - 2016

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Anschlag am Breitscheidplatz Wie die Berliner Polizei die Hauptstadt beruhigte

Nach dem Amoklauf in München brach Panik aus, nach dem Anschlag in Berlin behielt die Polizei die Informationshoheit. Auch, weil sie Social Media endlich verstanden hat. Analyse von Thierry Backes

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US-Wahl Der "abtrünnige" US-Wahlmann, der gegen Trump stimmte

Er hat Donald Trump nicht gewählt, obwohl er es eigentlich hätte tun müssen. Von Franziska Schwarz

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Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt 2016 - Jahr des Terrors für Deutschland

Hannover, Würzburg, Ansbach. Nie war die terroristische Bedrohung hierzulande so gegenwärtig wie in diesem Jahr. Von Johanna Bruckner

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US-Wahl Mehr Wahlmänner rebellieren gegen Clinton als gegen Trump

Außergewöhnlich viele im Wahlmännergremium stimmen nicht wie vorgesehen für Clinton oder Trump. So viele Abweichler hat es nicht einmal vor 200 Jahren gegeben.

Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Pressekonferenz von Generalbundesanwalt und BKA im Livestream

Gemeinsam mit BKA-Chef Münch äußert sich Generalbundesanwalt Frank nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche.

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Pressefreiheit in Polen Polnische Regierung knickt vor Demonstranten ein

Erfolg für die Gegner der PiS-Regierung: Die Arbeit von Journalisten werde doch nicht eingeschränkt, sagt Polens Präsident.

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Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Merkel: "Wir wollen nicht, dass die Angst vor dem Bösen uns lähmt"

Die Kanzlerin hält am Morgen nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt eine emotionale Ansprache. Sie wirkt erschüttert und entschlossen. Von Dominik Fürst

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Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Polnischer Lkw als Tatwaffe

Der Sattelschlepper, der in den Berliner Weihnachtsmarkt raste, gehörte einer Firma aus Westpommern. Der Besitzer geht von einer Entführung aus. Von Thomas Urban

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Anschlag in Berlin Fahnen auf Halbmast und Blumen am Tatort

Bilder Der Lastwagen hinterlässt eine Schneise der Verwüstung auf dem Weihnachtsmarkt im Herzen von West-Berlin. Deutschland trauert. Die Bilder.

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Angela Merkel "Wir müssen von Terroranschlag ausgehen"

Video Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich zu dem tragischen Ereignis auf dem Berliner Weihnachtsmarkt.

Chronologie Wie der Schrecken über Berlin hereinbrach

Eine Chronologie des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt - von 20 Uhr bis zum Morgen.

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Nach Anschlag in Berlin Berliner Weihnachtsmärkte sollen am Dienstag geschlossen bleiben

Innenminister Geisel bittet die Betreiber, aus Rücksicht auf die Opfer und deren Angehörige auf eine Öffnung zu verzichten. In anderen Bundesländern werden die Kontrollen erheblich verschärft.

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Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Kein Geschenk an den Terror

"Meinen Hass bekommt ihr nicht!" Das schrieb der französische Journalist Antoine Leiris, der beim Anschlag im Konzerthaus Bataclan in Paris seine Frau verloren hat. Es ist auch eine Antwort auf den Anschlag von Berlin. Kommentar von Heribert Prantl

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Attentat in Ankara Russland schickt Ermittler in die Türkei

Nach dem tödlichen Attentat auf den russischen Botschafter beteiligt sich Russland an den Untersuchungen in der Türkei. Dort hat es erste Festnahmen gegeben.

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Schweiz Zürich: Polizei identifiziert Toten als mutmaßlichen Attentäter

Mitten im Gebet hatte der Mann auf Betende in einer Moschee geschossen. Am Nachmittag will die Polizei weitere Details bekannt geben. Von Charlotte Theile, Zürich

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Berliner Weihnachtsmarktbesucher "Man weiß nicht, ob man sich noch sicher fühlen kann"

Video Berliner berichten von ihren Gedanken zu dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz.

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Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Der Lkw als Waffe

Der Vorfall in Berlin weckt Erinnerungen an die Terror-Nacht von Nizza. Weltweit morden Attentäter immer wieder mit Fahrzeugen. Von Benedikt Peters und Markus C. Schulte von Drach

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Kondolenzbuch Ihre Gedanken zum Anschlag in Berlin

Ein Lastwagen rast in einen Berliner Weihnachtsmarkt und tötet zwölf Menschen. 48 weitere Menschen werden verletzt. "Das ist ein schlimmer Abend für Berlin und unser Land", sagt Bundespräsident Joachim Gauck.

Ankara Mann schießt vor US-Botschaft in Ankara in die Luft

Wenige Stunden nach dem Attentat auf den russischen Botschafter in der Türkei kommt es zu einem weiteren Zwischenfall.

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USA Wahlmänner küren Trump zum US-Präsidenten

Gegner des Republikaners hatten gehofft, sie würden so die Vereidigung des künftigen US-Präsidenten im Januar noch verhindern können - und wurden enttäuscht.

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Anschlagsverdacht am Breitscheidplatz Angriff auf das Herz Berlins

Der Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gehört zu den beliebtesten der Hauptstadt. Nachdem ein Lkw dort in eine Menschenmenge fuhr, herrschte erst Chaos - dann traurige Stille. Die Stadt steht unter Schock. Von Nico Fried, Verena Mayer und Jens Schneider, Berlin

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Attentat in Ankara Angriff auf die Annäherung zwischen Russland und der Türkei

Putin und Erdoğan haben in ihrer Beziehung mehrere Wenden vollzogen - von strategischer Partnerschaft zu Todfeindschaft zu Freundschaft. Der Mord am russischen Botschafter offenbart, wie gefährlich ein solcher Zickzackkurs ist. Kommentar von Julian Hans

Frankreich IWF-Chefin kommt straflos davon

Die Justiz verurteilt Ex-Finanzministerin Christine Lagarde wegen Fahrlässigkeit, sieht aber von einer Bestrafung ab. Von Claus Hulverscheidt und Christian Wernicke, New York

USA Abstimmung über Trump

Der Weg für Donald Trump ins Weiße Haus ist geebnet: Das Electoral College, das US-Wahlmännergremium, votierte am Montag offiziell für den umstrittenen Politiker.

Kindergeld Kürzung, nächster Versuch

SZplus "Asbachuralt": Die Forderung von Wirtschaftsminister Gabriel, Kindergeld für EU-Ausländer zu kappen, stößt auf Kritik - und auf Spott. Von Constanze von Bullion, Berlin

Anschlag Warnung vor Jordanien

SZplus Der tödliche Angriff in Jordanien auf ein Touristenziel sollte nach den Worten von Innenminister Salemeh Hammad größere Ausmaße haben als zunächst angenommen. Bei dem Anschlag starben zehn Menschen.

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Schiiten Der Krieg in Syrien wird zum Glaubenskampf

Iran will eine Landbrücke zum Mittelmeer schlagen und den Traum einer schiitischen Internationalen verwirklichen. Die Evakuierung der Kriegsgebiete ist gleichzeitig eine religiös motivierte Vertreibung. Kommentar von Moritz Baumstieger

Türkei Russischer Botschafter getötet

Ein Attentäter erschießt den Diplomaten in einer Kunstgalerie in Ankara. Moskau spricht von Terroranschlag. Von J. Hans, M. Baumstieger, Moskau

Polizei geht von Anschlag aus Lkw rast in Berliner Weihnachtsmarkt

Mindestens zwölf Menschen sterben, etwa 50 werden verletzt, mehrere davon schwer. Die Polizei spricht von einem Anschlag und nimmt den mutmaßlichen Fahrer fest. Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit Bürgermeister Müller. Von Verena Mayer und Jens Schneider, Berlin

Reaktionen Gauck: "Das ist ein schlimmer Abend für Berlin und unser Land"

Erste Reaktionen zu den Vorfällen auf dem Berliner Weihnachtsmarkt.

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Türkei Polizist erschießt russischen Botschafter in Ankara

Der Botschafter erlag seinen Verletzungen, nachdem er auf einer Ausstellung niedergeschossen worden war. Der Attentäter war laut den Behörden ein türkischer Bereitschaftspolizist. Präsident Erdoğan und sein russischer Amtskollege Putin telefonierten zur Lage.

Libanon Neues Kabinett in Beirut

SZplus Nach zwei Jahren politischen Stillstands hat der Libanon eine neue Regierung - der sunnitische Politiker Saad al-Hariri wird Regierungschef. Er gilt als Vertrauter der Saudis. Von Dunja Ramadan

Nato-Russland "Offen und substanziell"

Das Treffen des Nato-Russland-Rats geht ohne Annäherung zwischen der Allianz und Moskau zu Ende. Die Nato nennt die Gespräche "offen und substanziell". Von Daniel Brössler, Brüssel

Türkei Einlenken im Weihnachtsstreit

Das christliche Fest darf am Istanbul-Gymnasium nun doch Unterrichtsthema sein.

Armenien-Resolution Beschwerden abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Beschwerden gegen die Armenien-Resolution des Bundestags abgewiesen. Es sei "nicht ersichtlich", dass ein in Deutschland lebender türkischer Beschwerdeführer in seinen Rechten verletzt würde.

Ukraine Poroschenkos Kampfansage

Die Regierung verstaatlicht die größte Privatbank des Landes. Ökonomen halten den Schritt für sinnvoll, doch er könnte ein politisches Beben auslösen - denn das Geldhaus gehört einem Intimfeind des Präsidenten. Von Cathrin Kahlweit, Kiew

Polen Der Notar

Andrzej Duda wollte ein unparteiischer Präsident sein. Tatsächlich erweist er sich immer wieder als getreuer Freund von Polens Regierungspartei. Er ratifiziert ein verfassungswidriges Gesetz nach dem anderen. Von Florian Hassel, Warschau

Atomenergie Rissiger Reaktor

Deutschland und Belgien wollen bei der nuklearen Sicherheit enger zusammenarbeiten. Am Montag unterzeichneten beide Staaten in Brüssel ein entsprechendes Abkommen. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Syrien 100 Beobachter für Aleppo

Der in der Syrienfrage zerstrittene UN-Sicherheitsrat beschließt einstimmig, eine Beobachtermission nach Aleppo zu entsenden, um die Evakuierung der Bürgerkriegsstadt zu überwachen. Von Moritz Baumstieger

Palästina Die Macht der Siedler

Die Regierung ist ihr Freund: Der jüdische Außenposten Amona im Westjordanland wird trotzdem geräumt - aber nicht ganz. Von Peter Münch, Tel Aviv