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Archiv für Ressort Politik - März 2023
2658 Meldungen aus dem Ressort Politik
Lag es an der Vorbereitung, unklaren Machtverhältnissen bei den Grünen oder einer neuen Nähe zwischen SPD und FDP? Eine Rekonstruktion.
Edeka hat jetzt den Weihnachtsosterhasen erfunden. Das ist gut so, denn nur mit kombinierten Identitäten sind wir zumindest annähernd zukunftsfähig.
Die große "Justizreform" in Israel liegt auf Eis, ein kleines Gesetz birgt aber auch genügend Zündstoff: Was ein Sauerteig-Verbot mit den Gefahren für Israels Demokratie zu tun hat.
In der Hauptstadt haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag fast ausgehandelt. Worüber die Parteien noch streiten - und welches Wahlversprechen Franziska Giffey wohl nicht halten kann.
30 Stunden hat der Koalitionsausschuss um die größten Streitfragen gerungen - und die Diskussion dürfte noch nicht vorbei sein. Doch was hat die Ampel genau beschlossen? Ein Überblick.
Was heute wichtig war.
Die Kritik am komplizierten Beschaffungswesen der Streitkräfte schwelt schon lange. Mit der neuen Führung will der Verteidigungsminister effektiver werden. Und mehr Geld gibt es auch.
Jahrelang verdiente Robert Gladitz mit Selbstoptimierung im Internet sein Geld. Dann wollte er die Menschheit auf die "nächste Stufe" hieven in seinen Aussteigerdörfern in Portugal und auf Bali. Für viele Bewohner aber war es eher eine Stufe nach unten.
Moskau sieht es nicht gern, wenn Beamte und Angestellte von Staatsbetrieben in andere Länder reisen - und überlässt offenbar nichts dem Zufall.
30 Stunden haben die Spitzen der Ampel verhandelt. Eine Bewertung der Ergebnisse.
Die Koalition einigt sich bei Klimaschutz und Infrastruktur. Aus Sicht der Grünen ist das Ergebnis allerdings enttäuschend. Der Fortbestand der Regierung steht zwar nicht infrage - aber neuen Streit dürfte es schon bald geben.
Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel soll am 17. April die höchste Stufe des Bundesverdienstkreuzes erhalten. Damit ist sie erst die dritte Person, die diesen Orden bekommt.
