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Archiv für Ressort Politik - Januar 2017

2070 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Letzte Rede in Chicago Obamas Abschiedsbotschaft: Glaubt an Veränderung

In seiner Heimatstadt Chicago beschwört der scheidende US-Präsident einmal mehr die Kraft Amerikas. Ohne Donald Trump zu erwähnen, warnt er sein Land davor, die eigenen Werte zu verraten. Von Johannes Kuhn, New Orleans

Online-Bewertungen Und raus bist du

Reiseportale strafen Wirte ab, die gegen verleumderische Bewertungen klagen - selbst wenn die nachweislich falsch sind. Von Franz Kotteder

Europäische Union Mehr als nur ein Stück Papier

Die Wahl des neuen Präsidenten gerät im EU-Parlament zum Machtkampf. Und stellt alte Loyalitäten infrage. Von Daniel Brössler und Alexander Mühlauer, Brüssel

Afghanistan Doppelanschlag in Kabul

SZplus Die Taliban haben mindestens 22 Menschen bei einem Doppelanschlag auf einen Bus in Kabul getötet und 50 weitere verletzt. Ziel waren 0ffenbar Geheimdienstmitarbeiter. Von Tobias Matern

NSU-Prozess Vorgelesene Emotionen

SZplus Neue Verteidigungsstrategie: Beate Zschäpe lässt von ihren neuen Anwälten erklären, dass sie so gern den Opfern ihr Mitleid gezeigt hätte - aber dass sie wegen ihren alten Anwälten nichts sagen konnte. Allerdings widerspricht sie sich. Von Annette Ramelsberger

Innere Sicherheit Zehn-Punkte-Plan gegen den Terror

Justizminister Maas und Innenminister de Maizière haben sich geeinigt: Für "Gefährder" wird ein neuer Haftgrund geschaffen und die elektronische Fußfessel eingeführt.

Baden-Württemberg Kretschmanns klare Linie

Der grüne Ministerpräsident spricht sich für eine deutlich härtere Gangart gegen Gefährder aus. Von Josef Kelnberger, Stuttgart

Zum Tod von Roman Herzog Der Mann des Rucks

SZplus Er strebte keine Ämter an, die Ämter fanden ihn: Aus dem Staatssekretär Herzog wurde der Landesminister, der Verfassungsrichter und schließlich der Bundespräsident. Nun ist er mit 82 Jahren gestorben. Von Helmut Kerscher

Beamtenbund Chef von 1,3 Millionen

Die Organisation spekuliert über ihren künftigen Vorsitzenden. Ein Kandidat hat sehr gute Chancen: Er heißt Ulrich Silberbach und ist Vorsitzender der Gewerkschaft Komba, der größten Teilgewerkschaft des DBB. Von Detlef Esslinger, Köln

Krankenversicherung Beamte ohne Beihilfe

Wären die Staatsdiener gesetzlich krankenversichert, könnte der Staat Milliarden sparen. Von Thomas Öchsner, Berlin

Öffentlicher Dienst Beamten-Bashing leicht gemacht

Eine Bertelsmann-Studie verlangt das Ende der staatlichen Beihilfe für Beamte. Kleiner Fehler: Nach Adam Riese geht die Rechnung dieses Papiers nicht auf. Von Detlef Esslinger

Volkswagen Ein Thema? Ein Skandal!

VW macht in der Krisenkommunikation alles falsch. Von Ulrich Schäfer

Island Neuer Premier, alte Fehler

Regierungschef Benediktsson verkennt, wie sehr sich sein Land verändert. Von Silke Bigalke

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Videokolumne Prantls Politik

Ein Politiker mit vielen Leben: Heribert Prantl erinnert sich an Roman Herzog.

Gericht Muslimische Mädchen müssen zum Schwimmen

Schülerinnen dürfen zur Teilnahme am Unterricht verpflichtet werden, wenn sie einen Burkini tragen können. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Schweiz Beschränkung light

Die Zuwanderungsinitiative sollte Europäern den Zugang zum Arbeitsmarkt erschweren. Geblieben ist wenig. Von Charlotte Theile, Zürich

5. April 1934 bis 10. Januar 2017 Roman Herzog

Klar, klug, kritisch - das politische Berlin würdigt den Altbundespräsidenten, der in der Nacht zum Dienstag im Alter von 82 Jahren gestorben ist.

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Zum Tod von Roman Herzog Roman Herzog - Ein großer Europäer

Video Der ehemalige Bundespräsident zählt zu jenen, die man heute bräuchte, um für das angeschlagene Europa zu werben. Erinnerungen an einen ungewöhnlichen Politiker. Nachruf im Video von Heribert Prantl

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. von Tobias Dirr

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Scheidender US-Präsident Obama gibt die Hoffnung nicht auf

Die USA werden Präsident Trump überleben, davon ist Obama überzeugt. Sein Optimismus war entscheidend für seine Karriere - anders als viele Afroamerikaner konnte er den Weißen vertrauen. Von Matthias Kolb, Washington

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Grüne "Sicherheit, Weltoffenheit - die gehören zusammen"

Nach den Querelen um Simone Peters Kritik am Silvestereinsatz der Kölner Polizei betonen die Grünen, dass sie mit "Polizeipraktikern" in vielen Punkten übereinstimmen. Von Barbara Galaktionow

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Innere Sicherheit Schluss mit dem Paragrafen-Wettwerfen

Atemlos werden derzeit von den Parteien neue Vorstöße zur inneren Sicherheit präsentiert. Dabei sind die Gesetze bereits scharf und deutlich - es mangelt an der Umsetzung. Kommentar von Heribert Prantl

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NSU-Prozess Zschäpe gibt sich emotional - mit regungsloser Miene

Im NSU-Prozess lässt die Angeklagte eine Erklärung verlesen, die ihre "wahren Gefühle" beschreiben soll. Vermutlich richten sich ihre Worte vor allem an einen Gutachter. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

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Afghanistan Dutzende Tote bei Doppelanschlag auf Abgeordnete in Kabul

In der Hauptstadt Afghanistans explodiert eine Autobombe, zudem sprengt sich ein Selbstmordattentäter nahe dem Parlament in die Luft.

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Rassismus in den USA Obamas Heimatstadt - Hort der Gewalt

Präsident Barack Obama hält seine Abschiedsrede in Chicago. Hier feierte er 2008 seinen Sieg. Heute steht die Metropole auch für eine große Niederlage seiner Amtszeit. Von Sacha Batthyany, Washington