- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - November 2015
2087 Meldungen aus dem Ressort Politik
Syrische Aufständische sperren offenbar gefangene Soldaten der Regierungsarmee in Käfige, die sie auf öffentlichen Plätzen aufstellen. Das Assad-Regime soll so von Luftangriffen abgehalten werden.
Bedrohlicher als Pegida-Mann Lutz Bachmann ist der anonyme Mob, der ihm applaudiert. Demokraten müssen sich fragen, was sie gegen den Rechtsextremismus in diesem Land tun können.
Der Student Sithu Maung wollte die myanmarische Politik verändern - und landete dafür im Gefängnis. Trotzdem gibt er seinen Kampf nicht auf.
Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD beenden ihren Gipfel, ohne auch nur ein einziges Ergebnis zu präsentieren. Warum? Weil nicht die Lösung des Flüchtlingsproblems das Dringendste war.
Man darf und soll Politiker kritisieren. Es darf auch scharfe Kritik sein. Wer sie an den Pranger stellt, weil sie ein paar Tage frei nehmen, wie das die "Bild"-Zeitung mit Thomas de Maizière tat, betreibt Anti-Aufklärung.
Video
Video SPD und Union streiten weiter über Transitzonen. Entscheidend ist die Frage, ob die Flüchtlinge solche Einrichtungen verlassen dürften. Wenn nicht, wäre das Haft. Dann kann es keinen Kompromiss geben.
Wie jeden Montag versammelt sich Pegida in Dresden - und wie so oft sorgt der wegen Volksverhetzung angeklagte Lutz Bachmann für einen Skandal: Er nennt den Bundesjustizminister "eine Schande für Deutschland".
+++ Tag der Deutschen Industrie 2015 +++ Unionsfraktion diskutiert Asyl-Konzepte +++ Berufungsverfahren gegen Pistorius +++
Mehr Trinkwasser, mehr Toiletten, weniger Müll: Die Regierung muss binnen acht Tagen die Situation für die Flüchtlinge im französischen Calais verbessern.
Der Auswärtige Ausschuss des britischen Unterhauses hat die Pläne von Premierminister Cameron zur Bombardierung Syriens und der Terrormiliz IS abgelehnt.
Kanzlerin Merkel verteidigt bei einem CDU-Kongress ihre Linie in der Flüchtlingspolitik. Für die CSU hat sie nur Lob übrig, meidet Schärfe beim Thema SPD. Und zum Schluss äußert sie einen Wunsch.
Manipulierte Software soll auch bei neuen Motoren eingesetzt worden sein. VW streitet ab.
Der Wahlsieg der AKP macht die Türkei nicht demokratischer. Doch die EU ist wild entschlossen, Präsident Erdoğan zu hofieren. Sie braucht ihn mehr als umgekehrt.
"Wow", habe sie gedacht, als der SPD-Chef ihr den Job anbot: Katarina Barley legt in Berlin einen erfrischenden ersten Auftritt als designierte Generalsekretärin hin.
Die AKP gewinnt in der Türkei die absolute Mehrheit zurück. Sie profitiert von einem Klima der Unsicherheit, das sie selbst geschaffen hat.
Der Satiriker und Kolumnist Hans Zippert seziert die Republik zwischen geistreich und gaga. Es gibt 199 Fragen. Aber nur 197 Antworten.
Peter Scholl-Latours Autobiografie ist postum erschienen. Seine Herkunft aus dem Elsass prägte sein Berufsleben. Sie machte seine Sätze plastischer und sie verhalf ihm zur Dialektik bei der Selbsteinschätzung.
Poroschenko geht gegen korrupte Oligarchen vor. Der Machtkampf könnte aber eskalieren und in einen Bürgerkrieg münden.
Erstmals seit 2009 trafen sich Japan, Südkorea und China am Sonntag wieder zu einem Gipfel. Das könnte angesichts schwelender Konflikte eine Wende in den Beziehungen der Länder einleiten.
Viel Feind, viel Ehr: Justizministerin Ajelet Schaked will gegen regierungsunabhängige Organisationen vorgehen.