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Archiv für Ressort Politik - Mai 2015
2019 Meldungen aus dem Ressort Politik
Michelle Obama erzählt in einer Rede von den regelmäßigen Kränkungen, denen sie als Schwarze in den USA ausgesetzt ist. Für ihren emotionalen Appell erhält sie großen Applaus.
Lynton Crosby gilt als der Mann, der die Unterhaus-Wahl in Großbritannien gewonnen hat. Der skrupellose Stratege entwarf den Wahlkampf der Konservativen - und ließ sie bis zuletzt eine Botschaft der Angst wiederholen.
Bilder
Bilder Bitterer Abend für SPD und Grüne, große Freude bei FPD und CDU, während man bei der AfD mit ganz anderen Fragen befasst ist. Der Bremer Wahlabend in Bildern.
Gerade einmal die Hälfte aller Bremer ging zur Wahl. Das verwundert nicht, denn eine niedrige Wahlbeteiligung hat auch mit sozialer Spaltung zu tun. Vor allem der SPD sollte das Angst machen.
Nach dem enormen Wahlerfolg der schottischen Nationalisten werden Spekulationen über eine neue Abstimmung zur Unabhängigkeit laut. Aber Großbritanniens Premier Cameron winkt ab: "Es wird kein weiteres Referendum geben." Ändern dürfte sich für die Schotten trotzdem etwas.
Zwei Tage lang liefert sich die mazedonische Polizei mit einer bewaffneten Gruppe in Kumanovo heftige Feuergefechte. Mehr als 20 Menschen sterben, viele fliehen ins benachbarte Serbien. EU und Nato zeigen sich besorgt.
In Bremen ändern 6,5 Prozent für die FDP nicht viel. Im Bund aber eröffnet ihre Wiedererweckung Gedankenspiele für die Wahl 2017. Da dürfte sogar Sigmar Gabriel den Liberalen die Daumen drücken.
"Der Wandel in Polen fängt mit dem Wandel im Präsidentenamt an": Der nationalkonservative Kandidat Duda bekommt im ersten Wahldurchgang mehr Stimmen als Amtsinhaber Komorowski. Sein Lager jubelt, in zwei Wochen entscheidet die Stichwahl.
Exklusiv Mit einem Wartezeiten-Gesetz will die Bundesregierung Patienten schneller zu Terminen verhelfen - für den Kassenarzt-Chef Gassen ein "populistischer Werbegag". Er verweist auf Zahlen der OECD.
44 von 83 Sitzen: Die Unsicherheit ist damit noch nicht vorbei, doch zumindest die erste amtliche Hochrechnung zeigt eine knappe Mehrheit für die rot-grüne Regierung in Bremen. Die AfD zieht demnach ebenfalls in die Bürgerschaft ein.
Informationen aus dem Umfeld der Parteispitze zufolge plant der AfD-Vorsitzende Lucke die Partei zu verlassen. Sein Parteifreund Hans-Olaf Henkel bezeichnet die Gerüchte dagegen als "totalen Quatsch".
Bei der Parlamentswahl erleidet die Regierungskoalition deutliche Verluste. Die FDP setzt ihren Aufwärtstrend fort, auch die Linke feiert Zugewinne.
Angela Merkels Regierungszentrale soll 2013 "eindeutig die Unwahrheit gesagt" haben zu Gesprächen mit den USA über Spionage. Anlass der Kritik ist der E-Mail-Verkehr, den die SZ am Wochenende veröffentlichte.
SPD und Grüne haben den ersten Hochrechnungen zufolge eine hauchdünne Mehrheit +++ AfD schafft wohl ganz knapp Einzug ins Parlament +++ FDP jubelt über Wahlerfolg +++ Stromausfall verzögert Auszählung +++