- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Oktober 2018
3328 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die große Koalition zeigt, dass sie noch regieren kann: In einer nächtlichen Marathonsitzung verständigen sich die Parteispitzen bei zwei großen Streitthemen. Ein Verhandler freut sich über "viel Schwung".
Nicht die Vorwürfe der sexuellen Belästigung könnten Trumps Kandidaten für den Obersten Gerichtshof zum Verhängnis werden, sondern diese Aussage.
Was heute wichtig ist und wird: Einigung im Dieselstreit, Eckpunkte für Fachkräfteeinwanderungsgesetz, Details zu mutmaßlichen Rechtsterroristen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat drei Maßnahmen vorgeschlagen, die Dieselfahrer entlasten sollen: Neben Kaufprämien für schadstoffärmere Autos soll es auch ein Rückgabeprogramm für ältere Autos sowie ein Programm zur Nachrüstung geben.
Wird Großbritanniens Premierministerin mit ihren Plänen für einen EU-Austritt den Parteitag der Konservativen überstehen? Ihre Widersacher sind mächtig, sie lehnen Kompromisse mit der EU strikt ab.
An der Trennung von Asyl und Erwerbsmigration soll festgehalten werden. Die Koalition will aber klare Kriterien für Geduldete, die durch ihre Arbeit ihren Lebensunterhalt sichern.
Die Urteilssprüche im NSU-Prozess und die Vorfälle in Chemnitz haben Rechtsextreme bestärkt. Die nächste Generation an Terroristen will vor allem eines: noch brutaler sein als der NSU.
Die schwarz-blaue Regierung hat einen Ausbau der direkten Demokratie versprochen. Jetzt wird sie mit Volksbegehren konfrontiert, die frontal gegen sie gerichtet sind.
Erst der NSU, dann die "Gruppe Freital", nun soll es wieder eine rechte Terrorzelle in Sachsen geben. Die festgenommenen Männer von "Revolution Chemnitz" sollen "die Mediendiktatur und deren Sklaven" ins Visier genommen haben.
Bizarrer Machtkampf: Im Geburtsland des Arabischen Frühlings haben sich Präsident und Regierungschef entzweit.
Das Referendum ist gescheitert, nun sollen die Abgeordneten über eine Umbenennung des Landesnamens befinden.
Peking geht immer systematischer gegen den Einfluss von Religionen vor - und benennt sogar Flüsse um, wenn deren Namen nach Ansicht der Parteikader zu islamisch klingen.
Das "Westerwelle Startup Haus" will Jungunternehmer fördern, doch heimische Mitbewerber werfen der deutschen NGO vor, sie zu verdrängen.
Die Regierungsspitzen versuchen im Kanzleramt einen Weg aus der Dieselkrise zu finden. Die Koalition will Fahrverbote verhindern - und zwar so, dass es weder Steuerzahler noch Autofahrer etwas kostet.
Ein Syrer stirbt in seiner Zelle in der JVA Kleve - er war wohl zu Unrecht inhaftiert. Der Mann war offenbar Opfer einer Namensverwechslung geworden. Gegen mehrere Polizisten ermittelt nun die Staatsanwaltschaft.
Straßenblockaden von Aktivisten und scharfe Worte von Politikern in Madrid am Jahrestag des illegalen Unabhängigkeits-Referendums zeigen, wie schwer der Konflikt um die Region Katalonien zu lösen ist.
Die Ausgaben für Bildung und Forschung steigen längst nicht so stark, wie die Kanzlerin 2008 versprochen hat. Ein Armutszeugnis, sagen Kritiker.
Der deutsche Nationalfeiertag geht auf das Jahr 1990 zurück - anderswo sind die Traditionen älter.
Damit die Einheit gelingt, bedarf es nicht nur weiterer ökonomischer Anstrengungen für den deutschen Osten. Was noch viel wichtiger ist: Wir müssen an der freiheitlichen Demokratie arbeiten. Keinesfalls darf der Osten nach rechts wegdriften.
Wie das Kirchenrecht für Missbrauchstaten reformiert werden sollte.
Es ist höchste Zeit, in den Naturwissenschaften Frauen zu Vorbildern zu machen. Solange fast nur alte, westliche Männer Preise erhalten, werden sich junge, schlaue Frauen kaum für diese Fächer begeistern.
Die Spanierin enteilt allen Machos - als erste Motorrad-Weltmeisterin.
Mit jahrelangen Sanierungen wird der Konzern Kunden vergraulen.
Italien merkt: Die neue Regierung ist beim Schuldenmachen noch frivoler, als es die alten waren.
Wieso man trotz Streckensperrungen Verständnis für die Bahn haben sollte.