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Archiv für Ressort Politik - August 2017

2348 Meldungen aus dem Ressort Politik

Konflikt Tillerson: "Wir sind keine Bedrohung für euch"

Im Konflikt mit Nordkorea gibt sich der US-Außenminister plötzlich zurückhaltend. Er setze auf "friedlichen Druck", sagt er. US-Präsident Trump zeigt sich zunehmend frustriert über die Rolle Chinas.

Video
Prantls Politik Fünf Forderungen an die Autohersteller

Video Deutsche Autobauer haben bislang nicht nur bei der Größe des AdBlue-Tanks gespart, sondern auch mit Entschuldigungen. Was sie jetzt tun müssen, um das Vertrauen der Kunden wiederzugewinnen. Videokolumne von Heribert Prantl

Russland-Ermittlungen Trumps rechtliches Minenfeld

Selbstbegnadigungen, Domino-Rauswürfe und mögliche Immunität: Wie US-Präsident Trump die Ermittlungen in der Russland-Affäre beeinflussen könnte - und welche Folgen das hätte. Von Johannes Kuhn

Venezuela Leopoldo López, Opfer eines Unrechtstaates

Der nun erneut festgenommene Oppositionspolitiker gilt als Galionsfigur des Widerstands gegen Venezuelas umstrittenen Präsident Maduro. Ein Vorzeigedemokrat ist er selbst aber auch nicht gerade. Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Italien Regierung wirbt für Einsatz vor Libyen

Ziel ist eine Stabilisierung des Bürgerkriegslandes - sowie weniger Flüchtlinge.

Türkei Putsch-Prozess beginnt

Fast 500 Angeklagte stehen beim Massenprozess vor Gericht.

Europäische Behörden Städtebalgen in Europa

Wegen des Brexits bewerben sich zahlreiche Metropolen um den Sitz zweier EU-Agenturen. Auch Frankfurt und Bonn glauben an ihre Chance. Von Thomas Kirchner, Brüssel

USA Trumps Hausmeister räumt auf

Der neue Stabschef John Kelly soll Ordnung schaffen und die Intrigen im Weißen Haus beenden. Dabei muss er gleich mehrere Machtzentren disziplinieren. Von Hubert Wetzel, Washington

Pakistan Neuer Premier

Das pakistanische Parlament hat Shahid Khaqan Abbasi, 58, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er wird Nachfolger von Nawaz Sharif.

Japan Neue Gesichter für die Regierung

SZplus Der unbeliebte Premierminister Abe versucht, den Abwärtstrend zu stoppen. Von Christoph Neidhart, Tokio

Venezuela Als Diktator abgestempelt

Die USA verschärfen den Ton gegen Staatschef Maduro - doch dieser feiert seinen "Sieg des Friedens". Sein Parallelparlament soll am Mittwoch zusammenkommen. Von Boris Herrmann und Claus Hulverscheidt, Buenos Aires/New York

China Abschreckung und Stärke

SZplus Präsident Xi Jinping lässt die Armee paradieren und spricht dazu Machtworte.

Golfkrise Selbst ist das Emirat

Katar hat wegen der anhaltenden Blockade durch seine arabischen Nachbarstaaten jetzt dagegen eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingebracht. Die muss binnen 60 Tagen eine Entscheidung finden. Von Moritz Baumstieger

Demjanjuk Entschädigung verweigert

SZplus Der KZ-Wachmann John Demjanjuk hatte eine Zeitung auf Entschädigung verklagt. Jetzt entscheidet das BGH: Seine Witwe kann diese Klage nicht weiterführen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Statistik Höchststand bei Einwohnern mit Migrationshintergrund

Inzwischen hat jeder Fünfte in Deutschland ausländische Wurzeln. Zuwanderer aus der EU integrieren sich gut. Hingegen gibt es Probleme bei der Anerkennung von Qualifikationen.

Bamf als Arbeitgeber Plädoyer für Wertschätzung

Ein Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge fordert vor Gericht mehr Gehalt. Ein möglicher Präzedenzfall. Von Bernd Kastner, Regensburg

Migration Weniger Asylbewerber reisen freiwillig aus

Fast halb so viele Asylsuchende wie im Vorjahreszeitraum gehen zurück in die Heimat. Ein Grund dafür: Es gibt weniger Zuwanderer.

USA Donald sucht Donaldchen

Die Scaramucci-Affäre zeigt: Trump ist als Vorgesetzter unfähig. Von Stefan Kornelius

Hamburger Messerangriff Abschiebung verpennt

Der ewige Ruf nach immer schärferen Gesetzen ist unselig. Von Jan Heidtmann

Pakistan Primat der Armee

In dem nun 70 Jahre alten Staat ist das Militär inzwischen derart mächtig, dass es nicht einmal mehr putschen muss. Während die regierenden Politiker sich mehr um ihre Macht und ihre Familien als um das Allgemeinwohl kümmern, ziehen die Generäle die Fäden. Von Tobias Matern

Außenansicht Kollateralschaden in Europa

Die neuen US-Sanktionen gegen Russland gefährden Europas Energiesicherheit. Von Kirsten Westphal

Frankreich und Italien Ungleiche Schwestern

Flüchtlinge, Libyen-Politik, Staatshilfe für eine Werft: Schlagartig ist das italienisch-französische Verhältnis belastet. Das ist kein gutes Omen für die neue Europapolitik, die Präsident Macron versprochen hat. Von Stefan Ulrich

Gesichtserkennung Die optische Rasterfahndung

Diese Fahndungsmethode hat drei Fehler. Von Heribert Prantl

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Videokolumne Prantls Politik

Der Autogipfel der Bundesregierung ist ein Exorzismus.

Video
US-Präsident Wer unter Trump bereits das Weiße Haus verlassen musste

Video Donald Trumps Amtszeit hat bereits viele Mitarbeiter in der Führungsebene ihren Job gekostet. Eine Übersicht im Video. Von Sonja Salzburger und Jana Anzlinger

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Bundestag Abgeordnete erhalten teils üppige Nebenverdienste

Knapp ein Drittel aller Bundestagsabgeordneten verdient sich etwas dazu. Die Großverdiener mit mehr als 150 000 Euro jährlich kommen alle aus CDU und CSU. Von Detlef Esslinger

Bundestagswahl Jungliberale im Social-Media-Kampfmodus

Mit der "digitalsten Kampagne der Parteigeschichte" wollen die JuLis die FDP wieder in den Bundestag befördern. Ein Besuch in ihrem "Social-Media-War-Room". Von Liza Marie Niesmak

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Juri Auel

US-Politik Twitter reagiert auf Scaramuccis Entlassung

Die Amtszeit von Kommunikations-Chef Anthony Scaramucci dauerte kürzer als die meisten Lebensmittel haltbar sind. Und sorgt für sehr viel Erheiterung im Netz.

Hamburg Messer-Attentäter von Hamburg hätte abgeschoben werden können

Ahmad A. sollte 2015 nach Norwegen abgeschoben werden. Das klappte nicht, weil die zuständige Behörde die Frist verpasste. Von Matthias Drobinski, Thomas Öchsner und Thomas Hahn, Hamburg/Berlin

NSU-Prozess Ralf Wohlleben, Mastermind der NSU-Helfer

In seinem Plädoyer lässt der Staatsanwalt keinen Zweifel: Ralf Wohlleben war aus seiner Sicht der zentrale Helfer des rechtsextremen Terroristen-Trios. Er muss mit vielen Jahren Gefängnis rechnen. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm