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Archiv für Ressort Politik - August 2017

2348 Meldungen aus dem Ressort Politik

Niedersachsen Niedersächsischer Landtag beschließt Selbstauflösung

Nach Verlust der Regierungsmehrheit: Abgeordnete in Hannover beschließen Auflösung des Parlaments. Das macht den Weg für Neuwahlen im Oktober frei.

Leserdiskussion Haben Sie Verständnis für Nichtwähler?

Nichtwähler glauben oft nicht an den Einfluss ihrer Stimme und haben das Vertrauen in die Politik verloren. Manche sehen die Weigerung zur Stimmabgabe auch als Protest.

Anschlag in Barcelona Der Terror kann Spanien nichts anhaben

Nach dem Attentat von Barcelona wird sich die offene Haltung gegenüber Muslimen im Land kaum ändern. Doch die Politik hat einen entscheidenden Fehler gemacht. Kommentar von Thomas Urban

Nichtwähler "Es wird sich ja eh nichts ändern"

So sehr sich die Parteien auch bemühen: Etwa ein Fünftel der Wahlberechtigten wird sie voraussichtlich trotzdem nicht wählen. Warum? Und wer sind die Nichtwähler? Von Veronika Wulf

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass

Türkei Langer Arm und harte Hand - Wie Erdoğan auf Interpol setzt

Ankara setzt zur Verfolgung vermeintlicher Staatsfeinde auch auf Interpol. Nicht zum ersten Mal. Von Mike Szymanski, Istanbul

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Braunkohle Linke in Brandenburg gibt strenge Klimaziele auf

Exklusiv Das Bundesland ist einer der Hauptproduzenten von Braunkohlestrom in Deutschland. Als entsprechend bemerkenswert galten die Versprechen - doch nun droht sogar Streit auf Bundesebene. Von Markus Balser und Jens Schneider, Berlin

Streit mit der Türkei Stark gegen den Präsidenten

Weder Appeasement noch Keilerei: Deutschland muss in seiner Reaktion auf die Provokationen Erdoğans den richtigen Weg finden. Kommentar von Heribert Prantl

Bilder
Bundestagswahl Warum diese Menschen nicht wählen gehen

Bilder Lügende Politiker, unwichtige Themen, kein Interesse fürs Volk: Drei Nichtwähler erklären ihre Gründe. Von Veronika Wulf

Gesellschaft Wenn freie Bildung machtlos gegenüber Diktaturen ist

Kim Jong-un und Baschar al-Assad durften an westlichen Lehranstalten erfahren, was Freiheit, Menschenrechte und Demokratie bedeuten. Und doch treten sie sie jetzt mit Füßen.

Nato Supermächte und Blockbildung

Neue Analysen bewerten die Struktur des Kalten Krieges, die Existenzberechtigung der Nato und die europäische Verteidigungspolitik. Von Hans-Jochen Luhmann

Bundeskanzler Greise im Kanzleramt

Martin Rupps stellt eine steile These zu Deutschlands Regierungschefs auf: Von Adenauer bis Merkel, alle hätten ihr Amt verspätet angetreten - und seien nicht rechtzeitig wieder abgetreten. Ist da was dran? Rezension von Cord Aschenbrenner

Irak Offensive auf IS-Stadt

Irakische Truppen haben am Sonntag eine Offensive zur Rückeroberung der Stadt Tal Afar von der Terrormiliz Islamischer Staat gestartet. Die Gegend gilt als eine der letzten IS-Gebiete im Irak nach deren Vertreibung aus Mossul im Juli.

Videokolumne Macron muss liefern

100 Tage im Amt: Frankreichs Präsident hatte ein ausgefeiltes Reformkonzept präsentiert. Das muss er jetzt durchsetzen.

Russland Messer-Attacke in Sibirien

SZplus Die Terrormiliz IS reklamiert den Angriff für sich, doch die Behörden prüfen noch den Hintergrund der Tat. Von Julian Hans, Moskau

Venezuela Filmreife Flucht

SZplus Chefanklägerin Ortega setzt sich kurz vor ihrer Verhaftung im Schnellboot ab. In Caracas rebelliert das Parlament gegen seine Entmachtung. Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Finnland "Wir sind keine Insel mehr"

SZplus Der Messerangriff in Turku könnte der erste islamistische Anschlag in Finnland gewesen sein. Der Attentäter hatte es gezielt auf Frauen abgesehen. Zwei Finninnen wurden bei dem Angriff getötet. Von Silke Bigalke, Stockholm

CSU-Generalsekretär Scheuer attackiert Schröder

Mit seiner geplanten Tätigkeit für den russischen Energiekonzern Rosneft mache sich der Altkanzler "zum russischen Söldner".

Asylpolitik Grenzgänger

Horst Seehofer will schon lange eine Beschränkung der Zuwanderung - notfalls gegen den Willen der Bundeskanzlerin und der Opposition. Nicht immer legte der CSU-Chef dabei das gleiche Maß an Nachdruck an den Tag. Chronik einer Forderung.

G-20-Gipfel Zweifelhafte Grundlage

Sechs Wochen nach dem Entzug ihrer Akkreditierungen beim G-20-Gipfel in Hamburg haben die ersten betroffenen Journalisten Auskunft vom Bundeskriminalamt bekommen. Die Begründungen sind nach Ansicht von Experten zum Teil falsch, zum Teil rechtswidrig.

Venezuela Die Fassade ist gefallen

Der Präsident entmachtet das Parlament. Er will eine Diktatur. Von Boris Herrmann

Sigmar Gabriel Große Koalition? Nein, aber. . .

Vor Kurzem hatte Sigmar Gabriel einer Fortsetzung des Bündnisses mit der Union noch eine klare Absage erteilt. Die bleibt nun aus. Über Merkel sagt er: "Wenn wir auf sie aufgepasst haben, dann war sie auch eine gute Kanzlerin."

Abgasaffäre Schlechte Ausrede

Topmanager sagen gern: Ich habe von nichts gewusst. Das ist beschämend. Von Andrea Rexer

Demonstration A wie aufgehalten

In Berlin-Spandau stellen sich Hunderte Menschen einem Neonazi-Aufmarsch entgegen. 250 Rechtsextreme schaffen es erst gar nicht bis Berlin. Von Jens Schneider, Berlin

Außenansicht Welt in Unordnung

Schlechte Führungsstrukturen, falsche Ausrüstung: Die Probleme bei Bundeswehr und Nato sind groß. Von Hans-Lothar Domröse

Profil Hans Rudolf Wöhrl

Unternehmer mit Flugerfahrung, der gerne Air Berlin kaufen würde. Von Uwe Ritzer